SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

Nur noch knapp über 10 %: In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg hat die SPD bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Selbst in einer ehemaligen SPD-Hochburg wie dem Mannheimer Norden liefen die Wähler der Partei in Scharen davon. Viele ehemalige Anhänger sind zutiefst enttäuscht, weil die Partei sich immer noch nicht vom neoliberalen Kurswechsel der Schröder-Jahre distanziert habe. Sie verstehen nicht, wofür die SPD eigentlich noch steht. Doch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht keinen Grund für eine Neu-Ausrichtung: Man müsse „gar nichts nachjustieren!“.

SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/spd-das-ende-einer-volkspartei-100.html

Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

Von Georg Restle

Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde – desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln.

Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. Aber „es überwiegt die Freude“. Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist.

Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat.

Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.

Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/interaktiv/blog-spd-100.html

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