WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

In der vierten Ausgabe des WDR-Zuschauer-Talks „Ihre Meinung“ ging es um das Thema Altersarmut. Das Rentenniveau sinkt, die Menschen haben weniger Geld für die Altersvorsorge. Die Diskussion wurde engagiert geführt, mit viel Kritik an Politik und Unternehmen.

„Das ist überhaupt nicht mehr fair“, sagte Ute Ganser-Koll im WDR-Zuschauer-Talk „Ihre Meinung“ zu ihrer Altersabsicherung. Die selbstständige Friseurmeisterin mit einem Geschäft in Bergheim arbeitet seit 46 Jahren und kann nur mit 665 Euro Rente rechnen. Die Friseurin hat eine lange Zeit in die Riester-Rente einbezahlt und ist jetzt ernüchtert. Das hat sie mit vielen der über 16 Millionen Menschen gemeinsam, die „riestern“. Für Walter Riester, den ehemaligen Bundesarbeitsminister und Namensgeber der privaten Altersvorsorge, ist klar, dass aus allen Erwerbseinkommen der notwendige Anteil an Rücklagen gebildet werden muss. „Das betrifft selbstständige und unselbstständige Arbeit.“

 

Armutsquote bei Alleinerziehenden am höchsten

Bettina Böttinger diskutierte auch mit Walter Riester und Paul Ziemiak

Armutsquote bei Alleinerziehenden am höchsten

Riester sah sich bei der Einführung seines Rentenmodells einer Negativstimmung gegenüber. „Ich kenne keine Entscheidung in der Nachkriegszeit, in der über 16 Millionen Menschen unter Einbringung eigener Mittel freiwillig Rücklagen bilden“, verteidigte der Sozialpolitiker seine Reform dennoch. „Ich wollte aber nicht, dass nur Rentenversicherte diese Riester-Rente machen können, sondern Selbstständige auch“, sagte Riester.

Ein großes Problem beim Thema „Altersarmut“ ist die hohe Armutsquote bei Alleinerziehenden. Sie liegt bei aktuell 41,9 Prozent. Antje Biesterfeld aus Wiehl ist betroffen und war mit ihren beiden Töchtern im Studio. „Als alleinerziehende Mutter habe ich keine Stelle bekommen“, sagte Biesterfeld. Sie habe bisher geriestert. Wenn die Kinder wegfallen, müsse sie allerdings einen hohen Betrag zahlen. „Ich arbeite 48 Jahre und werde von der Rente nicht leben können“, sagte Biesterfeld, die mit rund 700 Euro Rente rechnet. „Warum bezahlen Selbstständige und Beamte nicht in die Rentenversicherung ein?“, fragte sich die Wiehlerin. Tochter Kim ist traurig, dass ihre Mutter im Alter mit weniger Geld auskommen muss. „Das ist ungerecht“, sagte die 19-Jährige. „Sie hat das alles alleine geschafft und kriegt trotzdem weniger Geld.“

Besteuerung der Renten ein Problem

Ähnlich ergeht es Gisela Graf. Sie hat drei Kinder, musste deshalb ihren Beruf aufgeben und hat im Pflegebereich völlig neu angefangen. Wegen der Kinder hat sie immer wieder zurückgesteckt. „Seitdem die Kinder erwachsen sind, bin ich wieder voll berufstätig“, sagte Graf. „Trotzdem bin ich mit der Rente am untersten Level.“ 42 Jahre hat sie eingezahlt und erhält 1.200 Euro brutto. „Renten unter 1.500 Euro brutto sollten nicht auch noch besteuert werden“, findet Graf.

Die Besteuerung der Renten ist ein großes Problem, erklärte Ute Klammer, Sozialwissenschaftlerin an der Uni Duisburg-Essen. „Viele Menschen, die heute noch gar nicht ahnen, dass sie im Alter Steuern zahlen müssen, werden es aber tun müssen.“ Der Anteil, der aus der Rente besteuert werden muss, wachse bis zur vollen Besteuerung im Jahr 2040 immer weiter. Das sei steuerrechtlich korrekt. „Wir bezahlen die Steuern nicht mehr auf unsere Beiträge, sondern am Ende auf unsere Rente“, so Klammer. Das Problem: Es würde bei der Beitragszahlung niemand merken. „Wenn man später wenig Geld zum Leben hat, muss man plötzlich Steuern zahlen.“

Jobwunder durch Niedriglöhne erkauft

Momentan seien von den Über-65-Jährigen nur drei Prozent auf Grundsicherung angewiesen. „Das wird sich aber drastisch verschieben“, glaubt Sozialwissenschaftlerin Klammer. „Das Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt ist durch Niedriglöhne und Outsourcing erkauft.“ Immer mehr Selbstständige und Scheinselbstständige gebe es in Deutschland. Und die seien nicht pflichtversichert. Knapp 40 Prozent der Arbeitnehmer arbeiten heutzutage in Teilzeit, Leiharbeit oder Minijobs. So wie Silvia Kaffke. Die Duisburgerin hat in sehr vielen Leiharbeitsverhältnissen gearbeitet und tut es noch. „Ob die Firma weiter was für mich hat, weiß ich nicht“, sagte die 53-Jährige. Niemand lädt sie zu einem Vorstellungsgespräch für einen festen Job ein, bemängelte sie.

„Die Leute müssen auch die Chance erhalten, dass sie ihre Rente überhaupt verdienen können“, sagte Kaffke. „Die Unternehmen haben sich im Laufe der letzten zwanzig Jahre völlig aus der Verantwortung gestohlen.“ Sie müssten Arbeitsplätze schaffen, halten und einen fairen Lohn zahlen, so Kaffke. „Leiharbeit ist als Einstieg in den Arbeitsmarkt gedacht“, sagte Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union. „Manche Unternehmen missbrauchen das. Dagegen müssen wir was tun.“ Es handele sich dabei aber nicht um alle Unternehmen, so Ziemiak.

„Rente braucht viel Vertrauen“

Doch auch die Politik wurde in der Sendung immer wieder kritisiert. Zum Beispiel von Roman Schneider aus Niederkassel, der die Direktversicherungen als Altersvorsorge anprangerte. Rentenexpertin Klammer konnte den Ärger verstehen: „Rente braucht viel Vertrauen, man muss langfristig planen“, so Klammer. „Da sind in den vergangenen Jahren immer wieder die Regeln geändert worden.“ Die Rentenversicherung sei an sich ein gutes System, doch die Versicherungswirtschaft habe sich damit auch eine goldene Nase verdient.

„Warum denken wir nicht über ein anderes System nach?“, fragte Hermann Wickers aus Ritterhude bei Bremen. Die Rentenversicherungsbeiträge sollten abgeschafft werden. Dafür könne jeder auf die Umsatzsteuer ein paar Prozent oben drauf zahlen. „Das müssten dann auch Politiker und Firmen zahlen“, so Wickers. „Wir brauchen eine steuerfinanzierte Rente!“ Das Geld würde dann für eine Mindestrente von 1.500 Euro ausreichen, glaubt Wickers. Für Rentenexpertin Ute Klammer kein ganz falscher Ansatz: „Eine stärkere Steuerfinanzierung ist ein sinnvoller Weg.“ Für die Expertin ist klar: „Alle Formen von Erwerbstätigkeit müssen einbezogen werden, um das System zu retten.“ Das werde von der Politik sträflich vernachlässigt.

WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

http://www1.wdr.de/fernsehen/ihre-meinung/sendungen/ihre-meinung-altersarmut-100.html

Erst prekär, dann altersarm? Zahlen und Fakten zum Thema

http://www1.wdr.de/nachrichten/arbeit-altersarmut-100.html

WDR 5 – Programmierter Abstieg – Wie Deutschland Prekariat erzeugt:

http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/prekariat-100.html

ARD – Plus – Minus – Rentenreformen – Wer verliert am meisten? Der Streit um das Rentenniveau

ARD – Plus – Minus – Rentenreformen – Wer verliert am meisten? Der Streit um das Rentenniveau

Dass die ständigen Senkungen des Rentenniveaus viele Kleinverdiener später in die Altersarmut führen werden, hat sich inzwischen herumgesprochen. Wer heute schon am Existenzminimum lebt, wird im Alter erst recht knapp bei Kasse sein. Doch die größten Verlierer der Reformen sind Menschen, die heute noch in bescheidenem Wohlstand leben, später aber ebenfalls an den Rand zur Armut abrutschen

Umzug mit 67 Jahren

Ingrid J. auf dem Weg in ihre neue Wohnung. Die alte konnte sie sich nicht mehr leisten. Trotz Nebenjobs und Untermieter. Umzug mit 67 Jahren. Die Diplom-Pädagogin ist geschieden und hat drei Kinder großgezogen. Das rächt sich jetzt – wie bei Millionen anderen Frauen auch. Für die eigene Rente kam nicht viel zusammen.

Ingrid J. meint, das habe etwas damit zu tun, dass sie wegen der Kinder “nur kleine Jobs“ übernommen und dann auch für einen geringeren Preis gearbeitet habe. Das mache sich natürlich in der Rente bemerkbar.

Zum Glück ist sie noch fit. Aber sie hat heute schon Panik, wenn sie einmal nicht mehr nebenbei arbeiten kann. “Der Verlust an sozialen Kontakten, an sozialer Teilhabe“, sagt Ingried J., sei “natürlich grauenhaft, wenn man dann kein Geld hat um zumindest die notwendigsten Dinge abzudecken“.

Seit langem hinken die Renten den Preisen hinterher. In den letzten zehn Jahren sind sie nur um 10,6 Prozent gestiegen, die Preise aber um 15,6 Prozent. Miete und Heizung in der Grundsicherung sogar fast 30 Prozent.

Und nach den Plänen der Regierung wird es so weitergehen. Für Millionen Menschen wird es immer schwerer, von ihrer Rente zu leben. Der so genannte „Nachhaltigkeitsfaktor“ sorgt dafür, dass die Renten bis 2030 gegenüber vergleichbaren Nettoeinkommen auf 44,4 Prozent sinken. Ältere Prognosen liegen sogar noch tiefer. Und das bei 45 Jahren Vollzeit-Arbeit, die nur wenige erreichen! Gegenüber früher ist das eine Rentenlücke von gut 10 Beitragsjahren.Theoretisch müsste man also bis 75 arbeiten, um das alte Niveau zu erreichen. Alles schon heutige Beschlusslage.

Altersarmut – nicht nur für Unterschichten ein Problem

Dr. Antonio Brettschneider hat sich wissenschaftlich mit Altersarmut befasst. Für ihn ist schon jetzt klar, dass immer mehr Renten an oder unter das Sozialhilfeniveau rutschen werden.

“Wir haben eine Zunahme von prekärer Beschäftigung, atypischer Beschäftigung, Leiharbeit, Werkverträge, und schlecht bezahlte Arbeit. Das ist auf der einen Seite. Und auf der anderen Seite haben wir eine massive Absenkung des Rentenniveaus. Und diese massive Absenkung des Rentenniveaus wird in Zukunft erst voll zum Tragen kommen. Und diese beiden Effekte werden sich verstärken.“

Wer heute schon auf Hartz-IV-Niveau leben muss, dem kann man im Alter auch nicht mehr viel nehmen. Aber für Millionen Menschen in klassischen Ausbildungsberufen wie Metzger, Bäcker, Verkäuferin, Arzthelferin oder Friseur wird der Absturz besonders deutlich spürbar sein.

Antonio Brettschneider mahnt, das sei “fast die gesamte untere Mittelschicht am deutschen Arbeitsmarkt. Für die wird es dann im Alter knapp, weil das auch diejenigen sind, die nicht besonders viel betrieblich oder privat vorsorgen können. Für die ist die gesetzliche Rente wichtig. Und die gesetzliche Rente wird dann kaum noch über dem Grundsicherungsniveau sein für diese Menschen.“

Das wird das Lebensniveau drastisch beschneiden. Für das Notwendigste wird es gerade noch reichen. Miete, Heizung, Essen, Telefon … Aber die schönen Dinge, wie Urlaub, Auto, Essen gehen oder Freunde einladen: All das wird bei vielen kaum noch drin sein.

Wo bleibt da die Leistungsgerechtigkeit – fragen jetzt auch die Gewerkschaften. Warum sollen sich diese Menschen täglich plagen, wenn sie am Ende kaum mehr bekommen als wenn sie nie gearbeitet hätten?

Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des DGB: “Rente ist ja mehr als Armutsvermeidung, sondern da geht es ja auch um die Würdigung der gesamten Lebensleistung. Und worum es uns geht ist, dass die Politik wieder zu dem Konsens zurückkehrt, wer jahrzehntelang gearbeitet hat und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, muss im Alter auch eine Rente bekommen, von der er oder sie eben auch in Würde leben kann.“

Streit über Finanzierbarkeit höherer Renten

Unbezahlbar, sagen die Arbeitgeber. Alexander Gunkel von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) vertritt deren Interessen im Vorstand der Rentenversicherung: “Wir haben einen demografischen Wandel vor uns. Auf einen Rentner werden immer weniger Beitragszahler kommen (…) Wenn man jetzt das Rentenniveau, wie manche das fordern, auf 50 Prozent festsetzen würde, dann würde das für die Beitragszahler eine Belastung von noch einmal 60 Milliarden zusätzlich gegenüber heute bedeuten. Und das würde natürlich die Arbeitskosten erheblich belasten, würde das Wachstum schwächen.“

Für den Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge sind die demografischen Zahlenspiele reine Nebelkerzen. Auskömmliche Renten seien auch in Zukunft ohne weiteres bezahlbar, wenn man das wirklich wolle.

Kein Arbeitnehmer finanziere irgendeinen Rentner, “sondern die Renten werden aus der laufenden Wertschöpfung einer Volkswirtschaft bezahlt. Und da die Arbeitsproduktivität steigt, und auch der Reichtum der Gesellschaft, können die Renten auch künftig leicht finanziert werden. Denn die Höhe der Rente ist keine Frage der Biologie, sondern ist eine Frage der eine Frage der Politik – nämlich: Wie wird dieser wahrscheinlich weiter wachsende gesellschaftliche Reichtum bei uns auf die verschiedenen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen verteilt?“

Doch die Arbeitgeber setzen weiter auf andere Lösungen, die sie nichts kosten. Alexander Gunkel von der BDA: “Wenn das Rentenniveau etwas sinken wird, brauchen wir auch verstärkt private und betriebliche Altersvorsorge.“

Dass beide Modelle in der Nullzins-Phase wackeln? Das ist dann das Problem der Kunden.

Durch Riesterrente ins Minus rutschen

Familie S. hat mit Überzeugung geriestert. Bis die Schlussabrechnung kam. Statt Rente gab es eine Einmalzahlung. Unterm Strich und nach Steuern blieb – das haben sie genau ausgerechnet – ein Minus von 355 Euro und 81 Cent.

Reinhold S.: “Wenn ich dann sehe, dass sowas bei rauskommen kann, dass ich noch Geld zulege, dass, ich sage mal, nicht nur das, was ich eingezahlt habe, sondern alle Zulagen und alle Steuervergünstigungen, Zinsen, alles weg ist und ich leg von meinem eigenen Geld noch was drauf. Und das kann nicht sein.“ Doch, doch! Alles korrekt, sagen seine Bank und das Finanzamt. Ist eben dumm gelaufen.

Reinhold S.: “Keiner hat Schuld. Der einzige, der draufzahlt, bin ich. Und das ärgert mich maßlos. Das ärgert mich wirklich maßlos, und je mehr ich drüber nachdenke, desto mehr muss ich mich wirklich ärgern. Ganz ehrlich.“

Trotzdem: Noch mehr Privatvorsorge, dafür macht sich Finanz-Staatssekretär Jens Spahn von der CDU besonders stark –  zur Freude von Banken und Versicherungen. Der ehemalige Banker gibt gerne den Zuchtmeister. In einem ARD-Interview sagte er unlängst: “Jetzt mach ich mich unbeliebt …man muss natürlich schon die Frage stellen,  wer im Alter etwas mehr haben will, muss eben heute etwas verzichten.“

Sparen – wovon? Fragt sich nicht nur Ingrid J. In Berlin scheint nicht bekannt zu sein, dass ausgerechnet die ärmsten Leute am wenigsten Geld übrig haben. “Wenn … die immer noch Reformen machen, die das Rentenniveau senken, dann könnte ich denen mal einen Rentenbescheid um die Ohren hauen und sagen: So, jetzt lebe du mal ein Jahr davon, wenn Du sowas beschließt, dann sollst du davon auch leben müssen.“

Jens Spahn selbst zahlt übrigens keinen Cent in die Rentenkasse und hat schon mit 36 einen späteren Anspruch auf 3.000 Euro Pension. Da kann man natürlich viel entspannter in die Zukunft blicken als das gemeine Wahlvolk .

Autor: Ingo Blank

ARD – Plus – Minus – Rentenreformen – Wer verliert am meisten? Der Streit um das Rentenniveau

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/20160608_rentenreformen-100.html

WDR – Ihre Meinung: Geht es in NRW noch gerecht zu?

WDR – Ihre Meinung: Geht es in NRW noch gerecht zu? 

In der zweiten Folge des WDR-Zuschauer-Talks „Ihre Meinung“ ging es um die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich. Die Zuschauer diskutierten engagiert und äußerten ihren Unmut. Viele fühlen eine große Ungerechtigkeit.

Schon im Vorfeld der zweiten Ausgabe der Sendung „Ihre Meinung“ hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap festgestellt, dass die gefühlte Gerechtigkeit in Deutschland auf der Kippe steht. 45 Prozent sagten dabei, es gehe nicht mehr gerecht zu. Auch in der Sendung von Bettina Böttinger äußerten viele Menschen dieses Gefühl. Zum Beispiel Marie-Louise Gillessen. Die 76-Jährige war über 40 Jahre lang in der Pflege tätig und arbeitet jetzt noch weiter als Pflegerausbilderin. Das Problem: Sie erhält nur 926 Euro Rente. Ich kann meinen Lebensstandard nur halten, wenn ich nebenher noch arbeite“, sagte sie. „Sonst müsste ich in den Mülltonnen wühlen.“

 

Jeder Fünfte von Armut bedroht

Bettina Böttinger begrüßte Marie-Christine Ostermann und Stefan Sell

Ein anderer 64-jähriger Zuschauer muss mit 757 Euro Rente auskommen – und geht deshalb noch Flaschen sammeln. 47 Jahre hat der Mann als Berufskraftfahrer gearbeitet. Ich muss immer weiter arbeiten, bis zum Tod, sagte er. Wie ihm geht es vielen Menschen in NRW. Denn in unserem Bundesland ist jeder Fünfte von Armut bedroht. Kein Wunder, dass die Tafeln immer mehr Zulauf haben. Die Ankunft der zahlreichen Flüchtlinge hat auch dazu geführt, dass sich beispielsweise bei der Tafel in Mechernich die Anzahl der Bedürftigen innerhalb eines Jahres verdoppelt hat. Die Folge: ein Verteilungskampf zwischen den Ärmsten.

Armutsforscher Stefan Sell sieht eine zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft. Nicht nur die Armut wächst, sondern auch der Reichtum einiger weniger.“ Die Menschen unten würden gegen die Menschen noch weiter unten aufgehetzt. Die Sozialpolitik ist kleinteilig“, so Sell. „Den Leuten, die heute schon wenig Geld haben, nimmt man noch mehr Geld weg.“ Eine Zuschauerin aus Remscheid kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Politiker. „Die schaffen es ganz geschickt alle Gruppen gegeneinander auszuspielen und sitzen das Thema Rente und Gerechtigkeit aus.“

 „Schieflage schon vor der Flüchtlingskrise“

Speziell Alleinerziehende oder berufstätige Mütter werden in ihrem Alltag immer wieder vor Probleme gestellt. So schilderte Simone Menzel aus Mönchengladbach, dass sie keinen Platz in einer offenen Ganztagsschule für ihre Kinder erhalten hat, obwohl sie alle Kriterien dafür erfüllt habe. Jetzt muss ich schauen, wie ich das kompensiere“, sagte sie. Selbst der Bürgermeister könne ihr nicht helfen.

Der stellvertretende Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz sorgt sich um seinen Dinslakener Stadtteil Lohberg. Dort ist jeder dritte Jugendliche arbeitslos. Die Integration von Migranten findet kaum statt. Yildiz befürchtet eine Parallelgesellschaft und die Radikalisierung von jungen Menschen. Er sagt auch: Der Verteilungskampf hat schon längst stattgefunden – die Schieflage war aber schon vor der Flüchtlingskrise da.“

Altersarmut schon heute Realität

Ein weiteres großes Problem ist die Altersarmut. Die Infratest dimap-Umfrage für den WDR-Zuschauer-Talk hat ergeben, dass 65 Prozent der Befragten sich nicht ausreichend für das Rentenalter abgesichert fühlen. Bei den Jüngeren sind es sogar 78 Prozent. Das Problem der Altersarmut gebe es heute bereits, sagte Armutsforscher Sell. Das wird von den Politikern aber noch geleugnet. Man steuere auf eine große Welle der Altersarmut zu. Zuschauerin Angela Kemmerling ist Reha-Beraterin und Mutter von fünf Kindern. Die 49-Jährige hat wegen ihrer Selbstständigkeit die Kinder parallel zu ihrer Arbeitstätigkeit bekommen. Ich weiß jetzt schon, dass ich in die Altersarmut gehe“, sagte sie.

Für Armutsforscher Sell ist es darum wichtig, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu gewährleisten. Er schlägt eine Mindestrente wie in der Schweiz vor. Alle Bürger müssen anteilig in die Rentenkasse einzahlen.“ Eine Umverteilung sei dringend nötig. Familienunternehmerin Marie-Christine Ostermann aus Hamm glaubt, dass man in jedem Fall privat vorsorgen müsse. Und man muss so lange Arbeiten wie möglich.“ Ostermann selbst betreibt ein Unternehmen mit 150 Mitarbeitern und setzt in der Logistik manche davon auch im Niedriglohnsektor ein. Den Mindestlohn findet sie nicht richtig:„Menschen, die keine oder eine schlechte Ausbildung haben, haben nun schlechte Chancen, überhaupt eine Arbeit zu finden. Auch Flüchtlinge habe sie bisher nicht eingestellt. Das wichtigste Kriterium sind für mich die Deutschkenntnisse.“

Befristete Arbeitsverhältnisse ein Problem

Ostermann ist überzeugt: Die soziale Marktwirtschaft gebe es noch in Deutschland. „Jeder kann sich einbringen und wenn man fällt, wird man durch das soziale Sicherungssystem aufgefangen.“ Für eine Zuschauerin aus Essen sind aber besonders die vielen 450-Euro-Jobs ein Problem. „Die gibt es zuhauf“, sagte sie. „Die meisten Firmen wollen keine Verantwortung mehr für langfristig angestelltes Personal übernehmen.“ Besonders viele Frauen würden darunter leiden, weil sie diese Jobs wegen der Kinder annehmen müssten, um über die Runden zu kommen.

Befristete Arbeitsverhältnisse sorgen dazu noch für fehlende Sicherheit. So wird eine junge Sozialarbeiterin nur mit einem befristeten Arbeitsvertrag ausgestattet. „Das ist heutzutage normal“, sagte sie. „Dazu noch die schlechte Bezahlung. Aber ich mache mir noch gar keine Gedanken, was ich von der Rente habe.“ Jürgen Rudolph aus Arnsberg sieht den Staat auf der Einnahmeseite falsch aufgestellt. Nicht jeder Euro, der in Deutschland verdient wird, wird hier auch versteuert. Das müsse sich ändern. Dann sei auch mehr Geld da.

„Wie viel Menschlichkeit wollen wir uns leisten?“

Armutsforscher Sell sagte: „Der Einkommensabstand ist seit Mitte der 1990er Jahre immer weiter auseinander gegangen. Das müsse sich ändern. Durch die Flüchtlinge gebe es durchaus eine neue soziale Diskussion. Dies führe auch zu Verteilungsproblemen auf dem Wohnungsmarkt. Stefan Schulze aus Heinsberg brachte es am Ende der Sendung aber noch mal auf den Punkt: „Wie viel Menschlichkeit wollen wir uns in Zukunft leisten für die Ärmsten der Armen?“, fragte er. Er erhofft sich mehr Achtung für die Armen. „Ich selbst kämpfe auch um meine Würde und arbeite auch noch ehrenamtlich.“

WDR – Ihre Meinung – Geht es in NRW noch gerecht zu?

http://www1.wdr.de/fernsehen/ihre-meinung/sendungen/gerechtigkeit178.html

Parteitag die Linke – Rede von Sahra Wagenknecht

Parteitag die Linke – Rede von Sahra Wagenknecht

Endlich benennt die Linke die wahren Gründe des aufkommenden Rechtsradikalismus und die eigentlichen Verursacher von SPD, Grünen, CDU/CSU und Spätrömischer Dekandenz.

Allmählich scheint man bei der Linken zu begreifen, was tatsächlich dringend notwendig ist, nämlich ein breites Bündnis gegen den nach wie vor herrschenden Neoliberalismus von SPD, Grünen, CDU/CSU und Spätrömischer Dekandenz.

Nur Verteufelung der AFD, wird die Nichtwähler oder die Wähler der AFD nicht mehr zurückholen. Viele Millionen haben in diesem Land nichts mehr zu verlieren als bittere Armut und den Lebensmitteldreck der Tafeln.

ZDF – Länderspiegel vom 21.05.2016 – SPD im Image und Umfrageloch

ZDF – Länderspiegel vom 21.05.2016 – SPD im Image und Umfrageloch

Der Frust der Genossen.

ZDF – Frontal 21 vom 26.04.2016 – Arm im Alter

ZDF – Frontal 21 vom  26.04.2016 – Arm im Alter

Das Versagen der Rentenpolitik

Arbeiten mit 65 plus: Immer mehr Menschen gehen im Rentenalter noch einer Arbeit nach. Viele Ruheständler wollen das, aber immer mehr müssen im Alter auch dazuverdienen. Denn die Zahl derer, die von ihrer Rente allein nicht leben können, hat sich in den vergangenen zwölf Jahren verdoppelt. Rund eine Million Menschen sind schon heute auf Grundsicherung oder Wohngeld angewiesen.

ZDF – Heute Show vom 01. April 2016 – GroKo im vorzeitigen Ruhestand.

ZDF – Heute Show vom 01. April 2016 – GroKo im vorzeitigen Ruhestand.

Besonders zu beachten die Beiträge zum Thema Rente und Sozialwohnungen !!!!

Die neue Armut in Deutschland

Die neue Armut in Deutschland

von Mareike Burgschat, Philipp Hennig, Dörte Petsch & Niklas Schenk

Panorama 3  08.03.2016 – 21:15 Uhr

Suppenküchen, Kleiderkammern und Sozialwohnungen sollen die Armut mildern. Doch mit den Flüchtlingen steigt der Konkurrenzdruck – gibt es den vielzitierten“Sozialneid“ wirklich?

 

Wenn in Schwerin ein Mal in der Woche die Tafel ihre Türen öffnet, bilden sich schon Stunden vorher Schlangen. Oft sind es bis zu 180 Menschen, die sich mit kostenlosen Lebensmitteln eindecken wollen: Rentner, Hartz IV-Empfänger, Einwanderer aus Osteuropa und junge Mütter. Sie alle kämen ohne die gespendeten Lebensmittel nur schlecht über die Runden.

Seit einiger Zeit kommt noch eine neue Gruppe dazu: Flüchtlinge. Und das bringt die Schweriner Tafel in Bedrängnis. Die gespendeten Lebensmittel reichen einfach nicht mehr aus, die Zahl der Bedürftigen ist zu groß, deshalb hat die Tafel seit Ende November 2015 einen Annahmestopp. Manche sehen die Flüchtlinge schon als Konkurrenz: „Durch die ganzen Flüchtlinge alleine bleibt manchmal nicht mehr viel für die Deutschen.  Das habe ich gemerkt wo ich mich angemeldet habe. Die haben mich noch gerade so aufgenommen, weil hier schon so viele Ausländer drin sind“, sagt zum Beispiel eine junge Mutter. In Schwerin wird versucht das Verhältnis zu wahren: Ein Drittel Deutsche, ein Drittel Osteuropäer und ein Drittel Flüchtlinge werden versorgt.

Mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen

Die Zahl der Armen, die auf karitative Unterstützung angewiesen sind, nimmt stetig zu. Auch ohne Flüchtlinge. In einer Suppenküche des Diakonischen Werkes in Hannover bekommen Bedürftige ein warmes Mittagessen. Geduldig warten Rentner, Obdachlose und Hartz IV-Empfänger in der Schlange, kaum ein Flüchtling. Und auch hier schaut manch einer sorgenvoll in die Zukunft. „Was hier abläuft ist eigentlich eine Katastrophe, ich habe das jetzt die Jahre über beobachtet: Es wird immer mehr. Immer mehr. Auch dieses Jahr sind wieder viele fremde Gesichter dazu gekommen“, erzählt ein Gast. Dass das Essen irgendwann nicht mehr für alle reicht – davor müsse sich niemand fürchten, verspricht Isabelle Nowak vom Diakonischen Werk Hannover. Sie ist verantwortlich für die Essensausgabe, hat die Zahlen der Gäste genau im Blick. Es seien zwar mehr Menschen auf ihre Hilfe angewiesen, aber man sei gut aufgestellt.

Konkurrenz wächst schleichend

Dass ihm etwas weggenommen wird, befürchtet hingegen Kalle. Er sitzt in einer Aufwärmstube für Obdachlose am Hannoverschen Hauptbahnhof, dem „Mecki“. „Wenn du hier was haben willst, kriegst du nichts mehr. Wenn die hingehen, die kriegen alles. Das ist es ja, ne. Das ist grundverkehrt.“ Mit „die“ meint er Migranten aus Osteuropa, die auf der Suche nach Arbeit in Deutschland in den letzten Jahren auf der Straße gestrandet sind. Auch sie nutzen das „Mecki“, um sich aufzuwärmen oder ein Brötchen zu essen.

Schleichend wird die Konkurrenz unter den Ärmeren größer. Noch tritt es nicht offen zu Tage, aber es beginnt zu rumoren. Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Köln, warnt vor dem, was da droht: „Es besteht die Gefahr, dass es gerade in diesem Bereich der Versorgung – karitative Einrichtungen, Lebensmittel-Tafeln, Möbellager und Kleiderkammern der Wohlfahrtsverbände – zu einem Verdrängungswettbewerb zwischen Einheimischen und Flüchtlingen kommt. Und dass man vor allen Dingen auch nicht genügend hat, um alle zu versorgen. Und wenn das der Fall ist, dann würde das natürlich eine besondere Krise des Sozialstaats bedeuten.“  

In Schwerin und Hannover sind diejenigen, die keinen Unterschied machen, woher jemand kommt, noch in der Überzahl. Armut, so sagen sie, verbindet. Noch aber bekommt auch jeder, was er braucht. Das muss aber nicht so bleiben, wenn der Staat die Versorgung der Hilfsbedürftigen in großem Maße den Ehrenamtlichen überlässt – und noch mehr Flüchtlinge kommen, die ebenfalls auf Hilfe angewiesen sind, so Politikwissenschaftler Butterwegge.

NDR – Panorama 3 vom 08.03.2016 – „Die neue Armut in Deutschland“

 http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Die-neue-Armut-in-Deutschland,sozialneid102.html

Die Story im Ersten / ARD – Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt

Die Story im Ersten / ARD – Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt

Hat der Staat jahrelang unser Steuergeld an Millionäre ausgezahlt? Am 14. Oktober 2014 lässt die Kölner Staatsanwaltschaft dutzende Büros und Wohnungen im In- und Ausland durchsuchen. Damit holt sie zum bislang größten Schlag gegen mehr als 30 Banker, Fondsbetreiber, Anwälte und Finanzberater wegen dubioser Aktiendeals zulasten des Fiskus aus. Doch waren diese Geschäfte überhaupt illegal? Dem Staat waren sie jedenfalls über zehn Jahre lang bekannt. Drei Finanzminister schafften es in dieser Zeit nicht, eine Gesetzeslücke zu schließen, die diese sogenannten Cum-Ex-Deals erst möglich machte.

 

Eine Lücke im Gesetz

Dabei geht es um bestimmte Aktien-Deals, die es Anlegern ermöglichten, sich Ertragssteuern erstatten zu lassen, die zuvor gar nicht abgeführt worden waren. Möglich war das aufgrund einer Gesetzeslücke, auf die die Bundesfinanzminister seit 2002 regelmäßig hingewiesen worden waren. Sie wussten, dass Steuergeld an Millionäre ausgezahlt wurde, sie hätten dringend handeln müssen. Doch sie taten es nur unzureichend – ein Versäumnis, das Banken und Finanzberater zu nutzen wussten. Und so zahlte der Staat jahrelang das Geld des deutschen Steuerzahlers an Banken und Millionäre aus. Geschätzt mehr als zehn Milliarden Euro. Demnächst soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags den Fall prüfen.

Versagen der deutschen Politik

Anhand bisher unveröffentlichter Dokumente sowie mit den Stimmen beteiligter Zeitzeugen und Insider beschreibt Autor Jan Schmitt in seiner ARD/WDR-Produktion das beispiellose Versagen der deutschen Politik. Der Film schildert einen Wirtschaftskrimi, dessen Protagonisten – Täter wie Opfer – sich wie das „Who is Who“ der deutschen Gesellschaft lesen:

Carsten Maschmeyer, Veronica Ferres, „Drogeriemarktkönig“ Erwin Müller, Fußballtrainer Mirko Slomka, „Immobilienmogul“ Rafael Roth, Banker Eric Sarasin, Ex-Fahnder und heutiger Finanzberater Hanno Berger sowie zahlreiche deutsche Banken. Man habe nicht gewusst, um welche Geschäfte es sich genau gehandelt habe, sagen die betroffenen Investoren. Man habe die Geschäfte für legal gehalten, sagen Banken und Berater.

Der Staat will sein Geld zurück

Jetzt will der Staat sein Geld zurück, Staatsanwaltschaften ermitteln: Im Fadenkreuz stehen mehr als 30 Banker, Fondsbetreiber, Anwälte und Finanzberater. Sie behaupten, die Praxis sei legal gewesen.

Im Bundesfinanzministerium sieht man das anders. Die Geschäfte seien von je her illegal gewesen, heißt es dort, Gesetzeslücke hin – oder her: Es sei jedem Kind bekannt, dass man nicht für eine Leistung zwei Mal etwas bekommen könne. Der Staat geht mit aller Härte vor. Zu Recht?

Zurzeit klären die Gerichte, ob die Beteiligten sich strafbar gemacht haben oder ob unsere Milliarden wegen der Versäumnisse der Politik für immer verloren sind.

Ein Film von Jan Schmitt

Die Story im Ersten / ARD – Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt:

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/milliarden-fuer-millionaere-100.html

Exakt – Die Story | 27.01.2016 | 20:45 Uhr – Ewig ohne Job – Schicksal oder selbstverschuldet?

Warum gelingt es Menschen über Jahre hinweg nicht, aus der Arbeitslosigkeit wieder in einen Job zu kommen? Liegt es an fehlenden Arbeitsstellen oder an mangelnder Motivation? „Exakt – Die Story“ hat Betroffene besucht und Experten befragt.

Etwa eine Million Menschen sind länger als zwölf Monate ohne Job. Das sagen offizielle Statistiken der Bundesarbeitsagentur für die zurückliegenden Jahre. Zwar geht die Gesamtzahl der Arbeitslosen seit einigen Jahren spürbar zurück. Doch bei Langzeitarbeitslosen stagnieren sie auf hohem Niveau. Mit anderen Worten: Im Heer der arbeitslosen Frauen und Männer gibt es mittlerweile eine zahlenmäßig kaum veränderte Gruppe, die über einen langen Zeitraum hinweg keine Arbeit haben.

Warum ist das so? War es nicht eines der Ziele der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetzgebung, Menschen, die lange Zeit ohne Job sind, wieder in den ersten Arbeitsmarkt zurückzubringen? Mittlerweile gibt es ein ganzes Bündel von Projekten, Programmen und anderen Instrumenten, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Ein Beispiel dafür sind sogenannte Vermittlungstage. Wir haben im Jobcenter Meißen zugesehen, wie versucht wird, Langzeitarbeitslose zur Jobsuche zu motivieren. Doch die Erfahrungen und Ergebnisse sind zunächst ernüchternd. Nur ein Teil der eingeladenen Betroffenen erscheint überhaupt zu dem dreitägigen Kurs. Und die Motive der Gekommenen sind sehr unterschiedlich: Die Einen wollen ernsthaft einen Job finden, doch kein Arbeitgeber reagiert auf ihre Bewerbungen. Andere wiederum kommen nur, weil die Arbeitsagentur sie geschickt hat. Immerhin: Am Ende kann die Hälfte derjenigen, die teilgenommen haben, eine Beschäftigung vorweisen.

„Eigentlich voller Tatendrang wollte ich anfangen. Und habe Bewerbungen geschrieben. Weit über Tausend. Mit Sicherheit. Bundesweit. Ich habe alles ausprobiert: Große Bewerbungen, kleine Bewerbungen. Große Mappen, dicke Mappen, schmale Mappen, bunte Mappen. Ich denke auch, dass ich immer vernünftige Bewerbungen abgeschicke. Die musst ich auch eine Zeitlang beim Arbeitsamt abgeben, und dann haben die die versandt, weil selbst die nicht nachvollziehen konnten, dass ich trotz dieser Bewerbungen nicht zum Zuge komme.“

Rainer Mechelke

Motivationskurse für Langzeitarbeitslose

Die meisten wollen raus aus Hartz IV. Doch wem gelingt das dauerhaft? Tatsächlich behindern „multiple Hemmnisse“ die Jobsuche. Wie nachhaltig sind die als Folge des Kurses gefundenen Arbeitsstellen letztlich? Wir gehen dieser Frage nach und besuchen einige Teilnehmer des Kurses erneut. Gleichzeitig werden gängige stereotype Meinungen hinterfragt – wie die, dass jeder, der Arbeit will, auch eine bekommt. Stimmt das wirklich? Wir suchen die Antwort darauf bei einem Experiment in Gera.

„Wenn jemand vier, fünf Jahre lang keinen normalen Job mehr hatte, dann würde es auch vielen Leuten, die vorher ganz gut drauf waren, schwer fallen sich wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Und das wissen die Arbeitgeber und gehen oftmals hin und sagen, den sortiere ich von vornherein aus, den gucke ich mir gar nicht an. Auch wenn er möglicherweise den Betroffenen Unrecht tut. Aber der wird wegen der langen Arbeitslosigkeitsdauer gar nicht eingeladen.“

Exakt – Die Story | 27.01.2016 | 20:45 Uhr – Ewig ohne Job – Schicksal oder selbstverschuldet?

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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