"Bürgerarbeit" – Neuer Paradigmenwechsel in der öffentlich geförderten Beschäftigung

„Bürgerarbeit“

Neuer Paradigmenwechsel in der öffentlich geförderten Beschäftigung

von: Dr. Wilhelm Adamy

Die Bundesregierung hat die Hartz IV-Empfänger entdeckt. Mit einem neuen Modellprojekt „Bürgerarbeit“ sollen insbesondere die beruflichen Chancen von Langzeitarbeitslosen verbessert werden. Die Grundidee besteht darin, die Aktivierungs- und Vermittlungsphase zu verbessern und ergänzende gemeinnützige sozialversicherte Beschäftigung für jene Menschen anzubieten, die auf absehbare Zeit keine Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt haben.

Sind die Regierungsparteien zum Befürworter eines zweiten Arbeitsmarktes geworden und welche Zielsetzungen werden damit verfolgt? Die im Rahmen der für 2012 angekündigte Reform der Arbeitsmarktinstrumente bei der öffentlich geförderten Beschäftigung zeigen, wohin die Reise gehen soll.

Weiterlesen, guckst Du hier:

http://www.gegenblende.de/08-2011/++co++f3b8785a-61e2-11e0-6310-001ec9b03e44

Veranstaltungshinweis für Hamburg: "Von Freud zur Frankfurter Schule"

Veranstaltungshinweis für Hamburg:

Thema: Von Freud zur Frankfurter Schule
Datum: Dienstag, 19/04/2011 von 18:00 bis 20:00
Ort: Hamburger Universität Philturm hörsaal f

Von Melle Park 6 Vortrag mit Diskussion von Prof.Dr.Albert Krölls.Die affirmativen Wege des Unbewussten.

Die Linke: Bürgerarbeit ist Zwangsbeschäftigung zu Armutslöhnen

Pressemitteilung

Von Sabine Zimmermann

03.08.2010

Bürgerarbeit ist Zwangsbeschäftigung zu Armutslöhnen :??:

http://www.sozialticker.com/buergerarbeit-ist-zwangsbeschaeftigung-zu-armutsloehnen_20100804.html

“Mit der Bürgerarbeit führt die Bundesregierung ein qualitativ neues Repressionsinstrument gegen Erwerbslose ein”, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema Bürgerarbeit (BT-Drs. 17/2574). “Die für die örtlichen Modellprojekte ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden sich dabei in einem geschlossenen System wieder, aus dem es kein Entrinnen mehr gibt und an dessen Ende Zwangsbeschäftigung steht.”
Zimmermann weiter:

“Faktisch erarbeiten die Betroffenen ihre Sozialleistungen selbst, denn die Höhe des Bürgerarbeitslohns liegt im Regelfall nicht über Hartz IV-Niveau. Es ist armselig, dass die Bundesregierung angesichts der Armutslöhne von der Notwendigkeit spricht, tarifliche Regelungen zu beachten. Wie die Regierung jetzt selber zugibt, hat sie dabei aber keine fairen und seriösen Tarifverträge vor Augen, sondern hält alles für denkbar, was sich im Entferntesten auch nur irgendwie mit Tarifen in Verbindung bringen lässt, etwa die Dumping-Tarifverträge der christlichen Gewerkschaften oder eine dubiose einzelvertragliche Bezugnahme auf einen wie auch immer gearteten Tarifvertrag. Damit soll dann der Armutslohn der Bürgerarbeit tariflich geadelt werden. Dieses Verständnis beschmutzt das hohe Gut der Tarifautonomie und der Sozialpartnerschaft in Deutschland.

Die Einrichtung von Bürgerarbeitsplätzen wird, wie zuvor die Ein-Euro-Jobs, reguläre Beschäftigung verdrängen, da keine ernsthafte Prüfung zu erwarten ist, mit der Wettbewerbsverzerrungen und Missbrauch ausgeschlossen werden können. Laut Bundesregierung sollen 34.000 Bürgerarbeitsplätze eingerichtet werden. Die Konzepte der Grundsicherungsstellen enthalten jedoch keinerlei Aussagen zu konkreten Arbeitsplätzen, so dass auch gar keine Prüfung erfolgen konnte. Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt und es zeigt sich die Sinnlosigkeit des Konzepts. Eine künftige Prüfung wird unter dem Zwang stehen, alle geplanten Plätze nur noch abzunicken. Arbeitsmarktpolitisch tut die Bundesregierung mit der Bürgerarbeit genau das Falsche. Statt Langzeiterwerbslose, deren Zahl in den letzten Monaten kontinuierlich gestiegen ist, weiterzubilden und zu qualifizieren, damit sie ihre Erwerbslosigkeit beenden können, werden sie unter Androhung von Sanktionen aufs Abstellgleis Bürgerarbeit geschoben.”

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle

Die Linke – Bürgerarbeit: Zwang zu jeder Arbeit

PRESSEMITTEILUNG

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/buergerarbeit-zwang-jeder-arbeit/

09.07.2010

SABINE ZIMMERMANN

Bürgerarbeit: Zwang zu jeder Arbeit :??:

„Nun ist es Gewissheit. Mit der Bürgerarbeit wird der Zwang zur Arbeit für Bezieher von Hartz IV eingeführt. Die Feststellung von Bundesministerin Dr. von der Leyen zur Bürgerarbeit, ‚aktiv zu sein, ist immer besser als zuhause auf ein Jobangebot zu warten’, ist an Zynismus nicht zu überbieten, bedeutet Bürgerarbeit doch, dass jeder Erwerbslose erpresst werden kann, gegen seinen Willen nahezu in Vollzeit in jedweder Tätigkeit, unabhängig von der Qualifikation, für seine bloße Existenz zu schuften“, erklärt Sabine Zimmermann anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung des Bundesprogramms Bürgerarbeit durch Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Erwerbslose im Hartz IV-System können in Zukunft gezwungen werden, im Rahmen der Bürgerarbeit jeden erhaltenen Euro Sozialleistung abzuarbeiten. Im Regelfall wird der Verdienst aus der Bürgerarbeit das Niveau von Hartz IV nicht überschreiten. Bei Ablehnung der Bürgerarbeit können die Leistungen gekürzt werden, bis zur kompletten Streichung.

Die Finanzierung der Bürgerarbeitsplätze durch den normalen Hartz IV-Haushalt für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entzieht den ARGEn und Optionskommunen rund 700 Millionen Euro, die dann natürlich für sinnvolle und nachhaltige Qualifizierungsmaßnahmen fehlen werden. Die zentrale Erkenntnis, die immer wieder von Studien der Bundesagentur für Arbeit selber belegt wird, nämlich, dass nichts so gut vor Arbeitslosigkeit schützt wie Bildung, ist bislang offensichtlich noch nicht bis zur Bundesregierung vorgedrungen.

Völlig ungeklärt ist zudem die Frage, wie garantiert werden kann, dass die Bürgerarbeitsplätze tatsächlich zusätzlich sind und keine bestehenden Beschäftigungsverhältnisse verdrängen. Angesichts der Erfahrungen mit den Ein-Euro-Jobs und deren Verdrängungseffekten ist bei der Bürgerarbeit dasselbe zu erwarten.“

Hartz-IV-Projekt: Von der Leyen stellt "Bürgerarbeit" vor

Hartz-IV-Projekt

Von der Leyen stellt „Bürgerarbeit“ vor

Langzeitarbeitslose sollen künftig sogenannte „Bürgerarbeit“ verrichten. Arbeitsministerin von der Leyen stellte ein entsprechendes Drei-Jahres-Programm vor. Bisherige Hartz-IV-Empfänger sollen künftig alte Leute pflegen, Sporttraining für Jugendliche leiten oder Laub aufsammeln.

Berlin – Am 15. Juli soll das Projekt starten. Langzeitarbeitslose, die als erwerbsfähig gelten, sollen dann sogenannte Bürgerarbeit verrichten. Knapp die Hälfte aller Jobcenter in der Bundesrepublik beteilige sich an der Maßnahme, sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen am Freitag in Berlin. Am Anfang stehe eine mindestens sechsmonatige „Aktivierungsphase“, an der rund 160.000 Hilfebedürftige teilnähmen. Bei jedem Betroffenen soll individuell getestet werden, für welche Aufgabe er in Frage komme. Erfahrungsgemäß könnten vier von fünfArbeitslosen auf diese Weise vermittelt werden oder verzichteten freiwillig auf Regelleistungen, sagte von der Leyen. Für das drei Jahre laufende Programm stünden 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

Weiterlesen unter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,705679,00.html

Hinter dem Hochglanzprojekt – Der deutsche Faschismus zeigt seine hässliche Fratze – Erfahrungsbericht zum Thema Bürgerarbeit

Hinter dem Hochglanzprojekt – Der deutsche Faschismus zeigt seine hässliche Fratze – Erfahrungsbericht zum Thema Bürgerarbeit 🙄

Hinter dem Hochglanzprojekt
MONTAG, 23. AUGUST 2010

Ein – von Roberto J. De Lapuente redigierter – Erfahrungsbericht und Gastbeitrag zum Thema Bürgerarbeit.

Die Ingolstädter Öffentlichkeit ist seit Wochen aus dem Häuschen: die oberbayerische Großstadt wurde zum Modellstandort für die Bürgerarbeit gekürt und darf ab 2011 vom Bund losgeeiste Gelder zur Finanzierung etwaiger Bürgerarbeitsplätze verwerten. Natürlich überschlägt man sich in den Berichten und Kommentaren, in Interviews und Analysen; etwas wie Aufbruchsstimmung breitet sich aus, endlich dürfe man ein imposantes Projekt initiieren. Eine Chance für Langzeitarbeitslose sei das, hier zeige sich der aktivierende Sozialstaat – darüber geben die wenigen Ingolstädter Medien ein gleichgeschaltetes Erscheinungsbild ab. Bürgerarbeit ist modern und fabelhaft, etwas das man erfinden müsste, wenn es nicht schon erfunden wäre.

Es entstand nebenher der Eindruck, als wäre aus dem hiesigen Jobcenter ein Hort des Lächelns und der Glückseligkeit entsprossen. Eine Stätte, in der man mit Langzeitarbeitslosen endlich etwas behutsamer, verständnisvoller, kurz gesagt: menschlicher umgehe. Da meine es jemand richtig gut mit den Leistungsempfängern, war zwischen allen Zeilen herauslesbar. Bürgerarbeit: der große, sanftmütige, sorgsame Wurf! Der Ein-Euro-Job, dieses entwürdigende Instrument zum Statistiklifting, sei quasi tot – es lebe das gerechtere Modell: die Bürgerarbeit von der Leyens! Der gute Ruf ist indes kein Zufallsprodukt, denn auf genau so ein poliertes, gewienertes Image ist man angewiesen, um diesen aufgemotzten Ein-Euro-Job, der mit allerlei für die Öffentlichkeit unsichtbaren Schikanen verbunden ist, ins rechte Licht zu rücken.

Weiterlesen unter:

http://ad-sinistram.blogspot.com/2010/08/hinter-dem-hochglanzprojekt.html

ARGEN (bundesweit) die sich an der Ausbeutung per Zwangsarbeit – "Bürgerarbeit für 900 Euro Brutto Verelendungslohn" beteiligen wollen!

ARGEN (bundesweit) die sich an der Ausbeutung per Zwangsarbeit von Langzeitarbeitslosen per sog. „Bürgerarbeit für 900 Euro Brutto“ beteiligen wollen. Auch hier mal wieder unter Sanktionsandrohungen bis zum Hungertod und der Obdachlosigkeit. 🙄

Baden-Württemberg

Agentur für Arbeit Heidelberg ARGE

ARGE Emmendingen ARGE

ARGE Freiburg ARGE

ARGE Karlsruhe ARGE

ARGE Landkreis Lörrach ARGE

ARGE Mannheim ARGE

ARGE zur Beschäftigungsförderung im Ostalbkreis ARGE

JC Stadt Pforzheim ARGE

JC Stuttgart ARGE

JobCenter Heidenheim ARGE

JobCenter Landkreis Konstanz ARGE

Landratsamt Ortenaukreis / Kommunale Arbeitsförderung zkT

Landratsamt Waldshut zkT

Rhein-Neckar-Kreis gAw

Bayern

AAgAw Stadt Passau gAw

AldA Berchtesgadener Land / ARGE Traunstein 2 x ARGE

ARGE Bamberg ARGE

ARGE Freyung-Grafenau ARGE

ARGE Fürth ARGE

ARGE Hof ARGE

ARGE LK Rhön-Grabfeld / ARGE LK Bad Kissingen / ARGE LK

Schweinfurt / ARGE Haßberge / zkT Stadt Schweinfurt 4 x ARGE,
1 x zkT

ARGE Miltenberg / ARGE LK Aschaffenburg / ARGE Stadt Aschaffenburg 3 x ARGE

ARGE München / ARGE Dachau 2 x ARGE

ARGE Passau Land ARGE

ARGE Stadt Nürnberg ARGE

ARGE Tirschenreuth ARGE

ARGE Weiden-Neustadt ARGE

ARGE Weißenburg-Gunzenhausen ARGE

ARGE Wunsiedel-Tirschenreuth/Nord ARGE

JobCenter Ingolstadt ARGE

JobCenter Landkreis Kronach ARGE

JobCenter Weilheim Schongau ARGE

Berlin

JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf ARGE

JobCenter Friedrichshain Kreuzberg ARGE

JobCenter Lichtenberg ARGE

JobCenter Marzahn-Hellersdorf ARGE

JobCenter Mitte ARGE

JobCenter Neukölln ARGE

JobCenter Tempelhof-Schöneberg ARGE

JobCenter Treptow-Köpenick ARGE

Brandenburg

ARGE LK Teltow Fläming ARGE

ARGE Havelland (ILZ) ARGE

ARGE LK Dahme Spreewald ARGE

ARGE Potsdam ARGE

ARGE Prignitz ARGE

ARGE Stadt Brandenburg/Havel ARGE

JC Barnim ARGE

JC Cottbus ARGE

JC Elbe-Elster ARGE

JC Märkisch-Oderland ARGE

JC Oberspreewald-Lausitz ARGE

LK Oberhavel zkT

LK Oder-Spree zkT

LK Potsdam-Mittelmark ARGE

LK Spree-Neiße zkT

LK Uckermark zkT

Bremen

ARGE JC Bremerhaven ARGE

Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales ARGE

Hamburg

Hamburger AG SGB II JC Barmbeck ARGE

Hessen

Arbeitsförderung Kassel-Stadt GmbH ARGE

Arbeitsförderung LK Kassel ARGE

Arbeitsförderung LK Schwalm-Eder ARGE

ARGE Arbeitsförderung Werra-Meißner ARGE

ARGE Offenbach am Main (MainArbeit) ARGE

ARGE Waldeck Frankenberg ARGE

GIAG mbH LK Gießen ARGE

JobKOMM Wetteraukreis ARGE

Lahn-Dill-Arbeit GmbH ARGE

LK Marburg-Biedenkopf zkT

Mecklenburg-Vorpommern

ARGE Demmin ARGE Job-Center Uecker-

Randow, ARGE

Mecklenburg-Strelitz

ARGE Landeshauptstadt Schwerin ARGE

ARGE Mecklenburg-Strelitz ARGE ARGE Demmin, Job-Center

Uecker-Randow

ARGE Nordvorpommern ARGE

ARGE Rügen ARGE

ARGE Wismar ARGE

Hanse-Jobcenter Rostock ARGE

Jobcenter Güstrow ARGE

Job-Center Uecker-Randow ARGE ARGE Demmin, ARGE

Mecklenburg-Strelitz

Jobzentrum Bad Doberan ARGE

Landkreis Ostvorpommern zkT

Vier-Tore-Job-Service Neubrandenburg ARGE

Niedersachsen

ArbeitGemeinschaft für Osnabrück / AGOS ARGE

ARGE Braunschweig ARGE ARGE Salzgitter

ARGE JobCenter Cuxhaven ARGE

ARGE Landkreis Cloppenburg ARGE

ARGE Lüneburg / Landkreis Lüneburg ARGE

ARGE Salzgitter ARGE ARGE Braunschweig

JobCenter Region Hannover ARGE

JobCenter Schaumburg ARGE

JobCenter Wilhelmshaven ARGE

Landkreis Emsland zkT

Landkreis Göttingen / Amt für Arbeit und Qualifizierung zkT

Landkreis Grafschaft Bentheim zkT

Landkreis Leer / Zentrum für Arbeit zkT

Landkreis Peine / Fachdienst Arbeit zkT Landkreis Osterode a. Harz

Landkreis Soltau-Fallingbostel / Heidekreis zkT

LK Osterode am Harz zkT Landkreis Peine

LK Verden zkT

MaßArbeit kAöR LK Osnabrück zkT

Nordrhein-Westfalen

Arbeit Hellweg Aktiv Soest ARGE

Arbeitplus in Bielefeld GmbH ARGE

ARGE Duisburg ARGE

ARGE Euskirchen Kreishaus ARGE

ARGE für Arbeit im Kreis Paderborn ARGE

ARGE im Kreis Heinsberg ARGE

ARGE in der StädteRegion Aachen ARGE

ARGE Köln ARGE

ARGE Kreis Höxter ARGE

ARGE Kreis Unna ARGE

ARGE Kreis Wesel ARGE

ARGE Märkischer Kreis – Dienststelle Iserlohn ARGE

ARGE Remscheid ARGE ARGE Solingen

Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen ARGE

JC ARGE Dortmund ARGE

Lippe pro Arbeit / Detmold ARGE

LK Borken (Service-Punkt Arbeit im Kreis Borken) zkT

LK Coesfeld,

LK Warendorf

LK Coesfeld zkT LK Warendorf, LK Borken

LK Düren zkT

LK Ennepe-Ruhr /JobAgentur zkT

LK Kleve zkT

LK Minden-Lübbecke zkT

LK Warendorf ARGE LK Coesfeld, LK Borken

Mülheim an der Ruhr, Stadt zkT

Stadt Hamm zkT

VESTISCHE ARBEIT Recklinghausen ARGE

Zentrum für Eingliederung in Arbeit Solingen ARGE ARGE Remscheid

Rheinland-Pfalz

ARGE Altenkirchen ARGE

ARGE JobBörse Pirmasens ARGE

ARGE Job-Börse Zweibrücken ARGE Agentur für Arbeit Pirmasens

ARGE Mayen-Koblenz ARGE

ARGE Trier / Eifelkreis Bitburg-Prüm ARGE AG AfA Trier

ARGE Trier / LK Bernkastel-Wittlich ARGE AG AfA Trier

ARGE Trier / LKTrier-Saarburg ARGE AG AfA Trier

ARGE Trier / Stadt Trier ARGE AG AfA Trier

Grundsicherung für Arbeitsuchende Jobcenter-Neuwied ARGE

Job-Center für Arbeitsmarktintegration Worms GmbH ARGE

Saarland

ARGE Neunkirchen ARGE

ARGE Saarbrücken ARGE

ARGE Saarlouis / Kreisagentur für Arbeit und Soziales Merzig-Wadern 2 x ARGE

ARGE Saarpfalz ARGE

LK St. Wendel zkT

Sachsen

ARGE Dresden ARGE

ARGE Freiberg ARGE

ARGE Mittweida ARGE

ARGE Vogtlandkreis ARGE

ARGE Vogtlandkreis-Plauen ARGE

ARGE Zwickau-Stadt ARGE

Landkreis Bautzen zkT

Landkreis Görlitz (Dienstleistungszentrum für Arbeit Görlitz) ARGE

Landkreis Meißen zkT

Landkreis Mittelsachsen, Amt für Arbeit und Beschäftigungsförderung zkT

Stadt Leipzig ARGE

Sachsen-Anhalt

AAgAw Halle / Saalkreis gAw

Altmarkkreis Salzwedel gAw

ARGE Aschersleben-Staßfurt ARGE

ARGE Börde ARGE

ARGE Burgenlandkreis ARGE

ARGE Halle ARGE

ARGE Magdeburg ARGE

ARGE Mansfelder Land ARGE

ARGE Stendal (Gesch. Havelberg) ARGE

ARGE Wittenberg ARGE

JC Dessau-Roßlau ARGE

JobCenter Jerichower Land ARGE

Landkreis Anhalt-Bitterfeld / Stadt Bitterfeld-Wolfen & Einheitsgemeinde

Osternienburger Land ARGE

Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Kommunale Beschäftigungsagentur zkT

Landkreis Harz (Eigenbetrieb Kommunale Beschäftigungsagentur) zkT

Landkreis Saalekreis / Stadt Bad Dürrenberg zkT

Schleswig-Holstein

ARGE Dithmarschen ARGE

ARGE Kreis Plön ARGE

ARGE Lübeck ARGE

ARGE Ostholstein ARGE

ARGE Rendsburg-Eckernförde ARGE

JC Kiel ARGE

Thüringen

Agentur für Arbeit Altenburg gAw

ARGE Grundsicherung Unstrut-Hainich-Kreis ARGE

ARGE Grundsicherung Wartburgkreis

ARGE Bad Salzungen

ARGE Kyffhäuserkreis Artern ARGE

ARGE LK Greiz ARGE Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen

ARGE LK Nordhausen ARGE

ARGE LK Saalfeld-Rudolstadt ARGE Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen

ARGE Saale-Holzland-Kreis ARGE Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen

ARGE Saale-Orla-Kreises ARGE Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen

ARGE SGB II JC Weimar/Apolda ARGE

ARGE Stadt Gera ARGE Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen

JC ARGE LK Sonneberg ARGE

JC ARGE Suhl ARGE

LK Eichsfeld zkT

Stadt Jena zkT Gemeinschaftsantrag

Bürgerarbeit Ostthüringen