Arm und abgeschrieben

Arm und abgeschrieben

😦

Vor wenigen Wochen hat die ARD dazu, natürlich mal wieder erst gegen 23:30 Uhr, die Wiederholung erfolgte um 3:25 Uhr einen sehr aufschlussreichen Beitrag unter dem Titel „Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise“ gesendet.

Wie hinreichend bekannt, gab es 2005 die größte Sozialreform in der Geschichte der Deutschen Bundesrepublik, bekannt unter dem Begriff Hartz IV.
Versprochen war unter dem Begriff des „Fordern und Förderns, dass jeder zwar gefordert, aber auch die Chance auf einen Arbeitsplatz bekommen soll. Jeder ist wichtig und wird gebraucht.

Statt dessen sind Hunderttausende von 1Euro – Jobs entstanden, die weder Beiträge in die Sozialkassen noch Perspektiven beinhalten. Bekannt schon in der Weimarer Republik als „Ausbeutung per Zwangsarbeit“ Auch bei den 1 Eurojobs kann sich kein Betroffener dagegen wehren, weil ihm sonst die Wegnahme der nackten Existenz droht, das heißt als Sanktionsnassnahme in die Obdachlosigkeit und den Hungertod getrieben zu werden. Bekannt geworden ist das Beispiel eines 20.jährigen aus Speyer, der schwer psychisch krank war, was aber der zuständigen ARGE bekannt war und den man hat eiskalt verhungern lassen.
Ebenfalls Millionen von Hungerlohnjobs oder Zeitarbeit zu Hungerlöhnen sind entstanden. Die Folge ist, dass in Deutschland inzwischen nach der entsprechenden EU-Definition mindestens 11 Millionen Menschen in bitterer Armut leben. Ebenso Millionen von Kindern in einem der reichsten Länder dieser Erde. Die Dunkelziffer dürfte weit darüber liegen.
Die weitere und vor allem politische Folge ist, dass die hauptverantwortliche Partei für diese Reform, die SPD einen sehr hohen politischen Preis mit ihrem Untergang als Volkspartei hat bezahlen müssen. Weit mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder hat diese Partei auf grund ihrer asozialen Politik verloren und Millionen Wähler dazu. Als Splitterpartei bei aktuellen Umfragen unter 20 Prozent dümpelt diese Partei ihrem endgültigen Untergang entgegen. Gleichzeitig ist die sogenannte Linkspartei /WASG entstanden, die sich inzwischen in ganz Deutschland als die Linke etabliert hat.

Inzwischen ist die Hartz IV – Reform beim Bundesverfassungsgericht, dem höchsten Gericht der Deutschen Bundesrepublik gelandet. Am 20. Oktober 2009 gab es nun eine erste Anhörung zu Hartz IV beim Bundesverfassungsgericht und der Präsident dieses Gerichtes Prof. Dr. Papier stellt mehr als deutliche und sehr kritische Fragen. Die Vertreter der Bundesregierung konnten noch nicht einmal erklären wie die Politik eigentlich auf einen Regelsatz von 345 Euro gekommen ist, der offensichtlich politisch so gewollt war. Gewollt, um damit die Löhne auf breiter Front zu drücken und Armut in Deutschland hoffähig zu machen.

Sehr deutlich haben die Richter des Bundesverfassungsgerichtes dazu erklärt, dass sie das so nicht hinnehmen werden und längst klar ist, dass von dem Hartz IV – Regelsatz niemand in Deutschland „menschenwürdig“ leben kann, wie immer man auch den Begriff „menschenwürdig“ definiert. Die deutschen Wohlfahrtsverbände haben dazu schon vor Jahren und immer wieder entsprechende Berechnungen vorgelegt und angemahnt. Doch wurden sie von der Politik grundsätzlich ignoriert, um den deutschen Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen.

Der deutsche Wohlfahrts,- und Sozialstaat steht damit vor seiner größten Herausforderung seit dem Bestehen der Bundesrepublik.

Es wird dazu mit Spannung ein Urteil im Frühjahr 2010 erwartet und der ganze Wahnsinn, könnte für die Politik noch sehr teuer werden. Viele Arbeitslose haben so genannte Überprüfungsanträge bei den Argen gestellt und wenn die Richter des Bundesverfassungsgerichtes entsprechend entscheiden, können Nachforderungen in Millardenhöhe auf die deutschen Bundesregierung zu rollen. Und das dürfte für den deutschen Finanzminister kein Vergnügen werden.

Viele Arbeitslosenorganisationen haben die Arbeitslosen im Internet oder per E-Mai-Verteiler ausdrücklich auf diese gesetzlich bestehende Möglichkeit der Überprüfung hingewiesen.

Hinzu gefügt werden muss, dass auf Grund der Situation in der Weimarer Republik und der damit verbundenen Verelendung von Millionen Arbeitslosen 1930 bis 1933, mit der Folge der Entstehung des Naziregimes unter dem Diktator Adolph Hitler, die Vergasung von 6 Millionen Juden und der 2. Weltkrieg von den Vätern des Grundgesetzes das Sozialstaatsgebot in die deutsche Verfassung unverrückbar fest verankert wurde. Verhindert werden sollte damit, dass Menschen in Not wieder verführbar für den Rechtsradikalismus werden.

Artikel 20 des Grundgesetzes (Verfassungsgrundsätze; Widerstandsrecht):

Absatz 1:
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Absatz 2:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.
Absatz 3:
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsgemäße Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Absatz 4:
Gegen jeden der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

In diesem Zusammenhang weisen die Richter der Bundesverfassungsgerichtes auch auf Artikel 1 Absatz 2 und 3 des Grundgesetzes hin.:

Absatz 1:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Absatz 3:
Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und damit auch bezüglich des Sozialstaatsgebotes.

Und nun zum Film:

Pressemitteilung zum Film:

„Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise?“ (WDR)

http://www.daserste.de/doku/beitrag_dyn~uid,43z8gumv7rgvzhmm~cm.asp

Film von Clara Walther und Alessandro Nasini

„Wohlstand für alle?“ Inzwischen ist jeder vierte Bundesbürger von Armut betroffen, im größten Bundesland – Nordrhein-Westfalen – verdienen acht Prozent der Menschen trotz fester Arbeit so wenig, dass sie davon nicht leben können. Ist Deutschland auf dem Weg zum „Almosen- und Suppenküchenstaat“?
Allen voran helfen auf dem neuen „Wohlfahrtsmarkt“ die großen Kirchen. „Der Staat zieht sich mehr und mehr zurück, was ich bedaure“, betont der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch. Und in der Tat: Kirchliche Lebensmitteltafeln boomen, weil die staatlichen Hilfen zum Leben nicht ausreichen. Mit ihrem Engagement erschaffen sich die Kirchen ein neues Betätigungsfeld: Während die Kirchenbänke weiter leer bleiben, drängen sich die Menschen in kirchliche Kleiderkammern und Lebensmittelausgaben. Der Kölner Pfarrer Franz Meurer will damit gegen die Armut kämpfen. Aber der Soziologe Stefan Selke hält dagegen. Mit dem neuen „Wohlfahrtsmarkt zementieren“ die Kirchen die Armut. Er sei eine Form der „Abspeisung“, anstatt Politik und Regierung in die Pflicht zu nehmen.
Die Kirchen wehren sich gegen den Vorwurf. Schließlich bekämpfen sie Armut auch auf anderen Wegen: Der Sozialdienst katholischer Männer und Frauen in Bochum-Wattenscheid hilft durch Beratung, Langzeitarbeitslose zurück in Arbeitsverhältnisse zu führen. Aus Teilen der neuen Regierung kommt Applaus: Ein „schlanker Sozialstaat“ könne schließlich nur funktionieren, wenn neue Wege der Fürsorge erschlossen werden: Mehr Eigeninitiative, mehr Engagement von Privatleuten und starke karitative Einrichtungen wie sie die Kirchen bieten. Lässt sich der Sozialstaat tatsächlich so retten? Vor allem aber: reicht das?

Armut – Tagesgespräch Radio Bayern 2

http://mediathek.ard.de/ard/servlet/content/2560544;jsessionid=A5157B996D47ED51DBEADC9E22B79586

Um ihren öffentlich Auftrag der entsprechenden Information für die Bevölkerung nachzukommen, dazu ist die ARD verpflichtet, hat die ARD als öffentliche rechtlicher Sender zwar zu Hartz IV einen kritischen Beitrag und zu den Folgen von Hartz IV produziert, aber so spät in der Nacht gesendet, dass nur sehr wenige Menschen den Beitrag überhaupt sehen konnten. Auch die Wiederholung erfolgte in der gleichen Nacht um 3:25 Uhr.

In der Mediathek der ARD ist dieser Beitrag ebenfalls nicht hinterlegt worden, so dass der Beitrag auch im Nachhinein nicht betrachtet werden kann.

Damit der Beitrag einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden kann, ist der Film legal gerade noch rechtzeitig im Internet auf einem Internetrecorder in recht guter Qualität aufgezeichnet und nach Aufzeichnung herunter geladen worden.

Außerdem ist dieser Beitrag jetzt auf zwei Servern hinterlegt worden.
Hier erst mal der Link für den ersten Server, der getestet ist und funktionieren müsste:

http://www.filehosting.at/file/details/89804/Hartz_IV-_Arm_und_Abgeschrieben.avi

Dabei ist folgendes zu beachten:

Mit diesem Link gerät man auf eine Seite wo mit der der Eingabe der E-Mailadresse der Ladelink angefordert und der mit einer Mail mitgeteilt wird.
Dieser Server ist aber auch der schnellste den ich finden konnte. Der Download für diesen Film dauert nur 30 Minuten und das ist schon rekordverdächtig. Ebenso ist keine lästige Werbung mehr mit dabei, was die gesamte Angelgenheit deutlich vereinfacht.

So und hier noch eine andere Möglichkeit zur Betrachtung des Films. Mit dem nächsten Link kann der Film direkt im Internet betrachtet werden. Es wird kein interner Player mehr benötigt und es muss auch kein Player extra installiert werden. Ganz ohne Werbung ging es hier leider nicht.

http://www.megavideo.com/?d=3BU5D0S4

Der Film ist über einen Internetrecorder aufgezeichnet worden, auf den ich leider keinen Einfluss habe. Beim Aufzeichen sind daher vor dem eigentlichen Film das Ende eines anderen Films für ca. 12 Minuten zu sehen. und am Ende für ein paar Minuten eine Nachrichtensendung der ARD. Das dürfte aber kein Problem sein, man braucht mit dem dafür zur Verfügung stehenden Schieber einfach 12 Minuten nach rechts zu gehen und hat damit etwa den Beginn des Films. Aber dafür ist die Qualität recht annehmbar.

Na dann viel Spass und positve Gedanken beim betrachten des Beitrags. Mir ist dass leider nicht gelungen.

Abgespielt werden kann der Beitrag mit dem Windows Mediaplayer oder dem VLC-Media Player (kann im Internet kostenlos herunter geladen werden).

Aktuell ist jetzt eine weitere Version hinzugekommen: Der Film ist jetzt so zusammen geschnitten, dass jetzt ausschließlich der Film zu sehen ist und dass lästige Einstellen bzw. das Suchen nach dem Anfang des Filmes entfällt, da der Rest des davor befindlichen Filmes heraus genommen werden konnte.

Dazu der entsprechende Link / Vorgehensweise siehe oben, Hinzu kommt ein schnellerer Server, bei DSL ca. nur noch 22 Minuten / 351 MB für den Download:

http://www.filehosting.at/file/details/90316/Hartz_IV-_Arm_und_Abgeschrieben0.avi

Zu dem Filmbeitrag ist noch Folgendes zu ergänzen. Mal wieder sind wie üblich falsche Infos mit dem Beitrag transportiert worden.

So wurde zum Beispiel behauptet, dass bei einem 400 Euro Job der komplette Hartz IV – Regelsatz dazu kommt. Diese Beauptung ist absolut falsch. Bei einem 400 Euro Job sind lediglich 100 Euro anrechnungsfrei. Alles andere wird angerechnet bzw. können gerade mal 20 % von dem Verdienst behalten werden. Es läuft als wieder auf ein Zwangsarbeit per 1 Euro hinaus. Die Betroffenen können sich drehen und wenden wie sie wollen, sie kommen einfach nicht aus der Armutssituation heraus.Und dass ist bewusst von der Politik und der Wirtschaft genau so gewollt

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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