Auch in Hamburg wird weiter demonstriert

Hamburger Abendblatt, 17.10.2011

Auch in Hamburg wird weiter demonstriert

Laura Fölmer und Nina Paulsen

2000 Finanzmarktkritiker kamen am Sonnabend auf den Rathausmarkt und protestierten friedlich. In Rom kam es zu schweren Ausschreitungen und Gewalt

Hamburg/Berlin. Selbst winterliche Temperaturen schrecken sie nicht ab. Denn Ausdauer und Beständigkeit seien der Schlüssel zum Erfolg, findet Johannes. Der 28-jährige Koch hat sich mit einigen anderen nach der großen „Occupy Hamburg“-Demonstration dazu entschlossen, auch am Sonntag weiterzuprotestieren. Mit einer Handvoll Leuten sitzt er in dicken Decken vor der HSH Nordbank auf dem Gerhard-Hauptmann-Platz – und hofft, dass sie dort noch bis in die Woche hinein die Stellung halten können. „Jeder ist herzlich eingeladen, uns Gesellschaft zu leisten oder zu unterstützen – egal, welcher Gesinnung“, sagt er. „Eben hat uns sogar ein Broker von der Börse was zu essen vorbeigebracht – das ist doch schon mal ein Anfang.“

Weiterlesen, Hamburger Abendblatt:

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2061497/Auch-in-Hamburg-wird-weiter-demonstriert.html

US-Amerikaner ärmer als Chinesen – Gallup-Umfrage dokumentiert globale Verschiebung

US-Amerikaner ärmer als Chinesen – Gallup – Umfrage dokumentiert globale Verschiebung

Nach einer aktuellen Umfrage des amerikanischen Gallup-Instituts ist inzwischen die Armut in den USA sehr viel verbreiteter, als etwa in China. Damit widersprechen die Ergebnisse dieser Umfrage dem landlaeufig von den Medien gezeichneten Bild von unterversorgten Chinesen und vergleichsweise reichen Amerikanern.

Den Teilnehmern der Umfrage zur Ermittlung des sogenannten „Well-Being-Index“, die in insgesamt 27 Laendern durchgefuehrt wurde dabei unter anderem die Frage gestellt, ob sie im vergangenen Jahr Schwierigkeiten gehabt haetten, sich ausreichend mit Nahrungsmitteln zu versorgen.

Dass dies so sei wurde von 19% der Amerikaner Bestaetigt, waehrend es im Jahr 2008 noch 8% gewesen waren.

Gegenueber China haben sich damit die Verhaeltnisse umgekehrt: 2008 lag der Anteil der befragten Chinesen, die entsprechend ihre Unterversorgung zur Kenntnis gaben, bei 16%. Bei der aktuellen Umfrage erklärten dies nur noch 6%.

Von seiten des chinesischen Staates war die Behebung sozialer Notlagen in der Bevoelkerung zum vorrangigen Ziel erklaert worden. Auch war ein neues Arbeitsrecht eingefuehrt worden, das Beschaeftigten eine Reihe von neuen Rechten zusichert, wie das auf einen Arbeitsvertrag, Kuendigungsschutz, Abfindungen usw.. Als Vorlage dieser Gesetzgebung diente das deutsche Arbeitsrecht.

In den USA wurden Versuche, die Sozialleistungen für Arme und Arbeitslose zu verbessern, weitgehend blockiert, während die Steuerbefreiungen für reiche US-Buerger ausgedehnt wurden. Auch die Konsequenzen der Finanzkrise treffen in erster Linie die armen Amerikaner und die Mittelschicht, waehrend die Finanzindustrie wieder Rekord-Boni ausschüttete.

Dass die Anklagen gegenüber dem einen Prozent der reichsten Amerikaner erheblich radfkaler vorgetragen werden, als etwa in Deutschland, wo sich die Protestbewegung noch vergleichsweise zahm zu Wort meldet, dass offen von „Diebstahl“ und kriminellem Verhalten der Reichen und Mächtigen gesprochen wird, ist nach der hier dokumentierten Entwicklung unschwer nachvollziehbar.

Quellennachweis:

http://news.web-hh.de/?site=metainfo&lid=33721

Reverend Billy Occupies Wall Street

„Empört Euch“ – „Echte Demokratie jetzt“ – 3000 bis 4000 Menschen demonstrierten gegen den Kapitalismus weltweit am 15. Oktober 2011 auf dem Hamburger Rathausmarkt

„Empört Euch“ – „Echte Demokratie jetzt“ – 3000 bis 4000 Menschen demonstrierten gegen den Kapitalismus weltweit am 15. Oktober 2011 auf dem Hamburger Rathausmarkt

Hamburger-Rathaus

Weltweit, wie auch in zahlreichen deutschen Städten demonstrierten Tausende von Menschen gegen die Unterstützung von Banken und Ländern wie Griechenland mit öffentlichen Mitteln.

Interview mit dem Sprecher von Occupy Frankfurt am Main Wolfram Siener

ARD – Aktionstag: „Weltweite Proteste gegen Macht der Banken“

Tagesthemen 15.10.2011 / 23.20 Uhr

Auf Spruchbändern forderten Sie mehr indirekte Demokratie.

Protest auf dem Rathausmarkt – Radio Hamburg

http://www.radiohamburg.de/Hamburg-aktuell/Hamburg-regional/2011/Oktober/Occupy-Hamburg-Protest-auf-dem-Rathausmarkt

Zusätzlich zu den Reden der Organisatoren war ein offenes Mikrophon eingerichtet worden. In Hamburg ist das offene Mikrophon bekannt durch die Hamburger Montagsdemonstration, die seit nun sieben Jahren vor dem Mönckebergbrunnen in der Hamburger Innenstadt jeden Montag durch geführt wird.

Die Hamburger Montagsdemo soll nach Aussagen der Organisatoren so lange fort gesetzt werden, bis das Unrechtsgesetz Hartz IV „vom Tisch ist“.

Offenes Mikrophon bedeutet in diesem Zusammenhang, dass nicht verlogene Politiker oder heuchlerische Gewerkschaftsfunktionäre das Wort haben, sondern der mündige Bürger uneingeschränkt und ausschließlich sich selbst äußern darf.

Weit mehr als 30 Systemkritiker nahmen diese Möglichkeit war und prangerten die Zustände in Hamburg aber auch weltweit an, für die nach ihrer Auffassung der ungezügelte Kapitalismus verantwortlich zu machen ist.

Während die Demonstration in Hamburg verbal teilweise heftig aber friedlich ablief, kam es in Rom nach Medienberichten zu heftigen Straßenschlachten.

Siehe dazu auch „Occupy Wallstreet“ – Straßenschlachten in Rom, friedliche Proteste in Hamburg; Hamburger Abendblatt:

http://www.abendblatt.de/politik/article2061013/Strassenschlachten-in-Rom-friedliche-Proteste-in-Hamburg.html

„Empört Euch“ – „Demokratie“ jetzt ! in Hamburg am 15. Oktober 2011

„Empört Euch“ – „Demokratie“ jetzt ! in Hamburg – Offenes Mikrophon – Teil I

„Empört Euch“ – „Demokratie“ jetzt ! in Hamburg – Offenes Mikrophon – Teil II

„Empört Euch“ – „Demokratie“ jetzt ! in Hamburg – Offenes Mikrophon – Teil III

Empört Euch“ – „Demokratie“ jetzt ! in Hamburg – Offenes Mikrophon – Teil VI

Weiteres Videos „Empört Euch“ – „Demokratie jetzt“ ! In Hamburg:

Hamburg – Veranstaltungshinweise zum Grundeinkommen BGE

Hamburg – Veranstaltungshinweise zum Grundeinkommen BGE

Liebe Netzwerkerinnen und Netzwerker,liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

am kommenden Samstag dem 15.10. findet der internationale Aktionstag „Echte Demokratie jetzt“ statt.

Die Versammlung in Hamburg auf dem Rathausmarkt geht von 14 bis 17 Uhr.
Das vielfältige Programm bietet viele Gelegenheiten auch das Thema „Grundeinkommen“ ins Gespräch zu bringen, z.B. beim Open Mike, Gesprächskreisen, Markt der Möglichkeiten…

Wir empören uns – Wir engagieren uns!
Wir wollen eine bessere, gerechte Welt für alle!

Wir rufen auf zur Teilnahme am Aktionstag für eine „Echte Demokratie jetzt“!

Weitere Infos dazu gibt es unter:

http://www.echte-demokratie-jetzt-hamburg.de/2011/10/10/aufruf-zum-internationalen-aktionstag-am-15-10-11/

siehe auch:: „Anti-Wall-Street-Bewegung erreicht Deutschland“

http://hoelderlin.blog.de/2011/10/12/anti-wall-street-bewegung-erreicht-deutschland-12005542/

Zu weiteren Veranstaltungen in den kommenden Wochen laden wir Euch herzlich ein:

Sa. 22.10., 15.30 Uhr, Rudolf-Steiner-Haus

Die Schuldenkrise: Tiefere Ursachen und mögliche Auswege
Vortrag und Gespräch mit Prof. em. Dr. Bernd Senf

Mo. 24.10., 19.00 Uhr, Kulturladen St. Georg
Dokumentarfilm: „Der Geist des Geldes“

Mo. 21.11., 19.00 Uhr, Kulturladen St. Georg
Podiumsdiskussion: Fließendes Geld. Chance für ein BGE „von unten“?
Mit Johannes Ponader, Dirk Schumacher und Daniel Schlingelhof

Fr. 25.11., 19.00 Uhr, Freie Kunstschule Hamburg
Vortrag und Gespräch mit Ralph Boes: „Eingriffe in öffentlichen Raum: Brandbrief“

Siehe auch:

Kieke ma Film Berlin präsentiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

http://hoelderlin.blog.de/2011/08/31/kieke-ma-film-berlin-praesentiert-menschen-unantastbar-11756990/

Sa. 22.10., 15.30 – 18.30 Uhr, Rudolf Steiner Haus, Mittelweg 11-12, Hamburg
Die Schuldenkrise: Tiefere Ursachen und mögliche Auswege

Der Berliner Wirtschaftswissenschaftler Prof. em. Dr. Bernd Senf weist schon seit 1996 auf die Gefahr krisenhafter Zuspitzungen im Weltfinanzsystem und im (damals geplanten) Euro-Raum hin.
Während die Krisentendenzen von Experten in Wissenschaft, Politik und Medien lange Zeit geleugnet wurden, hat sich seine kritische und zukunftsweisende Sicht durch die tatsächliche Entwicklung weitgehend bestätigt.

Neben der Analyse der tieferen Ursachen (Zinssystem, Geldschöpfung und Spekulation) zeigt Bernd Senf auch Ansatzpunkte für NOT-wendige Veränderungen im Geldsystem auf. >> http://www.berndsenf.de

Eintritt: 12,- €, ermäßigt 6,- €
Veranstalter: Rudolf Steiner Haus

Mo. 24.10., 19.00 Uhr, Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16
Dokumentarfilm: „Der Geist des Geldes“

Die Zukunftswerkstatt des Hamburger Netzwerkes Grundeinkommen lädt ein zur Präsentation des Filmes „Der Geist des Geldes“, Dokumentarfilm aus Deutschland 2007, 88 Min. Anschließend Diskussion.

Mit zahlreichen unterschiedlichen Blickwinkeln zeigt der Film die vielen Facetten des Geldes auf, das mehr ist, als es zu sein scheint. „Der Geist des Geldes“ macht deutlich, dass Geld eine größere Bedeutung hat, als ihm im Allgemeinen beigemessen wird. Es soll Funktionen wahrnehmen, die sich eigentlich gegenseitig ausschließen. Und das hat Folgen, die nur selten an ihm fest gemacht und so offenbar werden wie durch die aktuelle Finanzkrise und die immer deutlicher werdende Lebensmittelkrise. Neben anerkannten Experten wie Jean Ziegler, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (UN) für das Recht auf Nahrung, Dennis J. Snower, Leiter des Instituts für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW) und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Elmar Altvater kommen Fachleute zu Wort, die sich mit Alternativen auseinander setzen. Mit zum Teil drastischen Bildern und Zitaten und einem rasanten Abriss von 3000 Jahren Geschichte sorgt der Film vor allem für eines: jede Menge spannende und lebensnahe Fragen zu Wirtschaft und Währung.

Eintritt frei, Spenden erwünscht!
Veranstalter: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Mo. 21.11., 19.00 Uhr, Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16
Podiumsdiskussion: Fließendes Geld. Chance für ein BGE „von unten“?

Die Zukunftswerkstatt des Hamburger Netzwerkes Grundeinkommen lädt ein zur Podiumsdiskussion mit Johannes Ponader, Dirk Schumacher und Daniel Schlingelhof.

Alle drei Gesprächsteilnehmer beschäftigen sich intensiv mit alternativen Geldsystemen, die sie zwar jeweils anders benennen, die aber im Wesentlichen dasselbe Ziel verfolgen: Das Geld muss „ungehindert fließen“, dabei aber „nicht abfließen“. Diskutiert wird über Komplementärwährungen, fließendes Geld oder Regio- bzw. Regionalgeld. Es erwarten uns spannende Erkenntnisse in Form von Alternativen zu unserem derzeitig gültigen, aber offensichtlich nicht funktionierenden Finanz- und Währungssystem unter Einbeziehung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Eintritt frei, Spenden erwünscht!
Veranstalter: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Fr. 25.11., 19.00 Uhr, Freie Kunstschule Hamburg, Friedensallee 44 Vortrag und Gespräch mit Ralph Boes: „Eingriffe in öffentlichen Raum: Brandbrief“

Ralph Boes gehört zu den profiliertesten Befürwortern eines Bedingungslosen Grundeinkommens. In seiner aktuellen Aktion ›Die Würde des Menschen ist unantastbar – Brandbrief eines entschiedenen Bürgers‹ stellt er sich selbst existentiell in das Spannungsfeld zwischen Sozialbürokratie und Grundgesetz. Selber ›Hartz-IV-Empfänger‹ gibt er seine Rolle als Objekt (›Kunde‹) auf und tritt der ›Arge‹ als Staatsbürger entgegen, der alle an ihn gestellten Forderungen ablehnt, die gegen Grundrechte/Menschenrechte verstoßen.

Damit nimmt er auf der einen Seite den Katalog der Repressionsmaßnahmen in Kauf, die gegen ihn verhängt werden können, und bereitet auf der anderen Seite den Weg, seine Rechte bis vor dem Bundesverfassungsgericht einzuklagen. Seine Aktion wird so vom individuellen Einzelfall zu einem Präzedenzfall, auf den sich jeder Staatsbürger beziehen kann.

Den Vorgang dokumentiert Ralph Boes öffentlich.
Der ›Brandbrief‹ hängt auch an der Blütenträume-Tafel im Schuleingang aus.

In den Freitagsgesprächen berichtet Ralph Boes über Ausgangspunkt, Verlauf und nächste Schritte seiner Aktion.

Siehe auch:

Kieke ma Film Berlin präsentiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

http://hoelderlin.blog.de/2011/08/31/kieke-ma-film-berlin-praesentiert-menschen-unantastbar-11756990/

Eintritt frei
Veranstalter: Freie Kunstschule Hamburg

Alle Infos und spannende Texte wie immer auf http://www.grundeinkommen-hamburg.de!

Herzliche Grüße,
Matthias Pätzold

Programmhinweis: Gespenstisch: Klassenkampf in der Wall Street

Programmhinweis:

Hr2 – Kultur – der Tag, Das Kulturradio aus Hessen

Freitag, 14. Oktober 2011, 18:05 Uhr

Gespenstisch: Klassenkampf in der Wall Street

Tausende junger Menschen, blendend ausgebildet und bar jeder Zukunft, besetzen die Wall Street. Ihr Zorn richtet sich gegen Banken und Börsenzocker in New York, während ihnen die Politiker in Washington offenbar nicht mehr als satisfaktionsfähig gelten. Die Protestler in den Straßenschluchten Manhattans sind nicht allein.

Dass die Gesellschaft gespalten ist, dass die arbeitenden Klassen immer mehr arbeiten müssen, ist mittlerweise Konsens, nicht nur in den USA. Selbst Unverdächtige beginnen zu glauben, die Linke habe doch recht! Heute Abend ein TAG über den Roten Oktober in Amerika.

hr2 ist außerhalb von Hessen zu empfangen im Digitalen Kabelnetz und im Internet.

Die Sendung im Internet zum nachhören!!

http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/index.jsp?rubrik=14224&key=standard_podcasting_derTag&mediakey=podcast/derTag/derTag_20111014&type=a

oder:

http://www.hr-online.de/website/static/flashplayer/mediaplayer-5.2-mod-2.swf?file=http%3A%2F%2Fwww.hr.gl-systemhaus.de%2Fmp3%2Fpodcast%2FderTag%2FderTag_20111014.mp3&width=160&height=138

Anti-Wall-Street-Bewegung erreicht Deutschland

Anti-Wall-Street-Bewegung erreicht Deutschland

HAMBURG. „Du bist hungrig? Iss einen Banker!“ Mit sarkastischen Parolen wie diesen hält die Anti-Wall-Street-Bewegung seit Wochen Politik und Medien in den USA in Atem. Die Kritiker der internationalen Finanzszene campieren in Schlafsäcken in Manhattan, verpflegen sich in selbst eingerichteten Suppenküchen und senden ihre Botschaften zur gleichen Zeit via Facebook und Twitter in die ganze Welt.

Nun scheint diese Bewegung auch auf Deutschland überzugreifen. Für kommenden Sonnabend rufen das Bündnis Occupy: Frankfurt (Besetzt Frankfurt) und das globalisierungskritische Netzwerk Attac getrennt voneinander zu Protesten in der hessischen Bankenmetropole auf. In einem Demonstrationszug mit mehreren Tausend Teilnehmern wollen die Initiatoren zur Europäischen Zentralbank [EZB] marschieren und den davor liegenden Platz blockieren. Auch in Hamburg ist von Attac eine Versammlung geplant.

Weiterlesen, Hamburger Abendblatt:

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article2056630/Anti-Wall-Street-Bewegung-erreicht-Deutschland.html

Siehe auch: „Empört Euch“ – „Echte Demokratie“ Jetzt ! – Hamburger Bündnis ruft zu einem Aktionstag am 15. Oktober 2011 von 14.00 – bis 17.00 auf dem Hamburger Rathausmarkt auf.

http://hoelderlin.blog.de/2011/10/08/empoert-echte-demokratie-hamburger-buendnis-ruft-aktionstag-15-oktober-2011-14-00-17-00-hamburger-rathausmarkt-11983828/

15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel

http://15october.net/de/

Alle Aktionen in Österreich, der Schweiz und Deutschland:

http://www.occupyfrankfurt.de/doku.php?id=alle-demonstrationen

Weitere Videos zum Aktionstag:

http://www.occupyfrankfurt.de/doku.php?id=videos

Armutsgefahr in Deutschland wächst

Armutsgefahr in Deutschland wächst

Berlin. Die Armut in Deutschland zeigt sich immer deutlicher anhand der Geldprobleme von Mietern. 2008 waren knapp 16 Prozent der Deutschen nach Erhebungen des Statistischen Bundesamts armutsgefährdet. Jeder Dritte von ihnen sieht sich nach eigener Einschätzung durch die Wohnkosten „finanziell schwer belastet“, wie aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten „Datenreport 2011“ hervorgeht.

Bei dem Anteil der Bevölkerung, die nicht von Armut bedroht ist, empfand noch knapp jeder Fünfte (18 Prozent), dass ihn die Miete schwer belaste. Wie aus der Erhebung weiter hervorgeht, sind 16 Prozent der armutsgefährdeten Frauen und Männer nicht in der Lage, „ihre Wohnung angemessen warm zu halten“. Fast jeder Dritte aus dieser Bevölkerungsgruppe (30 Prozent) sieht sich außerdem nicht imstande, wenigstens an jedem zweiten Tag eine warme Mahlzeit einzunehmen.

Armut verfestigt sich

Das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung [WZB] verwies auf die sich seit Jahren verfestigende Armut. Das Risiko für die unterste Einkommensgruppe, dauerhaft arm zu bleiben, habe sich seit den 80er-Jahren von 57 auf 65 Prozent deutlich erhöht, sagte Roland Habich, Datenmanager vom WZB. Sein Fazit: „Weniger Menschen gelingt es, ihre Einkommenssituation zu verbessern.“ Zudem reichten heute „kurzfristige Armutserfahrungen bis weit in mittlere Einkommenslagen hinein“.

Weiterlesen in Der Westen:

http://www.derwesten.de/nachrichten/Armutsgefahr-in-Deutschland-waechst-id5151034.html

Pressemitteilung Katja Kipping / Die Linke:

„Die herrschende Politik in Deutschland spaltet die Gesellschaft immer weiter. Statt Armut durch eine radikale Umverteilung von oben nach unten zu beenden, wird um jeden Cent bei den Hartz-IV-Leistungen gefeilscht,“ so Katja Kipping zur heutigen Veröffentlichung des Datenreports 2011, der unter anderem über Armut (EU-SILC-Daten von 2008) berichtet und zu jüngsten Veröffentlichungen zur Vermögensentwicklung.

Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Der Durchschnitt bei Hartz-IV-Leistungen liegt derzeit bei 668 Euro für einen Alleinlebenden. Auf der anderen Seite erhöhte sich die Anzahl der Vermögensmillionäre in Deutschland von 719.000 im Jahr 2008 auf 830.000 im Jahr 2010 und deren Vermögen von 1,8 Billionen Euro auf 2,2 Billionen Euro.

Armut in Deutschland ist verfestigt: Fast 87 Prozent der Personen, die 2008 unter der Armutsgefährdungsquote lagen, waren bereits in den vier Jahren zuvor mindestens einmal von Armut betroffen. Ein Drittel der Armen war dauerhaft, also über fünf Jahre, arm. Als arm galt im Jahr 2008 derjenige Alleinlebende, der ein Nettoeinkommen unter 929 Euro hatte. Armut bedeutet darüber hinaus, dass 16 Prozent der armutsgefährdeten Personen nach eigener Angabe ihre Wohnung nicht warm halten konnten und fast jeder dritte Armutsgefährdete (30 Prozent) sich nicht einmal jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder eine entsprechende vegetarische Mahlzeit leisten konnte.“

Nachlesen, Katja Kipping:

http://www.katja-kipping.de/article/495.sozialreport-verfestigte-armut-und-steigender-reichtum.html

Sozialfunk-Kommentar: Hartz IV und das Grundgesetz

Sozialfunk-Kommentar: Hartz IV und das Grundgesetz

Geschrieben von Angelika Schömig

Montag, 10 Oktober 2011

Über allen in der BRD geltenden Gesetzen steht das Grundgesetz. Doch gilt es auch für Menschen, die Hartz IV beziehen? Wenn man sich die Lebensrealität dieser Menschen anschaut, bekommt man schnell Zweifel. So auch unsere Redakteurin Angelika Schömig, die sich in unserem Sozialfunk-Kommentar diesem Thema widmet.

Sozialfunkkommentar (7:44 Minuten)

Radio Z:

http://www.radio-z.net/de/politik-beitraege/themen/98307-sozialfunk-kommentar.html

Freiwillig von Hartz IV leben / übernommen von Nordhausen – Info

Freiwillig von Hartz IV leben / übernommen von Nordhausen – Info

http://hartz-nordhausen.blog.de/2011/10/10/hartz-iv-selbstversuch-ergebnis-immer-gleiche-11995375/

VS-Villingen (kal). 364 Euro nach dem Hartz IV Regelsatz reichen aus. Vorausgesetzt man legt keinen Wert auf soziale Kontakte, hat einen intakten Kühlschrank, braucht keine Kleidung zu kaufen und ist nicht an Bildung interessiert. Doch wer will schon freiwillig so sein Dasein fristen? Freiwillig hat Sebastian Pantel einen Selbstversuch gemacht. Die daraus resultieren ernüchternden Ergebnisse hat er jetzt auf Einladung des Kreisverbandes des deutschen Gewerkschaftsbundes in der Tonhalle vorgetragen. Dabei ließ er auch die von ihm geführten Gespräche mit den unfreiwilligen Hartz IV Empfängern einfließen.

Erfahren habe er, dass es nicht den klassischen Hartz IV Empfänger gibt, sondern sich hinter jedem ein persönliches Schicksal verbirgt. Er habe Lebensgeschichten zu hören bekommen, die ihn betroffen machten. Nicht nur, dass die meisten unverschuldet in die Situation gekommen sind, mache ihn nachdenklich, sondern dass diese Menschen einen tagtäglichen Kampf nicht nur ums Überleben führen, sondern auch um die eigene Würde kämpfen.

Weiterlesen im Schwarzwaldboten:

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.villingen-schwenningen-freiwillig-von-hartz-iv-leben.36e8ee7a-a97f-4bab-8b31-8f64ef3488ab.html

Eigener Kommentar dazu im Schwarzwaldboten: (wartet noch auf Veröffentlichung)

Selbstversuche hat es ja schon sehr viele gegeben und alle sind sie immer wieder zum gleichen Ergebnis gekommen. Mit Hartz IV kann man zwar gerade so irgendwie überleben, aber leben kann man davon nicht.

Auch deshalb hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 insbesondere den Artikel 1 des Grundgesetzes, nämlich das Recht auf Menschenwürde ausdrücklich betont. Ebenso ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe für die Betroffenen von der Politik eingefordert.

Doch was hat Frau von der Lügen und Betrügen daraus gemacht? Mit allen politischen miesen Tricks hat sie den Regelsatz so herunter rechnen lassen, dass dabei gerade mal 5 Euro Erhöhung heraus gekommen sind. Zur Volksverdummung ist sie dann von einer Talkrunde zur Nächsten gewandert, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf den Begriff „transparent“ zu reduzieren.

Also kann von Menschenwürde nach wie vor keine Rede sein und inzwischen schon wieder Tausende von Klagen über den langen Weg über die Sozialgerichte nach Karlsruhe unterwegs sind. Das aber wieder viele Jahre dauern wird.

Und genau das ist ja auch die Millionenfache Kritik an Hartz IV. Statt Perspektiven für Millionen zu schaffen, hat man die betroffenen Langzeitarbeitslosen in die Massenverelendung wie am Ende der Weimarer Republik inklusive der darauf folgenden Altersarmut getrieben.

Die verantwortlichen Politiker gehören deshalb schon lange wegen Hochverrats vor Gericht und lebenslänglich zu einem Leben mit bzw. von Hartz IV verurteilt.

Die Einladung des Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes kann dabei nur als Verhöhnung der Betroffenen verstanden werden. Denn es war der DGB bzw. Gewerkschaftsmitglieder die bei der SPD im Deutschen Bundestag für Hartz IV gestimmt haben. Ebenso hat der DGB in der Hartz – Kommission gesessen und ist also damit mit verantwortlich für die Hartz IV – Gesetzgebung. Und wer mit dabei die grüne Partei.

Auch haben wir nicht vergessen, dass der DGB bei den Montagsdemonstrationen aus Husarentreue zur SPD die Betroffenen gnadenlos im Regen hat stehen lassen.

Der DGB sollte sich nicht nur dafür ganz gewaltig schämen und die Betroffenen lieber in Ruhe lassen. Die erwarten nämlich von den Gewerkschaften schon lange nichts mehr.

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