Pressemitteilung: Die Linke – Katja Kipping – Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Linke

Pressemitteilung

10.10.2010 von- Katja Kipping

Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ,kleinen Einkommen‘ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“

Katja Kipping weiter.

„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

Die Antwort der Bundesregierung auf die genannte schriftliche Anfrage guckst Du hier:

Klicke, um auf 5038244_d090a0e479_d.pdf zuzugreifen

2 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. Volkmarml
    Okt 11, 2010 @ 08:17:18

    Eine Schweinerei sondersgleichen!

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  2. Hoelderlin
    Okt 11, 2010 @ 15:29:48

    Die schrecken ganz einfach vor nichts mehr zurück.

    LG Hoelderlin

    Liken

    Antworten

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Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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