Arm mit und ohne Arbeit

Arm mit und ohne Arbeit

Von Jörn Boewe

Rund 2,8 Millionen Beschäftigte verloren in den zurückliegenden zwölf Monaten ihren Arbeitsplatz. 737000 davon hatten keinen oder nur geringfügigen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Jeder vierte ist einer Studie der Bundesagentur für Arbeit zufolge unmittelbar auf Leistungen nach »Hartz IV« angewiesen. Dies berichtete am Donnerstag die Süddeutsche Zeitung, der das Dokument zunächst exklusiv vorlag. »Entweder war die Beschäftigungszeit zu kurz, um Ansprüche zu erwerben, oder das früher erzielte Lohneinkommen war zu niedrig, um mit dem daraus abgeleiteten Arbeitslosengeld-Anspruch den Bedarf zu decken, und muss mit Arbeitslosengeld II aufgestockt werden«, heißt es in dem Papier, das die BA gestern auf Nachfrage zur Verfügung stellte.

Weiterlesen, junge Welt, 30.12.11:

http://www.jungewelt.de/2011/12-30/050.php

Regierung schönt Arbeitslosenstatistik

Regierung schönt Arbeitslosenstatistik

Mehr als 100.000 Erwerbslose über 58 Jahre tauchen nicht in der Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur auf – möglich macht das eine Sonderregelung, die 2008 beschlossen wurde. Würde man diese Gruppe berücksichtigen, erhöhte sich die Arbeitslosenrate der Älteren erheblich. Das Arbeitsministerium weist die Vorwürfe zurück.

In Deutschland sind mehr als 100 000 Menschen, die mindestens 58 Jahre alt sind, bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, ohne in der Arbeitslosenstatistikmitgezählt zu werden. Das hat das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Grünen werfen der Bundesregierung deshalb vor, bei den Arbeitslosenzahlen von Älteren vor der Einführung der Rente mit 67 „zu tricksen“.
Im November 2011 waren etwa 514 500 Menschen im Alter zwischen 55 und 64 Jahren als arbeitslos gemeldet. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen bezog die staatliche Grundsicherung Hartz IV. Aus der Statistik der Bundesagentur verschwinden aber viele Jobsuchende, die den 58. Geburtstag bereits hinter sich haben.

Weiterlesen, Süddeutsche Zeitung 30.12.11

http://www.sueddeutsche.de/politik/sonderregelung-erlaubt-rechentrick-regierung-schoent-arbeitslosenstatistik-1.1246810

Mein Kommentar dazu in der Süddeutschen Zeitung:

Ältere Arbeitslose werden in die Erwerbsminderungsrente abgeschoben

Nicht nur auf die von der Süddeutschen geschildert Art und Weise wird die Arbeitslosenstatistik geschönt.

Gerne werden ältere Arbeitslose über die Jobcenter in die Erwerbsminderungsrente abgeschoben, was ich mit meinen nun 60 Jahren selbst erleben musste.

Von meiner Hausärztin vor einigen Jahren (vor dem 58. Lebensjahr) länger Zeit krank geschrieben, versuchte mich der Jobcenter Hamburg Nord eiskalt in die Erwerbsminderungsrente abzuschieben.

Obwohl seit weit mehr als einem Jahr wieder völlig arbeitsfähig, erhielt ich, ohne vorher dem medizinischen Dienst des Arbeitsamtes vorgestellt worden zu sein, vom Grundsicherungsamt ein Schreiben, in dem ich aufgefordert wurde, Grundsicherung zu beantragen sowie einen Rentenantrag wegen Erwerbsminderung zu stellen.

Der Jobcenter Hamburg Nord hatte hier per Aktenlage einfach entschieden, dass ich erwerbsgemindert sei, wie gesagt ohne vorherige Vorstellung beim medizinischen Dienst des Arbeitsamtes.

Das Schlimme daran, dass man sich erst einmal gar nicht dagegen wehren kann und auch noch einen Rentenantrag stellen muss, obwohl man ganz genau weis, dass hier gar keine Erwerbsminderung vorliegt, wenn man nicht verhungern will.

Daraufhin habe ich in Hamburg eine Beratungsstelle der Rentenversicherung in St. Pauli aufgesucht und den Sachbearbeiter daraufhin gewiesen, dass hier offensichtlich der Jobcenter Hamburg Nord im Auftrage von Frau von der Lügen und Betrügen versucht mich hochqualifiziert (Gärtnerlehre, Ausbildung zum Sanitäter, Erzieherausbildung, Grundstudium Sozialarbeit, Studium der Psychologie (Dipl. Psychologe), Systemischer Familientherapeut u. Manager für Non – Profit – Organisationen) aus der Statistik heraus zu manipulieren.

Ebenso habe ich von der Rentenversicherung alle Unterlagen eingefordert die dazu geführt haben sollen, dass ich angeblich erwerbsgemindert sei.
Gleichzeitig habe ich eine komplette Neuüberprüfung meiner Erwerbsfähigkeit durch die Rentenversicherung eingefordert, sowie Klage beim Sozialgericht Hamburg wegen des Verdachts der Statistikmanipulation durch den Jobcenter Hamburg Nord eingereicht.

Mehrere Ärzte und zwei Gutachter sind daraufhin von der Rentenversicherung eingeschaltet worden. Wie nicht anders zu erwarten, stellte sich heraus, dass eine vollständige Erwerbsfähigkeit besteht und eine Erwerbsminderungsrente nicht in Frage kommt. Meinen Beruf als Dipl. Psychologe kann ich danach in Vollzeit vollständig ausführen.

Der ganze Wahnsinn hat ca. 6 Monate gedauert und am 9. Dezember 2011 war dann die Anhörung vor dem Sozialgericht. Dort wurde wegen des erheblichen Aufwandes für den Jobcenter Hamburg das Verfahren mit einer Schadensersatzleistung an mich von gerade mal 40 Euro eingestellt.

Mein Rechtsanwalt konnte das kaum fassen. Die Kommentar des Richters: „So ist nun mal das Leben“ und „Blicken Sie doch in die Zukunft“ Nur welche Zukunft denn? Meine Zukunft ist dann eine anschließende Altersarmutsrente, weil seit Jahren für Langzeitarbeitslose kaum und inzwischen gar keine Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt werden. Zynischer geht es ja wohl kaum noch.

Für das halbe Jahr fehlen jetzt die Beiträge zur Rentenversicherung und die Stadt Hamburg musste über die Grundsicherung für meinen Lebensunterhalt aufkommen. Statt Hartz IV (wird aus Bundesmittel bezahlt) die Grundsicherung für die die Stadt Hamburg aufkommen muss. Die aufwendige Begutachtung ging zu Lasten der Versicherungsgemeinschaft und eine Vermittlung fand während dieser Zeit auch nicht statt. Gleichzeitig beklagt man fehlende Fachkräfte.

Hätte das ganze Verfahren ein paar Tage länger gedauert, hätte der Jobcenter Hamburg meine Akte (nach einem halben Jahr) für immer schließen können, so einfach ist das.

Geht’s eigentlich wirklich noch Frau von der Lügen und Betrügen!!!!!!

Es muss hinzu gefügt werden, dass ich schon einmal vom Medizinischen Dienst, hier die Allgemeinmedizinerin Frau Dr. Wetz des Arbeitsamtes Hamburg im Jahre Juli / 2000 nach einer im Jahre 1998 erlebten Gewalttat auf Grund von posttraumatischen Belastungsstörungen (sind häufig kurzfristigen Folgen von erlebten Gewalttaten) für komplett berufsunfähig erklärt worden bin, mit der Begründung: „Die seelische Minderbelastbarkeit bestand „möglicherweise“ schon vorher und macht damit eine Tätigkeit im sozialen Bereich nicht mehr möglich“, obwohl ein dafür ausgebildeter Gutachter längst meine wiedererlangte Erwerbsfähigkeit diagnostiziert hatte.

Die Folgen:

Eine Herabstufung meiner hochqualifizierten Ausbildung zur Bürokraft Mitarbeiter ohne kaufmännischen Abschluss, also zum Hilfsarbeiter.

Der Weise Ring der eingeschaltet war, erklärte dazu, dass diese Vorgehensweise der Bundesagentur für Arbeit nicht unüblich ist und setzte einen Rechtsanwalt ein.

Das Sozialgericht Hamburg erklärte in einem Schreiben vom 07. November 2002 an das Arbeitsamt dazu folgendes:

„weist das Gericht darauf hin, dass Dr. Sistig (Gutachter der Berufsgenossenschaft) in seinem Gutachten vom Februar 2000 ausgeführt hat, der depressive Leidensdruck bestehe zurzeit überwiegend wegen der dauerhaften Arbeitslosigkeit als Psychologe. Als Diagnose benennt er eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine psychische Minderbelastbarkeit. Behandlungsbedürftigkeit habe bis zum 11. Januar 1999 bestanden, Arbeitsunfähigkeit lediglich nur bis zum 31. Januar 1999.

Ob und inwieweit der Kläger auf Grund der Erkrankung in seinem bisherigen Beruf nicht mehr arbeiten konnte, ergibt sich aus dem Gutachten (medizinischer Dienst Arbeitsamt Hamburg) nicht. Insbesondere bedeutet die Gewährung einer Verletztenrente nicht, dass der Kläger in seinem Beruf nicht mehr einsetzbar gewesen ist. Die Begründung in dem Gutachten von Frau Wetz (Allgemeinmedizinerin des Arbeitsamtes Hamburg) überzeugt daher nicht. Zu prüfen wäre, ob der Kläger in weniger belastende Bereiche seines Berufes einsetzbar gewesen ist.

Dr. Schnedler (2. Gutachter der Berufsgenossenschaft) hat bei seiner Untersuchung am 12. März 2001 keine Minderung der Erwerbsfähigkeit festgestellt. Es sei zu einer guten Entwicklung gekommen. Eine Beeinträchtigung sei nicht mehr erkennbar.“

Das Gerichtsverfahren hat ca. 3 Jahre lang gedauert, verschuldet durch das Arbeitsamt Hamburg. Ca. 1 Jahr lang hat das Sozialgericht das Arbeitsamt immer wieder zu einer Stellungnahme aufgefordert, ohne das diese erfolgt ist.

Zum Zeitpunkt der Eröffnung des Gutachtens von Frau Dr. Wetz (Arbeitsamt Hamburg) im Juli 2000 befand ich mich in der Vermittlung von Maatwerk. Maatwerk hatte für mich einen Arbeitgeber in Schleswig Holstein gefunden, der bereit gewesen wäre, mich als Sozialpädagogen einzustellen. Bedingung Lohnkostenzuschuss auf Grund meines Alters von deutlich über 40 Jahren. Diese konnten auf Grund des Gutachtens von Frau Dr. Wetz nicht gewährt werden. Daraufhin stellt Maatwerk jegliche Vermittlung ein.

Damit 3 Jahre lang keine entsprechende Vermittlung mehr und was dass bedeutet in diesem Land, muss ich niemanden erklären.

Statt Vermittlung hat mich das Arbeitsamt Hamburg auf diese Weise damit hochqualifiziert zum Dauer Sozialfall gemacht und damit wird klar, warum man mich jetzt unbedingt aus der Statistik heraus haben will.

Das gestrafte Opfer, Hamburger Abendblatt 17. / 18. April 1999

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Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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