Gerichtsvollzieher pfändet zahlungsunwilliges Jobcenter – gefunden bei Tacheles

Gerichtsvollzieher pfändet zahlungsunwilliges Jobcenter – gefunden bei Tacheles

In Leipzig war das Jobcenter gerichtlich verurteilt worden, einem ALGII-Empfänger eine einbehaltene Sanktion auszuzahlen. Das JC ignorierte das Gesetz und verweigerte dem ALGII-Empfänger sein Geld. Der beauftragte daraufhin einen Gerichtsvollzieher. Als auf die telefonische Mahnung des Gerichtsvollziehers das JC eigenmächtig nur eine Teilzahlung leistete, zog der Gerichtsvollzieher andere Seiten auf: er marschierte in einem unangemeldeten Besuch in die städtische Behörde und pfändete vor Ort aus der Barkasse wie bei einem gewöhnlichen Privatschuldner.

Die Vorgeschichte des dramatischen Vorfalls ist alltäglich und gewöhnlich im Regime des Sozialgesetzbuches Zwei: das Leipziger Jobcenter hatte den 44-jährigen Familienvater einer Arbeitsgelegenheit bei den Kommunalen Eigenbetrieben Engelsdorf zugewiesen, die für die Stadt Leipzig Arbeitskräfte (Ein-Euro-Jobs) zur Verfügung stellt.

Trotz Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ein-Euro-Jobs war er dort erschienen, hatte aber keinen Lebenslauf vorgelegt. Der Leiter der Einrichtung schickte den ALG II – Empfänger wieder nach Hause. Das Jobcenter unterstellte ihm, dass er die Maßnahme nicht antreten wolle und verhängte eine Sanktion i.H. Von 30 Prozent des ALGII – Regelbedarfs, der damit für drei Monate auf 235,90 reduziert war.

Der ALG II – Empfänger legte sofort Widerspruch ein und ersuchte vor dem Sozialgericht Leipzig um Rechtsschutz. Das Gericht gab dem Antrag vollumfänglich statt, widersprach auch der Rechtsauffassung des Jobcenters, nach der ein Anbieter von Ein-Euro-Jobs Anspruch auf die Lebensläufe der Ein-Euro-Jobber habe und verpflichtete das Jobcenter, die bereits einbehaltenen zwei Monatsraten der Sanktion in Höhe von jeweils 101,10 unverzüglich an den ALGII – Empfänger auszuzahlen.

Da ein solches Urteil unmittelbar vollstreckbar ist, ging der ALGII – Empfänger mit dem Beschluss unverzüglich in das Jobcenter und verlangte die Auszahlung des Geldes, was die Behörde ihm allerdings verweigerte.
Der ALGII – Empfänger suchte daraufhin Rat bei einem Rechtsanwalt, der kurz entschlossen den Gerichtsvollzieher beauftragte, denn: nach einmonatiger Frist wäre der Gerichtsbeschluss nicht mehr vollstreckbar gewesen und dann hätte das Jobcenter gar nicht mehr bezahlen müssen.

Der Leipziger Gerichtsvollzieher hatte die Behörde noch schonen wollen, indem er ihr das peinliche Auftreten vor Ort ersparen wollte und sie daher telefonisch angemahnt. Erst als die sture Behörde auch dies ignorierte, indem sie einfach nur einen Teil der Forderung überwies, griff er zu dem rabiaten Mittel der Zwangspfändung in den Räumen der Behörde.

Urteil des Sozialgerichtes Leipzig:

http://www.a4xpappa.de/Lebenslauf.pdf

Siehe auch:

Pfändung beim Jobcenter – junge Welt vom 02.08.2012

http://www.jungewelt.de/2012/08-02/043.php

Hartz-IV-Höhe nicht zu beanstanden

Hartz-IV-Höhe nicht zu beanstanden

Bundessozialgericht weist Klage einer Erwerbslosen ab. Neuregelung der Sätze von 2011 sei korrekt

Die Hartz-IV-Grundsicherung in Höhe von monatlich 374 Euro ist nicht verfassungswidrig. Das stellte das Bundessozialgericht am Donnerstag fest. Mit der Entscheidung bestätigte am Donnerstag erstmals ein Bundesgericht die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze im vergangenen Jahr. »Die Höhe des Regelbedarfes für Alleinstehende ist vom Gesetzgeber für die Zeit ab 1. Januar 2011 nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig angesetzt worden«, so das höchste deutsche Sozialgericht in Kassel. Mit dem Urteil wiesen Deutschlands oberste Sozialrichter zwei Klagen einer arbeitslosen Frau aus Mannheim ab. Allerdings läuft ein anderes Verfahren dazu bereits am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Weiterlesen, Junge Welt am 13.07.2012:

http://www.jungewelt.de/2012/07-13/060.php

Kaltes Land – Gegen die Verrohung der Bundesrepublik für eine humane Gesellschaft – Buchbesprechung WDR 3

Kaltes Land – Gegen die Verrohung der Bundesrepublik für eine humane Gesellschaft – Buchbesprechung WDR 3

In dem Buch „Kaltes Land“, herausgegeben von Holdger Platta und Prof. Rudolph Bauer, setzen sich über ein Dutzend Autoren mit der Zerstörung der gesellschaftlichen Solidargemeinschaft, auch „Sozialstaat“ genannt, auseinander und werfen die Frage auf, ob die bundesdeutsche Gesellschaft auf einem Weg, so Platta, in einen „kalten Faschismus“ ist und ob Harz IV als „Ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten“ definiert werden muss (Prof. Friedhelm Hengbach). In seinem Vorwort schreibt Stéphane Hessel: „Ich würde mich freuen, wenn diese Publikation „Kaltes Land“ beitragen könnte zu unserem gemeinsamen Kampf gegen Entwürdigung und Armut, beitragen könnte zu unserem gemeinsamen Kampf gegen die Resignation und mithelfen könnte bei unserem friedlichen – gleichwohl sehr entschiedenen! – Widerstand gegen das Elend und die Ungerechtigkeiten auf diesem Erdball, übrigens auch in Auflehnung gegen eine oft sich gleichgültig zeigende oder sogar zynisch gebende Medienwelt.“

Albrecht Kieser stellt das Buch vor

Buchhinweis:

Stéphane Hessel, Norbert Bernholt, Jutta Meyer-Siebert: Kaltes Land
Gegen die Verrohung der Bundesrepublik für eine humane Gesellschaft
Laika-Verlag, 2012
22,90 Euro

http://www.blog.de/srv/media/dewplayer.swf?son=http://data7.blog.de/media/543/6485543_b26386a4ef_a.mp3
WDR 3 – Kaltes Land

WDR 3 Resonanzen
Die Welt aus dem Blickwinkel der Kultur:

http://www.wdr3.de/resonanzen/details/05.07.2012-18.08-wdr-3-resonanzen.html

Verlagsinfo zum Buch:

http://www.laika-verlag.de/laika-diskurs/kaltes-land

Zitat aus „Kaltes Land“:

„Den meisten Menschen in unserem Lande ist nicht bekannt und schon gar nicht bewusst, welches brutale Entmenschlichungsgeschehen sich vor ihren Augen abspielt – genauer: vor ihren von der Politik und Medien verschlossen gehaltenen, vernebelten Augen. Nach wie vor wird Hartz IV von vielen nicht als das durchschaut, was es in Wirklichkeit ist: eine von Herrschenden gemachte und zu verantwortende Unmenschlichkeitskatastrophe. Diese wird auch nicht kleiner und tolerierbar, weil es anderswo in der Welt ebenfalls Unmenschlichkeit, Elend und Not gibt. Mit dem »Staatsprojekt Unmenschlichkeit« wird hierzulande nämlich zweierlei getestet: die Apathie der Betroffenen, der Kaputtgemachten, und die Gleichgültigkeit der Nicht-Betroffenen. Die Testfrage lautet: Wie viel Barbarei ist in einer Gesellschaft zumutbar gegenüber den zur Minderheit gemachten und als solche ausgegrenzten Mitmenschen im eigenen Land?“

Neues Meldegesetz? Sie wissen doch schon ALLES über uns!

Neues Meldegesetz? Sie wissen doch schon ALLES über uns!

Das neue Meldegesetz, empört auf einmal VIELE, selbst die Bundesregierung, will es so nicht gewollt haben. Man darf die Frage stellen, ist das eine „gespielte Empörung“, eine Politposse ist es alle mal. Da sitzt eine handvoll Abgeordnete im Bundestag und winken ein Gesetz durch, ohne Aussprache und „entgegen der von der Bundesregierung erarbeiteten Vorlage“. Unglaublich oder etwa nicht ? Erst nach zwei Wochen ist es aufgefallen und der entscheidende Satz, soll erst kurz vor der Abstimmung ins Gesetz gekommen sein. Wer trägt denn nun die Verantwortung, oder war es ein Versehen? Verbraucherschützer, Datenschützer, ja sogar Regierungsmitglieder und Oppositionspolitiker empören sich. Man stellt sich die Frage, was ist eigentlich los bei den obersten Volksvertretern und Regierenden? Macht Jeder was er will, Keiner was er soll und Alle machen mit? Oberflächlich gesehen könnte man zur Schlussfolgerung gelangen, ein Versuch war es Wert, mit den „Verkauf von Daten an die Adresshändler und Wirtschaft“ die Staatskassen weiter „zu füllen“, aber eben nur bei oberflächlichen Betrachtung dieser an Peinlichkeit nicht zu überbietenden Politposse. Noch peinlicher ist die Empörung von Verbraucherschützer, Datenschützer, Regierungsmitglieder und Oppositionspolitiker. Unter den Augen all dieser Herrschaften findet der Verkauf von Daten der Untertanen an „Adresshändler und Wirtschaft“ bereits jahrelang statt.

Und ALLE, deren Daten ausspioniert werden, tragen nicht selten hierfür selbst eine Mitverantwortung. Vielleicht denkt der EINE oder ANDERE mal daran, wenn er seine Daten, warum auch immer, in sogenannte Soziale Netzwerke einstellt. Der „Verkauf von Daten“ ist bereits Alltag, daran ändert ein neues Meldegesetz überhaupt nichts.

Und wer das nicht glauben mag, der sollte sich etwas Zeit nehmen und das folgende Video ansehen.

Neues Meldegesetz? „Verkauf von Daten bereits Alltag“

Übermittelt von der Sozialwacht Dresden:

Die Internetseite der Dresdner Sozialwacht:

http://www.dresdner.sozialwacht.de.vu/

Kreditgeber Arbeitsagentur oder: Die kriegen eben nicht alles geschenkt

Kreditgeber Arbeitsagentur oder: Die kriegen eben nicht alles geschenkt

Twister (Bettina Hammer) 26.06.2012

Raus aus ALG II (volkstümlich auch HartzIV genannt) und rein in den ersten Arbeitsmarkt – oft ist dies erst einmal mit Schuldentilgung bei ArGe oder Jobcenter verbunden

Aber die kriegen doch sowieso alles auf Staatskosten

In Diskussionen rund um den Themenkomplex Arbeitslosengeld II herrscht oft noch die Meinung vor, die Leistungsempfänger würden neben dem Regelsatz und den Kosten der Unterkunft ja noch regelmäßig in den Genuss diverser Zusatzleistungen für einen „außergewöhnlichen Bedarf“ kommen. So wird gerne angenommen, Küchengeräte und Ähnliches würden von Arbeitsagenturen (ArGen) bzw. Jobcentern anstandslos übernommen, so nur ein solcher Bedarf angemeldet wird.

Weiter lesen unter heise online vom 26.06.2012

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37159/1.html

Der große Euro Schwindel – Wenn jeder jeden täuscht

Der große Euro Schwindel – Wenn jeder jeden täuscht

Viele fragen sich immer wieder, wie konnte es zu einer solchen Krise in Europa und um den Euro kommen. Wer die Antwort noch nicht weiß, den soll das Video eine Antwort geben. Unglaubliche Aussagen von Politiker und Banker.

Keine Fragen bleiben unbeantwortet. Die Krise ist von der Politik verursacht und widerlegt die heutigen Ausreden von Politiker. Allen Beteiligten von Politik und Banken war von Anfang an klar, dass es zur Katastrophe kommen musste. Es ging um Einfluss und Macht. Die Einführung des Euro beruht auf Lügen, Verfälschen, Vertuschen, Beschönigen und Verschweigen. Nun bezahlen wir Bürgerinnen und Bürger, wir ALLE bezahlen die Zeche. Wir wurden ALLE nur verarscht !!!!

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.

Übermittelt von der Sozialwacht Dresden:

Die Internetseite der Dresdner Sozialwacht:

http://www.dresdner.sozialwacht.de.vu/

Antrag abgelehnt

Antrag abgelehnt

Jobcenter errichtet hohe Hürden bei Bewilligung von Mitteln aus Bildungspaket. Ganztagsschülerin trotz massiver Probleme nicht gefördert. Gericht fordert Einzelfallprüfung

Von Susan Bonath

Die Kritik, das Bildungspaket von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werde »nur schleppend« angenommen, reißt nicht ab. Doch liegt das an unwilligen Eltern oder an zu hohen Hürden? Offenbar scheitert so mancher Antragsteller am Sparwillen der Jobcenter. So geschehen beispielsweise in Rheinland Pfalz: Mit der Begründung, daß sie schließlich eine Ganztagsschule besuche, hatte ein Jobcenter einer Zwölfjährigen mit schulischen Problemen in sechs Fächern, darunter drei Hauptfächer, die Lernförderung verweigert. Das Sozialgericht Speyer hielt diese Entscheidung für rechtswidrig, weil die Behörde den Einzelfall nicht geprüft habe. Den Antrag auf einstweilige Anordnung lehnte es dennoch aufgrund seiner »prognostischen Einschätzung« ab, wie das Gericht mitteilte.

Weiterlesen in Junge Welt am 03.07.2012

http://www.jungewelt.de/2012/07-03/042.php

Augen zu und durch – Durchgereicht und Abgehängt

Augen zu und durch – Durchgereicht und Abgehängt

Bittschriften, an die Regierenden, dieser untertänige Versuch an die Obrigkeit, bewirkten in Monarchien, Diktaturen, ja selbst in demokratischen Gesellschaften, wie unserer herzlich wenig.
Auch wenn knallharte Fakten vorliegen, welche die Obrigkeit eigentlich zum handeln zwingen müsste, dafür sind sie doch gewählt, oder ?
Das gleiche gilt für Anträge, vor allem, wenn es sich um die Verbesserung sozialer Belange für Bürger geht.

Und selbst von Gerichten gefällte Urteile interessiert die Obrigkeit nicht immer, vor allem dann, wenn die Richter zu Gunsten des Volkes urteilten. So zum Beispiel urteilte das Landessozialgericht Dresden rechtskräftig, dass Dresden kein schlüssiges Konzept für Hartz-IV-Wohnkosten hat. Wohl bemerkt, es handelt sich um ein rechtskräftiges Urteil. Das Gericht gab der Stadt Dresden den Rat hier tätig zu werden. Ein dementsprechender Antrag von einigen Dresdner Stadträten wurde aber, nicht zum ersten mal, von SCHWARZ-GELB und BÜRGERFRAKTION abgelehnt. Nun, dass dürfte die Mehrheit der Leser nicht wirklich wundern. Ein Skandal ist es jedoch, wenn eine Stadträtin der CDU, öffentlich, das beschriebene Urteil nicht anerkennt. Zitat von der CDU-Stadträtin Angela Malberg in der Dresdner Morgenpost: „Wir haben ein schlüssiges Konzept, es jetzt zu ändern, käme einer Geisterfahrt gleich“. Der Richter ist also ein Geisterfahrer ? Es ist eine Schande, dass Stadträte und Stadtführung von Dresden, Urteile des Landessozialgerichts einfach missachtet. Von Hartz-IV Empfängern verlangt man, dass sie die Gesetze achten, was für Politiker offenbar nicht zu gelten scheint. Welch Rechtsbewusstsein haben eigentlich solche Politiker, dass muss gefragt werden, was die Dresdner Sozialwacht weiter tun wird.

Nun bleiben wir bei (keinen) Konzepten in der Sozialpolitik in Dresden. Kein Konzept gibt es auch bei der Bekämpfung der Altersarmut. Derzeit sollen laut vorliegender Taten, 1500 Senioren in Dresden, in Armut leben. Laut einer Studie sollen es bald 5500 sein. Ein Antrag, ein Konzept zu erarbeiten, wie man dieser Tendenz entgegenwirken will, wurde ebenfalls von SCHWARZ-GELB und BÜRGERFRAKTION abgelehnt.

Das gleiche gilt gilt auch einen „Heim-TÜV“ zur Prüfung der Qualität von Dresdens Asylbewerberheimen lehnten die Mehrheit ab und auch eine Offensive, beim Land Sachsen mehr Geld für Schul -und Kita Bauten einzufordern, wurde abgelehnt.

Es ist eben so wie immer, Hartz-IV Empfänger, Senioren und Kinder kosten Geld. Und wer Geld kostet hat keine Lobby, auch in Dresden offenbar nicht. Denn Geld ist ja eh keines da, sagen die Politiker und sparen bei denen ganz unten ist doch immer das einfachste.

Das Geld was da ist, braucht man für die wirklich wichtigen Dinge.
So zum Beispiel, 81,5 Millionen Euro teuren Umbau des Dresdner Kulturpalastes, rund 90 Millionen Euro teure Kulturkraftwerk, 2,6 Millionen will der Stadtrat von Dresden für neue Radwege ausgeben.

All diese wichtigen Vorhaben geraten in Gefahr, wenn man 400,00 Eure Miete für Hartz-IV Bezieher ausgeben müsste, Urteil hin oder her, Geld für Schul – und Kita Bauten bereitstellen müsste und finanzielle Mittel gegen Altersarmut in die Hand nehmen müsste.

WO KOMMEN WIR DENN DA HIN ?

Übermittelt von der Sozialwacht Dresden:

Die Internetseite der Dresdner Sozialwacht:

http://www.dresdner.sozialwacht.de.vu/

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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