Aktuelles Urteil des Bundessozialgerichtes: "Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlt das Jobcenter"

Urteil des Bundessozialgerichts:

Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlt das Jobcenter

Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bei einer öffentlichen Verhandlung am „Tag der offenen Tür“.

Demnach müssen Jobcenter Arbeitslosen den üblichen Tariflohn zahlen, wenn es sich bei dem vermittelten Job nicht wie vom Gesetz verlangt, um „zusätzliche“ Arbeit handelt, sondern der Job eine reguläre Beschäftigung verdrängt.

Weiterlesen, Tagesschau.de:

http://www.tagesschau.de/inland/urteileineurojobs100.html

3 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. der-olli
    Aug 27, 2011 @ 19:32:06

    Endlich mal wieder etwas erfreuliches! Dann sollten alle betroffenen mal kurz Überlegen ob sie „zusätzlich“ gearbeitet haben.
    Die Richter in Kassel scheinen sich noch den gesunden Menschenverstand bewahrt zu haben.

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  2. Volkmarml
    Aug 28, 2011 @ 02:14:16

    Und – müssten da nicht sehr viele Job-Center bald pleite gehen?

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  3. Hoelderlin
    Aug 28, 2011 @ 19:54:12

    Also die Frage ist ja absolut korrekt. Pleite ist gar kein Ausdruck mehr.

    Mich wollten sie ja mal per 1 Euro Job in eine Tätigkeit als Sozialpädagoge zur Wiedereingliederung von Obdachlosen in Hamburg auf St. Pauli zwingen.

    Das wäre ganz schön teuer geworden.

    LG Hoelderlin

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Der Blogwart 2.0

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