Neues Deutschland: "Jede dritte Sozialwohnung weg"

Neues Deutschland: „Jede dritte Sozialwohnung weg“

800 000 weniger in den letzten zehn Jahren / Immobilienhandel boomt
Ein Drittel aller Sozialwohnungen ist in den letzten zehn Jahren verloren gegangen. Einkommensschwache Schichten in Großstädten haben es immer schwerer. Gleichzeitig stiegen die Immobilienpreise stark an.

Nach einer gestern veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln sind die Immobilienpreise in den fünf größten deutschen Städten von 2003 bis 2011 stark angestiegen – beispielsweise in Hamburg um 31 Prozent, in Berlin um 39 Prozent. Doch von einer »Immobilienblase« keine Spur, sagen die Forscher. Vielmehr deuteten die Zahlen auf gestiegene Nachfrage und wachsende Attraktivität von Berlin, Hamburg, München, Frankfurt am Main und Köln hin.

Des einen Freud ist des anderen Leid: Die Zahl der Sozialwohnungen sank zwischen 2002 und 2010 von 2 470 605 auf 1 662 147 Ende 2010 – um gut ein Drittel.

Weiterlesen, Neues Deutschland 3. August 2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/234461.jede-dritte-sozialwohnung-weg.html

Der Sozialexperte: Zu wenige Selbstständige beantragen Hartz IV

Der Sozialexperte: Zu wenige Selbstständige beantragen Hartz IV

Derzeit erhalten ca. 125.000 Hartz IV Empfänger neben Ihrem Einkommen aus selbstständiger Arbeit Hartz IV, weil Ihr Einkommen nicht ausreicht. Die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit war Teil des Hartz IV Konzeptes. Stichwort Ich-AG.Nun wird von der Politik heftig zurückgerudert, weil die Selbstständigen häufig noch jahrelang auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind. Die meisten Selbstständigen nutzen nach der Erfahrung des Sozialrechtsexperten die Möglichkeiten des Hartz IV Gesetzes nicht ausreichend. Eine Renteversicherung wird nicht abgeschlossen, obwohl die Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung bei Selbstständigen wie bei Arbeitnehmern von den Einnahmen abgezogen werden können. Eindeutig abzugsfähig sind allerdings bisher nur Pflichtbeiträge von Leistungsberechtigten die der Antragspflichtversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung beigetreten sind. Absetzbar sind auch Pflichtbeiträge zu Versorgungswerken (Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten).

Angeblich zur Verhinderung von Altersarmut soll die gesetzliche Rentenversicherung auf alle Selbstständigen ausgedehnt werden.
Einen schönen Überblick des „guten Willens“ findet sich in der Springer-Presse Welt-online

Wahrscheinlich hat man die schönen Pläne mit Hinweis auf die Abzugsmöglichkeit der vollen Rentenbeiträge vom Einkommen nach § 11b Abs. 1 Nr. 2 SGB II und einer erheblichen Ausweitung des Kreises der selbstständigen H4Empfänger bereits wieder zu den Akten gelegt oder man plant die H4Empfänger aus der Selbstsändigekeit heruaszutreiben, denn ca. 1 Million Selbstständige hatten im Jahr 2012 ein monatliches Einkommen unter 1.100 € (Quelle IFM) und sind dann nach Einführung der Pflichtversicherung ín der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie bisher keine Altersicherung betrieben haben, beim derzeitigen Beitragssatz von 19,9% (218,90 € Beitrag) auch als Alleinstehende in aller regel einen Anspruch auf Hartz IV.

Deshalb sollen Hartzer aus der Selbstständigkeit raus:

Ende Mai 2012 erklärte Ursula von der Leyen: „Selbständigkeit und der Rest ist Hartz IV – das wird auf Dauer nicht gehen“.

Vorstandsmitglied Heinrich Alt (SPD) erklärte gegenüber der SZ, er halte es „für nötig, darüber nachzudenken, ob sich die Bezugsdauer von Grundsicherungsleistungen für Selbstständige zeitlich begrenzen lasse, besonders dann, wenn sie Angestellte haben“ … „Irgendwann muss man schwarze Zahlen schreiben oder — so weh es tut — die Selbständigkeit aufgeben. Der Steuerzahler kann nicht auf Dauer eine nicht tragfähige Geschäftsidee mitfinanzieren.“

Beides gefunden bei: Akademie.de mit weiteren Nachweisen.

http://www.akademie.de/wissen/aufstocker-hartz-iv-entzug-streichung

Der Trend zur prekären selbstständige Tätigkeit wird weiterhin anhalten, weil die Arbeitgeber immer weniger Arbeitnehmer haben wollen. Die Selbstständigen gelten in der Bevölkerung als reich und unehrlich : „können alles absetzen“, so dass eine Schlechterstellung nur wenig aufsehen erregen wird.

Der Sozialexperte:

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/zu-wenige-selbststandige-beantragen.html

Kein Geld für Strom – Immer mehr Bundesbürger können Energiepreise nicht zahlen.

Kein Geld für Strom – Immer mehr Bundesbürger können Energiepreise nicht zahlen.

Immer mehr Bundesbürgern droht die Energiearmut. Schuld daran sind vor allem steigende Strompreise. Allein zwischen 2000 und 2010 haben sie um teilweise 60 Prozent zugelegt. Die nun eingeleitete Energiewende wird den Saft aus der Steckdose nochmals verteuern. Vor allem für Hartz-IV Betroffene hat das fatale Konsequenzen.

Im vergangenen Jahre drehten die Versorger 200 000 von ihnen zumindest zeitweise den Strom ab. Die Bundesregierung kennt das Problem, blieb bislang aber untätig.

Ollie ist manisch depressiv. Wenn es ihn packt, dann geht er für Wochen nicht raus, er isst kaum was. »Offizielle Briefe landen dann auf einem Stapel«, sagt er. »Ungeöffnet, versteht sich.« Bei der Telekom hat er lange schon keinen Anschluss mehr, weil er Schulden hat und sie nicht begleichen kann. »Strom haben sie mir vor anderthalb Jahren abgestellt. Da lebte ich inHanau.« Es war in der Zeit, als er einen Zusammenbruch hatte.

Das Jobcenter überwies zwar bis zum Ende des Bewilligungszeitraums die Miete, aber die Stadtwerke Hanau ließen sich nicht hinhalten. Bald war die Stromleitung tot. »Wenn man es gewohnt ist, auf den Schalter zu drücken, und es kommt das Licht, dann ist das ein seltsames Gefühl, wenn alles duster ist. Ich machte mir überall Teelichter an. Zum Glück hatte ich einen Herd, der mit einer Gasflasche betrieben wurde, und ich hatte einen Ofen.«

Weiterlesen in Neues Deutschland 02.08.2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/234259.kein-geld-fuer-strom.html

Kein Hartz IV mehr für Selbstständige?

Pressemitteilung vom 01.08.2012 | 10:46
akademie.de

Kein Hartz IV mehr für Selbstständige?

Arbeitsminsterin will offenbar gegen selbstständige ALG-II-Aufstocker vorgehen

Das Bundesarbeitsministerin plant offenbar, rund 125.000 betroffenen Existenzgründern und Selbstständigen das ergänzende Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zu streichen. Ende Mai 2012 erklärte Frau von der Leyen: „Selbständigkeit und der Rest ist Hartz IV – das wird auf Dauer nicht gehen“.

Das für die Grundsicherung zuständige Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, forderte bereits im Juni 2011 öffentlich zum Nachdenken darüber auf, ob und wie man den selbstständigen Aufstockern ihren Hartz-IV-Zuschuss entziehen könne. Im November 2011 kam dann eine von der Bundesregierung finanzierte Studie zum Ergebnis, dass selbstständige Aufstocker angeblich die Volkswirtschaft schädigen.

Vollständig lesen in akademie.de

http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?aktion=jour_pm&r=503384

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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