Arbeitslosengeld II – "Geschacher" um Hartz IV

Arbeitslosengeld II – „Geschacher“ um Hartz IV 🙄

SPD und Grüne drohen mit einem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen. Ein Spitzengespräch soll nun den Durchbruch bringen. Um welche Knackpunkte geht es?

Berlin – SPD und Grüne haben mit einem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen gedroht, falls Union und FDP in den nächsten Tagen nicht deutliches Entgegenkommen zeigen. Die Bundesregierung müsse sich in den Gesprächen „endlich substanziell bewegen“, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast dem Tagesspiegel. Das „Geschacher“ von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „ auf dem Rücken der Betroffenen muss ein Ende haben. Wir brauchen verfassungskonforme Regelsätze, einen Mindestlohn für Zeitarbeit und Weiterbildung und mehr Investitionen in die Bildungsinfrastruktur statt bürokratischem Gutscheinchaos in den Kommunen“, forderte Künast.

„Der grüne Arm wird sich nur heben, wenn wir zu einem gerechten und verfassungsgemäßen Ergebnis kommen“, sagte die Grünen-Politikerin. Leyen müsse „endlich verstehen, dass sie keine Mehrheit hat und ihr die Zeit davonläuft. In Berlin warten 175 000 Kinder auf bessere Bildungsförderung, und die brauchen sie eher gestern als übermorgen“, mahnte die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl. Und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier betonte in der Berliner Zeitung: „Wenn sich nichts bewegt, müssen wir ablehnen.“

Weiterlesen, guckst Du hier:

http://www.tagesspiegel.de/politik/geschacher-um-hartz-iv/3715894.html

Advertisements

3 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. gelschter User
    Jan 22, 2011 @ 12:19:55

    Das ist nicht alles! Vorruhestand wurde 2009 ersatzlos abgeschafft und damit 58-jährige Anspruchsberechtigte in H4 abgeschoben. Welches oft nicht gezahlt wird, weil Ersparnisse ‚aufgezehrt‘ werden müssen oder ein erwerbstätiger Verwandter herangezogen wird. Was für ein ‚Schachzug‘! Noch vor wenigen Jahren wurden Prämien gezahlt wenn man in Vorruhe ging um die Arbeitslosenstatistik schönen zu können. Gleichzeitig wurden die Hürden für eine EU-Rente als Ausweich für die Betroffenen in die Höhe gezogen, damit die nicht auf diesem Weg an eine Rente kommen können. Inzwischen ist die Zahl der H4-Empfänger deutlich gestiegen. Eigene Erfahrung: Arbeitsunfähig nach Unfall, keine EU-Rente, kein Vorruhestand, kein Krankengeld, kein H4….

    Gefällt mir

    Antwort

  2. Hoelderlin
    Jan 23, 2011 @ 09:59:58

    Nicht zu vergessen, dass jetzt Millionen Hartz IV Betroffene eiskalt in die Altersverelendung abgeschoben werden, weil man für die Betroffenen nun überhaupt keine Beiträge mehr in die Rentenversicherung ein bezahlt.

    Erst werden Millionen Menschen ohne jegliche Perspektive auf der Straße stehen gelassen, dann werden die üblichen Hetzkampagnen zielgerichtet über die Betroffenen ausgeschüttet, um sie ohne jeglichen Widerstand in die nackte Verelendung und anschließende Altersarmut treiben zu können.

    Anschließend wundert man sich darüber, dass inzwischen Millionen Menschen überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen.

    Mich wundert inzwischen nur noch, dass Millionen Betroffene nicht schon längst wie am Ende der Weimarer Republik zu den Rechtsradikalen über gelaufen sind.

    „Pfui Teufel“ kann ich dazu nur noch zu diesem Deutschland sagen.

    LG Hoelderlin

    Gefällt mir

    Antwort

  3. gelschter User
    Jan 23, 2011 @ 10:23:13

    …und die angesparte ‚Privatrente‘ hat diese ‚Versicherung‘ in der Finanzkrise verzockt. Mindest zu 50%. Wie in dieser korrupten geldgeilen Gesellschaft noch für das Alter vorsorgen wenn das privat angesparte auch noch gestohlen wird?

    Gefällt mir

    Antwort

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung
Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

%d Bloggern gefällt das: