Pressemitteilung der Linken: "Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum"

Linke

PRESSEMITTEILUNG

26.11.2010 – KATJA KIPPING

„Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum“

„Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden sind“, so Katja Kipping zum 1. Advent. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„So sind im Regelsatz nun auch keine Ausgaben für Schnittblumen mehr vorgesehen, in deren Kategorie auch der Weihnachtsbaum fällt. CDU/CSU und FDP ist nichts mehr heilig. ‚Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum – mit Hartz IV ist aus der Traum!’ Das ist das Lied, was die Grundsicherungsbeziehenden nun singen müssen, weil sie kein Geld für einen Weihnachtsbaum haben. Das zeigt umso mehr, wie ungerecht Schwarz-Gelb bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgeht.“

Quelle: guckst Du hier:

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/oh-tannenbaum-oh-tannenbaum-hartz-4-traum/

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2 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. nosferatu1875
    Nov 28, 2010 @ 21:03:50

    Advent, Advent, eine Regierung brennt. Erst eine, dann zwei, dann drei, dann vier, dann stehn die Neuwahlen vor der Tür.

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    Antwort

  2. Hoelderlin
    Nov 28, 2010 @ 21:13:56

    Und wir hier in Hamburg wissen von was Du da sprichst. Ich weis gar nicht wie oft wir in Hamburg schon vorgezogene Neuwahlen hatten.

    Es vergeht kaum ein Jahr inklusive Bundestagswahl, wo wir Hamburger nicht zur Wahl gerufen werden. Fast hätte ich es vergessen: Dieses Jahr waren doch tatsächlich noch keine Wahlen in Hamburg. Noch schlimmer dürfte es sein, wenn wir schon wieder Rot – Grün im Hamburger Senat erleben müssten. Die haben beim letzten Mal gewütet wie die Aasgeier. Keine Hamburger Arbeitsloseninitiative hat das damals überlebt.

    Von Hartz IV auf Bundesebene will ich hier gar nicht erst reden. Das lässt für das Jahr 2011 und folgende nichts gutes erahnen. Mal sehen ob die Linke die Neuwahlen überleben wird. Laut Umfragen mal gerade bei 6 %und das kann verdammt knapp werden.

    LG Hoelderlin

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    Antwort

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