Der Sozialstaat wirkt, aber seit 2006 knapp ein Drittel schlechter

Der Sozialstaat wirkt, aber seit 2006 knapp ein Drittel schlechter

Anlässlich des zehnten Geburtstages der Hartz-Reformen behauptete Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen gegenüber der Passauer Neuen Presse (15.08.2012), dass die Reformen „nicht mehr Armut, sondern mehr Chancen“ bedeuteten. Das ist falsch, wie die bereits vor dieser Äußerung gegebene Antwort ihres Ministeriums auf eine Frage von Matthias W. Birkwald, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit und Soziales, belegt.

„Der Sozialstaat wirkt immer weniger. Das ist die Folge der verheerenden rot-grünen Hartz-Reformen, von der die schwarz-gelbe Regierung, aber ebenso wenig SPD und Grüne partout nicht abweichen wollen.“

Angesichts dieser Entwicklung fordert Birkwald: „Der Kampf gegen Armut muss ganz nach oben auf die politische Agenda gesetzt werden. Wir brauchen endlich einen sozialpolitischen Dreiklang von gesetzlichem Mindestlohn, sanktionsfreier Mindestsicherung und Solidarischer Mindestrente. Dann könnten die Menschen frei von Armut leben.“

Weiterlesen: Fraktion die Linke im Deutschen Bundestag vom 17. September 2012

http://www.linksfraktion.de/nachrichten/sozialstaat-wirkt-aber-seit-2006-knapp-drittel-schlechter/

Der Sozialstaat wirkt, aber seit 2006, knapp ein Drittel schlechter mit Daten und Fakten als PDF – Datei.

http://data6.blog.de/media/374/6617374_18edcbd713_d.pdf

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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