HARTZ IV – Niedriglöhne kosten Staat 50 Milliarden

HARTZ IV – Niedriglöhne kosten Staat 50 Milliarden :no:

Teurer Zuschuss: Seit dem Start von Hartz IV haben die Steuerzahler weit über 50 Milliarden Euro ausgegeben, um Niedriglöhne aufzustocken. Damit dient fast jeder dritte Euro im Hartz-IV-System dazu, bereits Arbeitende zu unterstützen.

50 Milliarden Euro für die Aufstockung von Niedriglöhnen – das berichtet die Frankfurter Rundschau unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium. Die Ausgaben für die Aufstocker stiegen kontinuierlich von acht Milliarden Euro im Jahr 2005 auf elf Milliarden Euro 2009.

Damit dient im Hartz-IV-System derzeit fast jeder dritte Euro dazu, niedrige Löhne aufzustocken, weil diese allein den Lebensunterhalt nicht sichern. 2005 hatte dieser Anteil noch bei einem Fünftel gelegen.

Weiter lesen unter:

http://www.news.de/wirtschaft/855068841/niedrigloehne-kosten-steuerzahler-50-milliarden-euro/1/

KOMMENTAR

Arbeit darf nicht arm machen

Von news.de-Redakteur Herbert Mackert

Sie arbeiten und sind trotzdem arm: Immer mehr Berufstätigen reicht der Lohn nicht zum Leben. Mehr als 1,3 Millionen sogenannte Aufstocker brauchen zusätzlich Hartz IV, um über die Runden zu kommen. Dabei war die Hartz-Reform ganz anders gedacht.

Weiter lesen unter:

http://www.news.de/politik/855068861/arbeit-macht-arm/1/

Bahnhofsidyll

Bahnhofsidyll

Von Max Zimmer

Ich habe Zeit. Zeit hat man heute immer,
doch keiner hat nach meiner Zeit Bedarf.
Die Zeit ist schlecht. Die Zeit wird immer schlimmer.
Es regnet dünn. Der Wind ist kalt und scharf.

Ich schlendre langsam durch die Bahnhofshalle.
Ich will nicht fahren – wüsste nicht wohin.
Hier bin ich heute schon zum dritten Male.
Warum? Ich glaube ohne Zweck und Sinn.

Zu Hause ist es dunkel, einsam, öde.
Hier hab ich Licht und Menschen um mich rum.
Und Einsamkeit macht nur den Menschen blöde.
Ich bin gescheit – zum Teil bin ich auch dumm.

Und da ich weiß, dass ich ja nichts versäume,
setz ich mich hin, denn das ist kostenlos.
Ich mach die Augen zu, und schweigend träume
Ich mir ein schönes Mädchen auf den Schoß.

Ich höre kurze, schwere Schritte gehen.
Mein Traum verlischt, so wie bei Tag ein Stern.
Ich blicke auf, den Schritten nachzusehen:
Es waren Schritte eines dicken Herrn.

„Der hat viel Geld“, taxiere ich den Dicken.
„Der Mann ist sicherlich wo Aufsichtsrat. –
Man sollte ihn auch einmal stempeln schicken. –
Ob der wohl auch schon mal gehungert hat?“

Mir gegenüber setzt sich jemand nieder.
Er ist ein Greis, so schmal wie ein Skelett.
Ich schau ihn an und seh mich in ihm wieder. –
Ich denke mir: „Hat der wohl nachts ein Bett?“

So sitzen wir und schweigen alle beide,
weil man sich doch nichts zu erzählen hat.
Der alte Mann da auf der andern Seite
ist sicher hungrig – und ich bin nicht satt.

Der Alte schläft. Ich blicke auf den Boden –
gedankenlos und still, ich sag kein Wort.
Ein Schutzmann kommt: „He, pennen ist verboten!“
Wir sind sehr müde, doch wir müssen fort.

1931 geschrieben – man erkennt es am Schutzmann.

Entnommen aus Artikel Eins
Die Würde des Menschen ist unantastbar

Goebbels Enkel sind viel besser

Goebbels Enkel sind viel besser >:-(

Von Franz Müller

Tja, die Schüler von Jeseph Goebbels waren nun einmal alle nach 1945 im Westen. Die haben es geschafft, mithilfe der Banane einen ganzen Staat zu kolonialisieren und die dummen Ossis waren glücklich. Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Kinderarmut usw. waren ja für die dummen Ossis Fremdwörter. Also die Banane her. Um es nicht zu kompliziert zu machen, hier mal ein kurzes Beispiel. Wie kann man bequem das Volk schröpfen?

Beispiel:

Man tut alles, damit es vom Auto abhängig wird, siehe Deutsche Bahn usw., teurer und schlechter Nahverkehr ….
Darüber sind die Autoindustrie und die Mineralölindustrie stinksauer, weil sie nun immer höhere Gewinne haben. Natürlich sind sie „anständig“ und geben unseren Politikern etwas davon ab. Ist doch ganz lieb. Was machen, wenn zu wenig Steuergelder zum Privatisieren da sind? Also u. a. die Mineralölsteuer rauf, aber wie? Der kann man nicht ausweichen, da man vom Auto abhängig ist. Einen Teil umbenennen in Umweltsteuer. Und nun kommen die Umweltaktivisten auf den Plan. Man heizt sie richtig an.

Ergebnis:

Der Liter Benzin müsste wenigsten 5,- EURO kosten. Ich kürze ab. Der dumme deutsche Michel ist dann überglücklich, dass der Benzinpreis unter 2,- Euro bleibt. Für die Umwelt bleibt da aber immer noch nichts übrig. Unwichtig, Hauptsache das Benzin kostet keine 5,- EURO.

Hatz IV – Selbst das Bundesverfassungsgericht war gezwungen, einzugestehen, dass die Regelsätze viel zu niedrig sind, wenn auch nur auf einem Teilgebiet. Und nun? 450,- EURO oder 500,- EURO für den Ersten einer Bedarfsgemeinschaft? Sogar die Sozialverbände fühlten sich bemüßigt, dieses jetzt zu fordern. Auch dass ist noch zu wenig. Und nun? Da kürzen wir mal schnell das Wohngeld und streichen die Heizkosten. Klingelt’s? Im Herbst werden alle froh und glücklich sein, dass man die Kürzungen zurückgenommen hat. Und bei den Kindern wird man mit Trick 17 das Urteil des BVerfG umgehen und sich als sehr großzügig verkaufen. Und alle sind glücklich, dass sie etwas erreicht haben und es sich auf ihre Fahnen schreiben können. Und von den 450,- EURO oder 500,- EURO …….

Einer der größten Feinde des Sozialismus in der DDR sagte einmal: „Der Klassenkampf wird auf dem Gebiet der Ökonomie entschieden.“ (Lenin, der hier auch nur von Karl Marx abgekupfert hatte und der wieder von Thomas More usw.)

Und DIE LINKE? Ökonomie scheint immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Für einen Unternehmer sind die Lohnhöhen eigentlich unwichtig. Entscheidet sind die Lohnstückkosten, also wie viel Lohn bzw. Gehalt steckt in einem Produkt. Die Differenz zwischen den Herstellungskosten und dem Verkaufserlös ist wichtig. Der Rest ist nur schmückendes Beiwerk. Hier kann uns „Deutschen“ noch nicht einmal Rumänien das Wasser reichen aufgrund der enorm hohen Produktivität in Deutschland (noch). Und weshalb wird dann im Ausland so
stark investiert? Weil man, wenn man schon einmal modernisieren muss, die Förderungen der EU in Anspruch nimmt. Und die gibt es nun einmal nur für Investitionen im Ausland. Selbst in China wird, hier mit einem geschickten Trick 15, von der EU subventioniert. Also wird so auch die höhere Produktivität Schritt für Schritt gleich mit „exportiert“. Pssst – diese EU–Mittel sind Steuergelder, also auch von dummen deutschen Michel.

Der DGB hat hier auch ganze Arbeit geleistet. Mir sagte einmal ein westdeutscher Gewerkschaftsfunktionär: Bis 1990 saßen immer drei am Tisch für Tarifverhandlungen, der Unternehmer, wir und die DDR. Seit 1990 sind dann auch die Reallöhne in Deutschland kontinuierlich gesunken. Welch ein Zufall! Es ist genau so ein Zufall, dass es in Deutschland dort, wo die höchsten Löhne gezahlt werden, die wenigsten Arbeitslose gibt.

Mal eine Hilfe zur Argumentation. In Thüringen werden, neben Mecklenburg – Vorpommern, die niedrigsten Löhne in Deutschland gezahlt. Also dürfte dann vor lauter Industriebetrieben in Thüringen nicht ein einzigster Baum mehr stehen, wenn man dem DGB geistig folgen möchte. Es ist sehr löblich, wenn sich DIE LINKE mit dem Thema Streikrecht der Gewerkschaften (inklusive politischer Generalstreik) beschäftigt. Damit werden sogar etliche Rechtsanwälte beschäftigt. Die haben aber davon absolut keine Ahnung. Und nun? Staatswissenschaftler (West) sind die einzigsten Juristen, die sich im Vereinsrecht auskennen. Vereinsrecht? Die Gewerkschaften sind, wie Parteien übrigens auch, lediglich Vereine, wenn auch mit einigen Sonderrechten. Und nur die wissen ganz genau, dass dieses nirgends verboten ist. Und was nicht verboten ist, ist gestattet. Generalstreik? Selbst diese Forderung wäre doch zur Zeit nicht machbar oder so.

Nun ja, der Herr Reichspropagandaminister Joseph Goebbels würde vor Neid erblassen, um wie vieles besser heute seine Schüler geworden sind, als er je gewesen war. Die Weisheit: „Steter Tropfen höhlt den Stein.“ war ihm schon bekannt und ist heute immer noch richtig. Man sollte dann wohl doch bestimmte Dinge nutzen dürfen, auch wenn sie mal zwischenzeitlich missbraucht wurden. Die Inder sind da viel klüger. Das Hakenkreuz ist bei ihnen immer noch ihr Sonnenzeichen, auch wenn es von den Nazis für kurze Zeit missbraucht wurde.

Zu harte Argumentation? Ja, aber die Wahrheit sollte man auch mal etwas krass darstellen dürfen. Die Nazis sind ja auch nur in Deutschland an die Macht gekommen, weil man zu lange zum Thema Generalstreik diskutierte, statt zu handeln. Das Kapital benötigt die Nazis heute nur noch als Kampfreserve, denn Arbeitslager braucht man heute nicht mehr. Niedriglöhner sind pflegeleichter. Und die Schutzhaft, äh, Beugehaft, gibt es auch wieder.

Grundgesetz Artikel 1 – das hat nun wirklich nichts mit dem Mindestlohn zu tun oder doch?

Entnommen aus Artikel Eins
Die Würde des Menschen ist unantastbar

Vom Blogautor hinzugefügt:

Artikel 1 des Grundgesetzes:
[Schutz der Menschenwürde] (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtssprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Ist die Größe einer Hundehütte angemessen für eine Einzelperson mit Hartz-IV?

Ist die Größe einer Hundehütte angemessen für eine Einzelperson mit Hartz-IV? :crazy:

(Red./BK) Eine Expertengruppe des Arbeitsministeriums hat eine tolle Empfehlung an die Kommunen. Die Kommunen sollen nach ihrer Ansicht selbst entscheiden können, wie viele Mietkosten für die Hartz-IV Betroffenen bezahlt werden. Der Wohnraumanspruch für Alleinstehende könnte doch auf 25 m² abgesenkt werden. Zurzeit entspricht der angemessene Wohnraum für eine Einzelperson 45 m ². Über diese Sparmöglichkeit ist natürlich die Union bis hin zum Arbeitnehmerflügel CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) begeistert. Der Sozialexperte der CDU, Uwe Schummer, sagte, er hatte als Single in Köln auch nur eine Wohnung mit 28 m². Für ihn war das vollkommen in Ordnung.

Ursula von der Leyen, die Bundesarbeits- und Sozialministerin der CDU, sagte, in der Innenstadt von München oder der Uckermark sind die Voraussetzungen der Mietkosten ganz unterschiedlich. Heinrich Kolb, Sozialexperte der FDP, will lieber eine Wohnpauschale einführen. Mit der Wohnpauschale müsste sich jeder selbst um eine Wohnung kümmern und kann entscheiden, wie groß sie sein soll. Arbeitslosenverbände und Sozialverbände kritisieren die Sparvorschläge auf’s schärfste. Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK, kritisierte, dass die Sparpläne der schwarz-gelben Regierung zu einseitig die Hartz-IV-Betroffenen und Behinderte beträfe. Sie stellt die Frage, warum nicht auch die Spitzenverdiener und Vermögende zur Kasse gebeten werden?

Sogar der SPD-Arbeitsmarktexperte Olaf Scholz kritisierte die Sparvorschläge der Unterkunftkosten. „Das ist unsozial und unvernünftig“, sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Aber auch Carsten Schneider von der SPD meinte, eine Verkleinerung des Wohnraums wäre nicht gerechtfertigt. Katrin Kunert, die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, sagte, eine Entlastung der Kommunalhaushalte der Gemeinden und Landkreise auf Kosten der Ärmsten ist menschenverachtend. Aber auch der Verdi-Chef, Wolfgang Gottschalk, bezeichnete die Einschränkung der Wohnungsgröße als „absurd“. Im Falle der Umsetzung kündigte Verdi massive Proteste an. Der Verdi-Chef vermutet, dass mit Hartz-IV die damaligen Sozialhilfe-Empfänger nicht auf den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Er ist der Meinung, dass die „Langzeitarbeitslosen zu Sozialhilfeempfängern degradiert werden“.

Die Sparmaßnahmen umfassen aber nicht nur Hartz-IV-Betroffenen, sondern auch die Behinderten. Im Zwischenbericht der „Arbeitsgruppe Standards“ werden weitere Sparideen gesammelt. Bei Behinderten soll z. B. der kostenlose Bus und Bahnverkehr gestrichen werden. Aber auch der Zugang zu den Behindertenwerkstätten könnte beschränkt werden. Der Ministerpräsident aus Schleswig- Holstein, Dr. Heiner Garg, sagte, das Landesblindengeld für einen Erwachsenen wird in Zukunft nur noch 200 Euro betragen. Bisher erhielten diese 400 Euro monatlich. Er hält das aber für verträglich, denn für die Blinden, die kein Einkommen haben, gibt es ja noch die Blindenhilfe.

Über 200 Ideen wurden als Sparmaßnahmen vorgeschlagen, welche davon umgesetzt werden steht noch nicht fest.

Entnommen aus Artikel Eins
Die Würde des Menschen ist unantastbar

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung
Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt