NGOs (Nichtregierungsorganisationen) fordern Grundeinkommen zur Armutsbekämpfung in Europa

NGOs (Nichtregierungsorganisationen) fordern Grundeinkommen zur Armutsbekämpfung in Europa 🙄

http://www.grundeinkommen.de/04/05/2010/ngos-fordern-grundeinkommen-zur-armutsbekaempfung-in-europa.html

Lobbyisten für ein europaweites Grundeinkommen fordern im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung das Grundeinkommen zur
Armutsbekämpfung zu prüfen.

04.05.10 | von Ronald Blaschke |

Das österreichische und das deutsche Netzwerk Grundeinkommen sowie die Attac-Grundeinkommens-Gruppierungen der beiden Länder kritisieren den Entwurf zum Mindesteinkommensbericht der linken portugiesischen Europaabgeordneten Ilda Figueiredo. Die NGOs forderten in einem Schreiben Mitglieder des Europaparlaments u. a. auf, die Prüfung eines Grundeinkommens im neuen Mindesteinkommensbericht festzuhalten. Bereits im Bericht der Europaabgeordneten Gabriele Zimmer – DIE LINKE und in der Bestätigung des „Zimmer“-Berichts in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 09.10. 2008 zur Förderung der sozialen Integration und der Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der Europäischen Union – Amtsblatt. C9E vom 15.01.2010, wurde diese Prüfaufforderung an die Europäische Kommission festgeschrieben. Diese Entschließung wurde mit großer Mehrheit (540 Ja-Stimmen bei 57 Nein-Stimmen und 32 Enthaltungen) unter Zustimmung der linken, grünen, sozialdemokratischen und weiter Teile der christdemokratischen Abgeordneten aus Deutschland im Europäischen Parlament angenommen. Schon auf dem internationalen Grundeinkommens- Symposium in Herzogenrath im Mai 2009 wurde von den NGOs in einer Resolution an die Europäische Kommission die Umsetzung dieser Forderung des Europäischen Parlaments angemahnt.

Bemerkung: links zu den Materialien im Beitrag auf der angegebenen
Website!

Pressemitteilung

05.05.2010 – Katja Kipping
Bundesregierung wird zum Armutsrisiko für Europa

„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung, sich nicht auf ein konkretes Ziel bei der Armutsreduktion im Rahmen der Europa 2020-Strategie einlassen will“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. Die Bundesregierung hatte heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales bestätigt, dass sie sich selbst dem niedrigen Ziel der Europäischen Kommission, die Armut in Europa um 25 Prozent zu reduzieren, nicht anschließt. Katja Kipping weiter:

„Ohne die Bekämpfung von Armut ist keine erfolgreiche soziale Integration möglich. Die Bundesregierung wird mit ihrer Blockadehaltung zum Armutsrisiko für Europa. Das Ziel der LINKEN dagegen ist, Armut abzuschaffen und allen Menschen die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.“

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1260628813

Presseerklärung: DIE LINKE; BAG Hartz IV forderern 990 Euro Mindestsicherung

1. Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Hartz IV zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE hat ein Positionspapier Soziale Sicherung erarbeitet und veröffentlicht:

link zur Pressemitteilung und zum Positionspapier:

http://www.bag-hartz-iv.de/index.php/bag-hartz-iv/pressematerial/1165

Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
07.04.2010 Eva Bernardi und Werner Schulten, Sprecherin und Sprecher der BAG Hartz IV

DIE LINKE und BAG Hartz IV forderern 990 Euro Mindestsicherung 🙄

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV hat ein Positionspapier zur Sozialen Sicherung beschlossen, das Ausgangspunkt für eine neue soziale Idee sein soll. Auch gestützt auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den aktuellen Regelsätzen fordert die Arbeitsgemeinschaft eine sanktions- und repressionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 990 Euro ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Bis zum 16. Lebensjahr wird ein Kindergrundein-kommen in Höhe von 500 Euro gezahlt.

Werner Schulten, Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE erklärt hierzu:

„Angesichts der seit Monaten massiv verstärkten Diffamierungskampagne gegen Hartz-Betroffene ist ein Umdenken in Politik und Öffentlichkeit dringend geboten. Unsere vorgeblich von humanitären Grundsätzen geleitete Gesellschaft muss endlich den Grundgedanken der Mütter und Väter unserer Verfassung von Menschenwürde und vom Sozialstaatsgebot umsetzen, statt mit immer neuen Ideen von so genannten Gegenleistungen wie Rattenfangen, Hundekotkontrollen oder Zwangsarbeit in Menschenhändlerringen wie Leiharbeitsfirmen die vom Raubtierkapitalismus und ungezügelter Globalisierung des Finanzmarktes betroffenen Menschen als Schmarotzer zu brandmarken. Niedriglohnempfänger und –empfängerinnen gegen Langzeiterwerbslose aufzubringen, spaltet unsere Gesellschaft in einer bisher in unserer Republik nicht gekannten unerträglichen Weise. Faschistoides sozialdarwinistisches Gedankengut von Wissenschaftlern Gunnar Heinsohns Couleur darf nicht länger auf breite Zustimmung in der Bevölkerung stoßen. Senatoren wie Sarrazin, Bürgermeister wie Buschkowsky und Bundesminister wie Westerwelle werden nicht nur an Stammtischen, sondern auch in den Hinterzimmern der politischen Macht bejubelt, wenn sie auf die Sozialschmarotzer eindreschen in der Absicht, diese „Nutzlosen“ dauerhaft auszugrenzen.

Wir haben eine andere Vorstellung von Menschenwürde und Zusammenleben. Es muss Schluss sein mit dem Aufeinanderhetzen von ausgebeuteten Beschäftigten, die von ihrer Arbeit nicht leben können, gegen Millionen Menschen, denen es durch Hartz IV noch schlechter geht. Aus dem bittstellenden Fürsorgeempfang muss ein Rechtsanspruch auf Teilhabe an der Gesellschaft werden. So wie es die Verfassung vorsieht und vom obersten Gericht mit dem Satz: „Dieses Recht steht nicht zur Disposition“ noch einmal bestätigt wurde. Dies kann nur umgesetzt werden mit einer Sozialgesetzgebung, die nicht mehr vom Menschen als reinem Kosten- und Nutzenfaktor ausgeht. Nicht ökonomischer Nutzen, sondern der Mensch als Mensch muss im Mittelpunkt allen politischen Handelns stehen. Erst dann dürfen wir unsere westliche Zivilisation als humanistisch bezeichnen“

V. i. S. d. P.: Werner Schulten, Bundessprecher BAG Hartz IV, c/o LinksTreff, Malplaquetstr. 12, 13347 Berlin, Tel. 030-28705751 oder 0171-7592964, email: BAG-HartzIV@die-linke.de

Positionspapier zur Sozialen Sicherung:

http://www.blog.de/media/document/positionspapier_soziale_grundsicherung/4600297

2. Die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE hat ein neues Konzept zum Bedingungslosen Grundeinkommen erarbeitet und veröffentlicht:

link zum Konzept:

Klicke, um auf 10_-_04_-_08_BGE-Konzept2010_Endfassung.pdf zuzugreifen

und

http://www.blog.de/media/document/konzept_bag_grundeinkommen/4600298

link zur Pressemitteilung:
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/?p=942

3. Buchhinweis in eigener Sache

Mit Bitte um Kenntnisnahme, Weiterleitung und Veröffentlichung!

Ein neues Buch zum Grundeinkommen: „Geschichte – Modelle – Debatten“

Ronald Blaschke gibt gemeinsam mit Adeline Otto und Norbert Schepers
ein Buch mit dem Titel „Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten“
beim Dietz-Verlag Berlin heraus (Texte 67 – Rosa-Luxemburg-Stiftung).
Es ist ab dem 07. Mai 2010 im Buchhandel erhältlich.

Das Buch enthält einen umfangreichen Beitrag von Ronald Blaschke zur
zweihundertjährigen Geschichte der Grundeinkommensidee – von Thomas
Spence bis Erich Fromm. Dabei werden grundlegende Fragestellungen im
Zusammenhang mit dem Grundeinkommen diskutiert.

Weiterhin enthält das Buch einen interessanten Beitrag von Katja Kipping
zum Thema Grundeinkommen und Demokratie.

Ronald Blaschkes zweiter Buch-Beitrag vermittelt einen detaillierten
Überblick über aktuelle Grundsicherungs- und Grundeinkommensmodelle
bzw. Grundeinkommensansätze in Parteien, Verbänden, NGOs, Jugendorganisationen und von Einzelpersonen in Deutschland.
Der Überblick ist so angelegt, dass sich die Modelle gut vergleichen
lassen. Ausführlich werden mögliche Herleitungen für eine existenz-
und teilhabesichernde Höhe des Grundeinkommens diskutiert.

Vier Texte zu linken Grundeinkommensansätzen und -debatten in
Österreich, Italien, Spanien und Finnland werden von Adeline Otto
eingeleitet. Einige Texte wurden von ihr auch ins Deutsche übertragen.

Das Buch ist sowohl für „Einsteiger“ in die Thematik als auch für Fortgeschrittene zur Lektüre geeignet.

Sympathisanten als auch Kritiker des Grundeinkommens werden interessante Themen für die weitere Diskussion finden.

Hier die Einleitung mit dem ausführlichen Inhaltsverzeichnis des Buches:

Klicke, um auf grundeinkommen-einleitung-und-inhaltsverzeichnisse.pdf zuzugreifen

Kontakte zu den HerausgeberInnen wegen Lesungen / Veranstaltungen zu den Buchthemen:
bge-buch@mindestsinn.de

Das Cover des Buches:

Klicke, um auf us_texte-672.pdf zuzugreifen

Der Flyer zum Buch:

Klicke, um auf karte_texte-676.pdf zuzugreifen

Hier der Link zur Nachricht zum Buch auf der Website des Netzwerkes Grundeinkommen:

http://www.grundeinkommen.de/25/04/2010/ein-neues-buch-zum-grundeinkommen-geschichte-modelle-debatten.html

Hier der Link zur Nachricht zum Buch auf der Website der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE:
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/?p=951

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Ronald Blaschke, Büro Kipping

Podiumsdiskussion im Palais Prinz Carl in Heidelberg zum Thema "Garantiertes Grundeinkommen"

Einladung zum Diskussionsforum Nachhaltige Entwicklung am 13. April 2010

Podiumsdiskussion im Palais Prinz Carl in Heidelberg zum Thema
„Garantiertes Grundeinkommen“
🙄

Das im Februar von der FEST organisierte Streitgespräch zwischen
Professor Friedhelm Hengsbach und Professor Götz Werner erregte große
Aufmerksamkeit und verdeutlichte, dass das Thema „Garantiertes
Grundeinkommen“
in Zeiten der Finanzkrise auf vermehrtes Interesse stößt. In einer Podiumsdiskussion am 13. April 2010 sollen nun weitere ausgewiesene Experten auf diesem Gebiet zu Wort kommen und die gewonnenen Erkenntnisse vertiefen.

Professor Michael Schramm hält den Lehrstuhl für Katholische Theologie
und Wirtschaftsethik an der Uni Hohenheim. Laut einer unter seiner
Mitwirkung entstandenen Studie von Thomas Straubhaar ist das Grundeinkommen ein riskantes Unternehmen, jedoch als nachhaltige Lösung für den kriselnden Sozialstaat anzusehen.

Beate Müller-Gemmeke von Bündnis 90/Die Grünen ist Mitglied des Bundestages und Expertin für Arbeit und Soziales. In der Vergangenheit hat sie sich bereits zum Grundeinkommen bekannt.

Dr. Wolfgang Kessler ist Chefredakteur der christlich geprägten Zeitung Publik-Forum. Der Ökonom hat sich einen Ruf als „unbequemer“ Wirtschaftskritiker gemacht.

Ronald Blaschke ist Sprecher des Netzwerkes Grundeinkommen sowie der Sächsischen Armutskonferenz. Der Philosoph und Erziehungswissenschaftler publizierte zahlreiche Arbeiten zum Thema und engagiert sich privat für arbeitslose Menschen.

Im Anschluss an die Veranstaltungen stehen Ihnen die Diskutanten sowie
Dr. Volker Teichert von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft als Gesprächspartner zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und Berichterstattung!

Datum: Dienstag, 13. April 2010
Uhrzeit: 16.30 bis 19.00 Uhr
Ort: Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (Schmeilweg
5, 69118 Heidelberg)
Kontakt für Rückfragen: volker.teichert@fest-heidelberg.de

"Grünen-Rentenexperte fordert Grundeinkommen statt Hartz-IV-Reform"

„Grünen-Rentenexperte fordert Grundeinkommen statt Hartz-IV-Reform – Strengmann-Kuhn hofft auf mehr soziale Sicherheit“ 😡

Dazu ein Interview im Deutschlandradio Kultur:

http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station=3&broadcast=348714&/

Über diesen Link kann auch ein aktuelles Interwiew der zuständigen Arbeitsministerin von der Leyen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV – Regelsätzen angehört werden.

„Mehr Gerechtigkeit und Mehrkosten in Milliardenhöhe – nach dem Hartz IV – Urteil“

Der Sender hat die Thematik unter folgendem link zusammengefasst:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1124241/

Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz – IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.

Strengmann-Kuhn sagte, das Grundeinkommen sei systematischer und schaffe mehr soziale Sicherheit und stärkere Arbeitsanreize als Hartz IV. Das vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene Recht auf Existenzsicherung werde am besten mit einem solchen Grundeinkommen verwirklicht. Weil es jeder bekomme, werde auch das Problem des Lohnabstandgebots gelöst.

Man könne das Grundeinkommen in das Steuersystem einbauen, sagte Strengmann-Kuhn. Er sprach sich dafür aus, Steuerfreibeträge komplett und die Sozialleistungen zum größten Teil abzuschaffen. Damit könne das Grundeinkommen kostenneutral finanziert werden. Bei Steuersätzen in einer Größenordnung von 35 bis 40 Prozent könne jedem ein Grundeinkommen von 800 Euro monatlich gezahlt werden.

Die Gefahr, dass die Menschen sich dann in die Hängematte legten, bestehe nicht. Das Grundeinkommen wecke im Gegenteil die Eigeninitiative, weil man von jedem Euro, den man verdiene, mehr behalten könne als im jetzigen System, so der Grünenpolitiker.

Im Deutschen Bundestag gebe es bei allen Parteien Anhänger des Konzepts, betonte Strengmann-Kuhn – vor allem bei den Grünen, der CDU und der Linken. In der SPD hätten hingegen viele diese Idee „noch nicht richtig verstanden“. Die Befürworter der Idee seien aber in allen Parteien noch in der Minderheit, räumte er ein.“

Fillmhinweis: Gier zweiteiliger Spielfilm in der ARD

Gier (Spielfilm Deutschland 2010):>>

Zweiteiliger Spielfilm von Dieter Wedel – 20./21. Januar 2010 im Ersten

http://www.daserste.de/gier/allround_dyn~uid,72bnzrd7abjghx8x~cm.asp

Die Gier nach Geld, nach Macht und Anerkennung, nach Freundschaft und Liebe steht im Zentrum von Dieter Wedels Film. Frei nach wahren Begebenheiten erzählt er die betrügerischen Machenschaften eines Hochstaplers: Dieter Glanz ist ein charismatischer Finanzjongleur und ein begnadeter Menschenfänger, dem die Reichen das Geld hinterherwerfen. Sie hoffen auf fantastische Gewinne, ihre Gier lässt sie blind werden.

Für die Recherchen zu seinem Drehbuch hat Dieter Wedel lange vor dem globalen Finanzcrash mit Bankern und Anlegern, aber auch mit Hochstaplern gesprochen, daneben hat er eigene Erfahrungen mit Investmentbankern in seinen Film einfließen lassen.

„Gier“ ist zugleich Komödie und Thriller. Ein Film, der unserer Gesellschaft den Spiegel vorhält und zeigt, wie schnell die Gier nach Reichtum Menschen in ihren Bann zieht.
Inhalt
Der charismatische Finanzmagier Dieter Glanz hat offenbar die Lizenz zum Gelddrucken. Seine begeisterten Anleger schwärmen von außergewöhnlichen Renditen. Auch der junge Andy Schroth, von Beruf Immobilienmakler, lässt sich von der allgemeinen Profitgier anstecken. Er leiht sich Geld von Arbeitskollegen und von seinen Eltern und schafft es, in den kleinen Kreis exklusiver Investoren aufgenommen zu werden. Gemeinsam mit Dieter Glanz feiert er rauschende Partys und träumt in Champagnerlaune vom ganz großen Reichtum.

Noch ahnt niemand, dass die Freigebigkeit von Glanz, der Luxus, mit dem er sich umgibt, nur Mittel zum Zweck sind. Die Anleger sollen in Sicherheit gewiegt werden, nicht durchschauen, dass sie es selbst sind, die den ganzen riesigen Aufwand finanzieren und immer wieder frisches Geld nachschieben.

Doch die versprochene Gewinnausschüttung verzögert sich immer wieder. Der Traum von der schnellen Rendite wird zum Alptraum. Die Staatsanwaltschaft befasst sich mit den fragwürdigen Geschäftsmodellen von Glanz, der sich inzwischen nach Südafrika abgesetzt hat. Als Andy schließlich Glanz die Pistole auf die Brust setzt, spitzt die Situation sich dramatisch zu …

Der Film im Internet:

Teil 1: Mit Glanz und Gloria

http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/3681688?pageId=487890&moduleId=3620706

Dazu auch die nachfolgende Sendung von Hart aber Fair:
Genug ist noch zu wenig – Warum regiert uns die Gier?

http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2010/20100120.php5?akt=1

Der Beitrag Hart aber Fair im Internet

http://www.wdr.de/themen/global/webmedia/webtv/getwebtv.phtml?ref=3248

Geld für alle! Gibt es eine bessere Welt?

Filmhinweis:

Geld für Alle! Gibt es eine bessere Welt?

:p

Film von Ulrich Stein und Christian Gramstadt

Am Mi, 20.01.10 | 23:30 Uhr in der ARD

http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=4l8qu6iT1a%2f1Fbj9AN0seQ%3d%3d

US-Städte verwahrlost, Dubai „pleite“, Spekulanten im Gold- und Zinsrausch, Unternehmer in der Kreditklemme. Die deutsche Kanzlerin ist sauer auf ihre Banker, der Bundespräsident besorgt. Die „Bad Boys“ agieren – die „Bad Banks“ reagieren. Was hat sich seit der globalen Finanzkrise eigentlich geändert – außer, dass die Staaten unglaublich viel ärmer geworden sind und die Schaffenden um ihre Jobs bangen? Warum scheinen alle nationalen und internationalen Regeln nicht zu greifen? Die Experten streiten über Folgen der Finanzkrise und über neue Chancen. Die Politiker laborieren an den Symptomen. Frage nur: Ist unser Finanzsystem im Kern überhaupt „gut und funktional“? Gehen wir mit unserem Geld richtig um? Und taugen Begriffe wie „Wachstum“ und „Arbeit“ noch als praktische Symbole für den Weg in eine bessere Welt?
Die beiden ARD-Reporter und -Präsentatoren Tobias Schlegl und York Pijahn machen sich auf die Suche nach Alternativen. Gibt es realistische Möglichkeiten, den Zyklus der Krisen zu mildern, gar zu sprengen?
Dabei treffen sie zum Beispiel Götz Werner. Der Unternehmer formte eine milliardenschwere Drogeriemarktkette und vertritt heute vehement das „Bedingungslose Grundeinkommen“: „1.500 Euro für jeden ohne Einschränkungen von der Geburt bis zum Tod, denn heute leisten Maschinen so viel, dass jeder am Leben teilnehmen kann.“ Vision, Illusion, Spinnerei? Wohl kaum: Unter Titeln wie „Grundeinkommen“, „Grundsicherung“ oder „Bürgergeld“ vereinen sich Politiker der Linken und SPD ebenso wie Vertreter der CDU und FDP. Und Finanzexperten haben nachgerechnet: Das Modell ist finanzierbar.
Schlegl und Pijahn besuchen auch Christian Gelleri und Franz Galler, die Initiatoren von neuen, ergänzenden Währungen wie dem „Chiemgauer“ und dem „Sterntaler“ in Bayern. Diese „andere Währung“ soll nicht nur die regionale Wirtschaft fördern, sie soll auch einen gesellschaftlichen und sozialen Beitrag leisten. Wie sieht das in der Praxis aus? Und was bringen solche Währungen tatsächlich? Der frühere belgische Zentralbanker und Hedge-Fonds-Gründer Bernard Lietaer hält nur noch eine Währung für zukunftsfördernd, die allein die Produktion und den Konsum fördert und regelt. Beispiele gefällig? Mitten in der Weltwirtschaftskrise von 1929 schafften viele deutsche und österreichische Gemeinden neuen Wohlstand durch die Einführung einer „zweiten Währung“. Und ohne eine Pflegewährung wäre die japanische Altersversorgung wohl schon lange zusammengebrochen.
Deshalb suchen und finden Tobias Schlegl und York Pijahn Antworten auf ihre Fragen nicht nur in Deutschland. Sie setzen sich mit anderen, existierenden Konzepten in Ländern wie Kuba oder den Vereinigten Arabischen Emiraten auseinander.
York Pijahn reiste nach Dubai, weil in der islamischen Welt das Konzept des „islamischen Geldwesens“ immer populärer wird. Hierbei darf das Geld nicht für riskante und oft zweifelhafte Spekulationen benutzt werden. Die Investitionen müssen nachvollziehbar sein. Alle Partner sollen gemeinsam von ihnen profitieren. Zinslose Finanzierung: Beim „islamischen Geldanlegen“ werden ethische Prinzipien vor den Profit gestellt, ein Prinzip, das einst auch im Christentum galt.
Tobias Schlegl reiste nach Havanna. Dort wollte er erfahren, was die Regierung nach dem Ende des Sozialismus in der „alten Welt“ gelernt hat. Eine neue Wirtschaftspolitik versucht die selbstständigen Bauern zu fördern und Eigeninitiative zu unterstützen. Oswaldo Martinez, der Vorsitzende des Wirtschaftsauschusses im kubanischen Parlament, gibt Auskunft über die neue Politik. Anhand selbstständiger Bauern in Bayeros zeigt der Film die Auswirkungen. Ein alter, neuer „dritter Weg“ zwischen Sozialismus und Kapitalismus? Auch andere Länder in Lateinamerika denken an einen „Aufbruch“.
Die Dokumentation „Geld für alle! Gibt es eine bessere Welt?“ zeigt unkonventionelle Ideen und praktizierte Modelle zur Krisenabwehr – jenseits der aktuellen Diskussion über Bankenaufsicht, Bonuszahlungen und transparente Finanzprodukte.

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