gegen-hartz.de: "DIE GHOSTWRITER DER HARTZ IV KOMMISSION"

gegen-hartz.de: „DIE GHOSTWRITER DER HARTZ IV KOMMISSION“

Prof. Dr. jur. Helga Spindlerg: Die Ghostwriter der Hartz Kommission

15.05.2013

Speziell Hartz IV und die verbliebene Rest-Arbeitslosenversicherung und Rest- Sozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz-Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern , einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesarbeitsministerium [BMA] und dem Bundeskanzleramt, einverständlichkoordiniert und gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung.

Wenn heute an die Übergabe des Berichts: „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ im Französischen Dom in Berlin erinnert wird, dann denken viele spontan an Hartz IV, das neue Grundsicherungssystem, in das Millionen Menschen mit Partnern und Kindern ohne Rücksicht auf Qualifikation und Berufserfahrung hineingepresst werden und das Hunderttausende in unterwertige Arbeitsplätze gezwungen hat, ohne ihnen sozialen Schutz zu bieten. In der Tat hat die Kommission einige Dämme zur Regulierung am deutschen Arbeitsmarkt eingerissen und eine Sozialbehörde zum datenfressenden Controlling- und ITMonster pervertiert“ (1) und sie hat mit Modul 6: „Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenführen“ und Modul 3 mit dem etwas zynischen Titel : Neue Zumutbarkeit und Freiwilligkeit“ die Stichworte für Hartz IV gegeben, aber eben nur die Stichworte. Auch hat sie diese mit teilweise anderen Vorstellungen über die Umsetzung verbunden, was letztlich die Öffentlichkeit besonders raffiniert getäuscht hat in Bezug darauf, was mit Hartz IV und nicht zu vergessen auch mit der deutlichen Verschlechterung der Arbeitslosenversicherung in Hartz III auf sie zukommen sollte.

Schon immer war auffällig, dass diejenigen, die die damaligen Vorgänge erforschen, weniger auf die Analyse von öffentlich zugänglichen Dokumenten zurückgreifen konnten, sondern auf die Auswertung von Insider- Informationen, meist anonymisierte Interviews mit Akteuren der damaligen Zeit, angewiesen waren. Diese Untersuchungen sind inzwischen ergänzt durch die Arbeit von Anke Hassel und Christof Schiller, (2) die wiederum Insider interviewt haben, die mit zunehmendem zeitlichen Abstand auch immer unbefangener geplaudert haben. Sie absolvierte 2003/2004 einen Forschungsaufenthalt in der Leitungs- und Planungsabteilung des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit von Minister Clement, wo sie eigentlich an einer Analyse der Grenzen deutscher Reformkapazität arbeiten wollte. Ihre Beobachtungen zur Entstehung von Hartz IV haben sie jedoch von der „Reformfähigkeit“ des deutschen Sozialstaatsund insbesondere der Ministerialbürokratie überzeugt. Sie betrachtet die Vorgänge allerdings weniger kritisch aus demokratischer, rechtsstaatlicher oder gar sozialer Sicht, sondern mit einer gewissen Faszination für das strategische Arbeiten der Bürokratie, wo sie einen neuen Typ politischer Unternehmererkennt, also aus einer Elitenperspektive.

Jetzt ist sie Professorin für Public Policy an der privaten Hertie School of Governance in Berlin und dort Kollegin von Jobst Fiedler, der 2004 zum Professor für Public and Financial Management ernannt wurde und als Mitglied der Hartz- Kommission noch in Diensten der Unternehmensberatung Roland Berger stand.

Aus ihren Informationen ergibt sich kurz gesagt: Speziell Hartz IV und die verbliebene Rest-Arbeitslosenversicherung und Rest- Sozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern , einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesarbeitsministerium (BMA) und dem Bundeskanzleramt, einverständlich koordiniert und gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung.

Hassel schreibt in dem Kapitel „Stunde der Reformer“, dass es Anfang 2002 bereits „einen Kern verantwortlicher Politiker und Beamter“ gegeben habe, „die die Probleme am Arbeitsmarkt in ähnlicher Weise interpretierten und den Vermittlungsskandal nutzen wollten, um ihre Reformvorschläge durchzusetzen“. „Tragende Akteure“ dieses Prozesses seien im Bundeskanzleramt Frank Walter Steinmeier und im BMA Staatssekretär Gerd Andres gewesen. Walter Riester erinnert sich nach dem Vermittlungsskandal an ein Gespräch mit Steinmeier: „Walter , wir müssen das eigentlich mit einem massiven eigenen Schlag lösen. Wir stehen jetzt vor der Bundestagswahl .Und seine [ Steinmeiers ] erste Vorstellung war, McKinsey einzusetzen.“ Vermutlich dachte Steinmeier schon damals an den befreundeten McKinsey Berater Markus Klimmer, verantwortlich für den Bereich „Public Sector“ und Promoter für
technologiedominierte Verwaltung und Privatisierung, den er 2008 für sein Wahlkampfteam engagierte und der bis heute IZA Policy Fellow, Mitglied im Managerkreis der Ebert Stiftung und in der SPD und ihrem Wirtschaftsrat ist und neuerdings im gleichen Feld für sas Beratungsunternehmen Accenture arbeitet.

Steinmeier teilte diese Vorliebe für die „Meckis“ mit Peter Hartz, der aber wegen gemeinsamer Projekte bei VW den McKinsey- Direktor Peter Kraljic für seine Kommission vorzog. Später stießen Florian Gerster (heute ebenfalls Mitglied im Managerkreis der Ebert Stiftung und in der SPD, IZA Policy Fellow, Präsident Arbeitgeberverband Briefdienste, Botschafter INSM und Unternehmensberater ; damals kurzzeitig Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit) und Wolfgang Clement (heute konsequent bei der FDP) zu dieser Gruppe.

Gerd Andres nutzte die Stunde unter dem noch unerfahren Minister Riester, der sich zudem mehr für die Alterssicherung interessierte, um die zuständige Abteilung mit jungen und einschlägig ausgewählten Mitarbeitern wie Abteilungsleiter Bernd Buchheit aus NRW und weiteren Referatsleitern neu zu besetzen. Buchheit sorgte dafür, dass die Zuständigkeit für Sozialhilfe vom Gesundheitsministerium schnell ins BMA verlegt wurde. Das alles ist für sich genommen noch nicht anstößig. Nur wurde die weitere Arbeit nach außen und von demokratischer Auseinandersetzung und Kontrolle abgeschottet. …(Helga Spindler)

Den Aufsatz im PDF Format weiter lesen:

http://www.uni-due.de/edit/spindler/ghostwriter_spindler_2012.pdf

gegen – hartz.de vom 15.05.2013

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-ghostwriter-der-hartz-iv-kommission-9001438.php

Advertisements

3 Kommentare (+deinen hinzufügen?)

  1. der-olli
    Mai 18, 2013 @ 22:15:37

    Der Peter wollte ja auch 511€ damals als Regelsatz. Und die Kommission war-anders als Heute in der EU-nur ein Blendwerk. Mit den „Meckis“ kam der Suppenküchenstaat! Lange geplant und Der Boss der Bosse hat es dann umgesetzt.

    http://www.heise.de/tp/artikel/20/20576/1.html

    Gefällt mir

    Antwort

  2. Candide
    Mai 19, 2013 @ 21:50:19

    Während noch viele unter den Verbrechen der Agenda 2010, verübt von der Sozialdarwinistischen Partei Deutschlands (SPD), zu leiden haben, drohen bereits weitere Terroranschläge auf den deutschen Sozialstaat.
    Mit der sogenannten „Anti-Euro-Partei“, dieser „Alternative für Deutschland“, die eigentlich nur eine Alternative zu Demokratie und Menschenrechte ist, also dieser vom System künstlich geschaffenen Protestpartei aus der Retorte, diesem Pakt aus Markt- und Rechtsradikalen, kurz dieser neuen Bonzenpartei, wird bereits die nächste Runde der Agenda-Verbrechen vorbereitet.

    Unter dem Deckmantel von „Anti-Euro-Protest“ und der Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung lockt sie derzeit viele zu Recht frustrierte Protestwähler an.
    Dieser „Anti-Euro-Protest“ ist natürlich nur Dummenfang.
    Diesen promovierten und habilitierten Wirtschaftswissenschaftlern ist selbstverständlich bewusst, dass die Zukunft des Euro auf irgendwelchen Golfplätzen außerhalb Europas entschieden wird und nicht von den Staatsschauspielern in den Parlamenten.
    Globale Großinvestoren, ob nun von der Wallstreet, den reichen Golfstaaten, China, den russischen Oligarchen, der internationalen Mafia und sonstwer haben etliche Milliarden in den Euro investiert, und ohne deren Willen wird der auch nicht mehr abgeschafft.
    Das Problem ist auch nicht der Euro, sondern es sind die unterschiedlichen Arbeitsmärkte und Sozialsysteme in Europa.
    Wie schwärmte einst Gas-Gerd: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“
    Naja, nicht grad den besten, aber mit Abstand den größten Niedriglohnsektor Europas!
    Deutschland ist auch fast das einzige Land Europas, welches keinen branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohn hat.
    Dieses deutsche Lohndumping beschert unserem AfD-Besitzbürgertum immense Gewinne aus den Exportüberschüssen, macht die europäische Konkurrenz kaputt, ruiniert unseren Bundeshaushalt durch die Schuldenübernahme; ja, und ausgerechnet diese Krisengewinner spielen sich nun als Opfer auf und geben den wahren Opfern ihrer Abzockerei, den Südstaaten und den Millionen Arbeitslosen und Niedriglöhnern in Deutschland, noch die Schuld an dieser Misere – kackfrech!
    Die AfD kann an der Wiedereinführung der D-Mark gar nicht interessiert sein, weil dies durch die Überteuerung der deutschen Exporte im EU-Binnenmarkt ihrer eigenen Klientel erdrutschartige Verluste bescheren würde, mal abgesehen von einigen Millionen Arbeitslosen mehr…
    Aber darum geht es der AfD auch gar nicht.
    Dieser Protest dient nur als Köder.
    Die AfD ist eine paläolibertäre Partei, die den Sozialstaat komplett ablehnt, quasi Steinzeitkapitalisten.
    Man kann dies auch schon an ihrem Wahlprogramm, welches schon fast auf einem Bierdeckel untergebracht werden könnte, erahnen.

    Googled mal im Zusammenhang mit der AfD nach „kein Wahlrecht für Arbeitslose“, „Hamburger Appell“ oder „Organspendepflicht“ und „Hartz IV“.
    Man sollte das aber einige Zeit nach dem Essen tun.
    Es dürfte jedem normalen Menschen klar sein, dass so eine Partei niemals in den Bundestag darf!

    Aber leider fallen wieder einmal auch viele Arbeitslose, Geringverdiener und insbesondere Linke-Wähler auf diesen Taschenspieler-Trick herein.
    Tatsächlich geht es der AfD um eine Neuauflage der verhassten Agenda-Verbrechen in weitaus verschärfter Form.
    Den alten bürgerlichen Parteien (CDU, SPD, Grüne und FDP) würde die AfD in einer Koalition ein wunderbares Alibi für noch viel schlimmere Schweinereien liefern.
    Sie könnten dann immer schön die Schuld auf die AfD schieben und die Wähler wieder verunsichern, so von wegen: das habt ihr jetzt davon, dass ihr eine Protestpartei gewählt habt!
    Ich warne Euch!
    Wenn die AfD im September über 5% bekommt, wird die auch in einer Regierungskoalition sitzen.
    Das ist von den Bonzen so gewollt.
    Ist Euch schon einmal aufgefallen, wie kräftig die gesamte virtuelle, TV- und Printmedienlandschaft für diese kleine paläolibertäre Partei die Werbetrommel rührt?
    Obwohl die bisher bei keiner einzigen Wahl in irgendein Parlament eingezogen sind, werden die von sämtlichen Meinungsforschungsinstituten separat und nicht unter „Sonstige“ aufgeführt.
    Die Piraten wurden erst separat aufgeführt, nachdem sie in den Berliner Senat gewählt worden sind.
    Das System will, dass Ihr diesen vergifteten Köder schluckt!
    Und leider gilt auch hier wieder:
    „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“

    Einige Dutzend fanatisierte, manipulierte oder bezahlte Schreiberlinge sind in den Kommentarspalten von Zeitungen, Magazinen und anderen blogs sehr aktiv und versuchen, die Meinung im Internet zu Gunsten der AfD zu drehen.
    So kommt es auch, dass unter den wenigen wirklich guten Beiträgen zur AfD in den Kommentarbereichen zunächst einmal einige Dutzend Fascho-Meinungen auftauchen.
    Nutzt die Zeit bis zur Bundestagswahl im September und klärt in den Kommentarbereichen der großen Nachrichtenportale und Zeitungen die Schafe darüber auf, wo sie die AfD hinführen wird…
    Der typische deutsche Bierbauch liest übrigens keine politisch anspruchsvollen blogs, sondern die Nachrichten in den MSM, wie Welt online, Spon, stern oder auch t-online, yahoo und dergleichen, und genau dort werden die Schafe mit pseudoprotest und pseudolinken Argumenten zur AfD gelockt.
    Die „Alternative für Deutschland“ ist die arbeiterfeindlichste Partei seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
    Das muss jedem Arbeitslosen und Linken-Wähler klar sein!
    Nachher ist das Gejammer wieder groß.
    Ich erinnere an die vielen Arbeitslosen, die FDP gewählt hatten.
    Wiederholt nicht den gleichen Fehler!

    Fröhliche Pfingsten!

    Candide

    Gefällt mir

    Antwort

  3. Peter 59
    Mai 21, 2013 @ 11:35:33

    Danke für den Kommentar!

    Wie gehirngewaschen, wie viel Selbstverachtung, wie wenig Würde muß man besitzen um wählen zu gehen.
    Sich mit diesem lächerlichen, kranken Versklavungsritual an Kriegsverbrechen und Gewalt zu beteiligen und Massenmördern die Legitimation dazu zu geben. Ich würde mich mitschuldig machen.
    Sich seine Gebieter selbst zu wählen für die wir nur Nutztiere zum Absaugen sind, wenn sie uns haben werfen sie uns weg.
    Wie verblendet muß man sein in seinem eigenen Sklavenhalter, seinem Quäler und Drangsalierer den Messias zu sehen.
    Was mit J.F. Kennedy und Anderen geschehen ist wissen wir, er wollte die eigentliche Gangsterclique beseitigen und sie hat gezeigt, was ihr wahres Gesicht ist.
    Wenn Wahlen sind, redet mit anderen über Selbstwert, Würde, Rechtschaffenheit. Wie wir selber eine Welt vorleben in der es sich für uns Alle zu leben lohnt. Und verschwendet keine einzige Sekunde an Politik und Politiker.
    Nur die allerdümmsten Kälber, wählen ihre Metzger selber!
    Du kannst nur wählen, welche Diebe dich bestehlen, welche Mörder dir befehlen!

    Gefällt mir

    Antwort

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung

Schlagwörter

Bürgerarbeit Empört Euch-Demokratie jetzt Gegen Hartz IV Regelsätze klagen Veranstaltungshinweise für Hambur&# Verletzung der Menschenwürde Wir zahlen Nicht für Krise Altersarmut in Deutschland Altersarmut in Deutschland; Armut in Deutschland; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Armut in Deutschland; Hartz IV; Sanktionen; Ein - Euro - Jobs; Zwangsarbeit Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV Arbeitslosigkeit in Deutschland; Hartz IV; Ralph Boes; Sanktionen Arbeitslosigkeit in Hamburg Armut in Deutschland Armut in Europa Armut in Hamburg Atomkraft Nein Danke Bundestagswahl 2013 Debatten im Deutschen Bundestag Deutschland im Umbruch Deutschlands neue Arbeitswelt DGB Die Absageschreiben der Arbeitgeber Die Linke Die Linke Hamburg Die Linke Hamburg Veranstaltungshinweise Die Tafeln Direkte Demokratie ehemalige Heimkinder Ehrenamt Ein-Euro-Jobs Erwerbslosenforum Freitodbegleitung Gerecht geht anders in Kiel Gestorben Gesundheitspolitik Griechenland und kein Ende Grundeinkommen Hartz IV Hartz IV; Arbeitslosigkeit in Deutschland; Sanktionen Hartz IV in Hamburg Hartz IV Urteil Hetze gegen Arbeitslose In Deutschland tut sich was Institut Solidarische Moderne Krach schlagen statt Kohldampf schieben Kulturloge Hamburg Liebe Marcel Kallwass Meine Musik Mietwucher Moin Moin Montagsdemo Occupy Piratenpartei Politikverdrossenheit Politische Intervention Programmhinweise Sanktionen Sanktionsmoratorium Schuldenkrise in Deutschland Sozialer Sprengstoff Sozialstaatsdebatte Sozialwacht Dresden Sparpaket Sterbehilfe Stuttgart 21 Veranstaltungshinweise Wahlen in Hamburg 2011 Was ist Revolution WDR 5 Wohnungsnot in Deutschland Zeitarbeit - Moderne Sklaverei Zwangsverrentung
Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

%d Bloggern gefällt das: