Programmhinweis: Phoenix – PHOENIX RUNDE – "Streit um Hartz IV – Arbeiten fürs Gemeinwohl ?"

Programmhinweis:

Phoenix – PHOENIX RUNDE

„Streit um Hartz IV – Arbeiten fürs Gemeinwohl ?“ 🙄

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/phoenix_runde/291887?datum=2010-03-11

Do, 11.03.10, 22.15 – 23.00 Uhr

Gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose fordert die Spitzenkandidatin der NRW-SPD Hannelore Kraft.

Deutschland zählt heute 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger. Viele von ihnen schaffen den Weg zurück in den Job jedoch nicht mehr, seien nicht mehr integrierbar, so Kraft. Schuld seien unter anderem die fehlende Berufsausbildung oder Krankheit.

Aber ist es überhaupt möglich, einen Arbeitsmarkt für das Gemeinwohl aufzubauen?

Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit:

Elke Hannack (Verdi-Vorstandsmitglied),

Martin Behrsing (Sprecher des Erwerbslosen-Forums Deutschland),

Pascal Kober (Sozialexperte der FDP-Bundestagsfraktion)

Werner Eichhorst (Arbeitsmarktexperte, Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit

Sendetermine:

Do, 11.03.10, 22.15 Uhr
Fr, 12.03.10, 00.00 Uhr
Fr, 12.03.10, 09.15 Uhr

Livestream:

http://www.phoenix.de/livestream/wm_high3.html

Die Sendung zum Ansehen im Internet:

http://www.phoenix.de/sixcms/detail.php?id=292126&template=d_ph_videostream_popup&format=4&transfer=2

Programmhinweis: ARD – Hart aber Fair – Jung, arm, chancenlos – Wie aus Kindern Hartzer werden!

Programmhinweis:

Jung, arm, chancenlos – Wie aus Kindern Hartzer werden! 🙄

http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2010/20100310.php5?akt=1

Sendung am 10.03.2010 / ARD – Hart aber fair 21.45 Uhr

Hartz-IV-Empfänger als Berufswunsch – bitterer kann ein Kind seine Zukunftsperspektive nicht sehen. Tatsache ist: Viel zu oft bleiben arme Kinder auch als Erwachsene arm – an Bildung und Chancen. Was hilft: Mehr Geld für die Eltern oder mehr staatlicher Einfluss auf die Erziehung?

Teilnehmer der Sendung:

Nikolaus Schneider

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche klagt an: Es geht mir auf die Nerven, wenn die Gefühle derer, die in Arbeit sind, gegen Menschen in sozialen Notlagen ausgespielt werden. Ich frage mich: Wie halten es Politiker eigentlich mit der Menschenwürde.

Hannelore Kraft / SPD

Die stellvertretende SPD-Chefin will mit ihrem Hartz-IV – Vorstoß für mehr Ehrlichkeit in der Debatte sorgen: Es gibt nun mal Menschen in diesem Land, die dauerhaft keinen regulären Job mehr finden. Sie brauchen eine Perspektive – und keine Beleidigungen durch Westerwelles FDP.

Christiane Weimar / Hartz IV-Aufstockerin

Die alleinerziehende Mutter stellt klar: Ich stehe morgens auf und tue alles dafür, dass es meinen Töchtern mal besser geht. Doch trotz starker Sprüche von Politikern erlebe ich, wie schwer es ist, gegen das Prinzip anzukämpfen: Einmal unten, immer unten.

Walter Wüllenweber

Der „stern“-Autor stellt fest: Durch bloßes Geldverteilen lösen wir die Probleme der Unterschicht nicht. Hartz-IV-Empfänger brauchen gesellschaftliche Teilhabe, doch darin ist Deutschland leider Entwicklungsland.

Claudia Sturm

Die Bauunternehmerin ist überzeugt: Ein gutes Elternhaus ist sicherlich wichtig, doch sozialer Aufstieg ist auch ohne möglich. Wenn man sich anstrengt, heute sogar mehr denn je.

Martin Lindner / FDP

Der FDP-Wirtschaftsexperte kündigt an: Wir werden uns im Interesse der Mittelschicht gegen die Pseudo-Gutmenschen und Umverteiler zur Wehr setzen, denn wer hierzulande morgens aufsteht und arbeiten geht, darf nicht der Depp der Nation sein.

Mit Meinungsumfrage:

„Sollten Hartz IV Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden?“

Die Sendung als Wiederholung im Internet:

http://www.wdr.de/themen/global/webmedia/webtv/getwebtv.phtml?p=4&b=254

Programmhinweis: Sat.1 – Die Grenze

Programmhinweis:

DIE GRENZE: 🙄 Der Große Sat.1-Event-Zweiteiler

Montag, 15. März und Dienstag, 16. März jeweils 20.15 Uhr

Was wäre, wenn eine Wirtschafts- und Energiekrise in Deutschland zu Unruhen führt? Was könnte passieren, wenn die bürgerlichen Parteien ihre Anziehungskraft verlieren und radikale Links- und Rechtsparteien das Land spalten? Diesen Fragen geht der Zweiteiler „DIE GRENZE“ im Stil eines packenden Thrillers nach. Im Mittelpunkt: Ein unfreiwilliger Undercover-Agent, ein charismatischer Rechtspopulist und eine junge Frau, die zwischen alle Fronten gerät…

http://www.sat1.de/filme_serien/die-grenze/

Inzwischen gibt es weitere Infos unter folgendem Link:

http://www.die-grenze.de/

Institut Solidarische Moderne – Info vom 10. März 2010

Institut Solidarische Moderne – Info vom 10. März 2010 🙄

Das Institut einen Monat nach der Gründung

Etwas mehr als einen Monat nach der Gründung des Instituts Solidarische Moderne ziehen wir eine äußerst positive erste Bilanz: Über 1.100 Mitglieder, über 3.100 Interessierte auf „Facebook“, über 5.000mal wurde der Newsletter abonniert. Diese rasante Entwicklung zeigt, wie groß das Bedürfnis nach alternativen Ideen und Politikansätzen ist. Das Institut Solidarische Moderne steht noch ganz am Anfang seiner Arbeit. Von einer guten Vorbereitung für ein so anspruchsvolles Projekt hängt letzten Endes der Erfolg ab. Dabei müssen sich neue Arbeits- und Diskussionsformen entwickeln, auf die sich alle Mitglieder und Interessierten einlassen können.

Zur zukünftigen Ausrichtung des Instituts

In der ersten Sitzung des Vorstandes am 28. Februar haben wir uns darauf verständigt, dass das Institut Solidarische Moderne trotz der breiten Verankerung, die es durch die vielen Beitritte und die vielen Interessierten erfahren hat, nicht als soziale Bewegung agieren wird. Vielmehr wollen wir uns auf die Erarbeitung politischer Konzepte konzentrieren und auf diese Weise das im Gründungsaufruf gesetzte Ziel verfolgen, inhaltlich an einer Alternative zum neoliberalen Gesellschaftsentwurf zu arbeiten. Dabei soll sich das Institut Solidarische Moderne klar als Anreger politischer Ideen und Konzepte positionieren, aber nicht in Konkurrenz zu politischen Parteien oder anderen alternativen Bewegungen treten. Aus diesem Grund wird das Institut auch keine eigenen regionalen Untergliederungen einrichten – auch wegen der begrenzten personellen und finanziellen Möglichkeiten.

Das Institut Solidarische Moderne soll die Diskurse der politischen Linken miteinander verbinden und als Impulsgeber für ein gegenhegemoniales Projekt über das linke Lager hinaus wirken. Die Arbeit des Instituts soll dabei drei Kriterien entsprechen:

Es soll Anstöße für ein gesellschaftliches Reformprojekt geben, das mittelfristig trägt, indem es Ideen und Konzepte sammelt, sichtet und ergänzt und in politische Kommunikation übersetzt.

Das Institut Solidarische Moderne soll ein Forum bieten, innerhalb dessen es zu „Vertrauensbildung“ zwischen den Akteuren und ProtagonistInnen eines politischen Reformprojektes kommen kann.

Es soll ein neues Selbstverständnis, einen neuen Politik- und Wissensstil einer „Mosaik-Linken“ entwickeln. Das heißt, es soll der Vereinzelung kritischer politischer Akteure und WissenschaftlerInnen entgegenwirken, indem das Institut versucht, sie zu einer kollektiven feldübergreifenden Zusammenarbeit zu befähigen und vor allem auch zu ermutigen.

„Summer Factory“ in Berlin geplant

Mit einer „Summer Factory“ im September in Berlin plant das Institut Solidarische Moderne seine für dieses Jahr größte und umfangreichste Veranstaltung. Die „Summer Factory wird eine mehrtägige Veranstaltung sein, auf der ein gesellschaftlich relevantes Problemfeld aus einer breiten Perspektive betrachtet und aus unterschiedlichen Perspektiven – der ökonomischen, der ökologischen, soziologischen, kulturellen und feministischen Perspektive, um nur einige zu nennen – diskutiert und Lösungsansätze gesucht werden sollen. Die Summer Factory soll nicht nur Diskussionsplattform sein, sondern auch bereits erste konkrete Konzepte des Instituts produzieren, die anschließend als Arbeitsergebnis präsentiert werden können.

Auch auf der Summer Factory soll der Partizipationsgedanke eine zentrale Rolle spielen. Es ist geplant, dass sich bereits vorab alle Institutsmitglieder an der inhaltlichen und konzeptionellen Vorbereitung der Summer Factory beteiligen können. Ideen, wie dies verwirklicht werden kann, werden derzeit erarbeitet.

Erste Mitgliederversammlung im Juni

Für den 26. Juni ist die erste ordentliche Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne in Berlin geplant. Diese Veranstaltung wollen wir auch dazu nutzen, um unsere Mitglieder kennenzulernen, mit ihnen in die Diskussion einzusteigen und erste inhaltliche Impulse zu schaffen. Derzeit wird gerade ein Konzept für diese Veranstaltung erarbeitet.

Mit solidarischen Grüßen,
Für den Vorstand
Sven Giegold, Katja Kipping, Anke Martiny, Thomas Seibert, Andrea Ypsilanti

Null – Nummer des Sanktionsmoratorium

Null-Nummer, Di., 9. März 2010 🙄

Liebe Unterstützer/innen des Aufrufs für ein Sanktionsmoratorium,

dies ist die Null-Nummer unseres Kurz-Infos, mit dem wir in unregelmäßigen Abständen über Erfreuliches und Aktuelles zum Sanktionsmoratorium informieren wollen.

Auch wenn das Bündnis wenig in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, seine Vertreter/innen sind seit Monaten auf Veranstaltungen und gelegentlich in Funk und Fernsehen mit dem Aufruf unterwegs.

Mit dem Kurz-Info wollen wir über Aktivitäten des Bündnisses berichten, mehr aber noch (hoffentlich) über die Aktivitäten von Unterstützer/innen landauf, landab.

Denn eine Chance hat die Moratoriumsforderung nur, wenn überall Einzelpersonen und Initiativen, Organisationen und Politiker/innen die Forderung tatkräftig unterstützen oder sogar zu ihrem Anliegen machen.

Wir hoffen daher, dass diese Berichte möglichst viele Leser/innen dazu anregen, im eigenen Umfeld kräftig für die Aussetzung zu werben.

Los geht’s! Hier gleich zum Start drei Beispiele:

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1. Lokale Presse für das Thema Sanktionen gewonnen

Der erwerbslose Metzgermeister Erich Ströbel, selbst Hartz-IV- und
Sanktionsbetroffener, hat den „Unterstützungsverein Hart Betroffene Viechtach“ gegründet, um Selbsthilfe und Öffentlichkeitsarbeit zu organisieren.

Mit seinem Anliegen hat er sich an den Bayerwald-Boten der Passauer Neuen Presse gewandt. (Artikel: „Hartz IV: Immer Ärger mit der Arge“,

Link:
http://tinyurl.com/yl6gqtw

Dazu haben wir gerade was gebracht, sagte der zuständige Redakteur und vermittelte den Kontakt zu Frau Loibl.

Die Sozial- und Schuldnerberaterin Helga Loibl aus Regen im Bayerischen Wald hatte bereits im November die lokale Presse für das Thema Sanktionen gewonnen. Frau Loibl sammelt Unterschriften „ständig, das ist ja leider dauerhaft“. Und: „Es sind immer mehr Menschen, die nichts mehr zu verlieren haben. Der soziale Friede ist
in Gefahr.“
(Artikel: „Zack Bumm – gleich gibt’s eine Strafe“,

Link:
http://tinyurl.com/ydcelu8

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2. Warum Frau N., Verwaltungsangestellte i.R., den Aufruf für ein
Sanktionsmoratorium verbreitet und – wie andere – aktiv für dieses Ziel
eintritt

Es kommt vor, dass Menschen, die den Aufruf verbreiten, uns ihre Beweggründe mitteilen. So auch Frau N., die als Verwaltungsangestellte im kirchlichen Dienst tätig war und nun im Ruhestand ist. Seit Sommer 2009 unterstützt sie eine Hartz-IV-Bezieherin und macht dabei Erfahrungen, die sie „nie für möglich gehalten (hätte)“. Überzeugt, dass Sanktionen „zu recht
kritisiert werden“
, hat sie damit begonnen, … weiter auf unserer Website

Link:
http://tinyurl.com/yz8leen

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3. Stadt Lübeck unterstützt den Aufruf für ein Sanktionsmoratorium

Auf Antrag von Rolf Klinkel (für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Lübecker
Sozialausschuss) unterstützt nun auch die SPD-CDU-regierte Hansestadt Lübeck die Forderung nach Aussetzung des Hartz-IV-Sanktionsparagrafen.

Die Lübecker Bürgerschaft hatte den Antrag zusammen mit dem AUFRUF-Text abschließend an den Sozialausschuss verwiesen. Dieser entschied am 3.11.2009 wie folgt:

„Mehrheitliche Annahme bei 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1
Stimmenthaltung“
.

Damit hat die Hansestadt die Unterzeichnung beschlossen.

Das Protokoll der Ausschußsitzung

Link:
http://tinyurl.com/ybwwnt3

(Anmerkung der AG Sanktionen: Dass die Unterschrift noch nicht in der
Unterzeichnerliste dokumentiert ist, wird daran liegen, dass (auch) auf
kommunalpolitischer Bühne die Mühlen langsam mahlen. Letzter Stand am
23.2.2010: Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) hat erklärt, in Kürze seine
Unterschrift zu leisten.)

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4. Übergabe von Aufruf und Unterschriften vorerst „vereitelt“

Auf unser Schreiben an Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen vom 4. Januar 2010

Link:
http://tinyurl.com/ybwpfzt

erhielten wir am 10. Februar eine aufschlussreiche Absage aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Link:
http://tinyurl.com/yahfk8s

(Zu letzterem eine Richtigstellung: Im 2.Absatz wird behauptet, Vertreter des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium hätten bereits am 5. Oktober 2009 an einem Gespräch mit der Bundesagentu für Arbeit unter Beteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales teilgenommen.

Dem ist nicht so.

Offenbar wurden hier Erstunterzeichnende mit Bündnismitgliedern, sprich den Initiatorinnen des Aufrufs verwechselt.)

Mit einer Absage war zu rechnen … Wir bleiben am Ball.

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5. „Bündnis warnt: Existenzminimum bleibt weiter durch Sanktionen
gefährdet“

Und hier für die, die sie noch nicht kennen: Unsere Pressemitteilung vom
9.2.2010 anlässlich des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den
Hartz-IV-Regelsätzen

Link:
http://tinyurl.com/ybg86px

Schlagwörter

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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