ZDF Heute Show vom 30.09.2016 – „Hartz ist Trumpf“

ZDF Heute Show vom 30.09.2016 – „Hartz ist Trumpf“

ZDF Heute Show 30.09. 2016 – „Das Märchen von der Chancen-gleichheit“

Jeglicher Kommentar erübrigt sich

Arme Republik, reiche Republik – Wie Deutschland auseinander fällt

Arme Republik, reiche Republik – Wie Deutschland auseinander fällt

Frontal 21, 30. August 2016

Deutschland geht es gut, könnte man meinen. Die Wirtschaft läuft, die Steuerquellen sprudeln, die Arbeitslosenquote ist niedrig. Und dennoch fühlen sich Millionen Menschen abgehängt. Das Gefühl kommt nicht von ungefähr. Denn in Deutschland ist die Ungleichheit zwischen Einkommen und Vermögen tatsächlich besonders hoch. Und viel häufiger als anderswo bestimmt die Herkunft den Lebensweg.

Frontal21 hat mit einem Immobilienmillionär, mit Normalverdienern, mit einem Brautpaar, und mit Schülern, die die Zukunft noch vor sich haben, über Gerechtigleit gesprochen und gibt Einblicke in das reiche Deutschland, in das arme Deutschland – und in die Kluft dazwischen.

http://www.zdf.de/frontal-21/themen-der-sendung-vom-30.-august-2016-45003390.html

„Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

„Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

Gerade wurde das größte Rentenplus seit Jahrzehnten verkündet. Um durchschnittlich vier bis fünf Prozent werden die Altersbezüge im Juli 2016 steigen. Aber wie sicher ist die staatliche Altersvorsorge langfristig? Wie gut ist der Schutz gegen Altersarmut in Deutschland? Wie wichtig ist private Altersvorsorge und wie lukrativ sind Riester- und Rürup-Rente? Ist die Lebensversicherung ein Auslaufmodell und wie gerecht ist das Verhältnis von Renten zu Pensionen? Brauchen wir junge Arbeitskräfte aus dem Ausland, um langfristig das staatliche Rentenniveau zu halten? Und was ist zu tun, wenn das Zinsniveau dauerhaft niedrig bleibt?

Gäste Forum Wirtschaft Spezial (Quelle: phoenix)

Über diese und weitere Fragen diskutiert Markus Gürne (Leiter ARD-Börsenstudio TV) in einer Spezialausgabe des FORUM WIRTSCHAFT von PHOENIX und ARD-Börsenstudio mit:

Prof. Dr. Christian Hagist (Professor für Generationenübergreifende Wirtschaftspolitik an der WHU    Otto Beisheim School of Management)
Ulrike Mascher (Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland)
Dorothea Mohn (Finanz- und Rentenexpertin Verbraucherzentrale Bundesverband)
Prof. Dr. Bert Rürup (Präsident des Handelsblatt Research Institut)

Moderation: Markus Gürne

Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/1095236

Die Story im Ersten – Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

Die Story im Ersten – Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

In der Sendung „Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress“ reden Richter und Betroffene erstmals Klartext. Sie meinen, Deutschland mit seinem Justizsystem würde derzeit nicht einmal mehr in die EU aufgenommen. Offen sprechen sie über ihre Arbeitswelt und die teils unwürdigen Bedingungen, unter denen hierzulande Recht gesprochen wird.

Kritik vom Richterbund

Im europäischen Ranking der Besoldung läge Deutschland auf einem der letzten Plätze, knapp vor Armenien oder Albanien, beklagen Mitglieder des Deutschen Richterbundes. In der 45-minütigen Dokumentation ist es den Autoren Gesine Enwaldt und Holger Trzeczak gelungen, mit der Kamera tief einzusteigen in den Arbeitsalltag deutscher Richter.

Sparzwänge mit Folgen

Unabhängige Justiz? Dritte Säule der Demokratie? So steht es seit 1949 im Grundgesetz. Tatsächlich aber folgt die Politik bis heute diesem Anspruch nur auf dem Papier. Stattdessen wird die Richterschaft am Gängelband des Geldes gehalten. Das hat Folgen. Eine Gerichtsbarkeit, die unter den Sparvorgaben der 16 Justizminister ächzt, Personalnot in den Gerichtsgeschäftsstellen, falsche Software-Entscheidungen, überlange Verfahren, weil die Aktenberge bedrohlich wachsen.

2000 Richterstellen fehlen in Deutschland, beziffert die Neue Richtervereinigung das Defizit. Ein Mangel, der hohe Krankenstände bis zu zehn Prozent wie in Hamburg nach sich zieht. Burnout ist eine verbreitete Krankheit und gleichzeitig ein Tabuthema im Justizapparat. Auf all diese Missstände weisen engagierte Richter auf Fachtagungen schon seit längerem hin. Offen aufbegehrt haben sie bislang nicht.

Mangelndes Verständnis

Es ist immer so: Der Sparzwang geht entweder zu Lasten der Richter oder zu Lasten der Rechtssuchenden, bringt es ein Amtsdirektor auf den Punkt. Die politischen Entscheider zeigen kaum Verständnis für die Richter und die Rechtssuchenden, die in überlangen Verfahren verzeifelt auf ein Urteil warten und Gerechtigkeit erhoffen.

Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/erledigt-104.html

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

700 Arbeiter, die seit über 20 Jahren damit beschäftigt sind, atomare Altlasten zu beseitigen, Tag für Tag, Schraube für Schraube: So sieht sie aus, die Realität des deutschen Atomausstiegs. Die Großbaustelle des bereits 1996 stillgelegten Atomkraftwerks in Mecklenburg-Vorpommern zeigt eindrucksvoll die Mammutaufgabe, vor der Deutschland seit 2011, seit dem Atom-Aus nach Fukushima, steht. Greifswald ist dabei nur einer von vielen Orten, die „Monitor“-Autor Jan Schmitt auf seiner Reise quer durch Deutschland besucht.

 

Wer trägt die Kosten für den Atomausstieg?

Vor allem eine Frage beschäftigt ihn: Wer muss am Ende die Kosten tragen für das Jahrhundertprojekt Atomausstieg? Die Atomkonzerne, wie es das Atomgesetz vorschreibt? Oder doch wieder die Steuerzahler, die die Atomenergie schon jahrzehntelang subventioniert haben?

Jan Schmitt hat sich intensiv mit dem Zahlenwerk, mit den Profiten und den Kosten des Atomzeitalters in Deutschland beschäftigt. Ein Zeitalter, das gerade mal Strom für eine einzige Generation lieferte, das aber Unmengen hochradioaktiven Atommülls hinterlässt, der in der Zukunft noch hunderte Generationen gefährden wird.

Es wird wohl teurer als geschätzt

Auf insgesamt 170 Milliarden Euro sollen sich die Gesamtkosten allein bis zum Ende dieses Jahrhunderts belaufen – nach offizieller Schätzung. Die Recherchen von Jan Schmitt zeigen jedoch: Es wird wohl deutlich teurer werden, zulasten der Steuerzahler. Die Behauptung, Atomstrom sei billig, entlarvt sich damit nach Meinung vieler Experten als Lüge.

Die Reportage führt an Orte, an dem die Altlasten der Atomenergie besonders gut sichtbar werden: zu den abgeschalteten Atomkraftwerken nach Biblis und Greifswald sowie 750 Meter unter die Erde, ins marode ehemalige Endlager Asse. Jan Schmitt war dabei, als die Konzerne Anfang des Jahres vor das Bundesverfassungsgericht zogen, um den Staat auf Schadenersatz für den Atomausstieg zu verklagen, obwohl sie jahrzehntelang Milliarden mit der Atomwirtschaft verdient haben. Und der Film zeigt, wie in diesem Jahr der vorerst letzte große Deal zwischen Politik und Konzernen über die Bühne ging. Ein Deal, der die Experten zu einem einhelligen Urteil kommen lässt: Den Großteil der Kosten für den Atomausstieg wird am Ende der Steuerzahler tragen müssen.

Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit

Aber es geht um noch mehr: „Der große Atom-Deal“ führt vor Augen, wie eng Politik und Atomkraftkonzerne beim Atomausstieg zusammen gearbeitet haben, und wie den Konzernen von Regierungspolitikern der Boden bereitet wurde für milliardenschwere Schadenersatzklagen. Die exklusiven Recherchen enthüllen eine in der Geschichte der Republik beispiellose Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit.

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/exclusiv-im-ersten-der-grosse-atom-deal-100.html

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

„Ungleichheit geht uns alle an“, verkündet Ministerin Andrea Nahles (SPD) und will dem Problem mit dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der im Herbst präsentiert wird, auf den Grund gehen. Dabei ist schon jetzt klar, dass der Bericht die Ungleichheit in Deutschland nur unzureichend abbilden wird, denn über Einkommen und Vermögen der reichsten Menschen in Deutschland gibt es keine zuverlässigen Zahlen. Wissenschaftler haben für MONITOR bisher unveröffentlichte Daten über die Einkommen der Reichen analysiert. Danach ist der Einkommensanstieg im obersten Prozent der Bevölkerung weitaus größer als bisher bekannt. Experten fordern angesichts der neuen Daten deutlich höhere Spitzensteuersätze.

 

Neue Zahlen zu Topverdienern in Deutschland – Ungleichheit bei den Einkommen größer als bislang bekannt

Bei den Daten handelt es sich um Einkommenszahlen von Spitzenverdienern aus mehr als 1.300 Unternehmen, welche die Unternehmensberatung Kienbaum erhoben hat. Danach sind die Einkommen von Geschäftsführern von 1997 bis 2014 um 42 Prozent angestiegen. Die Einkommen von Vorständen legten um 59 Prozent zu, die von DAX-Vorständen sogar um 186 Prozent. Zum Vergleich: Die Einkommen von Durchschnittsverdienern stiegen im selben Zeitraum nur um 15 Prozent.

Die Zahlen geben deutliche Hinweise darauf, dass die offiziellen Erhebungen die Einkommen von Spitzenverdienern viel zu niedrig einschätzen. So lag das mittlere Einkommen von Vorständen laut den Kienbaum-Daten im Jahr 2013 beispielsweise bei rund 500.000 Euro brutto.*

Das so genannte sozioökonomische Panel SOEP geht dagegen davon aus, dass das oberste Prozent im selben Jahr im Schnitt nur rund 200.000 Euro brutto verdient hat.

Diese Unterschiede sind von großer Bedeutung, weil die Daten des SOEP auch eine wichtige Grundlage bilden für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Dass es hierbei nur zu einer ungenügenden Erfassung der Topverdiener kommt, war bisher bekannt – nicht jedoch das Ausmaß der Verzerrung.

Der Wirtschaftsweise Prof. Peter Bofinger hält die von MONITOR veröffentlichten Zahlen für äußerst relevant. „Man sieht hier, die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet als es in den bisherigen Statistiken abgebildet wird“, so Bofinger. Auch angesichts der neuen Zahlen fordert der Wirtschaftsweise, die Steuern für hohe Einkommen zu erhöhen. „Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den 90er Jahren hatten. Und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent.“

Das für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zuständige Bundesarbeitsministerium teilte gegenüber MONITOR mit, dass man „Neuerungen im Bereich der statistischen Berichterstattung zu Reichtum in Deutschland“ künftig aufnehmen wolle.

* In der ersten Version der Meldung bezog sich der Wert von 500.000 Euro Einkommen auf Geschäftsführer und Vorstände. Nach einer Aktualisierung der Daten durch die Unternehmensberatung Kienbaum bezieht er sich nur auf Vorstände. Das Durchschnittseinkommen von Geschäftsführern und Vorständen zusammen liegt laut Kienbaum-Vergütungsstudie bei 442.000 Euro.

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/deutschlands-reiche-100.jsp#commentForm

Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Nicht nur für Dunja Hayali vom ZDF oder den „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer ist es die „Gretchenfrage“: Wie können Medien das Vertrauen ihrer Zuschauer, Leser und Hörer zurückgewinnen? Denn jenseits all derer, die immer nur „Lügenpresse“ skandieren, kommen unterschiedliche Studien aus der jüngsten Zeit zu ähnlichen Ergebnissen: Viele Bürger misstrauen der Arbeit der Journalistinnen und Journalisten. Allerdings belegen frühere Untersuchungen, dass dieser sogenannte Vertrauensverlust in den vergangenen Jahren noch gravierender war.

 

Umfrage bei AfD-Demo in Hamburg: Heftige Kritik an der „Lügenpresse“ | ZAPP | NDR

 

 

Warnung vor einer Parallelwelt

Doch die aktuelle Diskussion um dieses Thema ist wesentlich lauter und heftiger als in der Vergangenheit. Dafür verantwortlich ist auch eine sogenannte „Gegenöffentlichkeit“, die im Internet dafür sorgt, dass unbewiesene Behauptungen, üble Gerüchte oder vorschnelle Spekulationen von vielen Nutzern als glaubwürdig und seriös empfunden werden. Armin Wolf, Stellvertretender Chefredakteur des ORF, bangt deshalb um den demokratischen Diskurs und warnt: „Wir können nicht zuschauen, wie die Menschen sich letztlich in irgendeine Informationsparallelwelt begeben.“

Offen mit Fehlern umgehen

Auch Ulrik Haagerup, Nachrichtenchef des Dänischen Rundfunks (DR), hat sich dem Thema Glaubwürdigkeit verschrieben. Er plädiert für eine neue Fehlerkultur: „Wenn sich früher jemand beschwert hat und wir wussten, er hat Recht, haben wir versucht, den Fehler klammheimlich zu korrigieren. Wir dachten, es schadet unserer Glaubwürdigkeit, wenn jemand merkt, dass wir Fehler machen. Aber die Wahrheit ist: Die einzigen, die keine Fehler machen, sind diejenigen, die gar nichts machen.“

„Raum für Zweifel lassen“

Klaus Brinkbäumer, Chefredakteur des „Spiegel“, hält einen Kulturwandel unter Journalisten ebenfalls für notwendig: „Wir müssen die Kritik annehmen, wir müssen nach meinem Gefühl auch anders erzählen. Anders erzählen bedeutet eine andere Sprache, Raum für Zweifel lassen.“

Wie das gehen kann, zeigen die Autoren Sinje Stadtlich und Bastian Berbner für „Die Story im Ersten“ anhand von Beispielen aus Deutschland und dem europäischen Ausland. Sie besuchen Medienleute, die bewusst andere Themen setzen, um der Skandalisierung entgegenzuwirken.

Journalisten und Wissenschaftler

Neben Armin Wolf, Klaus Brinkbäumer und Ulrik Haagerup äußern sich die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali, die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille, der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, der Stellvertretende Chefredakteur von „WeltN24“, Ulf Poschardt, sowie kompetente Medienwissenschaftler zum Thema „Vertrauen verspielt? – Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen“.

Ein Film von Sinje Stadtlich und Bastian Berbner

Die Story im ersten am 11.07.2016

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/vertrauen-verspielt-102.html

ZDF – 37 GRAD | 05.07.2016 22qm Deutschland

ZDF – 37 GRAD  | 05.07.2016 22qm Deutschland

Leben auf kleinstem Raum

Als „Abschaum“ werden die Bewohner des sogenannten „Bullenklosters“ von vielen beschimpft. Hier ziehen die meisten ein, weil die Alternative Obdachlosigkeit wäre. Doch wer sind diese Menschen, die in insgesamt 262 Einzimmerwohnungen à 22 Quadratmeter leben? Wir begleiten über ein halbes Jahr lang den Hausmeister Joop Snel und mehrere Bewohner der Hamburger Chaussee 63 in Kiel.

 

Sascha S. lebte bis vor einem dreiviertel Jahr in einer Zweizimmerwohnung in Hamburg. Er hatte ein finanziell sorgenfreies Leben, genug Geld, um sich jeden Wunsch zu erfüllen. Egal ob Urlaub, Kleidung oder Essen gehen – alles war möglich. Doch dann erlitt er ein Burnout. Er beschloss, in seine Heimat Kiel zurückzukehren und landete in dem Wohnsilo. Wie die meisten Bewohner kam auch er mit nichts außer einer Reisetasche an. Er war am Tiefpunkt seines bisherigen Lebens angekommen.

Wenn die Adresse zum Stigma wird

Vor viereinhalb Jahren floh Marlies S. vor ihrem gewalttätigen Ehemann ins „Bullenkloster“. Mit ihrem Ex-Mann hat sie zwei inzwischen erwachsene Söhne. Bevor Marlies in das Haus mit dem schlechten Ruf zog, lebte sie mit ihrer Familie in einem Haus in einem Kieler Vorort. Dort führte sie allerdings ein komplett von ihrem Ex-Mann dominiertes und kontrolliertes Leben. Beide Söhne haben den Kontakt zu ihr abgebrochen, auch, weil sie sich für den neuen Wohnort ihrer Mutter schämen.

Wolfgang R. hat 32 Jahre als Lagerist in einer großen Firma gearbeitet. Doch seine Rente reicht nur für ein Ein-Zimmer Appartement in dem in Kiel bekannten Haus. Für ihn ist es eine große Ungerechtigkeit, „dass jemand, der sein ganzes Leben gearbeitet hat mit seiner Rente nur knapp über dem Hartz IV Satz liegt“. Der Vater von zwei Töchtern verlor bei einem tragischen Autounfall seine Frau. Bis zu seiner Rente lebte er in einer schönen Zweizimmer-Wohnung. Doch die konnte er sich nicht mehr leisten.

Hausmeister – und Mädchen für alles

Der Hausmeister Joop Snel versucht seit gut zehn Jahren, Ordnung in das Haus zu bringen und greift ein, wenn seiner Meinung nach die Behörden versagen. Der Holländer ist der wichtigste Dreh- und Angelpunkt im Haus. Die Tür zu seinem Büro steht den ganzen Tag offen, und er kennt jeden Bewohner persönlich. Er ist nicht nur der Hausmeister, sondern auch „Psychologe, Sozialarbeiter und einfach Mädchen für alles“, so Snel. 37 Grad zeigt Menschen und Schicksale hinter den Türen des sogenannten „Bullenklosters“.

Gedanken der 37 Grad-Autorin Nathalie Suthor über ihren Film

In jeder Stadt gibt es Häuser, die einen schlechten Ruf haben. Und das schlechte Image wird dann automatisch auf alle Bewohner übertragen. Das sogenannte „Bullenkloster“ in Kiel ist so ein Haus. Auf meiner ersten Recherchefahrt in die Hamburger Chaussee fragte mich der Taxifahrer entsetzt: „Ins Bullenkloster? Was wollen Sie denn da?“

Ich habe ihn gefragt, was denn das Problem mit dem Haus sei und er antwortete, dass dort nur Asoziale wohnen. Ich würde dies nicht erwähnen, wenn mir diese Reaktion nicht noch während diverser weiterer Fahrten zu dieser Adresse widerfahren wäre. Wer wohnt in so einem Haus, warum wohnt man dort und wie lebt man dort, das waren meine zentralen Fragen.

Das sogenannte „Bullenkloster“ liegt relativ zentral in Kiel an einer stark befahrenen Kreuzung. Von außen wirkt es unfreundlich und wenig einladend. 262 Wohnungen mit je 22qm Wohnfläche verbergen sich hinter der grauen Betonfassade. Viele Balkone wirken vermüllt und innen ziehen sich endlose, kahle Gänge. In die Stille platzt die kräftige Stimme von Joop Snel, dem Hausmeister. An seinem Büro, dessen Tür den ganzen Tag offen steht, kommt keiner vorbei. Seit elf Jahren ist er der Dreh- und Angelpunkt im Haus. Er kennt fast alle Bewohner und ihre Geschichten. Ich habe sofort gemerkt, dass er jemand ist, der hier nicht nur einen Job erledigt, sondern dem die Bewohner am Herzen liegen. Über ihn bekam ich auch den Zugang zu Marlies S., Sascha S. und Wolfgang R.. Nachdem ich den Bewohnern vorgestellt wurde, hat man mich meist direkt hereingebeten. Ein komisches Gefühl so schnell mitten im Leben eines fremden Menschen zu stehen. Denn bei nur 22qm ist das gleich der Fall.

Erste Begegnungen

Ich kann mich noch gut an die erste Begegnung mit Sascha S. erinnern. Er war gerade erst eingezogen und nur eine aufblasbare Luftmatratze lag im Raum. Es gab keinen Stuhl und wir haben uns für das erste Gespräch auf den Boden gesetzt. Er erzählte mir, dass er „den Druck da draußen“ nicht mehr ausgehalten hat und nach einem schweren Burn Out in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist. Zufällig weiß ich, dass psychische Probleme inzwischen eine der Hauptursachen für eine Berufsunfähigkeit sind. Ich habe mich dann allerdings gefragt, ob dieses Haus das richtige Umfeld für ihn ist, um nach einer schweren psychischen Erkrankung wieder zu genesen. In den nächsten sechs Monaten wurde ich Zeugin, wie Sascha S. versuchte, sich aus diesem persönlichen Tal herauszukämpfen. Für seine Disziplin und Entschlossenheit bewundere ich ihn.

Auch Marlies S. hat mich sofort in ihre Wohnung eingeladen und mir von ihrem Leben erzählt. Sie teilt ein Schicksal, das viele Frauen erleiden: Ihr Ehemann war gewalttätig. Nach ihrer Flucht verlor sie alle sozialen Kontakte und auch den Kontakt zu ihren Kindern. Marlies S. verlässt kaum ihre Wohnung, ihr ganzes Leben findet innerhalb dieses Hauses statt. Dass das „Bullenkloster“ auch ein Ort ist, an dem man Schutz finden kann, habe ich durch sie erfahren. Marlies S. hat sich nicht nur auf ihren 22qm arrangiert, sondern führt auch zum ersten Mal ein selbstbestimmtes Leben.

Wolfgang R. hat sein Leben lang eigentlich alles richtig gemacht. Er hat eine Ausbildung absolviert und 32 Jahre lang gearbeitet. Doch das reicht heutzutage nicht mehr. Was Altersarmut konkret bedeutet, habe ich bei ihm erlebt.

Traurige Geschichten – wenig Hoffnung

Ich habe so viele tolle Menschen in dem Haus kennengelernt, aber leider auch sehr viele traurige Geschichten gehört. Ich bewundere Joop Snel und sein Team dafür, mit welchem Einsatz sie tagtäglich versuchen, aus dem Haus einen Ort zu machen, für den man sich bei Bekannten oder Familienangehörigen nicht schämen muss. Ich habe gelernt, dass es schnell gehen kann, an den Rand der Gesellschaft zu rutschen, mittellos zu sein und ein spartanisches Leben führen zu müssen mit kaum Hoffnung auf bessere Zeiten.

ZDF – 37 Grad vom 05.07.2016

http://www.zdf.de/37-grad/22qm-deutschland-wenn-die-adresse-zum-stigma-wird-44034706.html

EinsPlus 29.06.2016 – „Die Frage – Ist man an der Armut selbst schuld?“

EinsPlus 29.06.2016 – „Die Frage – Ist man an der Armut selbst schuld?“

Wer nicht genug Geld hat, muss sich einfach mehr anstrengen. Wer keinen Job findet, sitzt vielleicht lieber faul zu Hause rum. Und obdachlos muss hier in Deutschland sowieso keiner sein dafür gibt es doch den Sozialstaat. Mit diesen oder ähnlichen Vorwürfen sehen sich Menschen konfrontiert, deren Einkommen deutlich unter der Norm liegt.

Dabei wird oft übersehen, dass jeder fünfte Deutsche von Armut bedroht ist. Jugendliche haben das höchste Armutsrisiko: Von den 18 bis 25 Jährigen ist sogar jeder Vierte armutsgefährdet. Häufig kommen diese Jugendlichen aus einem sozial schwachen Elternhaus. Einmal arm, immer arm klingt nach Klischee, ist aber häufig so.

 

Reporter Michael Bartlewski hat bisher selbst geglaubt, dass es in Deutschland eigentlich jeder schaffen kann. Dann trifft er Heidi, ehemaliges Heimkind, die eine gestützte Ausbildung zur Siebdruckerin in der Einrichtung ‚Junge Arbeit‘ in München absolviert. Obwohl sie arbeitet, muss sie sich Essen von der Tafel holen. Die Tafel vergibt Essen an Bedürftige, Essen, das von Supermärkten oder Restaurants gespendet wird. Schnell wird klar: Heidi wurde nie richtig gefördert, hatte nie eine echte Chance, auf eigenen Beinen zu stehen.

Auch Kochlehrling Dave, der seit einem Jahr in einem Obdachlosenheim in Schrobenhausen wohnt, versucht sich aus der Armut zu kämpfen. Der erste Schritt in die Normalität: ein eigenes Zimmer. Eine riesige Herausforderung für den 21 Jährigen, denn es fehlen bezahlbare Sozialwohnungen.

Michael Bartlewski trifft außerdem den Berliner Rapper Megaloh, der sich fünfzehn Jahre lang mit Gelegenheitsjobs durchgeschlagen hat, bis er es jetzt mit seinem neuen Album ‚Regenmacher‘ auf Platz zwei der Albumcharts schaffte. Auch er sagt: Die Perspektive ist entscheidend. Wer nie einen Zugang zu Bildung hatte, bleibt oft in der Armutsfalle stecken.

ARD – Fakt vom 28.06.2016 – „Existenzbedrohung statt Hartz IV“

ARD – Fakt vom 28.06.2016 – „Existenzbedrohung statt Hartz IV“

Sachsen-Anhalt – Der Kampf um ALG II oder: „Wenn das Jobcenter nach Vermögen sucht

 Helmut Engel aus Sachsen-Anhalt ist seit drei Jahren arbeitslos. Vor einem Jahr beantragte der 62-Jährige Arbeitslosengeld II. Doch aus dem Antrag entwickelte sich ein hartnäckiges Tauziehen mit dem Jobcenter im Salzlandkreis. Zwar gewann er nun vor Gericht – doch ob ihm das wirklich finanziell weiterhilft, ist offen.

 

Seit 1. Juni erhält Helmut Engel Arbeitslosengeld II. Das hat das Sozialgericht Magdeburg vor einigen Tagen entschieden. Diesem Urteil ging ein langer Kampf des 62-Jährigen mit dem zuständigen Jobcenter voraus. Angefangen hatte es im Juni 2015: Engel stellt beim Jobcenter einen Antrag auf ALG II. Das Jobcenter fordert Unterlagen und weitere Informationen zur Prüfung des Antrages an. Engel muss – so ist es gesetzlich vorgeschrieben – seine Vermögensverhältnisse offen legen. Das Jobcenter will Angaben zu Versicherungen und anderes mehr.

Und während das Jobcenter monatelang prüft, gerät Engel immer mehr in finanzielle Nöte. Um den Kredit für seine Reihenhaushälfte abzuzahlen, hat er mittlerweile Erspartes aufgebraucht. Engel mahnt bei der Behörde eine Entscheidung an. Doch das Jobcenter stellt weitere Forderungen: Er soll seine Riesterrente auflösen, obwohl diese laut Hartz-IV-Gesetz zum geschützten Vermögen zählt – bei der Entscheidung über den ALG-II-Antrag also nicht angerechnet werden darf. Das gilt auch für sein Haus. Das aber soll er, so fordert das Jobcenter, verkaufen und zu seiner 85-jährigen Mutter ziehen.

Und mehr noch: Das Jobcenter ermittelt bei Engel ein „übersteigendes Vermögen“. Das besteht unter anderem aus einem alten Jeep, den er von seinem Vater geschenkt bekommen hatte. Das fahruntüchtige Auto ist 900 Euro wert, wird vom Jobcenter aber als Oldtimer mit einem Wert von 14.000 Euro angesetzt.

Weitere Forderungen und Fragen flattern ins Haus: Ob Engel nicht von seiner Mutter die Herausgabe seines Erbe-Pflichtteils verlangen könnte. Das würde bedeuten, dass seine Mutter wiederum ihr Häuschen verkaufen müsste, um ihren Sohn auszuzahlen. 

Nach einem Jahr Bearbeitungszeit lehnt das Jobcenter Engels Antrag ab – mit der Begründung des angeblich „übersteigenden Vermögens“. Und schließlich, so das Jobcenter, könne ja auch seine Ex-Frau für seinen Unterhalt mit aufkommen. Von der lebt Engel seit Jahren getrennt, er hat die Scheidung schon lange eingereicht. Das Jobcenter aber konstatiert einen „fehlenden Trennungswillen“. Doch auch seine Ex-Frau bezieht schon seit Jahren ALG II.

Engels Anwalt Dirk Feiertag nennt das Verhalten des Jobcenters skandalös, „dass ein Jobcenter zuerst gar nicht arbeitet und dann so viele Fehler am Stück produziert“.

Das Sozialgericht Magdeburg folgte den Argumenten von Feiertag und entschied, dass Engel ab Juni 2016 ALG II zu erhalten hat. Doch das Geld für das zurückliegende Jahr, in dem das Jobcenter seinen Antrag geprüft hatte, muss er in einem gesonderten Verfahren einklagen. Sein Haus wird er nun möglicherweise verlieren, weil er die Raten dafür nicht mehr bezahlen konnte. Zudem fordert die Krankenkasse 3.000 Euro ausstehender Beiträge von ihm. Sie hat zudem wegen der Schulden medizinische Leistungen für ihn eingestellt. Das Jobcenter sieht keine Schuld bei sich: „Solange wir nicht bewilligt haben, muss sich jeder mehr oder weniger selber um seine Krankenbeiträge kümmern“, so der Leiter der Rechtsabteilung, Olaf Bayer.

Der Kampf um ALG II oder: Wenn das Jobcenter nach Vermögen sucht

http://www.mdr.de/fakt/fakt-arbeitslosengeld-streit-engel-100.html

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