gegen-hartz.de: "HARTZ IV-JOBCENTER JETZT STRAFGESETZBUCH-BEHÖRDE"

HARTZ IV-JOBCENTER JETZT STRAFGESETZBUCH-BEHÖRDE

Informationsdienst des Deutschen Bundestages betitelt Jobcenter als „Strafgesetzbuch Behörden“

17.05.2012

Hartz IV Kritiker werden ihren Augen nicht trauen. Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages hat stellvertretend erstmals zugegeben, dass Jobcenter „Strafgesetzbuch II Behörden“ statt „Sozialgesetzbuch II-Behörden“ sind. Dieser sehr wahrscheinliche „Freud’scher Versprecher“ findet sich gleich in der Überschrift der Mitteilung: „Im Bundestag notiert: Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden.“

In der Meldung war zu lesen, dass die Zahl der Widersprüche gegen Entscheidungen von „Strafgesetzbuch-II-Behörden“ (gemeint sind wohl die strafende Jobcenter) in den letzten sieben Jahren gestiegen sind. Im Vorfeld hatte die Partei „Die Linke“ eine entsprechende Anfrage an die schwarz-gelbe Bundesregierung (17/9223) gestellt. Die Widersprüche gegen Entscheidungen der Jobcenter sind von 666.969 auf 721.600 und die Klagen von 38.655 auf 144.180 gestiegen (Zeitraum 2005 bis 2011).

Ein Freud’scher Versprecher (nach dem Psychoanalytiker Sigmund Freud benannt) ist ein verbaler Ausrutscher, bei dem der eigentliche Gedanke versehentlich und gegen den Willen des Sprechers zu Tage tritt. Mit Dank an den Hinweisgeber Rechtsanwalt Ludwig Zimmermann. (sb)

Nachzulesen bei gegen-hartz.de:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-jetzt-strafgesetzbuch-behoerde-900939.php

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3 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. Andi67
    Mai 18, 2012 @ 08:07:47

    Hab ich doch schon immer gewusst. Vielleicht entlässt die Merkel die verantwortlichen dieser schriften jetzt auch, aber ok, es sind ja nur Hartz IV Subjekte gemeint, und keine Wähler.
    Trotzdem, man hat mal wieder was zum lachen!

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    Antwort

  2. Aufgewachter
    Mai 18, 2012 @ 23:42:49

    Wie die Strafgesetzbuch-Behörde (SGB-II) zu ihrem Namen kam steht auch im gleichnamigen Buch beschrieben.

    zu den Geschäftspraktiken fallen mir wieder spontan die zwei folgenden Paragraphen ein :

    StGB §180a Absatz 1) Ausbeutung von Prostituierten

    (1) Wer gewerbsmäßig einen Betrieb unterhält oder leitet, in dem Personen der Prostitution nachgehen und in dem diese in persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit gehalten werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/180a.html

    StGB §181a Absatz 1 und 2) Zuhälterei

    (1) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer

    1. eine andere Person, die der Prostitution nachgeht, ausbeutet oder
    2. seines Vermögensvorteils wegen eine andere Person bei der Ausübung der Prostitution überwacht, Ort, Zeit, Ausmaß oder andere Umstände der Prostitutionsausübung bestimmt oder Maßnahmen trifft, die sie davon abhalten sollen, die Prostitution aufzugeben,

    http://dejure.org/gesetze/StGB/181a.html

    -Aufgewachter-
    http://aufgewachter.wordpress.com/

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    Antwort

  3. drachenpferd
    Feb 13, 2013 @ 09:31:32

    MyPegasus Intaktzentrum zur wiedereingliederung von über 50.jährigen hatz 4lern,
    hier wird mit intrigen und unterstellungen gearbeitet.
    also VORSICHT keinen Vertrag unterschreiben, am besten sich vorher krankschreiben lassen.

    Gefällt mir

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