Anfrage an die Arbeitsministerin Nahles in abgeordnetenwatch.de bezüglich Sanktionen und der aktuelle Fall Ralph Boes in Berlin.

Schon in den Eingliederungsvereinbarungen entsprechend SGB II werden wir massiv von Sanktionen in der Endkonsequenz bis zur Obdachlosigkeit und dem Hungertod bedroht, obwohl selbst für Kinderschänder usw. dies nach dem Grundgesetz eindeutig verboten ist.

Das ergibt sich schon aus den Artikeln 1 (Menschenwürde), Artikel 2 (körperliche Unversehrtheit) sowie Artikel 20 Abs. 1 (Sozialstaatsgebot) des GG.

Es kommt erschwerend  hinzu, dass ja noch nicht einmal wirkliche Eingliederungsbemühungen selbst bei hochqualifizierten Fachkräften durch die Jobcenter erfolgen, wie mein persönliches Beispiel zum Thema Zwangsverrentung überdeutlich zeigt.

https://hoelderlinblog.wordpress.com/2015/08/25/frage-auf-abeordnetenwatch-de-an-die-arbeitsministerin-nahles-zum-thema-zwangsverrentung/

Hier kann auch nicht das Argument des Lebensmittelgutscheins zum Tragen kommen, da dieser ausschließlich per „Kannleistung“ gewährt wird und schon deshalb das verfassungsgemäße Existenzminimum nicht gesichert werden kann. Es kommt hinzu, dass damit keine Energie zur Nahrungsherstellung oder öffentliche Nahverkehr usw. finanziert werden kann. Hygienemittel ebenso. Ausschließlich werden Gutscheine für Lebensmittel im begrenzten Umfang, wenn überhaupt von den Jobcentern ausgegeben. Im Fall Ralph Boes waren diese Lebensmittelgutscheine noch nicht einmal rechtsgültig vom zuständigen Jobcenter mit einem Stempel plus Unterschrift belegt.

Siehe auch SWR – 100 Prozent sanktioniert:

Es gibt keine Verpflichtung für den Einzelhandel zur Einlösung.

Der Fall Ralph Boes, aber auch die Richtervorlage des Sozialgerichtes Gotha an das Bundesverfassungsgericht sind Ihnen bestens bekannt. Deshalb fordere ich Sie dringend zu einer Stellungnahme bezüglich Sanktionen und dem Fall Ralph Boes auf.

Sollten Sie es tatsächlich darauf anlegen, Ralph Boes regelrecht verhungern zu lassen, kündige ich hiermit an, dass auch ich persönlich bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Sie als zuständige Ministerin wegen schwerer Körperverletzung mit Todesfolge einreichen werde.

WDR – Fernsehen – Die Politiker WG – Sieben Tage im sozialen Brennpunkt

Einmal eine Handvoll Politiker ins wahre Leben schicken, damit sie sich um reale Probleme des Alltags kümmern. Geht nicht? Geht doch! Der WDR schickt sieben Politiker nach Duisburg-Marxloh. Mitten im sozialen Brennpunkt wohnen sie eine Woche lang zusammen in einer WG. Ihre Aufgabe: konkrete Projekte anschieben, die den Menschen in Marxloh wirklich helfen.

http://www1.wdr.de/fernsehen/sendungen_az/machtan/sendungen/politiker-wg/politiker-wg-106.html

Sanktionshungern – Radio-Interview mit Ralph Boes | 18.08.2015

Veröffentlicht am 25.08.2015

Ausschnitt aus der Sendung ‚Berliner Runde’, Radio F’Hain.
Quelle: http://cba.fro.at/294626

Weitere Infos zu Ralph Boes und seiner Aktion, siehe:

http://www.ralph-boes.de ▪ http://www.wir-sind-boes.de ▪ FAQs: http://wir-sind-boes.de/faqs.html

Das Schicksal älterer Rettungsdienstmitarbeiter – Alt, krank, ausgelaugt

Es ist ein Knochenjob – mit hohen körperlichen und seelischen Belastungen. Schichtdienst, Notfälle, Blaulichtfahrten – gerade älteren Rettungskräften setzt der Beruf im Alter stark zu.

Das schwere Heben und Tragen von Patienten geht an die Substanz. Sie klagen über kaputte Knie und Hüften, Rückenschmerzen und Konzentrationsstörungen. Ihre größte Sorge: dass Patienten zu Schaden kommen könnten, wenn sie bei Notfällen nicht mehr voll einsatzfähig sind.

Exklusiv für REPORT MAINZ hat der wissenschaftliche Dienst der AOK die Berufsunfähigkeits-Kennzahlen für ältere Rettungsassistenten berechnet. Danach sind Rettungskräfte über 60 Jahre deutlich häufiger und länger krank als der Durchschnitt aller Berufstätigen in der vergleichbaren Altersgruppe.

Außerdem hat der Krankenstand gerade bei den älteren Rettungsassistenten in den vergangenen drei Jahren stark zugenommen. Die Recherchen zeigen zudem, dass die meisten Rettungsassistenten im Job nicht alt werden. Viele scheiden vorzeitig aus – werden berufsunfähig oder frühverrentet mit hohen Abschlägen. Ihnen droht Arbeitslosigkeit und Altersarmut.

Vor diesem Hintergrund fordern Deutsches Rotes Kreuz und Arbeiter-Samariter-Bund jetzt gegenüber REPORT MAINZ eine frühere abschlagsfreie Rente mit 60 für Rettungskräfte. Doch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht keine Chance für eine Ausnahmeregelung bei der Rente. Sie will sich für eine Lösung auf Landesebene einsetzen.

http://www.swr.de/report/rettungsdienste-schlagen-alarm-krankenstand-bei-rettungskraeften-ueber-60-jahre-stark-gestiegen/-/id=233454/did=15855802/nid=233454/uum7qq/index.html

Solidarität mit Ralph Boes Sanktionshungern – es geht um die Rechte aller Menschen!

Aktive Arbeitslose Österreich erklären sich solidarisch mit der Protestaktion gegen das menschenrechtswidrige Sanktionenregime in Deutschland und anderswo

Bereits seit 1.7.2015 befindet sich der deutsche Erwerbslosen- und Grundeinkommensaktivist Ralph Boes im Sanktionshungern, das heißt er sitzt an einem kleinen Tischen vor dem Brandenburger Tor und nimmt nur Wasser zu sich, um öffentlich zu machen, wie es all den unbekannten Menschen geht, die von der Arbeitsagentur gesperrt werden und kein Geld mehr fürs überleben bekommen und sich selbst nicht wehren können.

Ralph Boes wurde wieder vom Jobcenter Berlin (geändert von Sozialticker Redaktion … statt Mannheim —> Berlin) zur Strafe mit Sanktionen belegt. Dieses Mal sogar 200% an Bezugskürzungen! In seinem bereits 2011 verfassten ersten Brandbrief für Grundrechte hatte Ralph Boes den Gehorsam gegenüber dem Hartz IV Zwangsregime verweigert und erklärt, ihm unsinnig erscheinende Zwangsmaßnahmen und Arbeitsangebote nicht anzunehmen.

Ralph Boes bekämpft natürlich die Existenz zerstörenden Bezugskürzung bzw. -einstellungen auf dem Rechtsweg. Dabei verweigert das Sozialgericht die aufschiebende Wirkung seiner Klage, weil der Staat diese lebensbedrohenden Sanktionen als im „öffentlichen Interesse“ bezeichnet. Ralph Boes kämpft für alle vom Sanktionenregime betroffenen Menschen. Er hat auch eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das menschenrechts- und verfassungswidrige Sanktionenregime eingebracht.

Die Arbeitslosengewerkschaft „Aktive Arbeitslose Österreich“ erklärt sich mit dem Kampf von Ralph Boes gegen das „administrative Massenverbrechen“(1) der Existenz bedrohenden Sanktionen und daher menschenrechtswidrigen Sanktionen.

Das Sanktionenregime

– richtet sich zuallererst gegen die Schwächsten der Gesellschaft, die von der Wirtschaft als „Überflüssige“ ausgeschieden worden sind. Es dient der Täter-Opfer-Umkehr: Nicht „die Wirtschaft“, die zur Gewinnsteigerung Arbeitsplätze vernichtet oder auslagert, sondern „Vermittlungshindernisse“ und „fehlende Arbeitstugenden“ der Arbeitslosen, die durch erst recht stigmatisierende Zwangsmaßnahmen bekämpft werden müssten, sollen schuld sein.

– versucht die von der Wirtschaft aussortierten Menschen gefügig zu machen, damit diese Lohnarbeit um jeden Preis annehmen. Auch weit unter dem Kollektivvertrag. Auch nicht Existenz sichernde prekäre Teilzeitarbeit, deren grassierende Expansion das „Jobwunder Deutschland“ vortäuscht. Das Menschenrecht auf frei gewählte, volle, produktive Erwerbsarbeit, die Anteil am gemeinsam geschaffenen Reichtum der Gesellschaft sicher stellt, rückt so für immer mehr Menschen mitten im reichen Europa in unerreichbare Ferne.

– richtet sich gegen alle ArbeitnehmerInnen, weil es die Angst vor dem Verlust der eigenen Lohnarbeit steigert und den Druck erhöht, immer schlechtere Arbeitsbedingungen in Kauf zu nehmen.

– richtet sich gegen die MitarbeiterInnen in den Jobcentern, weil es auch deren Menschenwürde raubt. Die MitarbeiterInnen werden vom Staat gezwungen, anderen Menschen zu unterdrücken und Schaden zufügen. Die Niemandsherrschaft der Bürokratie produziert so immer mehr SchreibtischtäterInnen, die sich weigern, Personen zu sein und Verantwortung für das eigenen Tun zu übernehmen.

Dieses massive Form struktureller Gewalt untergräbt die Fundamente von Demokratie und Menschenrechten.

„Wo Recht Unrecht wird, wird Widerstand Pflicht“, dieses Motto von David Henry Thoreau sowie Kants Imperativ in der Form von „kein Mensch hat das Recht zu gehorchen“(2) lebt Ralph Boes mit seiner Aktion in bedingungsloser Konsequenz vor. Diese Radikalität ist leider nicht für Jeden verständlich, aber angesichts der erdrückenden Verhältnisse verständlich.

Umso erschreckender ist das laute Schweigen der Massenmedien über diese einmalige Aktion. Damit zeigen die Medien ihre Missachtung ihrer demokratiepolitischen Verantwortung. Mit ihrer Nichtberichterstattung – auch über die alltägliche Gewalt gegen die von der Wirtschaft invalide, erwerbs(arbeits)los und arm gemachten Menschen – machen sie sich zu MittäterInnen des inneren Festungsregimes des neoliberalen Arbeitslager Europa.

Aktive Arbeitslose Österreich fordern in Deutschland und weltweit

– die verantwortlichen PolitikerInnen auf, die Gewaltherrschaft durch das Sanktionenregime raschest möglich zu beenden und die MitarbeiterInnen in den Jobcentern nicht mehr zu zwingen, ihren Mitmenschen massiven Schaden anzutun. Ralph Boes und anderen sanktionierten Menschen sollen die vorenthaltenen Gelder für die Existenzsicherung umgehend ausgezahlt werden!

– die MitarbeiterInnen in den Jobcentern usw., sich nicht dazu nötigen zu lassen, ihren Mitmenschen massiven Schaden anzutun.

– die RichterInnen auf, der Gewalt gegen andere Menschen durch Existenz vernichtende Sanktionenregime keine Scheinlegitimation durch menschenrechtswidrige Urteile mehr zu geben.

– die JournalistInnen auf, das Schweigen über das mitten unter uns wuchernde Unrecht zu brechen und auch über die Verantwortlichen und Nutznießer dieser Gewaltregime zu berichten.

– alle Menschen auf, im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegen dieses Unrecht aufzustehen, denn es richtet sich gegen uns Alle!

Auch wenn die Verweigerung von Ralph Boes gegenüber den Zumutungen der Herrschaft von Kapital und Staat für uns „normale Menschen“ nicht gangbar und aussichtslos erscheint, so verdient dieser Kampf unsere vollste Unterstützung!

Quelle: Mag. Ing. Martin Mair – Obmann „Aktive Arbeitslose Österreich“

Anmerkung Sozialticker … sehen wir genauso und schließen uns dem Protest an !!!

Der Sozialticker

http://www.sozialticker.com/solidaritaet-mit-ralph-boes-sanktionshungern-es-geht-um-die-rechte-aller-menschen/

Hartz 4.0 – Die neue Arbeitswelt der SPD: Wirkungsloser Mindestlohn, prekäres Miniprogramm. Ministerin Nahles sucht Anregung für mehr Jobs in den USA

Die schöne neue Beschäftigungswelt erkundet Andrea Nahles in den USA, wo fast 50 Millionen Arme von Gutscheinen leben.

Leiharbeit, Teilzeitjobs, Lohndumping: Der zu Beginn dieses Jahres in der Bundesrepublik eingeführte Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde hat die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker kaum verringert. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Rheinischen Post (Dienstagausgabe) vorliegen. Danach arbeiteten im März rund 1,23 Millionen Beschäftigte für so geringe Löhne, dass sie ergänzend Arbeitslosengeld II benötigten. Das sind rund 27 Prozent der rund 4,43 Millionen Hartz-IV-Bezieher. Im März 2014 hatte die BA mit 1,29 Millionen Aufstockern nur marginal mehr gemeldet.

In der Arbeitslosenstatistik, die zuletzt im Juli 2,773 Millionen Betroffene meldete, tauchen diese nicht auf. Für Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sind nicht sie, sondern die »Langzeitarbeitslosen« das Problem: Man kann sie nicht einfach aus dem Zahlenwerk verschwinden lassen, wie man es mit Aufstockern, über 58jährigen und Minijobbern macht. In der Gruppe werden Hartz-IV-Bezieher zusammengefasst, die ein Jahr oder länger ohne jede Erwerbstätigkeit auskommen müssen. Gut eine Million Leistungsberechtigte, rund 24 Prozent, sind es derzeit nach Angaben der BA. Nahles will diese Zahl senken. Ihr Programm namens »Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt«, angelegt bis Ende 2018, steht zu diesem Zweck in den Startlöchern. Mitte August jubelte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dass 105 Jobcenter – von insgesamt 408 hatten sich 265 beworben – den Zuschlag für eine Teilnahme erhalten hätten. Die vom BMAS auserwählten Behörden könnten ab sofort einen Antrag auf Förderung beim Bundesverwaltungsamt stellen, heißt es. 450 Millionen Euro wurden dafür umgeschichtet.

Vom Prinzip her ist Nahles’ Arbeitsmarktkonzept, das im Frühsommer ein Rennen unter Jobcentern und Kommunen um diese Mittel ausgelöst hatte, eine Neuauflage von »Bürgerarbeit« und »Ein-Euro-Jobs« unter hübscherem Namen. Wie diese soll es »die vorhandenen gesetzlichen Eingliederungsleistungen der Jobcenter ergänzen und erweitern«, informiert das BMAS. Die Arbeit soll ebenso »zusätzlich und wettbewerbsneutral« sein. Gegen diese Auflage verstießen Hartz-IV-Behörden in der Vergangenheit immer wieder. Hinzu kommt: Vom Programm »profitieren« soll nur knapp ein Prozent der »Langzeitarbeitslosen«. Die 10.000 Stellen, die Jobcenter mit den Mitteln bereitstellen können, seien ab diesem Herbst mit »sehr arbeitsmarktfernen Personen mit besonderen Problemlagen« zu besetzen. Dazu zählt das BMAS unter anderem Hartz-IV-Bezieher mit gesundheitlichen Einschränkungen oder Kindern.

Allerdings können, anders als bei »Ein-Euro-Jobs«, auch ganz normale Unternehmen mit 100prozentigen Lohnzuschüssen gefördert werden, solange sie die Stellen als »zusätzlich« ausweisen. Laut Förderrichtlinie sieht das Ministerium keinen Mindestlohn vor. Enthalten ist lediglich der Hinweis, dass ein Arbeitsplatz bis zu einem Stundensatz von zirka 8,50 Euro in FRage komme. »Gefördert wird das Bruttoarbeitsentgelt einschließlich des pauschalierten Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung (ohne Arbeitslosenversicherung) in Höhe von 18,9 Prozent«, heißt es in der Richtline. So betrage der maximale Zuschuss für einen Job mit 30 Wochenstunden 1.320 Euro pro Monat. Dies entspricht einem Bruttogehalt von rund 1.100 Euro.

Für den nichtaufstockenden Teil der Beschäftigten weilt unterdessen Ministerin Nahles mit dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, in Washington. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ihr seit dem Frühjahr propagiertes Konzept »Arbeiten 4.0«. Das Wirtschaftsministerium der USA, wo 2014 fast 50 Millionen Erwerbslose und -arme von Essenmarken überlebten, soll ihr dabei helfen, »mehr neue Arbeitsplätze zu schaffen, als alte wegfallen«, wie Nahles am Dienstag mitteilte. Sie wolle auch mit Unternehmen reden, die »das Tempo in der digitalen Welt bestimmen«. Bereits zuvor auf ihrer Sommerreise habe sie sich über flexible Arbeitszeitmodelle informiert, beispielsweise »Schichtplanung per App, Vernetzung von Mensch und Maschine und vieles mehr«.

jungeWelt vom 26.08.2015

https://www.jungewelt.de/2015/08-26/043.php

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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