DGB-Chef kündigt Proteste gegen Regierung an

DGB-Chef kündigt Proteste gegen Regierung an :lalala:

http://www.swr.de/swr4/bw/nachrichten/-/id=258368/nid=258368/did=6829956/1cggcif/index.html

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds [DGB], Michael Sommer, hat angekündigt, dass im September Proteste gegen die Politik der Bundesregierung beginnen werden. Dem „Hamburger Abendblatt“ sagte Sommer: „Der DGB und seine Gewerkschaften planen im gesamten Bundesgebiet Aktivitäten in den Betrieben und Verwaltungen und auf den Plätzen und Straßen. Bereits ab September geht es mit Demonstrationen und Veranstaltungen vor Ort los.“

Aktionswochen in größeren Städten geplant

Ende Oktober würden dann die drei zentralen Aktionswochen mit größeren Kundgebungen in Hannover, Stuttgart, Nürnberg und Kiel folgen, so der DGB-Chef. Er betonte: „Für uns ist dieses Land in der Schieflage: Klamme Kommunen, die Rente mit 67, Leiharbeit, Lohnsubvention durch Hartz IV oder auch die unsoziale Kopfpauschale machen deutlich, dass es nicht mehr gerecht zugeht.“ Sommer kündigte an, den „Unmut über diese falsche Politik mit allen legalen Mitteln der Einflussnahme hörbar zum Ausdruck“ zu bringen.

Gestern hatte Sommer, angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs höhere Löhne für die Arbeitnehmer gefordert. „Es kann nicht sein, dass die Beschäftigen vielfach für die Krise bezahlen.“ Die Arbeitnehmer hätten durch Kurzarbeit auf Lohn verzichtet.

Siehe dazu auch das Interview im Hamburger Abendblatt:

„Jetzt sind unsere Leute dran.“

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1614547/Michael-Sommer-Jetzt-sind-unsere-Leute-dran.html

Dieses Interview liegt auch als pdf -Datei vor. Falls man für das Interview per Online plötzlich bezahlen muss, kann man sich gerne bei mir melden.

Eigener Kommentar:

Die Frage die hier gestellt werden muss ist, inwieweit der DGB Chef Sommer, wie die Gewerkschaften insgesamt, überhaupt noch glaubwürdig sind.

Erinnert werden muss in diesem Zusammenhang, dass der DGB, insbesondere der Chef Michael Sommer Millionen Menschen im Stich gelassen hat, als in Deutschland die größten Proteste gegen das Unrechtsgesetzt Hartz IV auf den Straßen tobten.

Nur weil eine SPD – Grüne Regierung an der Macht war, hat der DGB Chef wissentlich und mit voller Absicht es hingenommen, dass heute Millionen Kinder in bitterer Armut leben. Millionen Menschen in bitterer Armut und zukünftiger Altersarmut durch Hartz IV vegetieren und wir inzwischen einen Tafelstaat haben, in einem Ausmaß wie man ihn nur von den USA her kennt.

Ebenso Millionen Menschen durch Zeitarbeit, Arbeitszwang und Hungerlohnjobs gnadenlos ausgebeutet werden. Diese Entwicklung war eindeutig vorauszusehen, so blind konnte auch ein Michael Sommer damals nicht gewesen sein.
All das hat der DGB Chef Michael Sommer durch seine damalige Verweigerung der Unterstützung für die damaligen Sozialproteste mit zu verantworten.

Unter eine schwarz, gelben Regierung beklagt er nun die gleichen Zustände und will nun deshalb auf die Straße gehen. Fraglich ist nur, ob er nach seiner damaligen Verweigerung nochmals die Menschen auf die Straße bekommt.

Ich persönlich werde mich grundsätzlich an keiner Protestaktion des DGB mehr beteiligen. Damals bin ich wegen der Verweigerungshaltung aus der ÖTV und damit aus dem DGB ausgetreten und dabei wird es für mich als Hartz IV – Betroffener auch bleiben.

Michael Sommer ist einer der größten Arbeiterverräter die Deutschland jemals hervor gebracht hat. Diesen DGB – Chef sollte die Gewerkschaften ganz schnell in die Wüste schicken, wenn dem DGB nicht noch mehr Mitglieder abhanden kommen sollen.

LG Hölderlin

Veranstaltungshinweis: Die Linke Hamburg – Methfesselfest 2010

Die Linke Hamburg

Methfesselfest 2010 🙄

Freitag, 3. September 18:00 Uhr bis Sonntag, 5 September 18:00 Uhr

Seit 15 Jahren heißt es: Mit Vergnügen Position beziehen.

Ausführliches Programm:

http://www.methfesselfest.de/programm.html.

Auch dieses Jahr wieder mit Unterstützung der LINKEN mit Cuba si und zahlreichen I

Ort: Else-Rauch-Platz, Hamburg Eimsbüttel (direkt bei der U-Bahn Lutterothstraße)

Grußwort von Rolf Becker:

Dank Euch allen für alles, was Ihr seit 15 Jahren beitragt zu einer Kultur von unten! Vermittelt – anders als auf Straßenfesten, die zunehmend von einer Geschäftswelt dominiert werden, die auf „Umsatz, Umsatz, Umsatz“ aus ist – von Veranstaltenden, die ehrenamtlich arbeiten, Initiativen, die auf soziale und politische Probleme vor unserer Haustür und in der Welt hinweisen, Besuchern, die in zunehmender Zahl Eure Arbeit bestätigen und weit über Eimsbüttel hinaus weitertragen, was von Euch angeregt wird.

Ich wäre gern bei Euch.
Herzlich – Rolf Becker, der das aus beruflichen Gründen leider nicht kann

Veranstaltungshinweis: Die Linke Hamburg – Rotes Sommerkino – Absolute Giganten!

ROTES SOMMERKINO! :DD

zeigt „Absolute Giganten“

am Freitag, 3. September,
20:30 Uhr im Hammer Park (S Hasselbrook/U Hammer Kirche)
ab 18 Uhr: Picknick mit Grillen und Musik

Eine Veranstaltung von Jan van Aken [MdB]
Mit Unterstützung der LINKE – Stadtteilgruppe Hamm – Horn -Borgfelde

zum Film:

Hamburg. Drei Freunde. Ihre letzte gemeinsame Nacht.

Seit Jahren sind sie unzertrennlich. Walter lackiert Autos in einer Hinterhofwerkstatt und schraubt in jeder freien Minute an seinem alten Ford. Rapper Ricco jobbt in einem Schnellimbiss und riskiert gern eine dicke Lippe. Der melancholische Floyd büßt seine Bewährungsstrafe ab – und wird morgen auf einem Containerschiff die Stadt verlassen. Nur eine Nacht trennt die Drei vom unwiderruflichen Abschied. Eine Nacht, die es in sich haben soll. Noch einmal ziehen sie durch die Straßen, Clubs und
Kneipen, träumen, streiten und lachen. Erleben noch einmal die Höhen und Tiefen ihrer Freundschaft – und die schönen, dunklen und schrägen Seiten ihrer Stadt. Hin-und hergerissen zwischen Rebellion gegen den Stumpfsinn und der Melancholie des Abschieds, bis ein Kickerspiel über Alles oder Nichts entscheidet…

Absolute Giganten ist ein bezaubernd ungeschminktes Porträt Hamburgs – ein Roadmovie zwischen Hochhaus und Reeperbahn, ebenso komisch wie melancholisch. Ein Film über Freundschaft, kleine Kicks und große Gefühle, mit dem verstorbenen Frank Giering (Funny Games, Baader, der Ermittler) in seiner anrührendsten Rolle.

gegen – hartz.de: FDP – "HARTZ IV an Preise koppeln"

gegen – hartz.de: FDP – „HARTZ IV an Preise koppeln“ 🙄

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/fdp-hartz-iv-an-preise-koppeln-1092.php

(24.08.2010) Die FDP hat nun ihr eigenes Konzept zur Neugestaltung der Hartz IV Regelsätze vorgelegt. Die Partei will nun den Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz sowie deren zusätzlichen Leistungen an die Preisentwicklung in Deutschland koppeln. Auch das Bundesarbeitsministerium bestätigt derartige Planungen für die Hartz IV-Neuberechnung, die spätestens bis Ende des Jahres vollzogen sein sollen.

Bereits Ende Juli hatten Koalitionskreise angekündigt, die Neuberechnung der Regelleistungen nach den Preisentwicklungen und eventuell nach den Nettolohnentwicklungen zu orientieren. Die FDP hat nun ihrerseits ein Modell vorgelegt, dass nach eben jener Berechnungsstruktur sich orientiert. Bei der Ankündigung des Modells gab sich die FDP sodann auch „sozial moderat“: „Es geht um die Sicherung des Grundbedarfs“, so FDP-Generalsekretär Christian Lindner in Berlin. „Der Grundbedarf verändert sich nicht, ob ich viel oder wenig verdiene, ob die Wirtschaft boomt oder nicht, der ist abhängig von den Preisen.“, so der FDP Spitzenpolitiker. Aus diesem Grund wollen die FDP einen „Systemwechsel“ indem man die Hartz IV Leistungen an den Preisentwicklungen kopple. Das bedeute, wenn die Preise steigen, würde auch der Regelsatz steigen, sinken hingegen die Preise, so sinken auch die Eckregelleistungen.

Der Neugestaltung soll nach Verlautbarungen der FDP schon bis Ende des Jahres statt finden. Denn das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil vom 9 Februar gefordert, bis 2011 einen verfassungskonformen Regelsatz zu schaffen. Bemängelt wurde dabei nicht die Höhe, sondern die Art der Berechnung.

Im Bundesarbeitsministerium zeigte man sich offen für solche Vorschläge des Koalitionspartners. Hier bestätigte man ebenso solche Planungen. Es soll mittelfristig bei Neuberechnung darum gehen, die ALG II Sätze an die laufenden Wirtschaftsrechnungen zur Einkommenssituation und zum Konsumverhalten der Bevölkerung zu binden.

Der FDP-Generalsekretär argumentierte, die Leistungen für Hartz IV Bezieher seien im System anders zu bewerten, als die Rente. Die Rente ist an die Lohnentwicklung gekoppelt. Das Existenzminimum ist jedoch eine Leistung der Solidargemeinschaft. Lindner forderte den Koalitionspartner dazu auf, die Neuberechnung insbesondere für Kinder „haushaltsneutral“ zu gestalten. Sollten Mehrausgaben entstehen, müssten sie eben in anderen Etats eingespart werden.

Die Grundsicherung nach SGB II dient der Existenzsicherung Erwerbsfähiger, so wie das SGB XII der Existenzsicherung von Rentnern und Erwerbsunfähigen dient. Beides hat nicht das Geringste mit Rente oder Rentenansprüchen zu tun. Im Gegensatz zum SGB XII, das bei der Regelsatzbemessung die Entwicklung von Nettoeinkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten berücksichtigt, wird in der derzeitigen Fassung des SGB II durch die Kopplung des Regelsatzes an den Rentenwert lediglich auf die Entwicklung von Bruttolohn und -gehalt Bezug genommen. Der Schritt geht in die richtige Richtung, doch bislang gibt es nur die Verlautbarung der FDP, ein genaues Konzept liegt nicht vor. Warten wir es ab. (gr)

Veranstaltungshinweis: Die Linke Hamburg – "Der Sozialstaat als Sozialfall"

Veranstaltungshinweis:

Die Linke Hamburg

„Der Sozialstaat als Sozialfall“ 🙄

Der Sozialstaat als Sozialfall

Vortrag und Diskussion mit

Wolfgang Neskovic MdB / Bundesrichter a. D.

Wolfgang Joithe MdHB (Mitglied der Hamburger Bürgerschaft) / Moderator.

Veranstaltungsort:

Kulturhaus Barmbek – Basch
Wohldorferstraße 30 – Nähe U-Bahnstation Dehnhaide in Hamburg Barmbek

Hinter dem Hochglanzprojekt – Der deutsche Faschismus zeigt seine hässliche Fratze – Erfahrungsbericht zum Thema Bürgerarbeit

Hinter dem Hochglanzprojekt – Der deutsche Faschismus zeigt seine hässliche Fratze – Erfahrungsbericht zum Thema Bürgerarbeit 🙄

Hinter dem Hochglanzprojekt
MONTAG, 23. AUGUST 2010

Ein – von Roberto J. De Lapuente redigierter – Erfahrungsbericht und Gastbeitrag zum Thema Bürgerarbeit.

Die Ingolstädter Öffentlichkeit ist seit Wochen aus dem Häuschen: die oberbayerische Großstadt wurde zum Modellstandort für die Bürgerarbeit gekürt und darf ab 2011 vom Bund losgeeiste Gelder zur Finanzierung etwaiger Bürgerarbeitsplätze verwerten. Natürlich überschlägt man sich in den Berichten und Kommentaren, in Interviews und Analysen; etwas wie Aufbruchsstimmung breitet sich aus, endlich dürfe man ein imposantes Projekt initiieren. Eine Chance für Langzeitarbeitslose sei das, hier zeige sich der aktivierende Sozialstaat – darüber geben die wenigen Ingolstädter Medien ein gleichgeschaltetes Erscheinungsbild ab. Bürgerarbeit ist modern und fabelhaft, etwas das man erfinden müsste, wenn es nicht schon erfunden wäre.

Es entstand nebenher der Eindruck, als wäre aus dem hiesigen Jobcenter ein Hort des Lächelns und der Glückseligkeit entsprossen. Eine Stätte, in der man mit Langzeitarbeitslosen endlich etwas behutsamer, verständnisvoller, kurz gesagt: menschlicher umgehe. Da meine es jemand richtig gut mit den Leistungsempfängern, war zwischen allen Zeilen herauslesbar. Bürgerarbeit: der große, sanftmütige, sorgsame Wurf! Der Ein-Euro-Job, dieses entwürdigende Instrument zum Statistiklifting, sei quasi tot – es lebe das gerechtere Modell: die Bürgerarbeit von der Leyens! Der gute Ruf ist indes kein Zufallsprodukt, denn auf genau so ein poliertes, gewienertes Image ist man angewiesen, um diesen aufgemotzten Ein-Euro-Job, der mit allerlei für die Öffentlichkeit unsichtbaren Schikanen verbunden ist, ins rechte Licht zu rücken.

Weiterlesen unter:

http://ad-sinistram.blogspot.com/2010/08/hinter-dem-hochglanzprojekt.html

Lungenkrebs – Christoph Schlingensief ist tot

Lungenkrebs – Christoph Schlingensief ist tot 😥

Deutschland trauert um seinen bekanntesten Theater-Provokateur. Regisseur Christoph Schlingensief ist vor wenigen Stunden seinem Lungenkrebsleiden erlegen – er wurde nur 49 Jahre alt.

Mülheim – Der krebskranke Theaterregisseur Christoph Schlingensief ist am Samstag gestorben. Dies bestätigte ein Sprecher der Ruhrtriennale in Mülheim. Die Familie habe die künstlerische Leitung über den Tod informiert. Künstler und Politiker würdigten Schlingensief als „Wachrüttler“ und „einen der wirklich Großen“, dessen Provokationen der Republik fehlen würden (alle Reaktionen…).

In zwei Monaten wäre er 50 Jahre alt geworden. Er litt seit langem an Lungenkrebs. Anfang Juli hatte er sein für die diesjährige Ruhr-Triennale vorgesehenes Stück „S.M.A.S. H. – In Hilfe ersticken“ nach einer neuen, schweren Krebsdiagnose abgesagt. In einem Interview im Mai sagte er, er wisse seit einigen Monaten, dass er neue Metastasen habe. Durch den Krebs sei „alles in den Boden gerissen worden“. Bis es nicht mehr ging, arbeitete er noch an seinen Memoiren – die Veröffentlichung war ursprünglich für den 23. September geplant, einen Monat vor seinem Geburtstag am 24. Oktober.

Weiterlesen unter:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,713076,00.html

Eigener Kommentar:

Es ist einfach unendlich traurig, dass ein so großartiger Regisseur und ja ein toller und kreativer Provokateur nur so wenig Zeit hatte, dieser Gesellschaft ihre hässliche Fratze vorzuführen. Ob es Helmut Kohls Arbeitspolitik war oder die Gründung seiner Partei Chance 2000, Projekte in Afrika und und, immer legte er die Finger in die Wunde einer Gesellschaft. Einer Gesellschaft die nun mit Hartz IV Millionen Betroffene in die dauerhafte Armut, Ausbeutung und Verelendung treibt.

Schade Christoph Schlingensief, dass Du seit Gestern nicht mehr da bist, obwohl Du so gegen Deinen Krebs gekämpft hast. Für uns und gerade für die Benachteiligten dieser Gesellschaft ist dieser Verlust unendlich groß.

Es trifft leider immer die Besten zuerst!

In Hamburg sagt man tschüs!

SPIEGEL – GESPRÄCH – Ich habe keinen Bock auf Himmel

Von Dürr, Anke und Höbel, Wolfgang

Der Theater- und Filmemacher Christoph Schlingensief über seinen Lungenkrebs, den Umgang mit dem drohenden Tod, Kritik an seiner Kunst und den Fluch, stets gute Stimmung verbreiten zu wollen.

Weiterlesen unter:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-62603923.html

Programmhinweis: hr2 – Radio Kultur – Der Tag – Down Town – Amerika stürzt ab

Programmhinweis:

hr2 – Radio Kultur – Der Tag

Down Town – Amerika stürzt ab 🙄

Montag, 23. August 2010, 18:05 Uhr

Gebt mir Eure Müden, gebt mir Eure Armen. Das war die amerikanische Verheißung. So ist es auf dem Sockel der Freiheitsstatue in Stein gemeißelt. Das ist lange vorbei.

Denn dieser amerikanische Traum ist in sich zusammengefallen wie eine Börsenblase. Amerika droht ein Land zu werden ohne Polizei, ohne Feuerwehr, ohne Müllabfuhr. „Und tschüss, Mittelklasse“, titeln bereits die Zeitungen. Kein Wunder, dass die Amerikaner ihren einst unerschütterlichen Optimismus allmählich verlieren. Willkommen in der Dritten Welt, Uncle Sam!

Hier gibt es weitere Hinweise:

http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/index.jsp?rubrik=7030&key=standard_document_23729980

Die Sendung kann auch im Internet nach der Sendung als mp3 Datei herunter geladen werden.

Sozialtarife statt Abzocke bei Energiepreisen

DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

19. August 2010

Sozialtarife statt Abzocke bei Energiepreisen

„Die Entwicklung der Strompreise zeigt, dass die Bundesregierung nach der Pfeife der Stromkonzerne tanzt,“ erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, in Reaktion auf die PR-Energie-Reise der Kanzlerin. Gesine Lötzsch weiter:

In Leipzig und vielen anderen Städten explodieren die Strompreise. Doch die Kanzlerin informiert sich nicht auf ihrer PR-Energie-Reise über die
Situation der Menschen, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Stromrechnung bezahlen sollen.

Der Strommarkt ist in der Hand von vier Konzernen, die die Bürgerinnen und Bürger abzocken. Die Bundesregierung schaut diesem Treiben tatenlos zu, anstatt die Konzerne in die Schranken zu weisen.

DIE LINKE fordert die Stromkonzerne auf, Sozialtarife für Haushalte mit geringem Einkommen anzubieten.

Die Sozialtarife sollen mindestens 50 Prozent unter dem günstigsten Tarif des jeweiligen Stromanbieters liegen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Preisaufsicht wieder einzuführen und die Stromnetze in die öffentliche Hand zu übergeben. DIE LINKE unterstützt Kommunen, die die Energieversorgung in die eigenen Hände nehmen. In zahlreichen Städten und Gemeinden wurde erfolgreich nachgewiesen, dass die Energieversorgung in kommunaler Regie effizienter, preisgünstiger und ökologischer erfolgen kann.

Quelle: http://www.gesine-loetzsch.de/nc/politik/pressemitteilungen/detail/artikel/sozialtarife-statt-abzocke-bei-energiepreisen/

Programmhinweis: "Chip, Chip, hurra! – Das letzte Gefecht des Wohlfahrtsstaats"

Programmhinweis

hr2 – Radio Kultur der Tag Montags bis Freitags von 18.05 bis 19.00 Uhr auf UKW in Hessen, im Kabel (Digitales Radio) und im Internet:

http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/index.jsp?rubrik=7030&key=standard_document_1629124

Chip, Chip, hurra! – Das letzte Gefecht des Wohlfahrtsstaats

Ursula von der Leyen ist das soziale Gewissen der Bundesregierung. Sie kümmert sich um die Kinder der Armen, sorgt sich um die Bildung der bildungsfernen Schichten. Und weil sie den Eltern der Hartz IV Kinder zutraut, dass sie das Geld nicht fürs Kind ausgeben, sollen die Kinder eine Chipkarte bekommen. Das ist der moderne, bargeldlose Sozialstaat. Andererseits: die Arbeits- und Sozialministerin als Übermutter der Arbeitslosenkinder – das ist doch eher der alte Wohlfahrtsstaat, der Sorge trägt für das Wohlergehen der Untertanen, die ihr Glück nicht selbst in die Hand nehmen. Aber keine Angst: der Billiglohnsektor bleibt, Hartz IV wird nicht abgeschafft, und den besten Weg zum Abitur bereiten immer noch vermögende Eltern.

Moderation
Florian Schwinn

Redaktion
Kathrin Fischer
Angela Fitsch
Rainer Weber

Produktion
Tanja Küchle

Sendung im Internet anhören unter folgendem Link:

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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