Stimmungsmache gegen Hartz IV – Betroffene im Doldy blog

Stimmungsmache gegen Hartz IV – Betroffene: :roll:siehe dazu auch im Blog von Doldy unter folgenden Link:

http://die-revolution.blog.de/2010/04/29/stimmungsmache-hartz4-8479821/

Schöner wohnen verboten – Hartz IV Irrsinn:

Eine Bestandsaufnahme zu Hartz 4 und Menschenrechtsverletzungen in Deutschland aus Anlass einer Demonstration vor der Staatskanzlei in Mainz am 2. Januar 2007. Mit dem Chef der Staatskanzlei Martin Stadelmaier, Sprecher des Erwerbslosen-Forum, Martin Behrsing, Fachjournalist Martin Bartl, Rüdiger Steinbeck, im Hungerstreik seit 4 Wochen und vielen anderen.

Siehe dazu auf folgende Links:

Ein Schreiben aus der Staatskanzlei Rheinland – Pfalz in Mainz

http://hoelderlin.blog.de/2010/03/07/schreiben-staatskanzlei-rheinland-pfalz-mainz-8132643/

Ein zweites Schreiben aus der Staatskanzlei Rheinland – Pfalz in Mainz

http://hoelderlin.blog.de/2010/03/07/schreiben-staatskanzlei-rheinland-pfalz-mainz-8132565/

Mahnwache, Demo und Beerdigung des Sozialstaates in Speyer für den verhungerten 20 Jährigen in Speyer wegen der zuständigen Behörde und Hartz 4. Die Mutter 48 Jahre war fast selbst verhungert

Siehe dazu auch folgenden Link:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19916095bf01.php

oder auch:

Hartz IV fordert erneut Todesopfer:

http://hoelderlin.blog.de/2010/01/05/abgestempelt-leben-hartz-iv-7697316/

Presseerklärung: DIE LINKE; BAG Hartz IV forderern 990 Euro Mindestsicherung

1. Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Hartz IV zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE hat ein Positionspapier Soziale Sicherung erarbeitet und veröffentlicht:

link zur Pressemitteilung und zum Positionspapier:

http://www.bag-hartz-iv.de/index.php/bag-hartz-iv/pressematerial/1165

Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
07.04.2010 Eva Bernardi und Werner Schulten, Sprecherin und Sprecher der BAG Hartz IV

DIE LINKE und BAG Hartz IV forderern 990 Euro Mindestsicherung 🙄

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV hat ein Positionspapier zur Sozialen Sicherung beschlossen, das Ausgangspunkt für eine neue soziale Idee sein soll. Auch gestützt auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den aktuellen Regelsätzen fordert die Arbeitsgemeinschaft eine sanktions- und repressionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 990 Euro ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Bis zum 16. Lebensjahr wird ein Kindergrundein-kommen in Höhe von 500 Euro gezahlt.

Werner Schulten, Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE erklärt hierzu:

„Angesichts der seit Monaten massiv verstärkten Diffamierungskampagne gegen Hartz-Betroffene ist ein Umdenken in Politik und Öffentlichkeit dringend geboten. Unsere vorgeblich von humanitären Grundsätzen geleitete Gesellschaft muss endlich den Grundgedanken der Mütter und Väter unserer Verfassung von Menschenwürde und vom Sozialstaatsgebot umsetzen, statt mit immer neuen Ideen von so genannten Gegenleistungen wie Rattenfangen, Hundekotkontrollen oder Zwangsarbeit in Menschenhändlerringen wie Leiharbeitsfirmen die vom Raubtierkapitalismus und ungezügelter Globalisierung des Finanzmarktes betroffenen Menschen als Schmarotzer zu brandmarken. Niedriglohnempfänger und –empfängerinnen gegen Langzeiterwerbslose aufzubringen, spaltet unsere Gesellschaft in einer bisher in unserer Republik nicht gekannten unerträglichen Weise. Faschistoides sozialdarwinistisches Gedankengut von Wissenschaftlern Gunnar Heinsohns Couleur darf nicht länger auf breite Zustimmung in der Bevölkerung stoßen. Senatoren wie Sarrazin, Bürgermeister wie Buschkowsky und Bundesminister wie Westerwelle werden nicht nur an Stammtischen, sondern auch in den Hinterzimmern der politischen Macht bejubelt, wenn sie auf die Sozialschmarotzer eindreschen in der Absicht, diese „Nutzlosen“ dauerhaft auszugrenzen.

Wir haben eine andere Vorstellung von Menschenwürde und Zusammenleben. Es muss Schluss sein mit dem Aufeinanderhetzen von ausgebeuteten Beschäftigten, die von ihrer Arbeit nicht leben können, gegen Millionen Menschen, denen es durch Hartz IV noch schlechter geht. Aus dem bittstellenden Fürsorgeempfang muss ein Rechtsanspruch auf Teilhabe an der Gesellschaft werden. So wie es die Verfassung vorsieht und vom obersten Gericht mit dem Satz: „Dieses Recht steht nicht zur Disposition“ noch einmal bestätigt wurde. Dies kann nur umgesetzt werden mit einer Sozialgesetzgebung, die nicht mehr vom Menschen als reinem Kosten- und Nutzenfaktor ausgeht. Nicht ökonomischer Nutzen, sondern der Mensch als Mensch muss im Mittelpunkt allen politischen Handelns stehen. Erst dann dürfen wir unsere westliche Zivilisation als humanistisch bezeichnen“

V. i. S. d. P.: Werner Schulten, Bundessprecher BAG Hartz IV, c/o LinksTreff, Malplaquetstr. 12, 13347 Berlin, Tel. 030-28705751 oder 0171-7592964, email: BAG-HartzIV@die-linke.de

Positionspapier zur Sozialen Sicherung:

http://www.blog.de/media/document/positionspapier_soziale_grundsicherung/4600297

2. Die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE hat ein neues Konzept zum Bedingungslosen Grundeinkommen erarbeitet und veröffentlicht:

link zum Konzept:

http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/wp-content/uploads/2010/04/10_-_04_-_08_BGE-Konzept2010_Endfassung.pdf

und

http://www.blog.de/media/document/konzept_bag_grundeinkommen/4600298

link zur Pressemitteilung:
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/?p=942

3. Buchhinweis in eigener Sache

Mit Bitte um Kenntnisnahme, Weiterleitung und Veröffentlichung!

Ein neues Buch zum Grundeinkommen: „Geschichte – Modelle – Debatten“

Ronald Blaschke gibt gemeinsam mit Adeline Otto und Norbert Schepers
ein Buch mit dem Titel „Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten“
beim Dietz-Verlag Berlin heraus (Texte 67 – Rosa-Luxemburg-Stiftung).
Es ist ab dem 07. Mai 2010 im Buchhandel erhältlich.

Das Buch enthält einen umfangreichen Beitrag von Ronald Blaschke zur
zweihundertjährigen Geschichte der Grundeinkommensidee – von Thomas
Spence bis Erich Fromm. Dabei werden grundlegende Fragestellungen im
Zusammenhang mit dem Grundeinkommen diskutiert.

Weiterhin enthält das Buch einen interessanten Beitrag von Katja Kipping
zum Thema Grundeinkommen und Demokratie.

Ronald Blaschkes zweiter Buch-Beitrag vermittelt einen detaillierten
Überblick über aktuelle Grundsicherungs- und Grundeinkommensmodelle
bzw. Grundeinkommensansätze in Parteien, Verbänden, NGOs, Jugendorganisationen und von Einzelpersonen in Deutschland.
Der Überblick ist so angelegt, dass sich die Modelle gut vergleichen
lassen. Ausführlich werden mögliche Herleitungen für eine existenz-
und teilhabesichernde Höhe des Grundeinkommens diskutiert.

Vier Texte zu linken Grundeinkommensansätzen und -debatten in
Österreich, Italien, Spanien und Finnland werden von Adeline Otto
eingeleitet. Einige Texte wurden von ihr auch ins Deutsche übertragen.

Das Buch ist sowohl für „Einsteiger“ in die Thematik als auch für Fortgeschrittene zur Lektüre geeignet.

Sympathisanten als auch Kritiker des Grundeinkommens werden interessante Themen für die weitere Diskussion finden.

Hier die Einleitung mit dem ausführlichen Inhaltsverzeichnis des Buches:

http://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2010/04/grundeinkommen-einleitung-und-inhaltsverzeichnisse.pdf

Kontakte zu den HerausgeberInnen wegen Lesungen / Veranstaltungen zu den Buchthemen:
bge-buch@mindestsinn.de

Das Cover des Buches:

http://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2010/04/us_texte-672.pdf

Der Flyer zum Buch:

http://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2010/04/karte_texte-676.pdf

Hier der Link zur Nachricht zum Buch auf der Website des Netzwerkes Grundeinkommen:

http://www.grundeinkommen.de/25/04/2010/ein-neues-buch-zum-grundeinkommen-geschichte-modelle-debatten.html

Hier der Link zur Nachricht zum Buch auf der Website der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE:
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/?p=951

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Ronald Blaschke, Büro Kipping

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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