Gestraft wie noch nie
Von Jörn Boewe
Die Jobcenter haben 2011 so viele Zwangsmaßnahmen gegen Hartz-IV-Bezieher verhängt wie nie zuvor. Die Zahl der Sanktionen sei von 829375 im Vorjahr auf 912377 gestiegen, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch (BA) in Nürnberg mit. Tags zuvor hatte schon jemand die Zahlen an die Bild-Zeitung gegeben, die am Mittwoch mit einer reißerischen Geschichte über angeblich weit verbreitete »Tricksereien« von Langzeiterwerbslosen herauskam.
Die Zahl der sanktionierten Empfänger ging den Angaben zufolge sogar zurück, es wurden jedoch wesentlich häufiger Strafen verhängt. Dabei kürzten die Behörden die Leistungen im Schnitt um 115,99 Euro. Etwa zwei Drittel aller Sanktionen wurden laut einem BA-Sprecher ausgesprochen, wenn jemand einer Vorladung nicht folgte. Weil die Jobcenter mehr Stellenangebote als früher hätten, könnten sie ihre »Kunden« auch häufiger einladen und letztlich mehr Zwangsmaßnahmen verhängen.
Weiterlesen; Junge Welt vom 12.04.2012:
Hoelderlinblog 
Apr 11, 2012 @ 23:08:03
„im Schnitt um 115,99 Euro“ und 86000 im Dezember! Frohe Weihnacht, liebe Kinder von alleinerziehenden! Und was ist eigentlich aus dem unabdingbarem Existenzminimum aus dem BVerfG Urteil geworden?!
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Apr 13, 2012 @ 08:45:43
Dann sollten die Leute mal in Massen keine Eingliederungsvereinbarung mehr unterschreiben(wir haben in Deutschland VertragsFREIHEIT,(siehe Bürgerliches Gesetzbuch).Dann können die nicht mehr sanktionieren.
Nebenbei,wird Zeit,das WIR mal zurück sanktionieren,und das Amt nerven und vorführen!Wie?schaut euch Ralph Boes Brandbrief,und seine Seite an,bildet euch weiter,siehe Grundgesetz,helft euch gegenseitig.
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Apr 13, 2012 @ 11:56:36
Die Aufforderung, grundsätzlich keine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, muss ausdrücklich unterstützt werden.
Lasst es grundsätzlich auf einen Verwaltungsakt ankommen. Denn gegen einen Verwaltungsakt können rechtliche Schritte eingelegt werden.
Wer eine Eingliederungsvereinbarung unterschreibt, hat damit ausdrücklich sein Einverständnis gegeben und dann kann auch kein Sozialgericht mehr helfen.
LG Hoelderlin
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Apr 13, 2012 @ 13:26:18
Lieber Hoelderlin,
Dazu ein paar Dinge. Rein logisch, rechtlich kann ich diese Aufforderung voll unterschreiben.
Aber ich bitte, auch eine andere, wenn auch unangenehme Sichtweise zu betrachten. ( Zumindest mal zu lesen)
Wer wird denn von Rationalisieungs-Maßnahmen als erstes betroffen ? Da gehe ich davon aus, dass ein labiler, gesundheitlich Angeschlagener zuerst auf der Abschussliste steht. Dabei unterscheide ich nicht zwischen körperlich krank oder psychisch krank.
Gerade vor ein paar Tagen sah ich einen Bericht über eine gehbehinderte Frau der man ihre Schmerzmedikation versagte(H IV, Zuzahlung). Da geht es ums Überleben. Die konnte unter großen Schmerzen gerade mal ganz langsam vom Tisch bis zur Tür gehen.
Besonders wenn die Gefahr droht, die Wohnung zu verlieren. Da unterschreibt man schnell den Vertrag.
Nicht überall sind die Möglichkeiten ( Beratung) wie in großen Städten. In kleineren Orten sind Anwälte total überlastet ( so wie im Beitrag). Die Hilfsbedürftigen sind dann beim Anwalt Bittsteller.Beim Amtsgericht zum Erhalt eines Beratungsscheines. Beim Antrag auf Prozesskostenhilfe sind sie dann wieder Bitsteller, beim Arbeitsamt sowieso. Das verkraftet nicht jeder. Die sitzen da und sind so klein mit Hut. Ämterbegleitung ? Die Realität sieht so aus, das diejenigen die andere zum Arbeitsamt begleiten, total überfordert sind. Die Möglichkeit ist personell nicht überall gegeben. Nicht jeder hat Internet oder weiß wie und wo ein Verfahren in Gang gesetzt wird.
Ausserdem dauert das. Wer da gesundheitlich angeschlagen ist und der Vermieter mit Kündigung droht unterschreibt da lieber die einseitige Willenserklärung.
Nicht alle Menschen sind da stabil, hoch gebildet, so wie Du, Ralph Boes, Katja Kipping usw. usw.
Es darf nicht sein, dass eine Subkultur entsteht, in der auch wieder nur die Starken überleben dürfen.
Deswegen gibt es nur die Möglichkeit das H IV System insgesammt abzuschaffen, da es Grundgesetzwidrig ist.
Zitat:
„Wer eine Eingliederungsvereinbarung unterschreibt, hat damit ausdrücklich sein Einverständnis gegeben und dann kann auch kein Sozialgericht mehr helfen.“
So wie bei andern Zwangslagen wäre dieser Vertrag gegen die guten Sitten und somit Null und Nichtig.
( Etwa so wie bei Haustürgeschäften)
Eventuell versucht das ja mal ein Anwalt.
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Apr 13, 2012 @ 17:37:09
Natürlich muss das jeder für sich entscheiden,ob er gesundheitlich in der lage ist,den Kampf mit dem Amt aufzunehmen,keine EGV zu unterschreiben.
Ich finde nicht,das eine Subkultur entsteht,indem nur die „starken“keine EGV unterschreiben.Ich sehe es so,das Wir ja sozusagen,für ALLE mitkämpfen,da die %Zahl derer steigt,die nicht unterschreiben,irgendwann fällt das in den Ämtern auf..und dürfte irgendwann,irgendwie zum Kollaps führen.Ok,das ist meine überlegung,so hochgebildet braucht man auch nicht sein,man braucht nur im Net nachzulesen,etwas überlegen,und sich die Begründungen heraussuchen,um sich zu wehren.
Es ist schwer diesen Schritt zu gehen,aber machbar,ich selber habe-wie viele andere jetzt auch,begonnen den Weg zu gehen.Was weiter passiert,wird sich zeigen,ich bin jedenfalls vorbereitet.Einen Anwalt habe ich z.z. auch nicht,traue ersteinmal keinem,wenn jemand gebraucht wird,muss man es so sehen:Die machen nur ihre Arbeit,denen ist egal-für oder gegen Hartz-es ist ihre Arbeit.Gute und schlechte gibt es überall.
Klar,Hartz4 MUSS WEG!nur irgendwo muss man ja den Widerstand beginnen,von nichts kommt nichts.Es ist schon ok,wenn einige wenigstens nur den Brandbrief unterschreiben,das ist völlig OK…in Gedanken,kämpf ich auf dem Amt für alle betroffenen mit.Habe ich für mich selber gewonnen,bleibt ich den Blogs erhalten,informier mich,überlege wie man auch anderen helfen kann,aufklären usw.Keiner wird vergessen,es entsteht also keine Subkultur,von „bessergestellten“.
In Deutschland gibt es Vertragsfreiheit,einen Vertrag zu unterschreiben oder nicht,das steht im Bürgerlichen Gesetzbuch.
Jedenfalls,es muss jeder selber wissen,jeder selber entscheiden,es braucht sich keiner benachteiligt fühlen(der Widerstand ist ja auch nicht gerade leicht),und Ja:Hartz4 muss also weg!Und hier ist einer der ersten Schritte dazu,wer das so machen möchte.
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Apr 13, 2012 @ 21:05:41
Hallo Andrea,
auch diesen Kommentar von Dir kann ich nur unterstützen. Auch das Beispiel mit der behinderten Frau kann ich persönlich nur allzu gut nachvollziehen.
Seit Jahren kämpfe ich über Gerichtsprozesse und mit einem unglaublichen Einsatz darum wegen einer Augenerkrankung endlich auch hier in Hamburg die notwendigen Augentropfen zu bekommen und auch hier geht es darum, dass ich nicht mein Augenlicht verliere, weil mir Krankenhäuser und reihenweise Augenärzte diese verweigern. Nicht aus medizinischen Gründen, sondern einfach weil sie das Budget der Augenärzte oder Kliniken belasten.
Auf diesem Blog habe ich mehrfach davon berichtet.
Und Du hast recht, dass dennoch viele Betroffene noch schlimmer dran sind wie Ralph, Katja Kipping so wie so oder auch wie ich selbst.
Aber dafür habe ich ja auch diese Plattform gebaut und begleite Betroffenen in die Jobcenter. Nur alles kann ich beim besten Willen nicht leisten, da müssten sich endlich die Betroffenen selbst zusammen schließen und solidarisieren. Und da fehlt es ganz gewaltig.
Und so toll ist meine Situation auch nicht. So wie viele Betroffene lebe ich seit vielen Jahren ganz alleine, weil Du auf dem Beziehungsmarkt als Hartz IV – Betroffener einfach keine Chance hast. Selbst dann nicht, wenn Du so gebildet bist wie Ralph oder ich. Versuch mal als Mann z. B. über eine Singlebörse eine Partnerin zu finden. Spätestens wenn Du dann doch offen legen musst, dass Du in Armut lebst, ist ganz schnell Ende angesagt.
Und das ist eine absolut unschöne Situation. Wobei ja die ganze Ausgrenzung auf Grund der viel zu geringen Mittel noch hinzu kommt.
Solche Dinge belasten auch mich und dennoch versuche ich hier irgendwie zu helfen.
Leider ist es so, dass es unter uns Betroffen viele Menschen gibt, die völlig am Boden liegen und das ist verdammt bitter. Nur ich habe einfach nicht die Macht das zu ändern.
Dennoch kann ich immer wieder dazu auffordern keine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.
Liebe Grüße Hoelderlin
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Apr 13, 2012 @ 22:41:00
Hallo Hoelderlin,
zunächsteinmal möchte ich mich für Dein Engagement hier bedanken. Du lieferst hier wertvolle Informationen und deckst viele Mißstände auf. Mich wundert es immer dabei, wie Du es schaffst in kurzer Zeit diese Beiträge zu recherchieren. Respekt.
Deine Schilderung über Dein Augenleiden habe ich verfolgt und kann das gut nachvollziehen. Auch ich selbst musste mal wegen einer gesundheitlichen Sache einen Prozess durchhalten. Ich habe zwar gewonnen, aber es hat meine ganze Energie ausgesaugt, als Gewinnerin kann ich mich da nicht fühlen.
Eventuell war mein Beitrag nicht geschickt formuliert.
Sorry, da muß ich mich wohl zurück halten. Er war nicht als Kritik gedacht. Sondern ich dachte da halt an diesen Fernsehbeitrag.
Auch die Aussage die Eingliederungsvereinbarung nicht zu unterschreiben kann ich nochmals befürworten.
Was persönliche Kontakte angeht. Da geht es um Gefühl Niveau und Intelligenz und Empathie. Wenn es da jemanden nur um eine dicke Patte geht, ist das eventuell eine etwas einseitige und anspruchslose Sichtweise.
Liebe Grüße,
Andrea
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Apr 13, 2012 @ 23:32:51
Hallo Andrea,
damit hier kein Missverständnis entsteht, ich habe Deinen Kommentar nicht als Kritik aufgefasst, sondern ich wollte nur mal deutlich machen, dass auch meine ganz persönliche Situation ziemlich heftig ist.
Dennoch versuche ich hier aufzuklären und wo es geht auch zu helfen. Und das geht weit über diesen Blog hinaus. So gehöre ich auch zu den leider wenigen Betroffenen die mit viel Aufwand erneut gegen den Regelsatz SGB II und SGB XII klagen. Auch in Hamburg selbst versuche ich Leute zu unterstützen.
Bezüglich der persönlichen Kontakte hast Du wohl eine sehr idealistische Sichtweise. Wie lange versuche ich schon eine Partnerin zu finden und das scheitert mit schöner Regelmäßigkeit daran, dass ich eben mit Hartz IV finanziell nicht mithalten kann.
Ob Du es glaubst oder nicht, nur weil ich es mir einfach nicht leisten kann, mit ihr gemeinsam in den Urlaub zu fahren, habe ich in einer Singlebörse von einer Frau eiskalt vor wenigen Tagen eine Absage erhalten. Zwar fand sie meinen Einsatz klasse, aber da ich kein Geld habe, hat sie sich dennoch von mir abgewandt. Und das war kein Einzelbeispiel, sondern das muss ich mir immer wieder von Frauen anhören bzw. lesen.
Und das finde ich schon sehr bitter, da ich meine Situation überhaupt nicht zu verantworten habe. Ich habe habe mehrere Berufsausbildungen und auch noch studiert und mehr kann man nun wirklich nicht mehr machen. Und dennoch muss ich in Hartz IV überleben.
Dann so etwas von Frauen gesagt zu bekommen finde ich schon ziemlich heftig und sehr enttäuschend, zumal das eben keine Einzelfälle sind. Nicht nur gesellschaftliche Ausgrenzung sondern diese Ausgrenzung auch noch im zwischenmenschlichen Bereich.
LG Hoelderlin
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Apr 14, 2012 @ 11:27:09
Hallo Hoelderlin,
das ist schon sehr heftig. Da hoffe ich doch mal das der sogenannte „Idealismus“ bei denen die das nicht tun anerkannt wird. Ich bin zwar auch eine Frau, würde aber nie jemanden ausgrenzen nur wegen nichterfüllter Gesellschaftsklischees. Denn was Diskriminierung ist, das weiß ich sehr genau. Ich wäre auch lieber wohlhabend und gesund. Du hast Anerkennung für Deine Arbeit bekommen. Anerkennung und Respekt zu bekommen ist doch auch etwas Wert. Ich jedenfalls würde mich darüber freuen. Du, Detlef, Ralph Boes, Katja Kipping,Susanne Wiest und viele viele andere. Vor diesen Leuten hab ich Respekt. Hoffentlich haben diese Leute auch noch einen Blick für die Kleinen wenn sie selbst oben sind.
In der Vergangenheit war ich auch mal in einem sozialpolitischem Forum aktiv. Leider wurde das geschlossen. Eventuell ist mir nicht klar, ob es hier bei Dir hauptsächlich um H IV ( ja so schreibe ich das) geht, oder auch andere Gesellschaftsprobleme Sozialprobleme Beachtung finden. Falls meine Beiträge da nicht so adäquat erscheinen, so teile mir das bitte mit. Ich denke halt, das H IV eines von vielen Produkten einer verrohten, inauthentischen und sadistischen Gesellschaft ohne Empathie und Benehmen ist.
Lieber Gruß,
Andrea
Gruß
Andrea
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Apr 14, 2012 @ 11:50:57
Liebe Andrea,
um es gleich mal vor weg zu nehmen, Deine Beiträge sind für diesen Blog eine absolute Bereicherung und ich bin Dir sehr dankbar dafür, dass Du Dich hier immer wieder einklinkst und wertvolle Kommentare formulierst.
Die von Dir benannte Diskriminierung hat mich persönlich sehr hart getroffen. Da ich nun selbst immer wieder versuche Widerstand gegen den herrschenden Mainstream zu leisten und gleichzeitig Menschen zu unterstützen die in Not sind. Halt im Rahmen meiner Möglichkeiten.
Klar habe ich auch wie jeder andere Mensch Bedürfnisse nach Nähe, Geborgenheit usw. Und das tut dann schon sehr weh, wenn man dann so gnadenlos abgelehnt wird, weil man eben nicht das Geld hat, um sich ganz selbstverständliche Dinge leisten zu können.
Also auch noch in doppelter Hinsicht bestraft wird, für etwas was man selbst nicht zu verantworten hat.
Und ich frage mich, wie man in dieser Gesellschaft zukünftig mit einander umgehen will. Wenn Zuneigung und Nähe nur noch mit Geld erkauft werden kann, dann wird mir Himmel Angst wenn ich an die Zukunft denke.
Liebe Grüße
Hoelderlin
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Sept 12, 2012 @ 20:12:17
Hallo an alle !!
Zu Aller erst sage ich das ich die EGV nicht unterschrieben habe . nach eine zeitlang bakam ich die sogenannter VA Verwaltungsakt gegen den hat mein Anwalt wiedersprochen , soweit ich von meinem anwalt weis wurde mir vom jobcenter kein recht gegeben , so und jetzt wirds geklagt , Obwohl ich in bedarfsgemeinschaft bin obwohl hier masiv gegen meine familie gedroht wird mir die miete und alles andere vom jobcenter gedroht wird , weihe ich nicht von meinem recht zurück so kämpfe ich bis zum entgültigen beschluss weiter , aber ich glaube das schon bei der ersten gerichts termin das ich gewinnen werde .
meine situation ist dies typische symptome der Jobcenter , also EGV habe ich nicht unterschrieben beim zweiten termin wollte man mir leichter machen in dem sie die Massnahme für bewerbungstrainig von der EGV rausnahmen , selbst die habe ich nicht unterschrieben , also gut so bekamm ich die VA verwaltungsakt in dem stand alles mögliche von der massnahme bis hin zu überhöhtem eigenbemühungen u.s.w. also ziehmlich dicke sachen, so mit ist es bewiesen das gegen mich hier das Jobcenter macht ausüben möchte und ganz offen damit drohen will , aber ich sage eins habt keine angst das sind leere drohungen Leute , macht euch schlau wer heute in einer gesselschaft leben will der muss sich auch währen können gegen alles was rechtswidrig ist und nur so könnnen wir die willkür der beamten stopen und dafür sorgen das wieder in deutschland für eine stabile zukunft aufbauen .
KURZ GESAGT ERKENNE DICH SELBST
LOGISCHES DENKEN KANN OFTMALS ZUR GERECHTIGKEIT FÜHREN
DEN WER GERECHT IST WIRD ES VERSTEHEN WAS ICH DAMIT
SAGEN WILL . ERWEITERT EUREN HORIZONT UND WERDET SELBSTBEWUSST TRAUT EUCH ENDLICH EUCH ZU WEHREN .
WER KÄMPFT KANN VERLIEREN ,UND WER NICHT KÄMPFT HAT SCHON VERLOREN.
WIR SIND WEITAUS MEHR ALS NUR UNSERE VERSTAND ODER KNOCHEN ODER DAS FLEISCH .
WIR SIND ALLE GOTTES KINDER UND DES HÖHERREN BEWUSSTSEINS .
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