Bundesverfassungsgericht: Hartz4-Plattform und Kläger distanzieren sich von Protesten anlässlich der Hartz IV-Urteilsverkündung am 9. Februar

Hartz4-Plattform
keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde !
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen

AKTUELLE EILMELDUNG: 🙄

Bundesverfassungsgericht: Hartz4-Plattform und Kläger distanzieren sich von Protesten anlässlich der Hartz IV-Urteilsverkündung am 9. Februar
_______________________________________________________________________
Kritik an Interessen orientierten Trittbrettfahrern verschiedener Gruppen, u.a. des Deutschen Kinderschutzbundes

Hartz4-Plattform Sprecherin, Brigitte Vallenthin , und Thomas Kallay,
Hauptkläger beim Bundesverfassungsgericht und Vorsitzenderdes ARCA
Soziales Netzwerk e .V., Eschwege , distanzieren sich von den sogenannten
Sozialprotesten anlässlich der Karlsruher Urteilsverkündung am kommenden
Dienstag. „Wer durch politischen Klamauk stören will, statt mit Respekt den seit Bestehender Bundesrepublik wichtigsten Urteilsspruch für friedliches, solidarisches Miteinander in Gerechtigkeit und Menschenwürde von Deutschlands höchstem Gericht abzuwarten, hat den Ernst des Tages nicht erkannt,“ stellt Brigitte Vallenthin fest. „Ich bin enttäuscht, dass einige , die bereits am 2. Januar 2007 vor der Staatskanzlei in Mainz viel Porzellan in Sachen Hartz IV zerschlagen haben , sich anschicken, dies erneut als Trittbrettfahrer am 9. Februar 2010 in Karlsruhe und ananderen Orten zu tun.“

Hartz4-Plattform und ARCA Soziales Netzwerk e.V. kritisieren in diesem Zusammenhang insbesondere den „Fahrplan für eine politische Intervention“ vom 21. Januar 2010, den der Berliner Prof. Peter Grottian im Namen des „Aktionsbündnis Sozialproteste“ verbreitet.

„Darin schreckt er,“ so Vallenthin, „nicht einmal vor Falschdarstellungen über die in Karlsruhe vorgelegten Klagen zurück, um mit billiger Polemik und möglicherweise vordergründigen Interessen einiger Beteiligter Menschen auf die Straße zu locken.“ Es ist in mehrfacher Hinsicht falsch und unwahr, wenn Grottian schreibt: „es geht zunächst in den Verfahren um Kinder-Eckregelsätze, aber das Gericht hat seinen Blick auf die Regelsätze für Bedarfsgemeinschaften ausgeweitet.“

Dazu stellt Thomas Kallay als Kläger des federführenden Verfahrens fest: „Ehe Herr Grottian – der im Übrigen als Teilnehmer der Hartz IV-Regelsatz-Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht am 20. Oktober 2009 die Tatsachen kennen müsste – solchen Unsinn verbreitet, hätte er bloß die Verhandlungsgliederung des Bundesverfassungsgerichtes für eben den 20. Oktober 2009 in den Punkten D. und E. nochmals lesen müssen. In dieser Verhandlungsgliederung ist ausdrücklich von den Hartz IV Regelsätzen für Erwachsene UND Kinder die Rede. Er wäre eines besseren belehrt worden. Oder wollte er gar nicht?“

„Enttäuscht sind wir besonders über den Deutschen Kinderschutzbund, der sich – ebenso wie Kirchen, Wohlfahrtsverbände und attac – für ein durchsichtiges politisches Manöver hergibt. Geradezu zynisch ist es, wenn mit einer „Eltern-Kinder-Kundgebung vor dem Bundesverfassungsgericht“ Kinder vor Kameras gezerrt werden mit der Begründung, „die bildliche Präsentation könnte sehr hilfreich sein“, wie es in Grottians Papier heißt.

Wir können Hartz4-Plattform keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde! Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen nur hoffen, dass der Deutsche Kinderschutzbund noch rechtzeitig von einem solchen Plan der Instrumentalisierung von Kindern Abstand nimmt,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin, Brigitte Vallenthin, fest.

Wiesbaden, Eschwege 06. Februar 2010
Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! –
kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des
Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und
Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
0611-1721221
0160-91279465
http://www.hartz4-plattform.de
info@hartz4-plattform.de
Thomas Kallay
Sozialverein
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
– der Vorstand –
i.A. Thomas Kallay, 1. Vors.
An den Anlagen 8a
37269 Eschwege
Tel.: 05651-754706
Fax: 03212-1041462
eMail: arca.sozial-eschwege@gmx.de

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung
Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

%d Bloggern gefällt das: