Arte Themenabend – Gemachte Armut – Sendung vom 27.11.2012

Arte Themenabend – Gemachte Armut – Sendung vom 27.11.2012

Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas, das aus den Industrieländern ein für allemal verbannt schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück, als Folge der Umbrüche und Umstürze in der Wirtschaftswelt und dem „Umbau“ des Sozialstaates. Die neoliberalen Reformen, die größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand bringen sollten, haben viele Menschen in eine existenzielle Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten Problemländern wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage besonders bedenklich. Ein Viertel der Bevölkerung ist arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen dahin abzusteigen.

Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu, ebenso wie in Frankreich. Und nichts deutet darauf hin, dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft zum Besseren wenden wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird „vererbt“. Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die Kinder sollten eigentlich die Zukunft sein. Wenn diese aber in den Kreislauf von sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und Perspektivlosigkeit geraten, werden sie nicht in der Lage sein, an der Zukunft mitzuwirken.

Lourdes Picareta beschreibt und analysiert in ihrem Film die Situation in Spanien, Deutschland und Frankreich. Und lässt darin unter anderem Sozialforscher und Politikwissenschaftler zu Wort kommen, die von der „gemachten Armut“ sprechen, von einer Entwicklung, die keineswegs natürlich entstanden ist und vermeidbar gewesen wäre.

Arte – Gemachte Armut:

Weitere Austrahlungstermine auf Arte:

Dienstag, 4. Dezember 2012, 07:00
Sonntag, 9. Dezember 2012, 03:00

Programmhinweis RTL stern TV am 28.11.2012 / 22.15 Uhr – Rekordstand Hartz IV Sanktionen: Strafen für Arbeitslose

Programmhinweis RTL stern TV am 28.11.2012 / 22.15 Uhr – Rekordstand Hartz IV Sanktionen: Strafen für Arbeitslose

Innerhalb eines Jahres verhängten die Jobcenter über eine Million Strafen gegen Arbeitslose. Michaela G. wurden sogar alle Leistungen gekürzt. Ist das gerecht? Wo liegen Für und Wider der Sanktionen?

In diesem Jahr haben die Jobcenter 1,017 Millionen Strafen gegen Hartz IV-Empfänger verhängt – mehr als je zuvor. Eine Betroffene ist Michaela G. aus Karlsruhe. Anfang November wurden ihr alle Leistungen gestrichen. Sie hatte keine Bewerbungen geschrieben, weil sie bereits einen Job in Aussicht hatte. Kurz nach Antritt der Stelle wurde ihr jedoch gekündigt. Jetzt weiß die alleinerziehende Mutter nicht, wovon sie in den nächsten Monaten leben soll. „Ich habe einen Fehler gemacht, aber er war nicht mutwillig. Muss man mir deswegen den kompletten Satz kürzen?“, fragt Michaela G. Der Großteil der Sanktionen wird aus Meldeversäumnissen ausgesprochen, etwa wenn Hartz IV-Empfänger ohne Entschuldigung zu einem Beratungstermin nicht erscheinen. Sind Sanktionen wirklich die geeignete Maßnahme, um Arbeitslosen zu einer neuen Stelle zu verhelfen? Im Studio diskutiert Steffen Hallaschka unter anderem mit Sahra Wagenknecht, der stellvertretenden Vorsitzenden von DIE LINKE.

RTL stern TV – Rekordstand bei Hartz IV – Sanktionen:

http://www.stern.de/tv/sterntv/rekordstand-bei-hartz-iv-sanktionen-strafen-fuer-arbeitslose-1932511.html

»Die Regierung tut nichts gegen die Armut«

»Die Regierung tut nichts gegen die Armut«

Ihr IV. Armuts- und Reichtumsbericht ist methodisch falsch und geht an der sozialen Realität vorbei. Ein Gespräch mit Thomas Specht

Interview: Peter Wolter

Thomas Specht ist Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe in Bielefeld

Sie haben sich intensiv mit dem neuesten Entwurf des IV. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung befasst, der wahrscheinlich im Januar verabschiedet wird. Wie aussagekräftig ist er?

Wir können diesen Bericht natürlich nur aus der Perspektive der Darstellung extremer Armut beurteilen – und in dieser Hinsicht ist er unzureichend. Das gilt besonders für den methodischen Ansatz dieser Untersuchung, vom Lebenslauf der in Armut geratenen Menschen auszugehen, um Stellen zu markieren, an denen staatliche Sozialpolitik eingreifen kann. Dieser Ansatz versperrt aber den Blick auf die wirkliche Lage der Menschen.

Weiterlesen in der jungen Welt vom 28.11.2012

http://www.jungewelt.de/2012/11-28/051.php

Bundesregierung ignoriert unbequeme Hartz-IV-Umfrage der Diakonie

Bundesregierung ignoriert unbequeme Hartz-IV-Umfrage der Diakonie

Gravierende Mängel des Hartz-IV-Systems – Schwarz-Gelb will Probleme nicht wahrhaben
Wenn der zweitgrößte deutsche Wohlfahrtsverband eine Umfrage zum Thema Hartz IV macht, dann sollte die Politik eigentlich hellhörig werden. Zwischen Mai und November 2011 führte die evangelische Diakonie intensive Befragungen in 110 ihrer Beratungsstellen durch. Der Verband wollte wissen, wie es um die vom Bundesverfassungsgericht eingeforderte Sicherung des Existenzminimums für Langzeitarbeitslose und deren Kindern bestellt ist. Im Juni 2012 veröffentlichte die Diakonie dann die Ergebnisse. Eindeutiger Tenor: Die Rechtsansprüche der Betroffenen werden »regelmäßig nicht umgesetzt«.

Weiterlesen im Neuen Deutschland vom 22.11.2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/805006.bundesregierung-ignoriert-unbequeme-hartz-iv-umfrage-der-diakonie.html

Siehe dazu auch in gegen – Hartz.de – Hartz IV: Kein Recht auf Existenzsicherung vom 11.09.2012

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kein-recht-auf-existenzsicherung-9001101.php

Rekord bei Hartz-Kürzungen: Linke-Vorsitzende kritisiert »gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«

Rekord bei Hartz-Kürzungen: Linke-Vorsitzende kritisiert »gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat angesichts des Rekordstandes bei Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher die Behörden scharf kritisiert und eine politische Prüfung verlangt. »Sinkende Erwerbslosenzahlen und steigende Sanktionen können nur heißen, dass die Jobcenter immer erbarmungsloser gegen die Leute vorgehen«, sagte die Politikerin dem »neuen deutschland«. Der Bundestag solle »prüfen, ob die Angestellten der Jobcenter durch Druck und interne Anreizsysteme von oben dazu gezwungen werden, immer mehr Sanktionen zu verhängen«.

Kipping sagte, ein »politisch verordneter Entzug der Existenzgrundlage« sei nicht zu dulden. Sanktionen gegen Hartz-Bezieher seien »kein Beweis für Effektivität sondern gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«. Die LINKE-Politikerin verwies außerdem auf die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde. »Daraus ergibt sich für den Sozialstaat die Pflicht, das Existenzminimum für alle hier lebenden Menschen in jedem Fall zu schützen. Jede Leistungskürzung für Grundsicherungsbeziehende ist ein Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes.« Für Kipping »führt kein Weg daran vorbei, dass das Verfassungsgericht prüft, ob der Sanktionsparagraf mit dem Grundgesetz vereinbar ist«.

Die Bundesagentur hatte zuvor Berichte bestätigt, nach denen die Jobcenter seit Einführung von Hartz IV erstmals binnen eines Jahres die Millionen-Grenze bei den Sanktionen durchbrochen haben. Von von August 2011 bis Juli 2012 sind demnach in 1,017 Millionen Fällen Strafen verhängt worden, in etwas mehr als zwei Dritteln davon waren Bezieher des Arbeitslosengeldes II nicht beim Jobcenter zu Terminen erschienen. 2011 hatte es insgesamt 912.185 Sanktionen gegeben, ein Jahr darauf summierten sich die Strafen auf knapp 830.000.

Nachlesen: Die Linke vom 20. November 2012:

http://www.die-linke.de/dielinke/pressespiegel/detail/zurueck/pressespiegel/artikel/rekord-bei-hartz-kuerzungen-linke-vorsitzende-kritisiert-gesetzlich-verordnete-herzlosigkeit/

Frontal 21 vom 13.11.2012 – Verdrängte Mieter – Wut auf Spekulanten

Frontal 21 vom 13.11.2012 – Verdrängte Mieter – Wut auf Spekulanten

In deutschen Metropolen herrscht Goldgräberstimmung bei Vermietern. Die Immobilienpreise und Mieten schießen in die Höhe – der Druck auf die Mieter steigt. Verdrängungskämpfe sind in Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München Alltag. In Stadtteilen, in denen früher soziale Durchmischung herrschte, wird heute luxussaniert. Ganzen Quartieren droht die Marginalisierung. Gegen den Ausverkauf begehren jetzt Zehntausende Mieter auf und kämpfen gegen die Vertreibung aus ihren Vierteln.
Frontal21 über Gentrifizierung in Deutschlands Metropolen.

Frontal 21 vom 13.11.2012:

http://frontal21.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/ZDF.de/Frontal-21/2942216/25193354/fa25b9/Die-Themen-der-Sendung-vom-13.-November-2012.html

»Es muß ein sozial gerechter Sockeltarif für Strom her«

»Es muß ein sozial gerechter Sockeltarif für Strom her«

Die Bremer Linksfraktion macht gegen die angekündigten Preiserhöhungen mobil. Ein Gespräch mit Peter Erlanson

Interview: Gitta Düperthal

Peter Erlanson ist Sprecher für Soziales der Fraktion die Linke in der Bremer Bürgerschaft

In diesen Tagen erhalten bundesweit Haushalte unliebsame Post von Stromanbietern. Vattenfall, EnBW und andere kündigen saftige Preiserhöhungen von bis zu 13 Prozent ab Januar an. Die Stadtwerke Bremen (swb) wollen ebenfalls kräftig zulangen.

Welche Folgen hat das für die Betroffenen?

Drastische! Bundesweit finden jetzt schon jährlich etwa 800000 Stromabschaltungen statt. Hauptsächlich einkommensschwache Familien sind betroffen, darunter Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften. Privathaushalte vom Stromnetz zu nehmen, ist aber eine unfaßbare soziale Härte. Familien können dann mitten im Winter plötzlich nicht mehr heizen oder kochen. Mitunter ist das sogar gefährlich: Im thüringischen Otterstedt starben Ende Oktober ein Vater und seine drei Kinder an Rauchvergiftungen. Sie hatten versucht, mit einem Notstromaggregat ihre Wohnung zu beheizen. Ein solcher Unfall ist vermutlich kein Einzelfall. Das Marktprinzip »Ohne Leistung keine Gegenleistung« muß Grenzen haben. Eine unveräußerliche Grundversorgung, die ein Leben in Würde und soziale Teilhabe ermöglicht, sollte in einer reichen Gesellschaft sichergestellt sein.

Weiterlesen in der jungen Welt vom 17.11.2012

http://www.jungewelt.de/2012/11-17/038.php

»Unbefristeter Lohnkostenzuschuß«

»Unbefristeter Lohnkostenzuschuß«

DGB: Mit Mindestlohn könnten vier Milliarden Euro bei Hartz IV für »Aufstocker« gespart werden.

Rund vier Milliarden Euro pro Jahr könnte der Staat sparen, wenn es einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde gäbe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes [DGB]. Von den laut offizieller Statistik im Juli rund 4,5 Millionen Hartz-IV-Beziehern im erwerbsfähigen Alter seien nur zwei Millionen wirklich arbeitslos gewesen, teilte der DGB am Freitag in Frankfurt am Main mit. Viele bezögen die Transferleistung, weil ihre Löhne nicht zum Leben reichten.

Weiterlesen in der Jungen Welt vom 17.11.2012:

http://www.jungewelt.de/2012/11-17/063.php

Armes Metropolis – Eine neue Studie zeigt: Armut in Städten steigt spürbar

Armes Metropolis

Eine neue Studie zeigt: Armut in Städten steigt spürbar

Weniger Menschen beziehen Transferleistungen, trotzdem steigt die Armut weiter. Besonders in den deutschen Metropolen wächst die Zahl der Armen. In Leipzig ist ihr Anteil am höchsten, gefolgt von Bremen. Im Ruhrgebiet sei die Entwicklung »dramatisch«, sagen die Forscher.

Nach einer gestern veröffentlichten Studie ist die Armut in deutschen Städten von 2005 bis 2011 angestiegen. Besonders betroffen sind die Metropolen Leipzig, Dortmund, Duisburg, Hannover, Bremen und Berlin. Zwischen einem Fünftel und einem Viertel der Bevölkerung lebt hier unterhalb der Armutsgrenze. Die süddeutschen Metropolen wie etwa München und Stuttgart, aber auch Hamburg stehen besser da.

Weiterlesen im Neuen Deutschland vom 15.11. 2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/804305.armes-metropolis.html

Die neue Wohnungsnot

Die neue Wohnungsnot

Von Verdrängung sind in vielen Großstädten inzwischen auch Angehörige der Mittelschichten betroffen

Von Christian Linde

In den größeren bundesdeutschen Städten explodieren die Mieten. Wer sich diese nicht mehr leisten kann, für den bleibt häufig nur der Umzug an den Stadtrand. Eine Vorreiterrolle spielt dabei inzwischen Berlin. Wohnungsmangel, steigende Mieten und Verdrängung sind längst nicht nur für Erwerbslose, Auszubildende, Alleinerziehende oder Geringverdiener ein Thema. Auch immer mehr mittlere Einkommensgruppen geraten in Bedrängnis. In den knapp zehn Jahren Regierungszeit des SPD-Linke-Senates (2002–2011) fiel die Neubautätigkeit im preisgünstigen Segment auf ein Rekordtief. Der öffentliche Wohnungsbestand wurde systematisch privatisiert, die Zahl der Sozialwohnungen schrumpfte, und die Mieten steigen seit spätestens 2005 kontinuierlich an. Für Geringverdiener wird die Mietbelastung zu einer immer schwereren Bürde.

Weiterlesen in der jungen Welt vom 15.11.2012

http://www.jungewelt.de/2012/11-15/052.php

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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