Programmhinweis – Phoenix Runde: "Der Frust der Bürger – Demokratie in Gefahr?"

Programmhinweis: Phoenixrunde

„Der Frust der Bürger – Demokratie in Gefahr?“

PHOENIX RUNDE, Di, 19.03.2010, 22.15 – 23.00 Uhr

Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit:

Jörg Schönbohm (CDU)

Beatrice von Weizsäcker (Publizistin)

Stefan Grüll (bekennender Nichtwähler)

Elmar Brähler (Professor für medizinische Soziologie)

„Der Frust der Bürger – Demokratie in Gefahr?“

Die Mittelschicht in Aufruhr. So scheint es angesichts der Proteste gegen Stuttgart 21
.
Viele fühlen sich verschaukelt und gehen auf die Barrikaden. Politiker werden als „die da oben“ wahrgenommen. Doch der Frust entlädt sich nicht nur in handfestem Widerspruch. Laut einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung neigt die gesellschaftliche Mitte auch immer mehr zu antidemokratischen und rassistischen Ansichten. Die Islamfeindlichkeit sei gestiegen, der Wunsch nach einem starken Führer groß.

Was ist los in der Mitte der Gesellschaft? Wie groß ist die Kluft zwischen Bürgern und Politikern? Was dämpft und was fördert bürgerliches Engagement?

SENDETERMINE:

Di, 19.10.10, 22.15 Uhr
Mi, 20.10.10, 00.00 Uhr
Mi, 20.10.10, 09.15 Uhr

Katja Kipping: "Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen"

Linke

16. Oktober 2010 Katja Kipping

1. Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen

1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Jüngst wurde mit der Studie zur Kindergrundsicherung von Irene Becker bekannt, dass rund 6 Millionen nicht von den Grundsicherungssystemen in Deutschland erreicht werden, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf diese Leistungen haben. Anlässlich des diesjährigen Tages für die Beseitigung der Armut erklärte Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wer die Armut beseitigen will, muss auch dafür sorgen, dass soziale Sicherungssysteme tatsächlich Armut verhindern. Die Grundsicherungen in Deutschland sind weder von der Höhe armutsbekämpfend noch von deren Ausgestaltung. Fast 6 Millionen Menschen mehr haben Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Das repressive, stigmatisierende und diskriminierende Grundsicherungssystem verhindert aber, dass die Menschen diese ihnen zustehenden Leistungen erreicht. Wir brauchen dringend eine Debatte darüber, wie Transfersysteme ausgestaltet sein müssen, damit sie Schluss machen mit der verdeckten Armut. Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen.“

http://www.katja-kipping.de/article/332.wer-von-armutsbeseitigung-spricht-darf-von-verdeckter-armut-nicht-schweigen.html

2. Die erwähnte Studie von Irene Becker zur Kindergrundsicherung inkl. Berechnungen zu verdeckter Armut bei Grundsicherungen (SGB II / SGB II) heute

Klicke, um auf S-2008-182-4-3.pdf zuzugreifen

(Angaben zu verdeckter Armut S. 140 / Tabelle 24)

ab S. 167 Zusammenfassung – Vgl. Kindergrundsicherung, Kindergeld, Kinderzuschlag

Hier auch eine kurze Übersicht bei Böckler-Impulse:

Klicke, um auf impuls_2010_15_4-5.pdf zuzugreifen

Darin das Fazit:

„Die am weitesten gehende Variante ist die Einführung einer Kindergrundsicherung: Alle Eltern, ob Hartz-IV-Bezieher oder Spitzenverdiener, bekämen für jedes Kind monatlich einen Betrag, der deutlich über dem heutigen Kindergeld liegt – allerdings nicht steuerfrei. Arme Eltern erhielten so die maximale Förderung, mit steigendem Einkommen würde der Staat sich aber einen immer größeren Teil des Geldes per Einkommensteuer zurückholen. Hartz-IV-Leistungen für Kinder könnten entfallen. (….) Mit Einführung der Kindergrundsicherung würden steuerliche Kinderfreibeträge, das bisherige Kindergeld, Sozialgeld und weitere Sozialleistungen für Kinder abgeschafft oder vermindert. Die Kindergrundsicherung ist damit ‚der weitestgehende Vorschlag‘, so Becker und Hauser. Mit ihm würden ‚Inkonsistenzen der bestehenden Regelungen abgebaut‘ sowie verdeckte Armut beseitigt – denn das Geld würde automatisch ausgezahlt, so dass niemand leer ausginge, weil er keinen besonderen Antrag gestellt hat. Die Berechnungen der Wissenschaftler zeigen: Die Kindergrundsicherung ist das effektivste Mittel zur Armutsbekämpfung, aber auch das teuerste. Deutlich profitieren würden Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen. Die Armutsquote der Unter-16-Jährigen würde um vier Fünftel auf 3,3 Prozent zurückgehen. Die Mehrkosten gegenüber dem heutigen System liegen bei etwa 33 Milliarden Euro pro Jahr, das entspricht etwa 17 Prozent des Einkommensteueraufkommens. Die Finanzierung über einen Zuschlag auf die Einkommensteuer, einen ‚Familien-Soli‘, haben Hauser und Becker allerdings nur als fiktive Belastungsverteilung in die Modellrechnungen integriert. Eine realistische Art der Gegenfinanzierung wäre demgegenüber ihrer Ansicht nach eine Kombination aus verändertem Einkommensteuertarif, reformiertem Ehegattensplitting, höherer Erbschaft- und wieder eingesetzter Vermögensteuer.(…) Eine weitere wirtschaftspolitische Maßnahme halten die Wissenschaftler zudem für empfehlenswert: Höhere Transferzahlungen könnten eine weitere Ausbreitung des Niedriglohnsektors begünstigen, weil Arbeitgeber Lohnforderungen ‚mit Verweis auf ergänzende staatliche Leistungen‘ zurückweisen. Deshalb sollte als flankierende Maßnahme ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden.“

Programmhinweis – Hessisches Fernsehen: Wir sind das Volk – Macht Bürgerwut Deutschland unregierbar?

Wir sind das Volk! Macht Bürgerwut Deutschland unregierbar?

Das „stadtgespräch“ am 19.10.2010 von 21:45 bis 22:30 Uhr aus dem Studio 1 des Hessischen Rundfunks, Bertramstraße 8, 60320 Frankfurt

Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,

nächsten Dienstag diskutieren wir die Frage: „Wir sind das Volk! Macht Bürgerwut Deutschland unregierbar?

Proteste überall: Ob Stuttgart 21, Flughafenausbau, Atomendlager oder Autobahnbau.

Stehen wir am Anfang einer neuen Protestbewegung? Wird Deutschland unregierbar? Oder brauchen wir mehr Bürgerbeteiligung wie es sie beispielsweise in der Schweiz gibt?

Muss die Politik wieder stärker den Kontakt zum Volk suchen? Das meinen jedenfalls 98 % der Befragten im ARD-Deutschlandtrend.
80 % sind der Meinung, wichtige Entscheidungen werden bei uns getroffen, ohne dass die Interessen der Menschen wirklich berücksichtigt werden.
Regiert die Politik wirklich am Bürger vorbei? Oder gefährdet die neue Protestwelle die Zukunftsfähigkeit unseres Landes?

Macht Bürgerwut Deutschland unregierbar?

Ein kontroverser Schlagabtausch – Pro oder Kontra?

Ruth Wagner, FDP
Ministerin a.D. und Ehrenvorsitzende der hessischen FDP

Jutta Ditfurth
Soziologin und Publizistin

Wilhelm Bender
ehem. Chef des Frankfurter Flughafens

Bruder Paulus Terwitte
Kapuziner-Mönch

Chefredakteur Alois Theisen führt durch die Sendung.

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung
Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt