SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

Nur noch knapp über 10 %: In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg hat die SPD bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Selbst in einer ehemaligen SPD-Hochburg wie dem Mannheimer Norden liefen die Wähler der Partei in Scharen davon. Viele ehemalige Anhänger sind zutiefst enttäuscht, weil die Partei sich immer noch nicht vom neoliberalen Kurswechsel der Schröder-Jahre distanziert habe. Sie verstehen nicht, wofür die SPD eigentlich noch steht. Doch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht keinen Grund für eine Neu-Ausrichtung: Man müsse „gar nichts nachjustieren!“.

SPD – Das Ende einer Volkspartei? – Monitor vom 17.03.2016

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/spd-das-ende-einer-volkspartei-100.html

Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

Von Georg Restle

Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde – desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln.

Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. Aber „es überwiegt die Freude“. Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist.

Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat.

Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.

Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/interaktiv/blog-spd-100.html

Fakt – ESF-Programm für Langzeitarbeitslose kaum erfolgreich

Fakt – ESF-Programm für Langzeitarbeitslose kaum erfolgreich

Das vor gut anderthalb Jahren von der Bundesregierung aufgelegte ESF-Programm zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit zeigt nach Einschätzung von Experten nur geringe Wirkung. Der Arbeitsmarkt-Experte Stefan Sell von der Hochschule Koblenz sagte dem ARD-Magazin FAKT, das Programm sei „leider wieder mal ein Beispiel für eher symbolische Politik“. Angesichts einer Zahl von mindestens einer Million Langzeitarbeitslosen in Deutschland sei die in dem Programm genannte Zielgruppe von 33.000 Betroffenen „nur ein Tropfen auf den heißen Stein“. Doch nicht einmal diese Zahl werde erreicht.

 

Mit dem Programm will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vor allem Menschen in einen festen Job bringen, die besonders von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Sie müssen, um im Rahmen des Programms unterstützt zu werden, mindestens zwei Jahre ohne Unterbrechung arbeitslos und älter als 35 Jahre sein. Weiteres Kriterium ist das Fehlen eines verwertbaren Berufsabschlusses. Unternehmen, die solche Arbeitslose einstellen, bekommen in einem Zeitraum von zwei Jahren zunächst in den ersten sechs Monaten drei Viertel der Kosten vom Staat erstattet, im weiteren Verlauf der Förderung sinkt dieser Anteil. Im letzten halben Jahr muss das Unternehmen die Kosten allein aufbringen. Auf diese Weise hofft das Bundesarbeitsministerium, mit dem 900 Millionen Euro schweren ESF-Programm bis zu 33.000 Langzeitarbeitslosen einen festen Job zu vermitteln.

Während Jobcenter das Programm als zu bürokratisch kritisieren, sieht Arbeitsministerin Nahles das Programm als Erfolg. FAKT sagte sie, die Teilnehmerzahlen wüchsen stetig. Sie sehe da „keine schlechte Bilanz“, so die SPD-Politikerin. Laut Bundesarbeitsagentur waren bis Mitte Februar allerdings erst 3.407 Menschen in diesem Programm.

Zweifel am Erfolg des Programms äußerte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer. Sie sagte FAKT, die Förderung vor allem der Langzeitarbeitslosen sei in Nahles‘ bisheriger Amtszeit „regelrecht eingebrochen“. Im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung habe es einen Rückgang von über 36 Prozent gegeben. „Also die Chancen von Langzeitarbeitslosen, in Arbeit zu kommen, sind in ihrer Regierungszeit nochmal deutlich reduziert worden“, sagte Pothmer.

FaktESF-Programm für Langzeitarbeitslose kaum erfolgreich 15.03.2016

http://www.mdr.de/fakt/fakt-langzeitarbeitslosigkeit-esf-programm-100.html

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Nachgefragt in Bitterfeld: Wer wählt AfD?

Fakt – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Nachgefragt in Bitterfeld: Wer wählt AfD?

Mit einem Stimmenanteil von 24,2 Prozent hat die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Landtagswahl am 13. März in Sachsen-Anhalt auf Anhieb den Einzug in den Landtag geschafft. In den vergangenen Monaten hatte die Partei vor allem mit Demonstrationen und Parolen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auf sich aufmerksam gemacht. Wer sind die Wähler der AfD und was sind ihre Gründe, auf dem Wahlzettel ihr Kreuzchen bei dieser Partei zu setzen? FAKT hat sich in Bitterfeld umgehört.

 

Unmut über die sogenannten etablierten Parteien und Frust über die eigene, persönliche Situation – damit lässt sich die Motivation mancher AfD-Wähler beschreiben. Das zeigt sich in den Antworten, die das ARD-Magazin FAKT bei einer – nicht repräsentativen – Umfrage in Bitterfeld erhalten hat. In der Stadt im Süden Sachsen-Anhalts hat die Partei ihr landesweit höchstes Ergebnis erzielt.

Wer wählt AFD?

Frust, Angst, Protest sind Motive für Wähler, ihr Kreuz auf dem Stimmzettel bei der AFD zu machen. Fakt hat nach der Landtagswahl in Sachsen Anhalt in Bitterfeld nachgefragt.

„Gerade die, die AfD gewählt haben, das ist einfach nur Protest“, meint beispielsweise Silke Frenzel. Sie arbeitet in einem Stadtteilzentrum, in dem es verschiedene Angebote für Einheimische, aber auch Sprachkurse für Flüchtlinge gibt. Die Bürger fühlten sich von der Politik gar nicht mehr wahrgenommen, meint Frenzel. „Und jedes zweite Wort ist nur Flüchtling und die bekommen dies und die bekommen das…“

Ängste der Einheimischen im Zusammenhang mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen sieht auch die Unternehmerin Ingrid Weinhold als Hauptmotiv von AfD-Wählern. In den vergangenen Jahren hätten Bitterfeld und seine Einwohner wirtschaftlich ein Auf und Ab erlebt, mit Arbeitslosigkeit und der Mühe, wieder einen neuen Job zu finden. Die Menschen seien unzufrieden. „Man hat gesagt, endlich haben wir es geschafft, haben wieder unseren Job.“ Doch wenn nun Fremde kämen und die Politik verkünde, dass diese auch Arbeit bekämen – dann fühlten sich Einheimische zurückgesetzt.

Das wird die Angst sein, denke ich.

Ingrid Weinhold

Mehrere Wähler, mit den FAKT sprach, betonten, trotz Stimme für die AfD nicht rechts zu sein. AfD sei für ihn die politische Mitte, sagt beispielsweise Michael Quilitsch. Diese Partei werde in der öffentlichen Debatte nach seiner Ansicht „viel zu viel nach rechts geschoben“. Andere sprachen von Protestwahl und Unzufriedenheit. Wähler Michael Bock sagte, die AfD entspreche in vielen Punkten seinen politischen Vorstellungen.

Das ist das, was ich bei der CDU verloren habe. Die CDU nach der Wende war anders, war wesentlich deutlicher, wesentlich klarer, wesentlich mittelstandsfreundlicher. Und die CDU heute ist nicht mehr konservativ.

Michael Bock

FaktNachgefragt in Bitterfeld: Wer wählt AfD? 15.03.2016

 http://www.mdr.de/fakt/fakt-wahlnachlese-afd-bitterfeld-100.html

Die neue Armut in Deutschland

Die neue Armut in Deutschland

von Mareike Burgschat, Philipp Hennig, Dörte Petsch & Niklas Schenk

Panorama 3  08.03.2016 – 21:15 Uhr

Suppenküchen, Kleiderkammern und Sozialwohnungen sollen die Armut mildern. Doch mit den Flüchtlingen steigt der Konkurrenzdruck – gibt es den vielzitierten“Sozialneid“ wirklich?

 

Wenn in Schwerin ein Mal in der Woche die Tafel ihre Türen öffnet, bilden sich schon Stunden vorher Schlangen. Oft sind es bis zu 180 Menschen, die sich mit kostenlosen Lebensmitteln eindecken wollen: Rentner, Hartz IV-Empfänger, Einwanderer aus Osteuropa und junge Mütter. Sie alle kämen ohne die gespendeten Lebensmittel nur schlecht über die Runden.

Seit einiger Zeit kommt noch eine neue Gruppe dazu: Flüchtlinge. Und das bringt die Schweriner Tafel in Bedrängnis. Die gespendeten Lebensmittel reichen einfach nicht mehr aus, die Zahl der Bedürftigen ist zu groß, deshalb hat die Tafel seit Ende November 2015 einen Annahmestopp. Manche sehen die Flüchtlinge schon als Konkurrenz: „Durch die ganzen Flüchtlinge alleine bleibt manchmal nicht mehr viel für die Deutschen.  Das habe ich gemerkt wo ich mich angemeldet habe. Die haben mich noch gerade so aufgenommen, weil hier schon so viele Ausländer drin sind“, sagt zum Beispiel eine junge Mutter. In Schwerin wird versucht das Verhältnis zu wahren: Ein Drittel Deutsche, ein Drittel Osteuropäer und ein Drittel Flüchtlinge werden versorgt.

Mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen

Die Zahl der Armen, die auf karitative Unterstützung angewiesen sind, nimmt stetig zu. Auch ohne Flüchtlinge. In einer Suppenküche des Diakonischen Werkes in Hannover bekommen Bedürftige ein warmes Mittagessen. Geduldig warten Rentner, Obdachlose und Hartz IV-Empfänger in der Schlange, kaum ein Flüchtling. Und auch hier schaut manch einer sorgenvoll in die Zukunft. „Was hier abläuft ist eigentlich eine Katastrophe, ich habe das jetzt die Jahre über beobachtet: Es wird immer mehr. Immer mehr. Auch dieses Jahr sind wieder viele fremde Gesichter dazu gekommen“, erzählt ein Gast. Dass das Essen irgendwann nicht mehr für alle reicht – davor müsse sich niemand fürchten, verspricht Isabelle Nowak vom Diakonischen Werk Hannover. Sie ist verantwortlich für die Essensausgabe, hat die Zahlen der Gäste genau im Blick. Es seien zwar mehr Menschen auf ihre Hilfe angewiesen, aber man sei gut aufgestellt.

Konkurrenz wächst schleichend

Dass ihm etwas weggenommen wird, befürchtet hingegen Kalle. Er sitzt in einer Aufwärmstube für Obdachlose am Hannoverschen Hauptbahnhof, dem „Mecki“. „Wenn du hier was haben willst, kriegst du nichts mehr. Wenn die hingehen, die kriegen alles. Das ist es ja, ne. Das ist grundverkehrt.“ Mit „die“ meint er Migranten aus Osteuropa, die auf der Suche nach Arbeit in Deutschland in den letzten Jahren auf der Straße gestrandet sind. Auch sie nutzen das „Mecki“, um sich aufzuwärmen oder ein Brötchen zu essen.

Schleichend wird die Konkurrenz unter den Ärmeren größer. Noch tritt es nicht offen zu Tage, aber es beginnt zu rumoren. Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Köln, warnt vor dem, was da droht: „Es besteht die Gefahr, dass es gerade in diesem Bereich der Versorgung – karitative Einrichtungen, Lebensmittel-Tafeln, Möbellager und Kleiderkammern der Wohlfahrtsverbände – zu einem Verdrängungswettbewerb zwischen Einheimischen und Flüchtlingen kommt. Und dass man vor allen Dingen auch nicht genügend hat, um alle zu versorgen. Und wenn das der Fall ist, dann würde das natürlich eine besondere Krise des Sozialstaats bedeuten.“  

In Schwerin und Hannover sind diejenigen, die keinen Unterschied machen, woher jemand kommt, noch in der Überzahl. Armut, so sagen sie, verbindet. Noch aber bekommt auch jeder, was er braucht. Das muss aber nicht so bleiben, wenn der Staat die Versorgung der Hilfsbedürftigen in großem Maße den Ehrenamtlichen überlässt – und noch mehr Flüchtlinge kommen, die ebenfalls auf Hilfe angewiesen sind, so Politikwissenschaftler Butterwegge.

NDR – Panorama 3 vom 08.03.2016 – „Die neue Armut in Deutschland“

 http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Die-neue-Armut-in-Deutschland,sozialneid102.html

Letze Spur Berlin – Arbeitswut ZDF 26.02.2016

Letze Spur Berlin – Arbeitswut ZDF 26.02.2016

Es sollte ein gewöhnlicher Arbeitstag für Mina werden: Die Mitarbeiterin eines Jobcenters wurde vermisst gemeldet. Doch bei den Ermittlungen vor Ort gerät die Kommissarin in eine Geiselnahme.

Michael Peukert will seine Kundenbetreuerin Jana sprechen, die ihm einen Job versprochen hat. Endlich raus aus Hartz IV, endlich wieder dazugehören, und endlich wieder der Familie etwas bieten können. Doch von Jana Kluge fehlt jede Spur.

Dieser ZDF – Krimi zeichnet zwar ein wenig überspitzt, aber dennoch sehr realistisch die Realitäten in den Jobcentern nach. Er verdeutlicht die Folgen des größten Sozialpolitischen Verbrechens seit der Weimarer Republik. Hauptverantwortlich Sozialdemokraten und Bündnis 90, die Grünen

Exakt – Die Story | 27.01.2016 | 20:45 Uhr – Ewig ohne Job – Schicksal oder selbstverschuldet?

Warum gelingt es Menschen über Jahre hinweg nicht, aus der Arbeitslosigkeit wieder in einen Job zu kommen? Liegt es an fehlenden Arbeitsstellen oder an mangelnder Motivation? „Exakt – Die Story“ hat Betroffene besucht und Experten befragt.

Etwa eine Million Menschen sind länger als zwölf Monate ohne Job. Das sagen offizielle Statistiken der Bundesarbeitsagentur für die zurückliegenden Jahre. Zwar geht die Gesamtzahl der Arbeitslosen seit einigen Jahren spürbar zurück. Doch bei Langzeitarbeitslosen stagnieren sie auf hohem Niveau. Mit anderen Worten: Im Heer der arbeitslosen Frauen und Männer gibt es mittlerweile eine zahlenmäßig kaum veränderte Gruppe, die über einen langen Zeitraum hinweg keine Arbeit haben.

Warum ist das so? War es nicht eines der Ziele der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetzgebung, Menschen, die lange Zeit ohne Job sind, wieder in den ersten Arbeitsmarkt zurückzubringen? Mittlerweile gibt es ein ganzes Bündel von Projekten, Programmen und anderen Instrumenten, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Ein Beispiel dafür sind sogenannte Vermittlungstage. Wir haben im Jobcenter Meißen zugesehen, wie versucht wird, Langzeitarbeitslose zur Jobsuche zu motivieren. Doch die Erfahrungen und Ergebnisse sind zunächst ernüchternd. Nur ein Teil der eingeladenen Betroffenen erscheint überhaupt zu dem dreitägigen Kurs. Und die Motive der Gekommenen sind sehr unterschiedlich: Die Einen wollen ernsthaft einen Job finden, doch kein Arbeitgeber reagiert auf ihre Bewerbungen. Andere wiederum kommen nur, weil die Arbeitsagentur sie geschickt hat. Immerhin: Am Ende kann die Hälfte derjenigen, die teilgenommen haben, eine Beschäftigung vorweisen.

„Eigentlich voller Tatendrang wollte ich anfangen. Und habe Bewerbungen geschrieben. Weit über Tausend. Mit Sicherheit. Bundesweit. Ich habe alles ausprobiert: Große Bewerbungen, kleine Bewerbungen. Große Mappen, dicke Mappen, schmale Mappen, bunte Mappen. Ich denke auch, dass ich immer vernünftige Bewerbungen abgeschicke. Die musst ich auch eine Zeitlang beim Arbeitsamt abgeben, und dann haben die die versandt, weil selbst die nicht nachvollziehen konnten, dass ich trotz dieser Bewerbungen nicht zum Zuge komme.“

Rainer Mechelke

Motivationskurse für Langzeitarbeitslose

Die meisten wollen raus aus Hartz IV. Doch wem gelingt das dauerhaft? Tatsächlich behindern „multiple Hemmnisse“ die Jobsuche. Wie nachhaltig sind die als Folge des Kurses gefundenen Arbeitsstellen letztlich? Wir gehen dieser Frage nach und besuchen einige Teilnehmer des Kurses erneut. Gleichzeitig werden gängige stereotype Meinungen hinterfragt – wie die, dass jeder, der Arbeit will, auch eine bekommt. Stimmt das wirklich? Wir suchen die Antwort darauf bei einem Experiment in Gera.

„Wenn jemand vier, fünf Jahre lang keinen normalen Job mehr hatte, dann würde es auch vielen Leuten, die vorher ganz gut drauf waren, schwer fallen sich wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Und das wissen die Arbeitgeber und gehen oftmals hin und sagen, den sortiere ich von vornherein aus, den gucke ich mir gar nicht an. Auch wenn er möglicherweise den Betroffenen Unrecht tut. Aber der wird wegen der langen Arbeitslosigkeitsdauer gar nicht eingeladen.“

Exakt – Die Story | 27.01.2016 | 20:45 Uhr – Ewig ohne Job – Schicksal oder selbstverschuldet?

 http://www.mdr.de/exakt/exakt-die-story-langzeitarbeitslosigkeit100_zc-4ced93d8_zs-c3781ea6.html

MACHT MIT! BETEILIGT EUCH! BUNDESWEITER AKTIONSTAG AM 10. MÄRZ 2016

Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft  zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil.

Jetzt gilt es. Das Gesetzgebungsverfahren zur sogenannten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV geht im Frühjahr in die entschei­dende Phase. Geplant sind viele Verände­rungen, darunter auch gravierende Ver­schlechterungen für Leistungsbe­rechtigte. Was letztendlich vom Bundestag und vom Bundesrat verabschiedet werden wird, das hängt auch von uns ab! Es kommt jetzt da­rauf an, uns möglichst viel Gehör für unsere Forderungen zu verschaffen. Es kommt jetzt drauf an, gemein­sam mit Sozial- und Wohl­fahrtsverbänden sowie den Gewerkschaften möglichst viel Druck gegen drohende Ver­schlechterungen und für eine Ab­schaffung beziehungsweise Entschärfung der Sanktio­nen zu machen. Deshalb rufen wir alle Er­werbslosengruppen auf: Macht mit und be­teiligt euch mit einer eigenen Aktivität am bundeswei­ten, dezentralen Aktionstag am 10. März!

Bei einem bundesweit abgestimmten Akti­onstag gewinnen die einzelnen, örtlichen Aktionen an Gewicht, weil sie Teil eines grö­ßeren Ganzen sind. Und wenn wir viele Akti­vitäten zusammen be­kommen, interessiert sich auch die Presse auf Bundesebene für unsere Forderungen.

Mogelpackung „Rechtsvereinfachung“

Mit der „Rechtsvereinfachung“ soll Hartz IV für die Jobcenter einfacher zu handhaben sein. Doch dies geschieht voll zu Lasten der Leistungsberech­tigten. Einige Beispiele für geplante Änderungen:

Die Leistungen für die Heizkosten sollen be­schnitten werden. Bei Erwerbstätigen, die aufsto­ckend Hartz IV beziehen sollen Freibeträge einge­schränkt und mehr Einkommen angerechnet werden. Dadurch sinkt ihr Leistungsanspruch. Der Lebensun­terhalt von Kindern, die abwechselnd bei ihren getrennt lebenden Elternteilen woh­nen, wird noch weniger gedeckt sein als heu­te. Leis­tungsberechtigte, bei denen unter­stellt wird, sie würden nicht genug tun, um ihre Hilfebedürftig­keit zu beenden oder zu verringern, droht eine Rückzahlungspflicht der Leistungen.

Damit darf die schwarz-rote Regierung nicht durchkommen! Weitere Verschlechterungen bei Hartz IV darf es nicht geben!

Hinzu kommt: Bereits im Juli 2014 hatte das Bun­desverfassungsgericht dem Gesetzgeber Vorga­ben gemacht, die sich günstig auf die Leistungs­ansprüche auswirken würden. So muss bei den Regelsätzen die tatsächliche Entwicklung der Stromkosten berücksichtigt werden. Zudem sa­hen die Verfassungsrichter die Gefahr, dass das Existenzminimum unter­schritten wird, wenn ein Kühlschrank, eine Waschmaschine oder eine Bril­le angeschafft werden muss und forderten dazu Verbesse­rungen. Diese Vorgaben müssen nun endlich bei dem Hartz-IV-Änderungsgesetz umge­setzt werden.

Sanktionen: Versprechen gebrochen

Zunächst hatte das Arbeitsministerium ange­kündigt, zumindest die verschärften und völ­lig überzogenen Sanktionen für junge Erwachsene unter 25-Jahren abschaffen zu wollen. Dies wäre zumindest ein begrüßens­werter erster Schritt in die richtige Richtung gewesen. Doch die Entschär­fung steht nicht mehr im Gesetzentwurf. Sie wurde auf Druck der CSU herausgenommen. Das wollen wir nicht hinneh­men, dagegen machen wir mobil. Wir wol­len deshalb das Thema Sanktionen wieder auf die Tagesordnung setzen und in den Mittel­punkt des Aktionstages stellen.

Gute Argumente gegen Sanktionen

Sanktionen sind asozial: Hartz IV soll das Mini­mum an Geld gewährleisten, das ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen. Minimum ist Minimum. Grund­rechte kürzt man nicht! Kür­zungen verbieten sich erst recht, da schon der geltende volle Regelsatz viel zu niedrig ist und nicht zum Leben reicht.

Sanktionen sind arbeitnehmerfeindlich: Wer nichts anderes tut als darauf zu bestehen eine Arbeit mit Sozialversicherungsschutz haben zu wollen oder mit Tariflohn oder zu­mindest mit Mindestlohn (der für Langzeit­erwerbslose nicht gilt), der bekommt sein Hartz IV schrittweise auf Null gekürzt.

Sanktionen schaffen Verelendung und Folge­probleme: Eine Kürzung um 121 € (30 Pro­zent), 242 € (60 Prozent) und erst recht den Totalentzug aller Leistungen kann niemand verkraften. Es droht Wohnungslosigkeit. Was soll das bringen?

Sanktionen nutzen niemand – außer den Un­ternehmen: Auch manche abhängig Beschäf­tigte finden auf den ersten Blick Sanktionen richtig und notwendig. Doch was nutzt es, wenn an­dere heftig bestraft werden? Die eigene Lebens­situation verbessert sich dadurch nicht…

Von Sanktionen profitieren jedoch die Unter­nehmen: Völlig unattraktive und prekäre Jobs werden ertragen oder neu angenommen – weil ansonsten eine Sanktion droht.

Generell schwächt es die Verhandlungsposi­tion der abhängig Beschäftigten gegenüber den Un­ternehmen, wenn jede Arbeit unter Androhung heftiger Strafen angenommen werden muss.

Sanktionen sind oft rechtswidrig: Vier von zehn Sanktionen, die von den Sozialgerichten über­prüft werden, sind rechtswidrig und werden auf­gehoben. Das heißt: In fast der Hälfte der Fälle wird das Existenzminimum zu Unrecht gekürzt. Diese Missstände in den Jobcentern sind ein wei­terer Grund, um Sanktionen abzulehnen.

Sanktionen sind überflüssig: Es fehlt nicht an der Bereitschaft zu arbeiten, sondern es fehlt an gu­ten Arbeitsplätzen. Auf eine offene Stel­le kom­men fast fünf Arbeitsuchende. Nur bei 10 Prozent der Sanktionen geht es überhaupt darum, dass eine Arbeit oder Maßnahme abgelehnt oder auf­gegeben wird.

Sanktionen sind kontraproduktiv – das sagen selbst die Mitarbeiter der Jobcenter: Ein Fünftel der sanktionierten Personen brechen den Kontakt zum Jobcenter vollständig ab, bei den unter 25-Jährigen sind es sogar ein Viertel.

Was wir erreichen können…

Uns ist bewusst, dass das Thema Sanktionen eine Herausforderung ist: Leistungsbezug muss mit Pflichten verbunden sein und Pflichtverstöße müssen Konsequenzen haben – so denken viele. Aber gerade weil dazu vie­le falsche Vorstellungen bestehen, wann, warum und wie heftig sanktio­niert wird, kön­nen wir aufklären und etwas in den Köpfen bewegen. Stellen wir die Sanktionen in einen Zusammenhang mit den ohnehin zu niedri­gen Regelsätzen, den völlig überzogenen Pflichten und den arbeitnehmerfeindlichen Zumutbar­keitsregeln: Dass die bestehenden Sanktio­nen, so wie sie heute sind, nicht akzeptabel sind, das sollte sich vermitteln lassen. Und wir stehen mit dieser Forderung nicht alleine. Die IG Metall und die Diakonie etwa fordern ebenfalls, die beste­henden Sanktionen abzu­schaffen.

Bei dem 9. SGB-II-Änderungsgesetz geht es zu­nächst einmal darum, überhaupt erst ins öffentli­che Bewusstsein zu bringen, dass der Gesetzent­wurf auch gravierende Verschlech­terungen bein­haltet. Noch besteht die Chan­ce, diese im Ge­setzgebungsverfahren abzu­wehren oder zumin­dest abzumildern.

Wie weit wir letztlich kommen, hängt davon ab, wie viele Gruppen sich am Aktionstag beteiligen und wie stark sich andere – Sozial- und Wohl­fahrtsverbände sowie Gewerk­schaften – engagie­ren. Aber schauen wir nicht auf andere, sondern tragen unseren Teil bei. Aktiv zu werden und sich einzumischen ist zumindest ein lohnenswerter Versuch!

Wir laden dazu ein, über den Aktionstag hin­aus am Thema Sanktionen dran zu bleiben. Ein Ansatz kann dabei auch sein, auf Kommunalpoliti­ker_innen zuzugehen mit dem Ziel, eine Entschärfung der Sanktionspraxis vor Ort durchzusetzen (mehr Infos dazu …).

Wir fordern:

  • Die bestehenden Sanktionen bei Hartz IV abzuschaffen!
  • Keine weiteren Kürzungen, keine weite­ren Verschlechterungen!
  • Die Rechte der Leistungsbezieher_innen gegen­über den Jobcentern zu stärken!
  • Endlich die Vorgaben des Bundes­verfas­sungsgerichts aus dem Jahr 2014 umzu­setzen und die Regel­sätze deutlich zu er­höhen!

Materialien zum Aktionstag:

Aufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen“ zum Aktionstag [PDF, zwei Seiten]

Musterflugblatt für Verteilaktionen zum Thema Sanktionen (das Foto am Ende kann durch die Kontaktdaten der Erwerbslosengruppe ersetzt werden), [Word-Datei zum editieren, eine Seite]

Aktionsideen (in Arbeit, erscheint in Kürze)

Bitte informiert uns, ob Ihr beim Aktionstag mitmacht und welche Aktivität ihr plant!

Fakten zur Sanktionspraxis [PDF, zwei Seiten]

Anregungen für Texte für Bodenzeitungen, Aufsteller oder Stellwände [Word-Dokument, zwei Seiten]

Kommunale Ansätze
Wir laden dazu ein, auch über den Aktionstag hinaus am Thema Sanktionen dran zu bleiben. Ein Ansatz kann dabei auch sein, auf Kommunalpolitiker zuzugehen mit dem Ziel, eine Entschärfung der Sanktionspraxis vor Ort durchzusetzen. Anlässlich des Sanktionsmoratoriums hatten wir bereits 2010 auf unserer Arbeitstagung Ideen für kommunale Aktivitäten entwickelt. Diese findet ihr in der nachstehenden Arbeitshilfe ab Seite 6:

Arbeitshilfe zum Sanktionsmoratorium (von 2010), [PDF, 8 Seiten]

Aufrecht bestehenKeine Sonderrechte im Jobcenter

http://www.aufrecht-bestehen.de/aktionen/20160118421.html

Neustart 2016 – ARD – PlusMinus 13.01.2016 – Wie die Krise zur Chance werden könnte

Neustart 2016 – Wie die Krise zur Chance werden könnte

Sie liegt mittendrin – unsere Musterstadt. Ganz Deutschland im Maßstab 1:1000. Also 80.000 Einwohner. Franziska Fröhlich Wohlgemuth ist ihre Oberbürgermeisterin.

Ein knappes Fünftel der Menschen in Musterstadt ist unter 20, ein knappes Viertel in Rente oder Pension. Die Mehrheit dazwischen im berufstätigen Alter. Die Bevölkerung wird seit Jahrzenten immer wieder von außen ergänzt und verjüngt. Ohne Zuwanderung wäre Musterstadt heute schon stark geschrumpft und überaltert. Aber es gibt auch neue Herausforderungen. 2015 sind rund 1.000 Menschen dazugekommen. Die meisten vertrieben durch Kriege und Elend in ihrer Heimat. Auf 80 Einwohner kommt jetzt also genau ein weiterer zusätzlich. Die Hilfsbereitschaft ist groß. Privat, in Vereinen, bei den Behörden und in der Wirtschaft. Aber es gibt auch einige, die Rabatz machen. Und viele sind sehr verunsichert. Die Flüchtlinge liefern zwar einen aktuellen Anlass. Aber die eigentlichen Ursachen liegen oft viel tiefer, sagen Soziologen.

„Durch die Flüchtlinge kommen Probleme ans Licht, die wir eigentlich schon die ganze Zeit haben. Denn jetzt werden die Ärmsten gegen die Armen ausgespielt, und wir haben Problemlagen auf dem Tisch, die wir hätten eigentlich schon früher lösen müssen, nämlich das Problem der Benachteiligung von Leuten, die Probleme haben ihre Miete zu zahlen oder Probleme haben, von ihrem Einkommen zu leben, und das wird jetzt offensichtlich,“ sagt die Darmstädter Soziologin Prof. Dr. Cornelia Koppetsch.

OB Fröhlich spürt deutlich, dass es in Musterstadt schon länger brodelt. Komisch! Warum sagen bei Umfragen trotzdem fast alle: „Mir persönlich geht es gut“? Für Experten eine klare Sache.

„Da gibt es ja auch die Glücksforschung, wo dann gefragt wird: Wie geht es Dir? Da sagen die Leute immer gut. Sie möchten ja nicht wie jemand dastehen, der sein Leben nicht im Griff hat, oder der auf der Verliererseite des Lebens steht. Wenn man wissen will, wie es den Leuten wirklich geht, dann muss man sie nach der Zukunft fragen. Und da zeichnet sich ein anderes Bild ab. Nämlich, dass 80 Prozent der Menschen Angst vor der Zukunft haben. Oder 75 Prozent sagen, „wir leben nicht in einer gerechten Gesellschaft“.“

Viele Menschen erleben die Politik als hilflos und ohne Orientierung. Gegenüber Kriegen und Terrorismus. Und getrieben von den Finanzmärkten. Sie haben Angst vor Globalisierung, Sozialabbau und Altersarmut. Und um die Zukunft ihrer Kinder und Enkel. Nicht zu Unrecht., meint Prof. Peter Bofinger: „Wir haben es mit einem globalen Problem zu tun, dass in den letzten 20, 30 Jahren die Arbeitseinkommen deutlich weniger gestiegen sind als die Vermögenseinkommen. Und bei den Arbeitseinkommen sind nur die gestiegen, die wirklich sehr, sehr hoch sind. Die unteren 90 Prozent der Arbeitnehmer haben in den letzten 20, 30 Jahren keinen Anstieg ihrer Reallöhne erlebt.“ Auch deshalb wirkt bei vielen jede Änderung wie eine persönliche Bedrohung. Ohne einen entschlossenen Neustart wird sich die Lage 2016 weiter zuspitzen. In Musterstadt und im ganzen Land.

ARD – Plus – Minus vom 13.01.2016:

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/chance-aus-der-krise-100.html

ZDF – Frontal 21 vom 08.12.2015 – Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle

Seit mehr als zehn Jahren ersetzt nun Hartz IV das Arbeitslosengeld II. Anfang 2005 ist das „Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende“ in Kraft getreten. Im Zuge der „Agenda 2010“ sollte mit der Kombination von Arbeitslosenhilfe für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfe die Zahl der Erwerbslosen gesenkt werden. Heute zählt die Statistik in Deutschland zwar nur noch 2,63 Millionen Menschen als arbeitssuchend. Die Arbeitslosenzahl ist damit auf dem niedrigsten Stand seit mehr als 24 Jahren.

Trotz Beschäftigungswunder gibt es in Deutschland aber immer noch sechs Millionen Hartz IV-Empfänger und mehr als eine Million Langzeitarbeitslose.

Frontal21 zieht Bilanz und trifft Menschen, die durch die Agenda 2010 wieder Arbeit finden sollten, nach mehr als zehn Jahren Hartz IV aber immer noch im Teufelskreis „Fordern und Fördern“ feststecken.

ZDF – Frontal 21 vom 08.12. 2015,

Sendung vom 08.12.2015

http://www.zdf.de/frontal-21/themen-der-sendung-vom-8.-dezember-2015-41296672.html

Kommentar auf Facebook / ZDF – Frontal 21

Möglicherweise sollen Millionen Flüchtlinge ins Land gelassen werden die zu einem erheblichen Teil Integration und Perspektive in Deutschland erhalten sollen.

Andererseits stehen Millionen Hartz IV – Betroffene in bitterer Armut seit Jahren vor völlig überfüllten Tafeln und durch komplett fehlende Beiträge in die Rentenversicherung, das bis zu ihrem Lebensende.

Vermittlung durch die Jobcenter komplette Fehlanzeige selbst bei hochqualifizierten Betroffenen in meinem persönlichen Fall: Erzieherausbildung, Grundstudium Sozialarbeit, Studium der Psychologie (Dipl.Psychologe), Systemischer Familientherapeut und Manager für Non – Profit – Organisationen. Und das ist kein Einzelfall. Mit 63 werden wir auch noch hochqualifiziert bei einer Einführung der Rente mit 67 zwangsweise mit entsprechend massiven Abschlägen von den Jobcentern in die Rente gezwungen. Also Altersarmut obendrein garantiert ist.

Auch ich hatte das vermeintliche Vergnügen einer sogenannten Maßnahme mitnmang 50+. Das Ergebnis sehr identisch mit der im Beitrag beschriebenen Situation. Schon die Fahrtkosten zur Maßnahme ca. 80 Euro monatlich mussten über das Sozialgericht Hamburg eingeklagt werden. Dazu der zuständige Jobcenter Hamburg – Nord: „Die Fahrtkosten seien doch im Regelsatz integriert“

Gerade mal eine Bewerbung durch den Maßnahmeträger kam innerhalb von 6 Monaten dabei heraus. Mit einem über 2 Seiten langem Schreiben haben wir uns direkt an die Standortleitungen der zuständigen Jobcenter gewandt. (Schreiben kann Frontal 21 gerne zur Verfügung gestellt werden). Das Ergebnis: Zwar wurde die Projektleitung ausgetauscht, geändert hat sich an der Situation der Betroffenen nichts. Alle Teilnehmer sind dauerhaft in der Armut und Perspektivlosigkeit von Hartz IV verblieben.

In nun fast 11 Jahren Hartz IV habe ich mit meinem Bildungsstand gerade mal 6 Stellenangebote vom Jobcenter erhalten (4 Stellen als Sozialpädagoge 1 Stelle Hol und Bringdienst für 8 Brutto / Std. und 1 Stelle als Spülhilfe. Stellenangebote können Frontal 21 gerne zur Verfügung gestellt werden.

Vom zuständigen Jobcenter Hamburg Nord wurde ich pro Jahr einmal vorgeladen. Vorgeschlagen wurden mir lediglich 1 Euro Jobs, Bundesfreiwilligen Dienst und Ehrenamtliche Tätigkeiten.

Versprochen wurde viel, unter anderem war von Profis der Nation die rede die uns Langzeitarbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt verhelfen sollten, ebenso die 1:1 Umsetzung von Vorschlägen der Hartz – Kommission. Unter anderem ein Regelsatz von 511 Euro plus Unterkunft, um eine Massenverelendung unbedingt zu vermeiden. (siehe dazu ARD – Filmbeitrag: „Auf der Suche nach Peter Hartz“). Umgesetzt wurde genau das Gegenteil. Millionen Menschen sind in Dauerarmut den schon lange überfüllten Tafeln vor die Türen geworfen worden.

Übrigens fallen auch 58 jährige die 1 Jahr lang kein Stellenangebot mehr vom Jobcenter erhalten haben aus der Statitstik. Das gilt erst recht wenn Langzeitarbeitslose mit 63 über die Jobcenter zwangsweise unter massiven Abschlägen verrentet und somit endgültig aus dem Arbeitsmarkt und der Statistik entfernt werden.

Und dennoch behaupten Teile der Lügenpresse wie ARD / Der Pressclub den Erfolg der Agenda 2010. Für uns Betroffene stimmt das auf jeden Fall nicht.

Max Uthoff -Verrohung der Gesellschaft- Hartz IV – Gegendarstellung 2015

Veröffentlicht am 21.09.2015

3satfestival 2015: Gut, dass man mit den Ohren nicht blinzeln kann: bei Max Uthoff hätte man keine Zeit dazu. Wortgewaltig, messerscharf und höchst unterhaltsam erzählt er seine Sicht der Dinge auf die Welt mit all ihren Absurditäten. Wenn Sprache die Waffe des Pazifisten ist, dann ist Max Uthoff der James Bond des Kabaretts.

Kapitalismus als Religion – Max Uthoff aktualisiert die Thesen Walter Benjamins (2015)

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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