Programmhinweis: MDR / Fakt ist …! Aus Magdeburg am 02.07.2012 – 22.05 Uhr: Arbeit? Nein, Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?

Programmhinweis: MDR – Fernsehen / Fakt ist …! Aus Magdeburg

Arbeit? Nein, Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?

http://www.mdr.de/tv/programm/sendung139476.html

Mo., 02.07. 22:05 Uhr 43:30 Min

Minijobs boomen, der Niedriglohnsektor wächst, immer mehr Menschen müssen aufstocken, sie können trotz eines Vollzeitjobs ihre Existenz nicht mehr aus eigener Kraft sichern. Vor allem im Osten der Republik droht deshalb vielen heutigen Arbeitnehmern und Hartz-IV-Empfängern die Altersarmut. Das soziale Netz ist zum Zerreißen gespannt. Wird es eines Tages reißen oder kann es stabilisiert werden? Ein Vorschlag, der immer wieder die Runde macht, ist die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen. Kurz gesagt, soll allen Bürgern die gleiche Geldsumme im Monat zur Verfügung gestellt werden – und das unabhängig ihres Einkommens, unabhängig, ob sie arbeiten oder nicht.

Ist bedingungsloses Grundeinkommen wirklich ein gangbarer Weg in eine gerechtere Gesellschaft oder ist es eine nicht bezahlbare Utopie? Nicht arbeiten und trotzdem Geld bekommen – kann das funktionieren? Was wäre, wenn wir ab sofort ein Mindestgehalt beziehen würden, ohne etwas dafür tun zu müssen? Würden wir dann kündigen? Wie viel Geld braucht man, um in Deutschland abgesichert zu sein? Und wie realistisch ist so ein Existenzgeld letztendlich wirklich?

Ines Krüger diskutiert diese und weitere Fragen mit ihren Gästen:

• Bernhard Jirku, Bereichsleiter Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik bei ver.di;

• Katja Kipping, Bundesvorsitzende DIE LINKE;

• Claus Schäfer, Sozialwissenschaftliches Institut des DGB und

• Susanne Wiest, Sozialaktivistin.

„Sind Sie für ein Grundeinkommen?“ lautet die TED-Frage, die „Fakt ist…!“ an die Zu-schauer richtet. 0137 / 100 11 01 ist die Rufnummer für JA; 0137 / 100 11 02 für NEIN (0,14 € pro Votum aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Mobilgebühren).

Die Meinungen der Zuschauer sind außerdem wie immer willkommen unter faktist@mdr.de, im Diskussions-Forum auf http://www.mdr.de/fakt-ist oder bei Facebook unter http://www.facebook.com/MDRSachsenAnhalt. Bürger-Reporterin Ines Klein gibt die Fragen der Zuschauer weiter an die Talkgäste.

Moderation:

Ines Krüger

Anschrift:

MDR FERNSEHEN
MDR LANDESFUNKHAUS SACHSEN-ANHALT
Redaktion „Fakt ist …! – Aus Magdeburg“
Stadtparkstraße 8
39114 Magdeburg

E-Mail:

faktist-magdeburg@mdr.de

„Arbeit? Nein, Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?“ | Fakt ist…!

Die ausgestrahlte Sendung (Vollversion):

Zu Gast im Forum Manager: dm – Gründer Götz Werner

Zu Gast im Forum Manager: dm – Gründer Götz Werner

Im FORUM MANAGER sprechen Sigmund Gottlieb und Marc Beise mit dem Gründer und Aufsichtsratsmitglied der Drogeriemarktkette dm Götz Werner.

Götz Werner ist das fünfte Kind einer Drogistenfamilie. 1973 gründete der heute 68-jährige Werner den ersten dm-Markt in Karlsruhe, wo sich heute noch die Firmenzentrale befindet. 2008 zog sich Werner aus der Geschäftsführung des Unternehmens zurück und wechselte in den Aufsichtsrat.

Wirtschaft und Moral gehören für Götz Werner zusammen. Bei dm wird dies vor allem in der Unternehmenskultur deutlich. Das Unternehmen betont besonders sein gesellschaftliches Engagement und eine an menschlichen Bedürfnissen orientierte Grundhaltung. Vor kurzem setzte sich Werner öffentlich für die Einführung eines Grundeinkommens für alle Bürger ein.

Die Drogeriemarktkette dm ist heute eines der erfolgreichsten deutschen Unternehmen in diesem Segment und auch am europäischen Markt tätig. Rund 39.000 Menschen arbeiten für das Unternehmen. Seit 1973 funktioniert dm nach dem Discounter-Prinzip, allerdings mit einer Fachberatung in den einzelnen Filialen und größtmöglichen Gestaltungsmöglichkeiten für die Mitarbeiter vor Ort.

Zu Gast im Forum Manager am 20.05.2012: dm – Gründer Götz Werner

Phoenix vom 20.05.2012

http://www.phoenix.de/content/495154

Kieke ma Film Berlin präsentiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

Kieke ma Film Berlin präsentiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

Aufzeichnung eines Studiogesprächs zwischen Johannes Ponader und Ralph Boes zum anklagenden Brandbrief „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, der an den Bundespräsidenten, an die Bundeskanzlerin, an die Bundesarbeitsministerin und an das Jobcenter Berlin überreicht wurde.

Das Gespräch fand am 30.08.2011 im Rundfunkstudio des Alex Berlin in der Reihe „BGE-Radio“ von Michael Fielsch statt.

 

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen?

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen? 🙄

Die andauernd hohe Arbeitslosigkeit, Hartz IV, aber auch die Kosten des Sozialstaats haben ihr zu neuer Blüte verholfen. Das bedingungslose Grundeinkommen – Wie kann es finanziert werden? Und ist es wirklich gerecht?

Immer Ärger mit Hartz IV. Seit geraumer Zeit dominiert dieser Streit die politische Diskussion, erregt die Gemüter und beschäftigt die Gerichte. Die Parteien sind uneins, das Unbehagen in der Gesellschaft wächst, auch bei der Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg stand das Thema ganz oben auf der Agenda der Wahlkämpfer. Die Tage dieses stets umstrittenen Transfermodells scheinen gezählt.

Immer weniger Arbeitsplätze für immer mehr Menschen. Und diese Menschen verspüren immer stärker den Wunsch nach sinnerfüllten Tätigkeiten und kreativer Selbstverwirklichung. Mit einem Grundeinkommen soll die Existenz der Bürger gesichert, die Würde des Einzelnen respektiert und nebenbei auch ausufernde Bürokratie abgebaut werden. Der ehemalige thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus hat das Konzept „Solidarisches Bürgergeld“ entwickelt, die FDP schlägt das „Liberale Bürgergeld“ vor, das allerdings an Bedingungen geknüpft ist. Am konsequentesten wird die Utopie eines bedingungslosen Grundeinkommens von dem Unternehmer Götz Werner und seinen Mitstreitern vertreten.

Gegner und Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens finden sich in allen politischen Lagern und gesellschaftlichen Gruppen: Wird es in Zukunft wirklich weniger Arbeit geben oder muss man neue Arbeit neu verteilen? Wer übernimmt die unbequemen Aufgaben, wenn die Existenz auch ohne Leistung gesichert ist? Oder führt das „BGE“ zu einem gerechteren Entlohnungssystem? Verleitet das Grundeinkommen die Menschen zu allgemeiner Lethargie oder weckt es kreative Kräfte?

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen? Teil I

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen? Teil II

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen? Teil III

ZDF – Nachtstudio vom 21. Februar 2011 – 1000 Euro für jeden – Zukunftsmodell Grundeinkommen? Teil IV

Stellungnahme des Netzwerks Grundeinkommen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP (BT-Drs.: 17/3404):

NETZWERK GRUNDEINKOMMEN 🙄

Stellungnahme des Netzwerks Grundeinkommen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP (BT-Drs.: 17/3404):

1. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert die sofortige Streichung der Paragraphen 31 und 32 im SGB II, da die dort vorgesehenen Sanktionen grundrechtliche Erfordernisse verletzen. Der vorliegende Gesetzentwurf berücksichtigt nicht die Vorgaben der Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil von 9.2.2010 bezüglich der grundrechtskonformen Ausgestaltung der Grundsicherung als sanktionsfreien Transfer. Das unverfügbare und einzulösende Grundrecht (vgl. 1. Leitsatz, auch Rn. 133 des BVerfG-Urteils) auf ein garantiertes menschenwürdiges Existenzminimum schließt Sanktionen / Leistungskürzungen aus. Ebenso die Aussage in Rn. 137 des Urteils: „Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt.“

2. Das Netzwerk Grundeinkommen stellt fest, dass die Bedarfsgemeinschaftsregelung im SGB II und SGB XII grundrechtswidrig ist. Sie ist daher sofort aufzuheben. Der vorliegende Gesetzentwurf berücksichtigt nicht die Vorgaben der Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil von 9.2.2010 bezüglich der grundrechtskonformen Ausgestaltung der Grundsicherung als individuell garantierten Transfer. Die individuelle Garantie des Existenzminimums ergibt sich aus folgender Aussage im Urteil in Rn. 136: „Ein Hilfebedürftiger darf nicht auf freiwillige Leistungen des Staates oder Dritter verwiesen werden, deren Erbringung nicht durch ein subjektives Recht des Hilfebedürftigen gewährleistet ist.“ Hier stellt sich die Frage, wie die im SGB II angegebene Konstruktion einer Bedarfsgemeinschaft von zusammenlebenden (Ehe-) Partner/inne/n oder Eltern und Kindern, die über die gesetzlichen Unterhaltsverpflichtungen nach dem BGB hinausgeht, verfassungskonform sein kann. Grundsätzlich gilt die individuelle Garantie des menschenwürdigen Existenzminimums, die durch keine vermutete bzw. unterstellte, freiwillige und nicht als subjektiver Rechtsanspruch abgesicherte und einklagbare Existenzsicherung durch eine/n Partner/in oder gegenüber Eltern/Kindern aufgehoben werden kann.

3. Das Netzwerk Grundeinkommen schließt sich der Forderung des Bündnisses für mindestens 500 Euro Regelsatz an ( http://www.500-euroeckregelsatz.de ). Der vorliegende Gesetzentwurf berücksichtigt nicht die Vorgaben der Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil von 9.2.2010 bezüglich einer transparenten und sachgerechten Bestimmung der Regelleistung: Die Referenzgruppe Einpersonenhaushalte wird willkürlich auf 15 Prozent der unteren Einkommensgruppen festgelegt, Abschläge gegenüber deren Verbrauchsausgaben werden willkürlich vorgenommen, verdeckt Arme sowie AufstockerInnen nicht aus der Referenzgruppe herausgerechnet, die Datenbasis ist nicht valide. Diese und weitere Kritikpunkte finden sich in zahlreichen Stellungnahmen und Positionen von Verbänden und ExpertInnen.

4. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert eine eindeutige und verfassungskonforme Regelung für den gleichen Zugang von MigrantInnen und AsylbewerberInnen zu den Leistungen für die Absicherung deren Existenz und Teilhabe. Denn das Urteil hat das Existenz- und Teilhabeminimum aus dem Artikel 1 der Grundgesetzes abgeleitet, also aus dem Schutz der Würde des Menschen und nicht bestimmter Personengruppen.

5. In der jüngsten Studie von Irene Becker und Richard Hauser zum Thema
Kindergrundsicherung wird dargelegt, dass weitere ca. 5,9 Millionen Berechtigte Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch hätten, diese aber nicht erhalten (Irene Becker/Richard Hauser: Kindergrundsicherung, Kindergeld und Kinderzuschlag: eine vergleichende Analyse aktueller Reformvorschläge, Expertise im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung 2010). Das heißt, auf jeden Anspruchsberechtigten, der die Grundsicherungsleistungen tatsächlich erhält, kommt knapp noch ein weiterer Anspruchsberechtigter, der diese Leistung nicht erhält, obwohl sie ihm zusteht.

6. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde mit dieser eklatanten Grundrechtsverletzung endgültig Schluss machen – eine Grund- oder Mindestsicherung ist dazu nicht in der Lage, weil ihr Charakter als bedürftigkeitsgeprüftes Transfersystem Stigmatisierungen und Diskriminierungen mit der Folge verdeckter Armut bewirkt. So sieht es z. B. auch die Diakonie Deutschland: „Ein Grundsicherungssystem kann das Problem verdeckter Armut nicht lösen. Selbst wenn die Sozialleistung durch ein Amtsermittlungsprinzip ergänzt wird, das heißt im Falle des Bekanntwerdens der Hilfebedürftigkeit von sich aus tätig werden müsste, können so nicht immer alle Bedürftigen erreicht werden.“ (Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e. V.: Erwartungen der Diakonie an die Reform der Grundsicherung. Diakonie Texte, Positionspapier 09/2010, Stuttgart 2010).

7. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen,

· das existenzsichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht,
· auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht,
· das ohne Bedürftigkeitsprüfung und
· ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen gewährt wird.

Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern.

Netzwerkrat des Netzwerkes Grundeinkommen
Berlin, 18.11.2010

Programmhinweis: hr2-kultur | Der Tag – Grundeinkommen für alle – Das Ende des Sozialstaats

Programmhinweis hr2-kultur | Der Tag

Grundeinkommen für alle – Das Ende des Sozialstaats

Dienstag, 9. November 2010, 18:05 Uhr

Jetzt befasst sich der Bundestag mit einer Idee, die viele als spinnerte Utopie abtun. Das bedingungslose Grundeinkommen hat es bis vor den Petitionsausschuss geschafft. Und der soll nun befinden, ob wir uns das leisten können und wollen: Einkommen ohne Gegenleistung und ohne Kontrolle.

Unsere Arbeitsgesellschaft würde zusammenbrechen, sagen die Gegner. Weil der Mensch im Grunde faul und arbeitsscheu ist. Unsere Arbeitsgesellschaft würde humaner, sagen die Befürworter. Weil der Mensch im Grunde schaffen und nützlich sein will. Weshalb wir uns auch die gesamte Sozialverwaltung mit ihrer unwürdigen Kontrolle sparen können.

Info im Internet und anhören der Sendung? Guckst Du hier

http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/index.jsp?rubrik=14224&key=standard_podcasting_derTag&mediakey=podcast/derTag/derTag_20101109&type=a

Susanne Wiest – Rede vor dem Petitionsausschuss des Bundestages am 08.11.2010

Film zum Grundeinkommen, guckst Du hier:

http://www.kultkino.ch/media_player_grundeinkommen/index.html

„Freibier statt Hartz IV“ in der ARGE Erfurt

„Freibier statt Hartz IV“ in der ARGE Erfurt :DD

Das Kommando „Sekt statt Selters“ hat heute unter dem Motto „Freibier statt Hartz IV“ in der ARGE Erfurt Freibier und Flugblätter verteilt.

Die Leistungsempfänger, die am Monatsanfang in der Schlange stehen, haben eher verhaltenreagiert und sich die Zettel und das Bier „für später“ eingepackt. Die Bediensteten waren wenig begeistert: Nach wenigen Minuten wurde das Kommando vom Sicherheitsdienst des Gebäu des verwiesen. Vor der ARGE fanden dann ausführlichere Gespräche mit den Kunden der Agentur statt. Dabei wurde klar: Wenn die Leute nicht mehr im Blick der Sachbearbeiter sind, wer den sie deutlich. Viele sind wütend über die verlogene und stigmatisierende Diskussion über die Regelsätze, aber auch über den Um gang mit Arbeitslosen überhaupt. Und wenn eine nette alte Dame in Richtung ARGE ruft „Man müsste sie alle auf hängen“, dann ist diese Ansicht viel leicht nicht der Gipfel der Emanzipation, sie zeigt aber, wie wütend die Leute sind.

Das folgen de Flugblatt wurde verteilt:

Freibier statt Hartz IV

In Erwägung dass die Regierung den Armen in einem der reichsten Länder dieser Erde lächerliche 7,19€ im Monat für alkoholische Genussmittel nicht mehr gönnt, haben wir beschlossen, heute Freibier in der ARGE zu verteilen. Wir halten die kleinliche Kürzung für einen weiteren Beitrag dazu, Arbeitslose zu entmündigen und ihnen die soziale Teil habe zu nehmen. Aber wir lassen uns das gemeinsame Feiern nicht verbieten. Wenn man uns die Bezüge immer weiter zusammenkürzt, nehmen wir uns irgendwann was uns zu steht. Wir schauen irgend wann einfach mal da vorbei, wo man für 7,19€ nicht die alkoholischen Genussmittel für einen Monat, sondern ein Glas guten Wein ein kauft. Der Kapitalismus produziert in seinem jetzigen Stadium eine nie da gewesene Fülle an Gütern. Es ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte, dass heute Menschen im Elend leben – nicht weil zu wenig, sondern weil zu viel produziert wird und die hohe Produktivität menschliche Arbeitskraft zunehmend überflüssig macht. Auf lange Sicht kann man diesem Irrsinn nur entgehen, wenn man den Kapitalismus ab schafft.

Aber bleiben wir realistisch: Für’s erste fordern wir eine bedingungslose Grundsicherung für alle – selbstverständlich auch für Flüchtlinge und llegalisierte. Eine Grundsicherung ohne Wenn und Aber, ohne Ämterschikanen, ohne Hausbesuche, ohne Arbeitszwang und ohne soziale Trainingskurse. Und ohne, dass uns jemand vorschreibt, wofür wir Geld ausgeben.

Kommando „Sekt statt Selters“ im Oktober 2010

Beitrag im Original! Guckst Du hier:

http://sabotnik.blogsport.de/2010/10/04/freibier-statt-hartz-iv-in-der-arge-erfurt/

“Letzte Hemden” – Aktion fürs Grundeinkommen

“Letzte Hemden”-Aktion fürs Grundeinkommen 🙄

http://www.grundeinkommen.de/25/07/2010/letzte-hemden-aktion-fuers-grundeinkommen.html

25.07.10 | von Ronald Blaschke |

Attac, Campact und andere NGOs rufen auf zur „Letzte Hemden“-Aktion gegen das unsoziale Kürzungspaket der schwarz-gelben Bundesregierung.

Es sollen tausende beschriftete „letzte Hemden“ im Wind auf der Wiese vorm Deutschen Bundestag flattern, wenn Schwarz-Gelb im September sein Kürzungspaket beschließen möchte. Dazu werden die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen und die finanzpolitischen Sprecher/innen der Bundestagsfraktionen eingeladen.

Auf den Hemden könnte z. B. stehen: „Statt unsozialem Sparen – bedingungsloses Grundeinkommen einführen.“

http://www.attac.de/index.php?id=7706

http://www.campact.de/spar/letzteshemd

»Das Grundeinkommen hat eine emanzipatorische Wirkung«

»Das Grundeinkommen hat eine emanzipatorische Wirkung« 🙄

Der Gewerkschafter Herbert Jauch zu den Erfahrungen mit einem Pilotprojekt in Namibia

In Namibia, das vor kurzem seine 20-jährige Unabhängigkeit feierte, sind die sozialen Probleme riesig. Eine Erwerbslosenquote von über 50 Prozent (bei Jugendlichen sogar 70 Prozent) und die – laut UN-Entwicklungsbericht – weltweit größten Einkommensunterschiede machen neue Methoden zur Armutsbekämpfung wie ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sehr attraktiv. Mit Herbert Jauch, Gewerkschafter und Mitinitiator des BGE Pilotprojekts im Dorf Otjivero, sprach für ND Robert Krüger-Kassissa.

Weiter unter folgendem Link:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/170759.das-grundeinkommen-hat-eine-emanzipatorische-wirkung.html

Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten – Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten 🙄

http://www.rosalux.de/themen/gesellschaftsanalyse/publikationen/publikation/datum/2010/05/03/grundeinkommen/thema/sprachen/gesellschaftsanalyse/priorisierung-regional.html

Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.):

(Reihe: Texte / Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 67)
Berlin: Karl Dietz Verlag 2010
ISBN 978-3-320-02210-5

Inhalt

Einleitung:

Ronald Blaschke: Denk’ mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee

Katja Kipping: Demokratie und Grundeinkommen – ein politischer Essay

Ronald Blaschke: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung

Adeline Otto: Die Grundeinkommensdebatte in Europa aus linker Perspektive (mit Beiträgen von José Iglesias Fernandéz, Ruurik Holm, Melina Klaus und Sepp Kusstatscher)

Zu den AutorInnen und HerausgeberInnen

Einleitung

Die Idee des Grundeinkommens hat eine lange Geschichte hinter sich gebracht und eine spannende Geschichte vor sich. In Deutschland, in Europa und im globalen Kontext nimmt die Debatte um das Grundeinkommen an Fahrt auf – auch vorangetrieben von Linken. Das Handbuch Grundeinkommen nähert sich auf unterschiedliche Art und Weise dem Thema Grundeinkommen – auf einer eher prinzipiellen und grundsätzlichen Ebene und auf einer eher konkrete Ansätze und Modelle diskutierenden Ebene.

Im ersten Teil des Buches stellt Ronald Blaschke die vielgesichtige Geschichte der Idee des Grundeinkommens anhand ausgewählter ProtagonistInnen und deren Grundeinkommensansätze dar. Dadurch werden unterschiedliche politische Traditionslinien erkennbar. In der Einleitung werden grundsätzliche Begriffsklärungen vorgenommen sowie die Grundeinkommensidee einer bestimmten Konzeption vom Sozialstaat zugeordnet.

Im ersten und zweiten Kapitel werden die naturrechtlichen Begründungen für das Grundeinkommen anhand der konkreten Ansätze von Thomas Paine und Thomas Spence (beide 18. Jahrhundert) dargestellt.
Dazu wird in Deutschland bisher weitgehend unbekannte Literatur verwendet. Die Gegenüberstellung der beiden Ansätze wird genutzt, um im dritten Kapitel aktuelle Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen zu diskutieren: Welche Argumente wurden damals und werden heute gegen Bedürftigkeitsprüfungen vorgebracht? Wie bezieht sich das Grundeinkommen auf die Eigentums- und Wertschöpfungsfrage? Welches Verhältnis haben Grundeinkommen und öffentliche Infrastrukturen, Grundeinkommen und Demokratie?

Im vierten Kapitel werden jüngere sozialliberale, grundeinkommensähnliche Ansätze, die sich auf Thomas Paine berufen, und der Ansatz von Silvio Gesell vorgestellt.

Im fünften Kapitel werden die Vorstellungen der Sozialisten Charles Fourier und seines Schülers, Victor Considérant (beide 19. Jahrhundert) von einer harmonischen Gesellschaft dargestellt. Deren Grundbedingung ist das verwirklichte Recht auf eine anziehende Arbeit und auf ein Grundeinkommen. Der Zusammenhang beider politischer Forderungen wird vor dem Hintergrund der Marxschen Analyse der entfremdeten Arbeit auf seinen emanzipatorischen Gehalt geprüft. Ein besonderer Abschnitt bezieht sich auf den menschenrechtlichen Zusammenhang von dem Recht auf Arbeit, dem Verbot von Zwangsarbeit und dem Grundeinkommen.

Im sechsten Kapitel werden die (arbeits-)marktpolitisch orientierten Grundeinkommensansätze von Juliet Rhys-Williams, Milton Friedman und Georg Vobruba (20. Jahrhundert) skizziert. Es werden die verschiedenen gesellschaftspolitischen Absichten und Zielstellungen, die mit diesen Ansätzen verbunden sind, aufgezeigt.

Im siebten und letzten Kapitel wird die Begründung des Grundeinkommens durch den demokratischen Sozialisten und Humanisten Erich Fromm vorgestellt. Verwiesen wird auf die von Fromm vorgenommene Einbettung des Grundeinkommens in den Kontext einer grundlegenden Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft. Im zweiten Teil des Buches wird in einem Essay von Katja Kipping dargelegt, dass es sich beim Grundeinkommen um ein Bürgerrecht handelt, das allen zu gewähren ist. Damit entfällt die Abhängigkeit von der Gnade anderer und die Erniedrigung, um Hilfe bitten zu müssen. Wer sich politisch einbringen will, muss sich die Fahrt zur Demo oder die Tageszeitung leisten können. Schon deswegen setzt politische Partizipation ein Mindestmaß an materieller Absicherung. z. B. durch ein Grundeinkommen, voraus. Im dritten Teil des Buches werden von Ronald Blaschke aktuelle Vorschläge von PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Verbänden, Initiativen und Einzelpersonen in Deutschland vergleichend dargestellt, die in Richtung des Ausbaus steuerfinanzierter Sozialtransfers zielen. Es handelt sich dabei um grundlegend verschiedene Modelle: Grund- und Mindestsicherung, Bürgergeld, Negative Einkommensteuer, partielle und bedingungsloses Grundeinkommen. Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, wie sich der Bestimmung einer Transferhöhe genähert werden kann, die die Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen soll. Im vierten Teil des Buches werden linke Ansprüche an ein Grundeinkommen diskutiert und entwickelt. Im Rahmen eines ersten Treffens emanzipatorischer linker GrundeinkommensbefürworterInnen in Europa wurden dazu bereits präzisierende Kriterien erarbeitet. Diese unterstreichen, dass ein Grundeinkommen aus emanzipatorischer Sicht nie als singuläres sozialpolitisches Projekt gedacht sein kann, sondern in ein transformatorisches Gesamtprojekt eingebettet ist. Adeline Otto fasst in einer Einleitung verschiedene Zugänge der Grundeinkommensdebatte in Europa aus einer linken Perspektive zusammen. Von ihr wurden mehrere AutorInnen aus Europa für eigene Beiträge zum Thema gewonnen und einige dieser Beiträge auch ins Deutsche übertragen. Die Beiträge stammen von José Iglesias Fernández (Spanien), von Ruurik Holm (Finnland), von Melina Klaus (Österreich) und von Sepp Kusstatscher (Italien).

Wir wünschen uns, dass das vorliegende Handbuch Grundeinkommen die Debatte um das Grundeinkommen bei linken AkteurInnen und in der gesamten Öffentlichkeit bereichert und voranbringt.

Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers
Februar 2010

Achtung wichtiger Hinweis!!!

Für Menschen die es sich in diesem Land nicht mehr leisten können ein Buch zu kaufen, hier der Link zum kostenlosen Herunterladen des Buches als PDF – Datei.

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Leute, die es sich dagegen leisten können dieses Buch zu kaufen, möchte ich recht herzlich darum bitten, dieses Buch im Handel oder direkt beim Verlag zu erwerben. Es ist wichtig, dass die Idee des Grundeinkommens auch in finanzieller Hinsicht unterstützt wird.

(Reihe: Texte / Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 67)
Berlin: Karl Dietz Verlag 2010
ISBN 978-3-320-02210-5

LG Hoelderlin :wave: