Agenda – Jahr 2010 – mit neuen Reformen gegen die Jobkrise?

Agenda- Jahr 2010 – mit neuen Reformen gegen die Jobkrise? :??:
Anne Will Sendung: 10.01.2010 um 21.45 Uhr

Und hier nun der Link für die Wiederholung im Internet:

http://daserste.ndr.de/annewill/videos/annewill1574.html

Deutschland im Agenda -Jahr 2010: Vor fünf Jahren trat das Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Die Bilanz der unter Rot-Grün verabschiedeten Reform bleibt umstritten. Für die einen gilt sie als Job-Wunder, das den Arbeitsmarkt auch in der Krise robust gemacht hat, für die anderen vor allem als Armutsfalle. Gestritten wird auch darüber, ob die Regelsätze erhöht werden müssen – oder vielmehr deutlich gekürzt, verknüpft mit mehr Zugverdienstmöglichkeiten.
Wie hat Hartz IV das Land und den Arbeitsmarkt verändert? Welche Maßnahmen braucht es künftig, um der drohenden Jobkrise zu trotzen? Ist die Agendapolitik besser als ihr Ruf oder bringt sie noch mehr Menschen in prekäre Arbeitsverhältnisse, aus denen ein sozialer Aufstieg kaum mehr möglich ist?

Gäste der Sendung:

· Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
· Johannes Vogel, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen
· Klaus Wiesehügel, Bundesvorsitzen der IG Bauern und Agrar Umwelt
· Ulrich Schneider, Hauptgeschäftführer des Paritätischen Gesamtverbandes
· Wolfgang Franz, Wirtschaftswissenschaftler

Auf der berüchtigten Sofa:
Heike und Stefan Liesack

http://daserste.ndr.de/annewill/archiv/sofagaeste130.html

Das Ehepaar Heike und Stefan Liesack lebt mit seinen drei Kindern in Bochum. Seit der Einführung der Agenda 2010 bekommt die Familie Hartz IV. Ihr jüngstes Kind wurde „in Hartz IV hineingeboren“. Als Drucker bzw. Bürokauffrau suchen sie schon seit Jahren einen Arbeitsplatz. Derzeit halten sie sich mit kleineren Nebenjobs über Wasser.

Der Blog dazu in Anne Will:
http://annewill.blog.ndr.de/2010/01/08/agenda-jahr-2010/

Mein persönliche Beitrag dazu im blog von Anne Will, inklusive aller geschalter Links:

Also über dieses größte Unrechtsgesetzt seit der Weimarer Republik muss man sich wirklich nicht streiten und die ersten Kommentare im blog, zeigen dass ja auch überdeutlich.

So viel Entdemokratisierung, Entsolidarisierung, Verbrechen, kriminelle Energie von Politikern die als Marionetten der Wirtschaft jegliche Arbeitnehmerrechte, Grundrechte, Menschenrechte mit Hartz IV außer Kraft gesetzt haben, hat es in der deutschen Geschichte, außer dem Naziregime nicht mehr gegeben.

Die Ergebnisse dieses schwerkriminellen Aktes Hartz IV sind nicht mehr zu übersehen:

3 Millionen Kinder in bitterer Armut und kompletter Perspektivlosigkeit:

Mindestens 15 Millionen Menschen leben in bitterster Armut als direkt Harz IV-Betroffene, Hungerlöhner, Obdachlose, ausgebeutete Zeitarbeiter usw. Nicht zu vergessen ist die dadurch entstehende Millionenfache Altersarmut.

Sowie eine Spaltung der Gesellschaft die noch Schlimmstes befürchten lässt.
Und Politiker die das blaue vom Himmel lügen und Statistiken fälchen um dieses Verbrechen, dennoch als Erfolg zu verkaufen.

Inzwischen ist Hartz IV beim Bundesverfassungsgericht gelandet und hier geht es nicht nur um den Regelsatz der Kinder wie zur Volksverdummung über die Medien verbreitet wird.
In einem ersten Anhörungstermin am 20. Oktober 2009 waren die Regierungsvertreter nicht ansatzweise in der Lage dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier http://www.bundesverfassungsgericht.de/richter/papier.html zu erklären, wie der Regelsatz zustande gekommen und errechnet worden ist.

Eindeutig war der Regelsatz politisch motiviert, um damit die Löhne auf breiter Front mit Gewalt nach unten zu drücken, was nach dem Grundgesetz untersagt ist.

Das Gerichtsurteil wird in den nächsten Wochen und Monaten erwartet.

Der Spiegel / „Abrechnung in Karlsruhe“: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67398814.html

Siehe dazu auch den Filmbeitrag der ARD: Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise / YOU Tube:

http://meinemeinung.blog.de/2009/12/17/film-arm-abgeschrieben-hilft-krise-7591421/

Und noch grausamere Folgen bis hin zu Toten, die von den Verantwortlichen des Berliner Reichstages billigend in Kauf genommen werden, sind zu beklagen:

Taz: Kampf um die Würde trotz Hartz IV – Hunger versus Leben
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/-02d92b6059/

Tod durch Hartz IV? 20 Jähriger verhungerte:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19916095bf01.php

Und die Zahl der Suizide wegen Hartz IV wird lang und länger. Inzwischen melden sich im Forum von Dignitas, der Schweizer Sterbehilfeorganisation selbst junge Menschen um ihren Suizid anzukündigen und zu vollziehen, weil sie die Armut und die Perspektivlosigkeit von Hartz IV nicht mehr ertragen können. Und die Betroffenen werden immer Jünger:

Hartz IV erfordert erneut Todesopfer: http://www.grundeinkommen.de/24/11/2009/hartz-iv-fordert-erneut-todesopfer.html

Dignitasforum: „Hartz IV fordert erneut Todesopfer“
http://www.dignitas.ch/forum/viewtopic.php?t=1062

Zitat von Fabian, im Dignitasforum dort bekannt gewesen unter dem Nick: „Fussel“
Dignitas: Hallo erstmal:
http://www.dignitas.ch/forum/viewtopic.php?p=5341&highlight=#5341

„Als Arbeitsloser sitzt mir das Arbeitsamt im Genick, mit meinem Fallbearbeiter ist jedes Reden sinnlos … Dieser Betrachtet mich als einen arbeitsunwilligen Assi. Habe (auch wenn ich dazu etwas zu alt bin) immer noch das Gefühl mit meinen Eltern reinen Tisch machen zu müssen, um ihnen die Chance zu geben helfen zu können. Momentan kann ich schlichtweg nicht mit meinen Eltern sprechen. Meine Mutter ist es, die verzweifelt versucht Kontakt zu bekommen .. ich gehe jedoch nicht ans Telefon, weder kann ich sie in meine Wohnung lassen. Ich weiss genau wie einsilbig meine Antworten aussfallen würden, würden wir sprechen. Es ist so krass sinnlos, ich habe ihnen so viel zu sagen, aber ich KANN ES NICHT. Ausserdem denke ich dass sie es nicht verstehen würden.“

Und ein weiteres Hartz IV Todesopfer aus dem Dignitasforum:

Dignitas: „Lowlife (Tobias) ist Tod“, gerade mal 24 Jahre alt.
http://www.dignitas.ch/forum/viewtopic.php?t=1097

Und die Liste der schwer kriminellen Akte muss fortgesetzt werden:

Ausbeutung per Zwangsarbeit wie unter dem Naziregime des Diktators Adolf Hitler unter Sanktionsandrohung die bis zum Hungertod und der Obdachlosigkeit gehen.

Dazu ein persönliches Beispiel:

Da wurde mir mit folgenden Ausbildungen: Sanitäterausbildung, Erzieherausbildung, Grundstudium Sozialarbeit, Studium der Psychologie (Diplompsychologe). Systemischer Familientherapeut, Manager für Non – Profit – Organisationen (Greenpeace, Diakonisches Werk, Caritas u.a.) von der Hamburger ARGE – Nord folgende Tätigkeit angeboten, wie gesagt unter der Androhung von Sanktionsmaßnahmen bis zum Hungertod und der Obdachlosigkeit:

In der Tätigkeit eines Sozialpädagogen: Die Wiedereingliederung von Obdachlosen in Hamburg auf St. Pauli in die Gesellschaft. Dazu notwendig mindestens ein Studium an einer Fachhochschule. Meine gesamten Ausbildungen liegen weit darüber:
Bezahlung Hartz IV und 1 Euro Aufwandsentschädigung, abzüglich Fahrtkosten und sonstiger Aufwendungen, die ich natürlich nicht von der Steuer abziehen kann. Ebenso keinerlei Beiträge in die Sozialkassen für mich, weder in die Arbeitslosenversicherung noch in die Rentenversicherung. Lediglich den obligatorischen Beitrag für Hartz IV – Betroffene, der aber so gering ist, dass hier gerade mal monatliche Ansprüche pro Jahr von 2, 19 Euro entstehen. Also knallharte Altersarmut noch hinter her.

So etwas bezeichne ich als knallharte Ausbeutung per Zwangsarbeit wie unter dem Naziregime eines Diktators Adolf Hitlers. Und da weis ich, was ich in Zukunft wählen werden, nämlich gleich das Original. Basta !!!!! Herr Schröder!!!

Weitere Folgen von Hartz IV siehe unter:

5 Jahre Hartz VI – Keine Erfolgsstory arbeitsmarkt DGB

Klicke, um auf bilanz.pdf zuzugreifen

Nein, Hartz IV ist das größte Verbrechen in Deutschland seit der Weimarer Republik sowie dem Naziregime des Diktators Adolph Hitler und die Verantwortlichen gehören nicht mehr nur vor ein ordentliches Strafgericht gestellt. Deutlicher darf ich leider nicht werden, weil ich sonst damit rechen muss, dass dieser Beitrag gelöscht wird.

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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