Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt?

Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt? 🙄

11.01.11

Von Horst Bruns

Das war ja abzusehen nach den diversen Eiertänzen, die unsere Partei„prominenz“ schon seit geraumer Zeit um die Höhe der Hartz-IV-Grundsicherung und einen einheitlichen Mindestlohn aufführt. Die Bundestagsfraktion wollte mal in einem ersten Schritt 435 Euro H4 und 8,71 Euro Mindestlohn. Das war im Frühjahr 2009. Nahezu zeitgleich beschloß der Parteivorstand einstimmig 500 Euro H4 und 10,00 Euro Mindestlohn. Und was machte die Bundestagsfraktion, deren Mitglieder ja teilweise auch im Parteivorstand sitzen und bei dem einstimmigen Beschluß dabei waren? Sie blieb bei der minimalisierten Forderung. Fein.

Und was passiert jetzt? Nicht einmal mehr diese mickrigen Minimalsätze werden noch gefordert. Jetzt sind wir schon bei 420 Euro H4 und 8,50 Euro Mindestlohn angelangt. Und von der gänzlichen Abschaffung dieser Killer-Regelung Hartz IV wird allenfalls noch hinter vorgehaltener Hand geplappert – oder bei ein paar Revoluzzern und Quertreibern (oh diese Bösen!) Wie lange wird es noch dauern, bis sich DIE LINKE im Bundestag und andernorts sogar mit der die Menschen verhöhnenden „Anhebung“ des Grundsicherungssatzes um 5 Euro zufrieden geben wird?

Und wozu das alles? Eventuell, vielleicht, möglicherweise könnte sich ja mal eine der anderen Parteien, so sie denn gerade regiert, der geschmähten LINKEn erbarmen und sie ab und zu mal an Entscheidungen teilhaben zu lassen. Oder gar, wenn’s denn wirklich nicht anders zu machen ist, mit in die Regierung nehmen. Ei, welch‘ Jubel würde bei der LINKEn ausbrechen! Stop! Nicht bei allen natürlich, denn es gibt in der LINKEn zum Glück noch einige Genossinnen und Genossen, die sich auch noch als solche verstehen, als „Gefährten in der Not“. Und diese Unseligen, die den Verbalsozialisten einfach die Wege an die gut gefüllten Freßnäpfe verbauen wollen, lassen sich nicht mal auf die sich anbahnenden Schmusekurse ein. Na, na!

Nun denn, lassen wir’s erst mal dabei, sonst kommt (zumindest mir) zuviel Galle hoch.

Jetzt komme ich – nach der notwendigen obigen Einleitung – endlich auf das eigentliche Thema: „Werden Erwerbslose aus den Führungsgremien der Linkspartei ausgegrenzt?“ Ja, wieso fragt Ihr das denn eigentlich noch? Die Antwort liegt für mich auf der Hand, ein uneingeschränktes „Ja!“. Dazu habe ich auf „scharf links“ schon mal was geschrieben; das war im April 2009. Das könnt Ihr – wenn Ihr Euch das antun wollt – unter nachstehendem Link nachlesen:

http://www.scharf-links.de/57.0.html?&tx_ttnews%5Bswords%5D=elke%20reinke&tx_ttnews%5Btt_news%5D=4747&tx_ttnews%5BbackPid%5D=65&cHash=6779a2a8ab

Da wurde also eine Hartz-IV-Erfahrene abserviert und durch „richtige“ (gut verdienende) Akademiker ersetzt.

Dasselbe Spielchen, mit dem Elke Reinke ins Abseits katapultiert wurde, wird jetzt in Hamburg auch mit Wolfgang Joithe getrieben. Und das sind bei weitem nicht die einzigen. Die Ausgrenzungen finden schon seit längerer Zeit im eher Verborgenen statt, und sie werden zunehmen.
Dabei befinden sich unter den Verschwiegenen etliche, die wesentlich mehr Ahnung von dem ganzen Hartz-IV-Schlamassel haben als unsere selbsternannten „linken“ Experten, die sich ein solches Leben in Armut überhaupt nicht vorstellen können. Doch statt diese Genossinnen und Genossen an die Front zu lassen – weil sie Tacheles reden würden – werden sie kaltgestellt. Oh ja, es gibt in unserer Partei jede Menge Arbeitsgemeinschaften und -kreise, z.B. die „LAG Hartz IV muß weg“ in Bayern oder auch in meinem eigenen Kreisverband. Doch die existieren nur auf dem Papier.

Im Original nachlesen, guckst Du hier:

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=14038&tx_ttnews%5BbackPid%5D=89&cHash=f8a256e192

Hartz-IV-Verhandlungen gestalten sich zäh !!

Hartz-IV-Verhandlungen gestalten sich zäh !! 🙄

Berlin (RPO). In den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform haben Bundesregierung und Opposition am Freitag keine Fortschritte erzielt. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Abend in einer Verhandlungspause, beim Thema Mindestlohn in der Zeitarbeit gehe es nicht voran: „Da stockt es.“ Bewegung gebe es beim Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, das auf Wohngeldbezieher ausgedehnt werden könnte.

SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, bei der Höhe des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II habe sich die Regierung immerhin offen für Gespräche gezeigt. Sie mahnte zügigere Verhandlungen an. „Wir müssen schneller vorankommen, wenn wir den 11. Februar halten wollen“, sagte Schwesig.

Weiterlesen, guckst Du hier:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Hartz-IV-Verhandlungen-gestalten-sich-zaeh_aid_950309.html

Lügen haben kurze Beine bzw. Brillen – Neujahrsansprache der Kanzlerin – Man achte auf die Untertitel !!

Lügen haben kurze Beine bzw. Brillen – Neujahrsansprache der Kanzlerin – Man achte auf die Untertitel !! 🙄

Zum Tod vom Gerry Rafferty: "Baker Street" von 1978

Zum Tod vom Gerry Rafferty 😦

Baker Street von 1978

Wer aus meiner Generation kennt dieses Song den nicht. So manche Liebesnacht ist nach einem enges Schmusetanz mit diesem Lied erfolgt.

LG Hoelderlin

Zur Klarstellung der kontroversen Positionen zwischen der Rechtsauffassung zur aktuellen Situation bei Hartz IV von Erwerbslosenforum Deutschland, Martin Behrsing, und der Hartz4-Plattform,

Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin im Interview bei coloRadio Dresden

Zur Klarstellung der kontroversen Positionen zwischen der Rechtsauffassung zur aktuellen Situation bei Hartz IV von Erwerbslosenforum Deutschland, Martin Behrsing, und der Hartz4-Plattform, 🙄

Dazu schreibt freie-radios.net in seiner Kurzbeschreibung mit dem Titel „Kommende Hartz-IV-Regelung: 15,-€ mehr und dafür 50,-€ mehr für Wohnung zahlen?“: „Interview mit Brigitte Vallenthin von der Hartz4-Plattform darüber, warum Widersprüche gegen ALG-II-Bescheide, wie sie das Erwerbslosenforum propagiert, unnütze Energieverschwendung seien und warum man lieber gegen die anderen drohenden Verschlechterungen an dem fälligen Gesetz zur Korrektur an Hartz-IV aktiv werden sollte, gegen die, die neben der zu geringen Erhöhung des Regelsatzes drohen.

Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Korrekturen an Hartz IV, welcher im Dezember vom Bundesrat abgelehnt wurde, war neben der Erhöhung des Regelsatzes von 359,-€ auf 364,-€ pro Monat unter anderem auch vorgesehen, dass Sachbearbeiter Sanktionen bzw. Leistungskürzungen ohne Rechtsmittelmöglichkeit der Betroffenen verhängen dürfen, dass Wohnungs- und Heizkosten pauschalisiert werden und dass das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger gestrichen wird. Die Hartz4-Plattform fordert einen Regelsatz von mindestens 600,-€ im Monat.“

Brigitte Vallenthin, gab dem Freien Radio coloradio, Dresden, ein Interview – anzuhören bei freie-radios.net:

http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38237

Sueddeutsche Zeitung: Lohndumping ist notwendig

Sueddeutsche Zeitung: Lohndumping ist notwendig

Neoliberale Ausrichtung der SZ wird intensiviert

In einem Artikel erklaert der Chef des Ressorts fuer Wirtschaft bei der Sueddeutschen Zeitung, Marc Beise, dass Lohndumping weiterhin notwendig sei. Er nennt es zwar eine schlechte Nachricht, dass sich die Zahl der prekaeren Beschaeftigungsverhaeltnisse erhoeht habe. Es gebe aber keine andere Wahl, denn er befindet „Der Trend geht zu mehr Vielfalt bei den Arbeitsverhaeltnissen in einer Welt, in der Deutschland die Bedingungen nicht mehr diktiert, sondern selbst unter Druck steht.“

Dass dieser „Druck“ bereits von Dutzenden Wirtschaftsweisen und Arbeitgeberpraesidenten seit Jahrzehnt

Die Erklaerungen Beises erinnern an Politikerstatements zu Afghanistan: zwar verschlechtere sich die Situation dort in zunehmender Folge und wachse die Zahl der zivilen und militaerischen Opfer. Aber gerade deshalb muesse man weitermachen und das Ziel nicht aus den Augen verlieren.

Das Ziel Beises – kann man annehmen – ist es, den Job und das Gehalt eines Ressortleiters bei einer großen ueberregionalen deutschen Zeitung zu behalten und sich seine Altersversorgung zu sichern.

Seit dem Verkauf der SZ laesst sich unschwer feststellen, dass nun ein deutlich neoliberaler Wind weht, auch wenn man Heribert Prantl noch nicht den Redaktionsschreibtisch vor das Eingangsportal stellt – dies koennte schließlich Leserschaft und Abonnentenzahl empfindlich schmaelern. Dafuer wird die Begleitmusik, die ihn umgibt ganz deutlich umgestimmt: Marc Beise serviert nun verbraemten Hardcore-Neoliberalismus, der die Verarmung von Niedriglohn-Arbeitnehmern als ebenso selbstverstaendlich erklaert, wie die Milliardenboni der Banker.

Und der Ressortchef fuer Außenpolitik, Kornelius, produziert Propaganda fuer eine aggressive Politik der NATO und der USA, wie sie selbst in der FAZ in solch unverbluemter Einseitigkeit und Verzerrung selten anzutreffen ist.

Auch die SZ ist damit als Opfer der gnadenlosen Medienkonzentration, die Pressemacht in den Haenden immer weniger Multimillionaere, Medienmogule und Großkonzerne buendelt.

Beeindruckend bleibt nur, wie das Publikum ihren immer ungeniessbareren, propagandafoermigen Output weiterhin toleriert.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitsverhaeltnisse-in-der-unvollkommenen-welt-1.1042434

Kommentar an den Spiegel zum Artikel: Sozialstaat – Die Hartz – Fabrik

Kommentar an den Spiegel zum Artikel: Sozialstaat – Die Hartz – Fabrik, guckst Du hier: 🙄

http://hoelderlin.blog.de/2011/01/01/sozialstaat-hartz-fabrik-10287418/

Kann man wirklich überrascht sein über das Ausmaß? Ich glaube kaum. Das gesamte Internet ist voll mit Berichten von Erwerbslosen über die skandalösen Zustände bei den ARGEN und den Maßnahmeträgern.

Aber auch das ist ja nicht neu. Seit Jahrzehnten läuft das gleiche Spiel bezüglich einer sogenannten Arbeitsmarktpolitik die jährlich Milliarden sinnlos verprasst und wir als Betroffene uns nicht einmal dagegen wehren können. Spielen wir nicht mit, bedroht man uns mit Sanktionen bis zur Obdachlosigkeit und dem Hungertod.

Statt Perspektive bestenfalls Ausbeutung per Zwangsarbeit mit den sogenannten Ein – Euro- Jobs oder Zeitarbeit zum Hungerlohn. Und das Ende vom Lied: die Dauerabhängigkeit von staatlichen Transfers bis wie in die Kiste springen.

Aber ist nicht Hartz IV von den Medien so hoch gelobt worden und woher kommt jetzt auf einmal die kritische Distanz?

Ich biete gerne dem Spiegel einen Bericht zu diesem Thema aus eigenem Erleben an.

Folgender Hintergrund:

Ausbildungen:

Gärtnerlehre, bei der BW eine komplette Ausbildung zum Sanitäter, Ausbildung zum Erzieher mit staatlicher Anerkennung, Grundstudium Sozialarbeit, Studium der Psychologie, Nebenfach Kriminologie, Abschluss Dipl. Psychologe.

Über die Bundesagentur für Arbeit:

2 Jahre Ausbildung zum Systmischen Familientherapeuten, eine weitere Ausbildung zum Manager für Non – Profit – Organisationen, diverse Computerschulungen sowie 1 Assessment Center und mindestens 7 bis 10 Bewerbungstrainings.

Nicht zu vergessen die völlig schwachsinnige Maßnahme mitenmang 50 plus über die Hartz – Fabrik in Hamburg. Vor diesem Ausbildungshintergrund wurde mir von der Hamburger ARGE als Arbeitsplatzangebot folgendes aufgezwungen: In der Tätigkeit eines Sozialpädagogen: „Die Wiedereingliederung von Obdachlosen auf St. Pauli“, natürlich nicht fair bezahlt, sondern auf der Basis von 1 Euro Aufwandsentschädigung.

Notwendig für dieses Aufgabengebiet ist mindestens ein Studium an der Fachhochschule, meine Ausbildung liegt deutlich darüber. Mit Hilfe meiner damaligen Hausärztin, die sehr empört darüber war, konnte diese brutalst mögliche Ausbeutung verhindert werden.

Mein Fall wurde insgesamt dem Bundesarbeitsministerium vorgelegt, ebenso durch die ehemalige Sozialsenatorin aus Berlin, Heidi Knake – Werner (Die Linke) dem Bundeskanzleramt mit einem persönlichen Anschreiben an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder im Rahmen der Greencard – Debatte. Auch das Erwerbslosen Forum Deutschland hat meinen Fall der Staatskanzlei Rheinland – Pfalz in Mainz vorgelegt. Man erinnere sich an Kurt Beck: „Waschen Sie sich die Haare und rasieren Sie sich, dann haben Sie auch in 3 Wochen einen Job“.
Auch der NDR und RTL haben dazu Filmberichte gesendet.

Jedes mal das gleiche Spiel: Meine Unterlagen wurden an das Regionalbüro nach Kiel geschickt, von dort landeten diese mal wieder bei meinem Arbeitsvermittler in Hamburg. Natürlich musste er mich wieder einladen, um mir hilflos mitzuteilen, dass er für mich nichts tun könne.

Das alles kann man u. a. nachlesen auf meiner Homepage hoelderlin.blog.de unter folgenden Links:

http://hoelderlin.blog.de/tags/die-absageschreiben-der-arbeitgeber/recent/page/2/

und

http://hoelderlin.blog.de/tags/arbeitslosigkeit-in-deutschland/

Das Endergebnis:

Seit 1992 trotz vielfältiger und hoher Qualifikationen und weit mehr als 1 Tausend Bewerbungen durch das gesamte Bundesgebiet Dauerarbeitslosigkeit mit der Perspektive von Verelendung im Alter durch Hartz IV.

Der Hintergrund:

Mehr als 2 Millionen Arbeitsplätze wurden bei hohem Bedarf alleine im öffentlichen Dienst vernichtet. Wo die Betroffenen dann bleiben, habe ich gerade geschildert. Und das kommt dann dabei heraus, wenn man sich in Deutschland auf ein lebenslanges Lernen einlässt.

Im übrigen behandelt das Sozialgericht Hamburg z. Zt. seit 3 Jahren 3 Verfahren gegen die ARGE Hamburg u. a. wegen der Kosten für notwendige Augentropfen zur Verhinderung einer Erblindung, die ich von dem Armuts – Regelsatz Hartz IV gar nicht bezahlen kann. Eine vierte Klage ist in Vorbereitung. Aber das ist noch ein ganz anderes Kapitel und wie gesagt, ich biete dem Spiegel an, in aller Ausführlichkeit über meinen Fall zu berichten, wenn die Bereitschaft besteht, zur fairen und ehrlichen Berichterstattung.

Ein frohes und erfolgreiches Jahr 2011

Ein frohes und erfolgreiches Jahr 2011 !! :DD

Sylvester-Feuerwerk im Hamburger Hafen 2010/2011

Sylvester Feuerwerk 2010 / 2011 – Hamburger Hafen / Landungsbrücken

Ich wünsche allen Mitgliedern des Blogs und deren Besuchern und Freunden ein frohes und erfolgreiches Jahr 2011. Mag es so werden wie Ihr Euch das immer gewünscht habt, mit Sonne im Herzen und viele Liebe im Bauch.

Liebe Grüße aus Hamburg

Hoelderlin

Sozialstaat – Die Hartz – Fabrik

Sozialstaat – Die Hartz – Fabrik

Das Geschäft mit der Arbeitslosigkeit brummt. Milliardenbeträge verschwinden in sinnlosen Ein-Euro-Jobs und einer monströsen Bürokratie. Die von der Bundesregierung geplante Reform wird die Probleme nicht lösen – im Gegenteil.

Hamburg-Steilshoop, morgens um zehn, im Supermarkt am Ruwoldtweg haben die Beschäftigten schon gut zu tun. Das Gemüse muss regelmäßig abgestaubt werden. Dem Käse fehlt die Luft. Die Salami ist zerknittert. Kein Wunder, dass hier gerade keiner Zeit hat, sich an die Kasse zu setzen.

Geschäftsführer Rainer Westerwelle, 63, steht auf der Galerie vor seinem Büro und sieht zufrieden aus. Ob jemand an der Kasse sitzt oder nicht, ist ihm im Prinzip egal. Sein „Supermarkt“ ist ein Trainingskamp für gebeutelte Hartz-IV-Empfänger, da will der Chef nicht drängeln. Menschen, die seit mehr als einem Jahr keinen festen Job mehr haben, sollen sich auf eher spielerischen Weise mit dem Berufsmöglichkeiten im Einzelhandel vertraut machen. Der TÜV Nord hat sich das Konzept vor gut einem Jahr ausgedacht und in einer Lagerhalle eine Art Kinderkaufladen im XXL- Format eröffnet. Das Gemüse ist aus Gummi, der Käse aufblasbar, die Salami aus Papier. An der Kasse wird mit Spielgeld bezahlt.

374 Hartz- IV- Empfänger haben hier in den vergangenen zehn Monaten Krämer gespielt, ein schöner Erfolg, gerade für den TÜV Nord. Pro Kursteilnehmer kassierte er zwischen 500 und 800 Euro im Monat vom zuständigen Jobcenter. Damit bringt es das Projekt auf einen Jahresumsatz von mehreren hunderttausend Euro in echten Scheinen.

Es geht um einen Wirtschaftszweig, der beeindruckende Wachstumsraten verzeichnet, dem Sozialstaat sei Dank. 49 Milliarden Euro haben der Bund und die Kommunen 2010 für Hartz – IV – Empfänger ausgegeben, etwa drei Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Doch nur ein Teil des Geldes, 24 Milliarden Euro, ist unmittelbar für die Betroffenen bstimmt.

Der Rest fließt in eine Branche, der es umso besser geht, je mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Rund um die zuständigen Ämter haben sich Fortbildungseinrichtungen, private Arbeitsvermittler, Rechtsanwälte und Wohlfahrtskonzerne angesiedelt. Es gibt Hartz – IV – Supermärkte, Hartz IV-Kleiderkammern und Hartz VI Tafeln.

Hartz IV ist zum Motor geworden, der eine florierende Armutsindustrie antreibt.

Weiterlesen im aktuellen Spiegel / Nr. 1/ 3.1.11. Seite 16 bis 22.

Wer sich das nicht leisten kann, soll sich mit mir in Verbindung setzen, wir finden dann eine Lösung.

Jetzt auch aktuell als PDF – Datei herunterladbar unter folgendem Link:

http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show.html?did=76121041&aref=image046/2010/12/30/CO-SP-2011-001-0016-0022.PDF&thumb=false

LG Hoelderlin

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