Hartz IV – EDV droht mit Vollstreckung

Hartz IV – EDV droht mit Vollstreckung

Arbeitsagentur schickt falsche Mahnungen an Arbeitslosengeld-II-Bezieher in Ostdeutschland. Grund ist eine Panne im Computersystem

Susan Bonath

Der Schreck saß tief bei Ingrid Meier (Name geändert), nachdem sie am 1. März ihren Briefkasten geleert hatte. In der Hand hielt die Hartz-IV-Aufstockerin aus dem Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt eine Mahnung über 995,07 Euro, Mahngebühren von 5,20 Euro inklusive. Die Warnung: Sollte Meier das Geld nicht binnen einer Woche überweisen, veranlasse man »die zwangsweise Einziehung«, was weitere Kosten verursache. Auch ein Widerspruch sei maximal auf die Mahngebühren, nicht aber auf den Forderungsbetrag zulässig, da es sich nicht um einen Bescheid handele, sondern um eine Mahnung. Die Herkunft ihrer plötzlichen Schulden war Meier indes »völlig unklar«. Die Mahnung (liegt jW vor), die sich später als unberechtigt erwies, stammt von der Bundesagentur für Arbeit, genauer: vom »Inkasso-Stützpunkt der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg«. Offenbar ist Meiers Fall nur einer von vielen.

Am Montag berichtete Meier gegenüber jW: »Ich bin gleich in Aktionismus verfallen. Wenn man ALG II bezieht, hat man nicht einfach so 1000 Euro für alle Fälle auf der hohen Kante. Bei einer Pfändung hätte ich völlig ohne Geld dagestanden und weder meine laufenden Ausgaben, wie Miete, Strom und Telefon, noch meinen Lebensunterhalt bestreiten können.« Wegen der angekündigten einwöchigen Frist fürchtete Meier »die unmittelbar bevorstehende Zwangsvollstreckung«. »Ich hob erst mal das letzte Geld ab, damit ich wenigstens die nächsten drei, vier Wochen irgendwie über die Runden komme«, sagte sie.

Weiterlesen, Junge Welt, 13.03.2012:

http://www.jungewelt.de/2012/03-13/045.php

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2 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. Teja552
    Mrz 13, 2012 @ 09:39:16

    Tja von denen habe ich auch Post erhalten betreffs einer Altschuld die ich bereits in Raten tilgte und noch tilge, die BA hat sämtliche Forderungen an das Inkasso abgegeben und da sollen auch viele Unschuldige Post erhalten haben, wurde mir auch telefonisch von denen bestätigt.

    Das sollte so jedenfalls nicht passieren und die Art und Weise wie das alles ohne Anschreiben so vor sich geht ist doch wohl echt ein schlechter Witz.

    LG Teja

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  2. der-olli
    Mrz 13, 2012 @ 18:33:12

    »Was, wenn sich ein Betroffener aus lauter Verzweiflung etwas antut?«

    Hoffen Wir mal das nicht allzu viele demoralisierte so einen Schrecken bekommen, das „etwas antun“ als letzter Ausweg erscheint.
    Wir werden sowieso nie erfahren wie viele schon „gegangen“ sind. 😦

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