ZDF Heute Show vom 30.09.2016 – „Hartz ist Trumpf“

ZDF Heute Show vom 30.09.2016 – „Hartz ist Trumpf“

ZDF Heute Show 30.09. 2016 – „Das Märchen von der Chancen-gleichheit“

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EinsPlus 29.06.2016 – „Die Frage – Ist man an der Armut selbst schuld?“

EinsPlus 29.06.2016 – „Die Frage – Ist man an der Armut selbst schuld?“

Wer nicht genug Geld hat, muss sich einfach mehr anstrengen. Wer keinen Job findet, sitzt vielleicht lieber faul zu Hause rum. Und obdachlos muss hier in Deutschland sowieso keiner sein dafür gibt es doch den Sozialstaat. Mit diesen oder ähnlichen Vorwürfen sehen sich Menschen konfrontiert, deren Einkommen deutlich unter der Norm liegt.

Dabei wird oft übersehen, dass jeder fünfte Deutsche von Armut bedroht ist. Jugendliche haben das höchste Armutsrisiko: Von den 18 bis 25 Jährigen ist sogar jeder Vierte armutsgefährdet. Häufig kommen diese Jugendlichen aus einem sozial schwachen Elternhaus. Einmal arm, immer arm klingt nach Klischee, ist aber häufig so.

 

Reporter Michael Bartlewski hat bisher selbst geglaubt, dass es in Deutschland eigentlich jeder schaffen kann. Dann trifft er Heidi, ehemaliges Heimkind, die eine gestützte Ausbildung zur Siebdruckerin in der Einrichtung ‚Junge Arbeit‘ in München absolviert. Obwohl sie arbeitet, muss sie sich Essen von der Tafel holen. Die Tafel vergibt Essen an Bedürftige, Essen, das von Supermärkten oder Restaurants gespendet wird. Schnell wird klar: Heidi wurde nie richtig gefördert, hatte nie eine echte Chance, auf eigenen Beinen zu stehen.

Auch Kochlehrling Dave, der seit einem Jahr in einem Obdachlosenheim in Schrobenhausen wohnt, versucht sich aus der Armut zu kämpfen. Der erste Schritt in die Normalität: ein eigenes Zimmer. Eine riesige Herausforderung für den 21 Jährigen, denn es fehlen bezahlbare Sozialwohnungen.

Michael Bartlewski trifft außerdem den Berliner Rapper Megaloh, der sich fünfzehn Jahre lang mit Gelegenheitsjobs durchgeschlagen hat, bis er es jetzt mit seinem neuen Album ‚Regenmacher‘ auf Platz zwei der Albumcharts schaffte. Auch er sagt: Die Perspektive ist entscheidend. Wer nie einen Zugang zu Bildung hatte, bleibt oft in der Armutsfalle stecken.

WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

In der vierten Ausgabe des WDR-Zuschauer-Talks „Ihre Meinung“ ging es um das Thema Altersarmut. Das Rentenniveau sinkt, die Menschen haben weniger Geld für die Altersvorsorge. Die Diskussion wurde engagiert geführt, mit viel Kritik an Politik und Unternehmen.

„Das ist überhaupt nicht mehr fair“, sagte Ute Ganser-Koll im WDR-Zuschauer-Talk „Ihre Meinung“ zu ihrer Altersabsicherung. Die selbstständige Friseurmeisterin mit einem Geschäft in Bergheim arbeitet seit 46 Jahren und kann nur mit 665 Euro Rente rechnen. Die Friseurin hat eine lange Zeit in die Riester-Rente einbezahlt und ist jetzt ernüchtert. Das hat sie mit vielen der über 16 Millionen Menschen gemeinsam, die „riestern“. Für Walter Riester, den ehemaligen Bundesarbeitsminister und Namensgeber der privaten Altersvorsorge, ist klar, dass aus allen Erwerbseinkommen der notwendige Anteil an Rücklagen gebildet werden muss. „Das betrifft selbstständige und unselbstständige Arbeit.“

 

Armutsquote bei Alleinerziehenden am höchsten

Bettina Böttinger diskutierte auch mit Walter Riester und Paul Ziemiak

Armutsquote bei Alleinerziehenden am höchsten

Riester sah sich bei der Einführung seines Rentenmodells einer Negativstimmung gegenüber. „Ich kenne keine Entscheidung in der Nachkriegszeit, in der über 16 Millionen Menschen unter Einbringung eigener Mittel freiwillig Rücklagen bilden“, verteidigte der Sozialpolitiker seine Reform dennoch. „Ich wollte aber nicht, dass nur Rentenversicherte diese Riester-Rente machen können, sondern Selbstständige auch“, sagte Riester.

Ein großes Problem beim Thema „Altersarmut“ ist die hohe Armutsquote bei Alleinerziehenden. Sie liegt bei aktuell 41,9 Prozent. Antje Biesterfeld aus Wiehl ist betroffen und war mit ihren beiden Töchtern im Studio. „Als alleinerziehende Mutter habe ich keine Stelle bekommen“, sagte Biesterfeld. Sie habe bisher geriestert. Wenn die Kinder wegfallen, müsse sie allerdings einen hohen Betrag zahlen. „Ich arbeite 48 Jahre und werde von der Rente nicht leben können“, sagte Biesterfeld, die mit rund 700 Euro Rente rechnet. „Warum bezahlen Selbstständige und Beamte nicht in die Rentenversicherung ein?“, fragte sich die Wiehlerin. Tochter Kim ist traurig, dass ihre Mutter im Alter mit weniger Geld auskommen muss. „Das ist ungerecht“, sagte die 19-Jährige. „Sie hat das alles alleine geschafft und kriegt trotzdem weniger Geld.“

Besteuerung der Renten ein Problem

Ähnlich ergeht es Gisela Graf. Sie hat drei Kinder, musste deshalb ihren Beruf aufgeben und hat im Pflegebereich völlig neu angefangen. Wegen der Kinder hat sie immer wieder zurückgesteckt. „Seitdem die Kinder erwachsen sind, bin ich wieder voll berufstätig“, sagte Graf. „Trotzdem bin ich mit der Rente am untersten Level.“ 42 Jahre hat sie eingezahlt und erhält 1.200 Euro brutto. „Renten unter 1.500 Euro brutto sollten nicht auch noch besteuert werden“, findet Graf.

Die Besteuerung der Renten ist ein großes Problem, erklärte Ute Klammer, Sozialwissenschaftlerin an der Uni Duisburg-Essen. „Viele Menschen, die heute noch gar nicht ahnen, dass sie im Alter Steuern zahlen müssen, werden es aber tun müssen.“ Der Anteil, der aus der Rente besteuert werden muss, wachse bis zur vollen Besteuerung im Jahr 2040 immer weiter. Das sei steuerrechtlich korrekt. „Wir bezahlen die Steuern nicht mehr auf unsere Beiträge, sondern am Ende auf unsere Rente“, so Klammer. Das Problem: Es würde bei der Beitragszahlung niemand merken. „Wenn man später wenig Geld zum Leben hat, muss man plötzlich Steuern zahlen.“

Jobwunder durch Niedriglöhne erkauft

Momentan seien von den Über-65-Jährigen nur drei Prozent auf Grundsicherung angewiesen. „Das wird sich aber drastisch verschieben“, glaubt Sozialwissenschaftlerin Klammer. „Das Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt ist durch Niedriglöhne und Outsourcing erkauft.“ Immer mehr Selbstständige und Scheinselbstständige gebe es in Deutschland. Und die seien nicht pflichtversichert. Knapp 40 Prozent der Arbeitnehmer arbeiten heutzutage in Teilzeit, Leiharbeit oder Minijobs. So wie Silvia Kaffke. Die Duisburgerin hat in sehr vielen Leiharbeitsverhältnissen gearbeitet und tut es noch. „Ob die Firma weiter was für mich hat, weiß ich nicht“, sagte die 53-Jährige. Niemand lädt sie zu einem Vorstellungsgespräch für einen festen Job ein, bemängelte sie.

„Die Leute müssen auch die Chance erhalten, dass sie ihre Rente überhaupt verdienen können“, sagte Kaffke. „Die Unternehmen haben sich im Laufe der letzten zwanzig Jahre völlig aus der Verantwortung gestohlen.“ Sie müssten Arbeitsplätze schaffen, halten und einen fairen Lohn zahlen, so Kaffke. „Leiharbeit ist als Einstieg in den Arbeitsmarkt gedacht“, sagte Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union. „Manche Unternehmen missbrauchen das. Dagegen müssen wir was tun.“ Es handele sich dabei aber nicht um alle Unternehmen, so Ziemiak.

„Rente braucht viel Vertrauen“

Doch auch die Politik wurde in der Sendung immer wieder kritisiert. Zum Beispiel von Roman Schneider aus Niederkassel, der die Direktversicherungen als Altersvorsorge anprangerte. Rentenexpertin Klammer konnte den Ärger verstehen: „Rente braucht viel Vertrauen, man muss langfristig planen“, so Klammer. „Da sind in den vergangenen Jahren immer wieder die Regeln geändert worden.“ Die Rentenversicherung sei an sich ein gutes System, doch die Versicherungswirtschaft habe sich damit auch eine goldene Nase verdient.

„Warum denken wir nicht über ein anderes System nach?“, fragte Hermann Wickers aus Ritterhude bei Bremen. Die Rentenversicherungsbeiträge sollten abgeschafft werden. Dafür könne jeder auf die Umsatzsteuer ein paar Prozent oben drauf zahlen. „Das müssten dann auch Politiker und Firmen zahlen“, so Wickers. „Wir brauchen eine steuerfinanzierte Rente!“ Das Geld würde dann für eine Mindestrente von 1.500 Euro ausreichen, glaubt Wickers. Für Rentenexpertin Ute Klammer kein ganz falscher Ansatz: „Eine stärkere Steuerfinanzierung ist ein sinnvoller Weg.“ Für die Expertin ist klar: „Alle Formen von Erwerbstätigkeit müssen einbezogen werden, um das System zu retten.“ Das werde von der Politik sträflich vernachlässigt.

WDR – Ihre Meinung: Harte Arbeit – wenig Rente: „Droht uns die Altersarmut“

http://www1.wdr.de/fernsehen/ihre-meinung/sendungen/ihre-meinung-altersarmut-100.html

Erst prekär, dann altersarm? Zahlen und Fakten zum Thema

http://www1.wdr.de/nachrichten/arbeit-altersarmut-100.html

WDR 5 – Programmierter Abstieg – Wie Deutschland Prekariat erzeugt:

http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/prekariat-100.html

WDR – Ihre Meinung: Geht es in NRW noch gerecht zu?

WDR – Ihre Meinung: Geht es in NRW noch gerecht zu? 

In der zweiten Folge des WDR-Zuschauer-Talks „Ihre Meinung“ ging es um die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich. Die Zuschauer diskutierten engagiert und äußerten ihren Unmut. Viele fühlen eine große Ungerechtigkeit.

Schon im Vorfeld der zweiten Ausgabe der Sendung „Ihre Meinung“ hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap festgestellt, dass die gefühlte Gerechtigkeit in Deutschland auf der Kippe steht. 45 Prozent sagten dabei, es gehe nicht mehr gerecht zu. Auch in der Sendung von Bettina Böttinger äußerten viele Menschen dieses Gefühl. Zum Beispiel Marie-Louise Gillessen. Die 76-Jährige war über 40 Jahre lang in der Pflege tätig und arbeitet jetzt noch weiter als Pflegerausbilderin. Das Problem: Sie erhält nur 926 Euro Rente. Ich kann meinen Lebensstandard nur halten, wenn ich nebenher noch arbeite“, sagte sie. „Sonst müsste ich in den Mülltonnen wühlen.“

 

Jeder Fünfte von Armut bedroht

Bettina Böttinger begrüßte Marie-Christine Ostermann und Stefan Sell

Ein anderer 64-jähriger Zuschauer muss mit 757 Euro Rente auskommen – und geht deshalb noch Flaschen sammeln. 47 Jahre hat der Mann als Berufskraftfahrer gearbeitet. Ich muss immer weiter arbeiten, bis zum Tod, sagte er. Wie ihm geht es vielen Menschen in NRW. Denn in unserem Bundesland ist jeder Fünfte von Armut bedroht. Kein Wunder, dass die Tafeln immer mehr Zulauf haben. Die Ankunft der zahlreichen Flüchtlinge hat auch dazu geführt, dass sich beispielsweise bei der Tafel in Mechernich die Anzahl der Bedürftigen innerhalb eines Jahres verdoppelt hat. Die Folge: ein Verteilungskampf zwischen den Ärmsten.

Armutsforscher Stefan Sell sieht eine zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft. Nicht nur die Armut wächst, sondern auch der Reichtum einiger weniger.“ Die Menschen unten würden gegen die Menschen noch weiter unten aufgehetzt. Die Sozialpolitik ist kleinteilig“, so Sell. „Den Leuten, die heute schon wenig Geld haben, nimmt man noch mehr Geld weg.“ Eine Zuschauerin aus Remscheid kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Politiker. „Die schaffen es ganz geschickt alle Gruppen gegeneinander auszuspielen und sitzen das Thema Rente und Gerechtigkeit aus.“

 „Schieflage schon vor der Flüchtlingskrise“

Speziell Alleinerziehende oder berufstätige Mütter werden in ihrem Alltag immer wieder vor Probleme gestellt. So schilderte Simone Menzel aus Mönchengladbach, dass sie keinen Platz in einer offenen Ganztagsschule für ihre Kinder erhalten hat, obwohl sie alle Kriterien dafür erfüllt habe. Jetzt muss ich schauen, wie ich das kompensiere“, sagte sie. Selbst der Bürgermeister könne ihr nicht helfen.

Der stellvertretende Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz sorgt sich um seinen Dinslakener Stadtteil Lohberg. Dort ist jeder dritte Jugendliche arbeitslos. Die Integration von Migranten findet kaum statt. Yildiz befürchtet eine Parallelgesellschaft und die Radikalisierung von jungen Menschen. Er sagt auch: Der Verteilungskampf hat schon längst stattgefunden – die Schieflage war aber schon vor der Flüchtlingskrise da.“

Altersarmut schon heute Realität

Ein weiteres großes Problem ist die Altersarmut. Die Infratest dimap-Umfrage für den WDR-Zuschauer-Talk hat ergeben, dass 65 Prozent der Befragten sich nicht ausreichend für das Rentenalter abgesichert fühlen. Bei den Jüngeren sind es sogar 78 Prozent. Das Problem der Altersarmut gebe es heute bereits, sagte Armutsforscher Sell. Das wird von den Politikern aber noch geleugnet. Man steuere auf eine große Welle der Altersarmut zu. Zuschauerin Angela Kemmerling ist Reha-Beraterin und Mutter von fünf Kindern. Die 49-Jährige hat wegen ihrer Selbstständigkeit die Kinder parallel zu ihrer Arbeitstätigkeit bekommen. Ich weiß jetzt schon, dass ich in die Altersarmut gehe“, sagte sie.

Für Armutsforscher Sell ist es darum wichtig, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu gewährleisten. Er schlägt eine Mindestrente wie in der Schweiz vor. Alle Bürger müssen anteilig in die Rentenkasse einzahlen.“ Eine Umverteilung sei dringend nötig. Familienunternehmerin Marie-Christine Ostermann aus Hamm glaubt, dass man in jedem Fall privat vorsorgen müsse. Und man muss so lange Arbeiten wie möglich.“ Ostermann selbst betreibt ein Unternehmen mit 150 Mitarbeitern und setzt in der Logistik manche davon auch im Niedriglohnsektor ein. Den Mindestlohn findet sie nicht richtig:„Menschen, die keine oder eine schlechte Ausbildung haben, haben nun schlechte Chancen, überhaupt eine Arbeit zu finden. Auch Flüchtlinge habe sie bisher nicht eingestellt. Das wichtigste Kriterium sind für mich die Deutschkenntnisse.“

Befristete Arbeitsverhältnisse ein Problem

Ostermann ist überzeugt: Die soziale Marktwirtschaft gebe es noch in Deutschland. „Jeder kann sich einbringen und wenn man fällt, wird man durch das soziale Sicherungssystem aufgefangen.“ Für eine Zuschauerin aus Essen sind aber besonders die vielen 450-Euro-Jobs ein Problem. „Die gibt es zuhauf“, sagte sie. „Die meisten Firmen wollen keine Verantwortung mehr für langfristig angestelltes Personal übernehmen.“ Besonders viele Frauen würden darunter leiden, weil sie diese Jobs wegen der Kinder annehmen müssten, um über die Runden zu kommen.

Befristete Arbeitsverhältnisse sorgen dazu noch für fehlende Sicherheit. So wird eine junge Sozialarbeiterin nur mit einem befristeten Arbeitsvertrag ausgestattet. „Das ist heutzutage normal“, sagte sie. „Dazu noch die schlechte Bezahlung. Aber ich mache mir noch gar keine Gedanken, was ich von der Rente habe.“ Jürgen Rudolph aus Arnsberg sieht den Staat auf der Einnahmeseite falsch aufgestellt. Nicht jeder Euro, der in Deutschland verdient wird, wird hier auch versteuert. Das müsse sich ändern. Dann sei auch mehr Geld da.

„Wie viel Menschlichkeit wollen wir uns leisten?“

Armutsforscher Sell sagte: „Der Einkommensabstand ist seit Mitte der 1990er Jahre immer weiter auseinander gegangen. Das müsse sich ändern. Durch die Flüchtlinge gebe es durchaus eine neue soziale Diskussion. Dies führe auch zu Verteilungsproblemen auf dem Wohnungsmarkt. Stefan Schulze aus Heinsberg brachte es am Ende der Sendung aber noch mal auf den Punkt: „Wie viel Menschlichkeit wollen wir uns in Zukunft leisten für die Ärmsten der Armen?“, fragte er. Er erhofft sich mehr Achtung für die Armen. „Ich selbst kämpfe auch um meine Würde und arbeite auch noch ehrenamtlich.“

WDR – Ihre Meinung – Geht es in NRW noch gerecht zu?

http://www1.wdr.de/fernsehen/ihre-meinung/sendungen/gerechtigkeit178.html

ARD – Beckmann – Die geteilte Gesellschaft

ARD – Beckmann – Die geteilte Gesellschaft

Warum die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird.

Wohlstand nur für wenige: Während die Unternehmensgewinne sprudeln, fürchten viele Deutsche den sozialen Abstieg. Woher kommt die Ungleichheit in Deutschland?

Parteitag die Linke – Rede von Sahra Wagenknecht

Parteitag die Linke – Rede von Sahra Wagenknecht

Endlich benennt die Linke die wahren Gründe des aufkommenden Rechtsradikalismus und die eigentlichen Verursacher von SPD, Grünen, CDU/CSU und Spätrömischer Dekandenz.

Allmählich scheint man bei der Linken zu begreifen, was tatsächlich dringend notwendig ist, nämlich ein breites Bündnis gegen den nach wie vor herrschenden Neoliberalismus von SPD, Grünen, CDU/CSU und Spätrömischer Dekandenz.

Nur Verteufelung der AFD, wird die Nichtwähler oder die Wähler der AFD nicht mehr zurückholen. Viele Millionen haben in diesem Land nichts mehr zu verlieren als bittere Armut und den Lebensmitteldreck der Tafeln.

ZDF – Ein Fall für zwei – Schöner Sterben

ZDF – Ein Fall für zwei – Schöner Sterben

Die Leiterin eines Jobcenters liegt erschlagen im Park. Kurz zuvor hatte der Arbeitslose Martin Erler in ihrem Büro mit einem Baseballschläger randaliert. Die Polizei ihn sogleich fest.

Immer mehr Indizien tauchen gegen Erler auf: Das Blut des Opfers findet sich an seiner Kleidung, und er hat Uta Diefenbach und ihren Mann über längere Zeit heimlich fotografiert. Aber Erler bestreitet die Tat, und Lessing hat es nicht einfach mit seinem Mandanten.

ZDF – Länderspiegel vom 21.05.2016 – SPD im Image und Umfrageloch

ZDF – Länderspiegel vom 21.05.2016 – SPD im Image und Umfrageloch

Der Frust der Genossen.

Report Mainz 17.05.2016 – Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen und die SPD endgültig nicht nur in den Umfragen abstürzen will.

Report Mainz 17.05.2016 – Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen und die SPD endgültig nicht nur in den Umfragen abstürzen will.

ARD – Report Mainz 17.04.2016 – Scharfe Kritik an Hartz-IV Reform – „Bürokratieabbau auf Kosten der Schwächsten“

Die von der Bundesregierung geplante Hartz-IV-Reform wird nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten zu einer erheblichen Verschlechterung für viele Hartz-IV-Empfänger führen, deren Bescheide falsch sind. Das geht aus Recherchen von REPORT MAINZ hervor. Die Möglichkeit rückwirkend Leistungen zu bekommen, werde nach dem Gesetzentwurf eingeschränkt.

Diese Verschlechterungen seien bislang wenig beachtet, weil sie nur schwer zu verstehen seien, sagte der Arbeitsmarktexperte Professor Stefan Sell: „Eine ganz kompliziert daherkommende Regelung in dem Gesetzentwurf führt zu einer rechtstaatlich unglaublichen Schweinerei. Man nimmt den Hartz-IV-Empfängern durch eine falsche Entscheidung etwas weg, was ihnen zusteht, wohlgemerkt an Regelleistungen zur Deckung des Existenzminimums. Und dann, wenn es herauskommt, dass das eine falsche Entscheidung war, dann gibt man dieses geraubte Diebesgut nicht zurück.“

Haben Hartz-IV Empfänger einen falschen Bescheid bekommen, können sie bislang auch dann rückwirkende Leistungen bekommen, wenn die eigentliche Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Dazu können sie einen sogenannten Überprüfungsantrag stellen, mit dem dann Fehler bis zu einem Jahr lang rückwirkend korrigiert werden können.

Diese Möglichkeit wird nach Einschätzung von erfahrenen Anwälten für Sozialrecht für viele Betroffene wegfallen: „Das Gesetz ist ein Skandal! Das wichtige Instrument der Überprüfungsanträge wird hier so stark beschnitten, dass wir es in vielen Bereichen gar nicht mehr anwenden können.“, sagte Rechtsanwalt Dirk Feiertag aus Leipzig: „Die Hilfeempfänger werden auf ihr Geld, was ihnen rechtmäßig zusteht, verzichten müssen.“

Ähnlich äußerte sich der Anwalt für Sozialrecht Till Koch: „Der Gesetzentwurf bedeutet, dass die Möglichkeit Überprüfungsanträge zu stellen effektiv in ganz vielen Fällen überhaupt nicht mehr besteht. Das Recht wird ausgehöhlt, das wird den Leuten weggenommen und dann bleibt gar nichts mehr.“

Der von Arbeitsministerin Andrea Nahles vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung der Hartz-IV-Gesetze soll vor allem dem Bürokratieabbau dienen. Auf Nachfrage von REPORT MAINZ teilte das Bundesarbeitsministerium mit, dass es sich bei den Veränderungen des betreffenden Paragraphen nur um eine „klarstellende Anpassung“ der Regelung handele, die die Rechtssicherheit erhöhen solle:

„Eine weitere Verschärfung bzw. Einschränkung für die Leistungsberechtigten ist damit nicht verbunden“.

Das sieht der Remagener Arbeitsmarktexperte Prof. Stefan Sell völlig anders: „Wir haben Opfer, nämlich Hartz IV Empfänger, denen zu Unrecht Leistungen vorenthalten werden, und dann geht man hin und sagt: ‚Sorry, wir müssen aber die Jobcenter entlasten‘. Das ist ein skandalöser Zynismus hoch zwei.“

Denn aus dem Gesetzestext geht nach Auffassung der von REPORT MAINZ befragten Experten hervor, dass Überprüfungsanträge zukünftig nur noch unter bestimmten Voraussetzungen erfolgreich gestellt werden können. Zum Beispiel nur dann, wenn in einer strittigen Sache ein Urteil höchster Gerichte vorliegt. Gibt es das nicht, werde es in der Praxis auch keine Nachzahlungen mehr geben, so die Experten. Überprüfungsanträge würden dann für viele Hartz-IV-Empfänger ins Leere laufen. Entdecke der Hartz-IV-Empfänger den rechtlichen Fehler in seinem Bescheid dann nicht innerhalb der Widerspruchsfrist von einem Monat, gebe es keine Chance mehr an das ihm vorenthaltene Geld zu kommen. In anderen Sozialrechtsbereichen – zum Beispiel bei der Rente – könnten Betroffene rückwirkende Leistungen bei falschen Bescheiden der Behörden bis zu vier Jahre lang beantragen.

Report Mainz vom 17.04.2016

http://www.swr.de/report/scharfe-kritik-an-hartz-iv-reform-trotz-falscher-bescheide-rueckwirkend-keine-nachzahlung/-/id=233454/did=17219814/nid=233454/1xudnqm/

NDR – 45 Minuten – Ehrenamt unter Druck

Zu dem Beitrag vom NDR: eigene Erfahrungen mit dem Jobcenter Hamburg – Nord:

Vor dem Hintergrund folgender Qualifikationen: U. a. Sanitäter bei der Bundeswehr, Erzieher, Grundstudium Sozialarbeit, Studium der Psychologie (Abschluss Dipl. Psychologe) Ausbildung zum systemischen Familientherapeuten und einer Zusatzqualifikation zum Manager für Non – Profit – Organisationen wurde ich grundsätzlich in massiver Form bedrängt zu 1 Euro Jobs, Bundesfreiwilligen Dienst und vor allem zu „ehrenamtlichen Tätigkeiten“, statt einer Vermittlung in eine versicherungspflichtigen Tätigkeit.

Das ging sogar soweit, dass die zuständige Mitarbeiterin mich Zuhause anrief und folgendes von mir forderte (wörtlich zitiert): „Herr Lange Sie sind doch auch Dipl. Psychologe und da haben Sie doch auch eine soziale Einstellung und da könnten Sie doch auch ehrenamtlich arbeiten, schließlich werden Sie auch vom Staat bezahlt“ (damals 390 Euro Almosen mit anschließend garantierter Altersarmut wegen komplett fehlender Beiträge in die Rentenversicherung bei Hartz IV und der Zwangverrentung mit 63 mit massiven Abschlägen entsprechend der Rente mit 67)

Siehe dazu auch: Spiegel Online – Reformidee:Langzeitarbeitslose sollen Hartz-IV – Kinder betreuen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reformidee-langzeitarbeitslose-sollen-hartz-iv-kinder-betreuen-a-707089.html

NDR – 45 Minuten – Ehrenamt unter Druck

Der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hat es ins allgemeine Bewusstsein der Bevölkerung gebracht: ohne ehrenamtliche Arbeit geht nichts mehr. Man mag sich nicht ausdenken, was ohne das Engagement Zehntausender ehrenamtlicher Helfer, die sich um Flüchtlinge kümmern, geschehen würde. Aber nicht nur bei der Flüchtlingshilfe sind Ehrenamtliche im Einsatz. Sie engagieren sich für Obdachlose, sind in Altenheimen aktiv, arbeiten in Bahnhofsmissionen und Tafeln, im Umweltschutz, bei der freiwilligen Feuerwehr, in Sportvereinen und vielen anderen Bereichen. Beeindruckend allein die Zahlen. In ganz Deutschland engagieren sich 23 Millionen Menschen ehrenamtlich: In Schleswig-Holstein sind 40 Prozent der über 14-Jährigen ehrenamtlich tätig, in Niedersachsen 41 Prozent und in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern immerhin noch 29 Prozent.

 

Bedürftige sind auf Tafeln und Kleiderkammern angewiesen

Auch in kleinen Gemeinden ist die in Deutschland wachsende Armut spürbar. In Sörup bei Flensburg beispielsweise bekommen 400 der gut 4.000 Einwohner Lebensmittel von der Tafel und Kleidung aus der Kleiderkammer. Beide Einrichtungen würden ohne engagierte Ehrenamtliche nicht funktionieren. Doch das ist nicht alles. Petra Jürgensen schneidet Mitbürgern mit wenig Geld jeden Montag kostenlos die Haare. Und Martin Andersen und seine Frau Birgit stehen oft auch nach Feierabend noch in ihrem Imbiss und arbeiten weiter: Sie kochen ehrenamtlich frische Suppe für die Tafel in Sörup.

Sportraining für Kinder und Jugendliche – ermöglichen Ehrenamtliche

 Die meisten Ehrenamtlichen in Deutschland engagieren sich in Sportvereinen. Der Hamburger Rentner Kurt Stephan etwa ist als Platzwart für Grün-Weiss-Eimsbüttel tätig und leitet zudem eine Nordic-Walking-Gruppe für Senioren. Auch Annika Mollenhauer spendet einen Großteil ihrer Freizeit dem Verein. Die hauptberufliche Erzieherin trainiert mehrere Fußballmannschaften – zehnjährige Mädchen genauso wie 18-jährige Jungs.

Macht der Staat es sich zu leicht?

Tatsächlich drängt sich die Frage auf, ob es denn wirklich die Aufgabe von ehrenamtlichen Helfern ist, die Betreuung von Flüchtlingen zu koordinieren oder dafür zu sorgen, dass Menschen in Deutschland genug zu essen haben. In einigen gesellschaftlichen Bereichen verlässt sich der Staat auf das ehrenamtliche Engagement der Bürger und zieht sich sehr weit zurück. Macht er es sich dadurch nicht zu leicht? Und wie ist das für die Betroffenen, wenn eine staatliche Aufgabe in private Hände gelegt wird, wenn zum Beispiel aus einem Rechtsanspruch ein Almosen wird?

NDR – 45 Minuten – Ehrenamt unter Druck

 http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Ehrenamt-unter-Druck,sendung490466.html

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Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

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