Frankfurter Rundschau: Wo sind die Milliarden, wo sind sie geblieben?

Wo sind die Milliarden, wo sind sie geblieben?

Frankfurter Rundschau / 24. Juni 2012

Vor zehn Jahren wurde die Riester-Rente als Ergänzung zur gesetzlichen Altersvorsorge eingeführt. Anlass war eine Absenkung der gesetzlichen Rente. Die freiwillige Riester-Rente sollte Lücken füllen. Das Prinzip: Wer riestert, wird mit Zulagen vom Staat belohnt. Hat sich Riester bewährt? Zeit für ein Fazit.

Weiterlesen, Frankfurter Rundschau:

http://www.fr-online.de/wirtschaft/arbeit—soziales/wo-sind-die-milliarden–wo-sind-sie-geblieben-/-/1473632/8591646/-/index.html

Der Beziehungskiller Hartz IV

Der Beziehungskiller Hartz IV

Von Ingrid Müller-Münch

Katharina und Michael lieben sich, leben zusammen, ohne verheiratet zu sein. Er ist schon lange ohne Job. Grund genug für die Arbeitsagentur, sich ständig in das Leben des Paares einzumischen – obwohl die Frau ihr eigenes Geld verdient. Das macht sie wütend und hilflos.

Weiterlesen unter Frankfurter Rundschau:

http://www.fr-online.de/panorama/hartz-iv–der-beziehungskiller/-/1472782/8601216/-/index.html

Wieder einen Schritt weiter: Jetzt Klage gegen die aktuellen Regelsätze beim Sozialgericht Hamburg eingereicht !!!!

Wieder einen Schritt weiter: Jetzt Klage gegen die aktuellen Regelsätze beim Sozialgericht Hamburg eingereicht !!!!

Wieder einen Schritt weiter. Nun ist die erste Hürde, die vor dem Jobcenter und dem Grundsicherungsamt genommen und Heute Klage beim zuständigen Sozialgericht in Hamburg eingereicht worden.

Mit Einreichung der Klage ist gleichzeitig Antrag entsprechend Artikel 100 (1) GG (Grundgesetz / Verfassungswidrigkeit von Gesetzen) zur Vorlage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht worden.

Ziel dabei ist, dass das Sozialgericht Hamburg die Angelegenheit direkt dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegt und damit die weiteren Instanzen umgangen werden können. Also der Klageweg deutlich verkürzt werden kann. Ob das gelingt muss abgewartet werden.

Hilfsweise ist eine Sprungrevision beantragt worden:

Sprungrevision

Rechtsmittel gegen ein erstinstanzliches Urteil, wobei die Berufungsinstanz umgangen wird.

Die Sprungsrevision kann anstatt der Berufung eingelegt werden.
Sie unterliegt allerdings – außer im Strafverfahren – in allen Gerichtsbarkeiten (Zivil-, Arbeitsgerichts, Verwaltungsgerichts- und Sozialgerichtsprozess) besonderen Voraussetzungen:

· schriftliche Einwilligung des Gegners
· gerichtliche Zulassung (durch das Revisions- oder das erstinstanzliche Gericht)

Der Antrag auf Zulassung der Sprungrevision ist innerhalb eines Monats ab Zustellung des Urteils an das Revisionsgericht (im Verwaltungsgerichtsverfahren an das Verwaltungsgericht) zu richten.

Er hemmt die Rechtskraft des Urteils. Durch Antrag und Zustimmung verzichten beide Parteien auf die Berufungsinstanz.
Wie bei der Hauptform der Revision, wird auch bei der Sprungrevision nur die Verletzung von Gesetzen und nicht die Feststellung von Sachverhalten überprüft. Sie darf allerdings – außer im Strafprozess – nicht auf Verfahrensfehler gestützt werden.

Wer Interesse hat oder selbst klagen will, kann sich an der eingereichten Klage orientieren.

Eigene Klage gegen den Jobcenter Hamburg Nord:

Klicke, um auf 5676269_2c7cf3c45a_d.pdf zuzugreifen

Aktenzeichen der Klage:

S 56 AS 2158/11

Musterschriftsätze (Alleinstehende, Regelbedarfe für Kinder, Erwachsene die keinen Haushalt führen) zur Klage vor den Sozialgerichten gegen den aktuellen Regelsatz zur Vorlage vor zum Bundesverfassungsgericht.

Klicke, um auf 5676270_fbd6fb9597_d.pdf zuzugreifen

An dieser Stelle sei mal wieder Harald Thomae von Tacheles gedankt, der den Text für diese Klage zur Verfügung gestellt hat:

5. Musterklage gegen die neuen Regelsätze
==================================
Verschiedene namhafte Juristen der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Anwaltsverein haben eine Musterklage gegen die neuen Hartz IV- Regelsätze entwickelt. Diese Materialien und die Schriftsätze möchte ich der Leserschaft nicht vorenthalten. Die Materialen sind hier zu finden:

Klicke, um auf ASR_Sonderheft_2011_Musterschriftsatz.pdf zuzugreifen

Lautstarke Demo zur Aufklärung des Todes von Christy Schwundeck am 18. Juni 2011

Lautstarke Demo zur Aufklärung des Todes von Christy Schwundeck

Demo Christy Schwundeck

Samstag, den 18.06.11 zogen 350 Menschen lautstark durch die Frankfurter Innenstadt. Sie fordern, dass die Erschießung von Christy Schwundeck aufgeklärt wird. Am 19. Mai wurde sie im Jobcenter Mainzer Landstraße von der Polizei erschossen. Christy Schwundeck befand sich in einer akuten Notlage; sie hatte kein Geld mehr zum Leben. Weder auf der Bank noch in bar. Der Sachbearbeiter und die Leiterin des Jobcenters verweigerten ihr aber ein Vorschuss von 10 Euro und bestanden darauf, dass Christy Schwundeck das Haus verlässt. Christy Schwundeck blieb um sich Gehör zu verschaffen. Als die Polizei eintraf eskalierte die Situation aus bisher ungeklärten Gründen.

Während die Staatsanwaltschaft Frankfurt noch am selben Abend von „offensichtlicher Notwehr“ sprach, will die „Initiative Christy Schwundeck“ wirkliche Aufklärung. Viele Fragen seien nicht beantwortet, so zum Beispiel warum das Jobcenter sagt, Christy Schwundeck sei friedlich gewesen bis zur Ankunft der Polizei, im Gegensatz zum Sicherheitsdienst der die Polizei wegen einer „randalierenden Frau“ verständigte. Die Medien sprachen ebenfalls sofort von einer „randalierenden“ Person. Manga Diagne von der Initiative fragt: „Warum fällen Medien und Staatsanwaltschaft ein Urteil, ohne offene Fragen beantwortet zu haben. Soll hier zum Schutz der Polizei nicht ermittelt werden? Wir werden weiter dafür kämpfen, dass es zur Beantwortung unserer Fragen kommt und in einem Prozess Klarheit geschaffen wird.“ Die Demonstranten aus den afrikanischen Gemeinden, Erwerbsloseninitiativen und antirassistischen Gruppen riefen: „Warum, warum hat die Polizei geschossen? – Wir wollen Aufklärung!“ Eine Demonstrantin beschrieb es so: „Mich haben die lauten Fragen beeindruckt: ‚Warum sollte die Polizei schießen? Ist die Polizei nicht geschult? Wer ist der nächste?‘ Die Menschen hier sind emotional sehr betroffen. Beim gemeinsame Rufen ‚Nein zur Polizeitötung, Nein, Nein.‘ habe ich die Ängste der Menschen durch die Tathandlung der Polizei gespührt.“

Ganze 2 Stunden dauerte der Trauermarsch, und so lange dauerten auch die Sprechchöre. Die ganz besondere Stimmung dieser Demo entstand durch den Wechsel von lautstarken Sprechchören und Schweigeminuten bei denen sich die ganze Demo hinsetzte. Zahlreiche Passanten wurden aufmerksam und haben sich über die Ziele der Initiative informiert. Auf der Kundgebung sprachen unter anderem Vertreter des Arbeitskreises München, von der Initiative für Oury Jalloh aus Dessau und von TheVOICE aus Berlin. Eine emotional beeindruckende, spontane Aktion auf der Kundgebung bot eine leidenschaftliche Sängerin, die mit dem Lied „Amazing Grace“ für Gänsehaut sorgte. Dieses Lied zum Abschluss hat noch einmal die emotionale Betroffenheit aller zum Ausdruck gebracht.

Trotz der eindrucksvollen Stärke der Demonstration und der Brisanz des Themas berichteten die Zeitungen bislang nicht. Sollen hier unbequeme Fragen nicht öffentlich gestellt werden? Die „Initiative Christy Schwundeck“ wird ihr Ziel, Aufklärung und Gerechtigkeit für Christy Schwundeck, weiterverfolgen und lädt alle Interessierten zur Mitarbeit und Unterstützung ein.

Vielen Dank allen die mit gelaufen sind.
Vielen Dank allen die mit organisiert haben.

Kurzer Bericht im Fernsehen bei der Hessenschau:
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3056 und dort auf „18.06.2011 Hessenschau Nachrichtenblock“ klicken.

Am nächsten Samstag, den 25.6.2011 treffen wir uns um 14 Uhr im Saalbau Gallus (Frankenallee 111), um zu besprechen, wie es weiter geht.
Der Saalbau Gallus ist in 2 Minuten zu Fuß von der S-Bahnstation Gallus zu erreichen.

Viele Grüße,

Bernhard

Initiative Christy Schwundeck

Alt-Rödelheim 12, 60489 Frankfurt am Main
Tel: 069/37300389
Mobil: 0177/1310285
Fax: 069/37300390

http://initiative-christy-schwundeck.blogspot.com
http://www.facebook.com/profile.php?id=100002424503178
InitiativeChristySchwundeck@gmail.com

Eine Grußadresse aus Hamburg:

Liebe Leute von der Christy Schwundeck Initiative,

mit großem Entsetzen haben auch wir hier in Hamburg von der feigen Tat im Frankfurter Jobcenter Gallus Kenntnis erhalten. Gerne hätten wir aus diesem Anlass zusammen mit Euch an Eurer heutigen Demonstration teilgenommen. Aber als Hartz IV – Betroffene haben wir leider eben nicht die finanziellen Mittel um die Entfernung Hamburg – Frankfurt am Main überwinden zu können. Aber wem erzähle ich das!!!!!

Ernsthafte Überlegungen dazu hat es auf jeden Fall gegeben.

Das einzige was uns bleibt ist, dass wir in Gedanken bei Eurer Demo dabei sein werden. Da ich selbst in Frankfurt am Main geboren und aufgewachsen bin, ist der Demonstrationsverlauf vom Hauptbahnhof über die Konstabler Wache zum Goetheplatz durchaus vertraut.

Mit Chrysty Schwund ist jetzt mindestens der zweite Fall einer Tötung an dem ein Jobcenter bzw. eine Arge eindeutig beteiligt war, öffentlich geworden. Erinnern möchte ich an den Fall des schwer psychisch kranken 20 jährigen Mannes aus Speyer. Auch hier hat ein Jobcenter bzw. eine ARGE einen Mensch eiskalt verhungern und anschließend wie ein Tier verscharren lassen. Die Medien haben wie auch bei Christy Schwund kaum darüber berichtet. In diesem Fall die Hessenschau des Hessischen Rundfunks und knapp das ZDF.

Wieder war ein Mensch in bitterer Not und prompt hat man ihn eiskalt abgewiesen und es auch noch für nötig befunden die Polizei zu rufen. Wie die Hessenschau des Hessischen Rundfunks berichtete, soll es um ganze 10 Euro Vorschuss eines bereits bewilligten Antrages gegangen sein. Statt mit einem so lächerlich geringen Betrag zu helfen, ruft ein Jobcenter die Polizei, die Christy Schwund mit einem Schuss tödlich verletzte. Das macht aber auch deutlich, wie wenig inzwischen gerade armen Menschen in diesem Land noch wert sind. Nicht einmal den Wert von 10 Euro. Und das zeigt gleichzeitig, was von dem größten politischen Verbrechen seit der Weimarer Republik, Hartz IV zu halten ist.

Das war aber auch schon sehr deutlich zu beobachten bei der Neubemessung der Hartz IV – Regelsätze durch die Bundesarbeitsministerin von der Leyen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010. Mit allen politischen Tricks wurde heruntergerechnet, um den Regelsatz eben nicht menschenwürdig neu zu gestalten, sondern die Verelendung der Betroffenen weiter zu verschärfen und eine längst überfällige Erhöhung auf gerade mal 5 Euro zu begrenzen. Genau diese Vorgehensweise hat sich bei Christy Schwundeck fortgesetzt. Wie gesagt, nicht einmal 10 Euro war sie dem Jobcenter Gallus in Frankfurt am Main wert.

Kein einziges Wort der Anteilnahme war bis heute von Ministerin Frau von der Leyen zu hören, auch das spricht Bände und zeigt , dass die Ihr anvertrauten Menschen sie nicht interessieren, sondern nur wie Dreck von ihr behandelt werden. Aber was erwarten wir auch noch von einer deutschen Politikerelite?

Uns bleibt hier in Hamburg nur eins, gedanklich mit Euch zusammen vom Frankfurter Hauptbahnhof in die Frankfurter Innenstadt zu marschieren, um Christy Schwundeck zu gedenken und um sie zu trauern.

Möge ihr viel zu früher Tod nicht umsonst gewesen sein.

Mit solidarischen Grüßen aus Hamburg nach Frankfurt am Main.

M. L. (Dipl. Psychologe / Systemischer Familientherapeut und Hartz IV – Betroffener)

http://hoelderlin.blog.de

BUNDESVERBAND DEUTSCHE TAFEL – Aufschwung geht an Armen vorbei

BUNDESVERBAND DEUTSCHE TAFEL – Aufschwung geht an Armen vorbei

Vor allem Kinder und Senioren sind nach Ansicht des Bundesverbands Deutsche Tafel immer stärker angewiesen auf gespendete Lebensmittel. Der Verband warnt vor einer Kürzung staatlicher Sozialleistungen.

Frankfurter Rundschau

URL: http://www.fr-online.de/rhein-main/aufschwung-geht-an-armen-vorbei/-/1472796/8582814/-/index.html

Hartz-IV-Aufstocker: Arbeitsagentur diffamiert Freiberufler und Selbstständige

Soziales/Hartz-IV

Hartz-IV-Aufstocker: Arbeitsagentur diffamiert Freiberufler und Selbstständige

http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=4df72fc0ba14d&akt=news_allgemein&view=&lang=1&view=&lang=1&view=&si=4df9b232a9fca&lang=1

Moin, Moin – Cäsar und Cleopatra

Moin, Moin – Cäsar und Cleopatra

Heute möchte ich mal wieder über mein Vogelpärchen berichten. Leider gibt es da erst einmal etwas trauriges zu berichten. Mein kleiner Cäsar ist an den Osterfeiertagen direkt in meiner Hand gestorben.

Das Herz hat wohl nicht mehr mit gemacht. Ca. 10 Jahre ist der kleine Kerl bei mir in der Wohnung herumgeflogen und war fast handzahm.

Aber so ist nun mal das Leben, es bleibt nichts und immer wieder müssen wir Abschied nehmen, bis zu dem Tag, wo wir dann selbst gehen müssen.

Aber ich habe Cäsar ganz in der Nähe meiner Wohnung beerdigen können, so dass ich ihn immer mal wieder besuchen kann.

Nun war meine kleine Cleopatra ganz alleine und sie hat noch lange nach ihrem Cäsar gerufen. Und die Suche nach einem neuen Partner gestaltete sich äußerst schwierig.

Den ersten Partner akzeptierte sie nicht und ich musste schon am nächsten Tag den Vogel zurück bringen.
Leider gibt es kaum noch Züchter die naturfarbene Singsittiche züchten. Meist bekommt man nur noch so genannte Mutationen und damit kann ich mich nicht anfreunden, weil ich sehr darauf bedacht bin, Tiere so zu belassen, wie sie von der Natur vorgesehen sind.

Aber nach einigen Wochen wurde ich dann in Schleswig – Holstein fündig und seit ca. zwei Wochen hat Cleopatra wieder viel Spass mit ihrem neuen Partner.

Natürlich wurde dieser als Erinnerung an meinen alten Vogel wieder Cäsar getauft.

Klar möchte ich Euch gerne die Beiden mit einigen kleinen Videos einfach mal vorstellen:

Cäsar und Cleopatra – zarte Annäherung

Cäsar und Cleopatra auf dem Dach ihrer Voliere

Cäsar und Cleopatra auf ihrem Spielplatz

Arm gerechnet – Hartz IV für Selbständige

14.06.2011 Arm gerechnet – Hartz IV für Selbständige

Von Thomas Öchsner

Immer mehr Selbständige beziehen Hartz IV. Selbst Firmeninhaber mit mehreren Mitarbeitern beantragen die staatliche Grundsicherung. Sind sie wirklich alle bedürftig? Im Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit jedenfalls denkt man bereits über Einschnitte für Unternehmensgründer nach.

Weiterlesen in Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-fuer-selbstaendige-arm-gerechnet-1.1108053

Immer weniger Rente – Institut warnt vor wachsender Altersarmut

Junge Welt: 14.06.2011 / Inland / Seite 5

Immer weniger Rente – Institut warnt vor wachsender Altersarmut.
Institut warnt vor wachsender Altersarmut »Wirtschaftsweiser« empfiehlt private Zwangsversicherungsschutz

Ralf Wurzbacher

Junge Welt vom 14.06.2011

http://www.jungewelt.de/2011/06-14/043.php

Moin, Moin mal wieder einen Gruß und einen Einblick in die schönste Stadt Deutschlands – Die Alsterkanäle als Hamburger Wasserstraßen.

Moin, Moin mal wieder einen Gruß und einen Einblick in die schönste Stadt Deutschlands – Die Alsterkanäle als Hamburger Wasserstraßen.

Kaum einer weis, natürlich abgesehen von den Hamburgern selbst, dass Hamburg mehr Brücken hat als Venedig.
Und das liegt ganz einfach daran, dass Hamburg durchzogen ist von einem breiten Netz von Wasserstraßen, nämlich den Alsterkanälen die auch von der Alster gespeist werden

Die Alster speist auch den größten städtischen Binnensee Deutschlands, der nach selbigen Fluss benannt ist. Die Alster wird abgegrenzt über 2 Brücken Brücken in die Binnenalster mit dem Jungfernstieg und die Außenalster innerhalb des beliebten Stadtteil Winterhude.

Noch bis in die 80 ziger Jahre fuhren Alsterboote über die Alster und die Kanäle, die in den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) mit einbezogen waren. So konnte man mit einem ganz normalen Fahrschein auch über die einzelnen Kanäle in einige Stadtteile fahren oder umgekehrt per Schiff zum Hamburger Rathaus und dem Jungerfernstieg bis in die Innenstadt.

Das wurde dem Hamburger Senat aber zu teuer und so wurde die Möglichkeit per Schiff innerhalb des HVV fahren zu können eingestellt, was viele Hamburger noch Heute sehr bedauern.

Jetzt gehören die Schiffe der Alster Touristik GmbH und werden wie der Name schon sagt, überwiegend zum Tourismus zu Ausflugsfahrten verwendet. Dennoch fahren die Alsterschiffe immer zu bestimmten Zeiten zu vorbestimmten Zielen. Nur jetzt kostet solch eine Fahrt ein kleines Vermögen.

Und hier ein paar kleine Ausschnitte von Hamburgs Kanälen als beliebten Ausflugsziel der Hamburger. Wie man sieht werden die fast zu jeder Jahreszeit gerne zur Freizeitgestaltung genutzt. Im Winter, wenn die Eisdicke dicht genug ist zum Schlittschuhlaufen und im Frühjahr bis zum Herbst, na seht einfach selbst:

Alsterkanal zum Stadtpark Hamburg mit der U-Bahnlinie U3 – Pfingsten 2011

Der Osterbekkanal in Höhe der Hamburge Jarrestadt – Pfingsten 2011

Alsterboot auf dem Osterbekkanal in Hamburg – Pfingsten 2011

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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