Bundesverfassungsgericht hat Hartz IV-Sanktions-Paragrafen gekippt

Hartz4-Plattform
keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde !
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen

PRESSEERKLÄRUNG

vom 10. Februar 2010

und danken für Ihre Berichterstattung:

Bundesverfassungsgericht hat Hartz IV-Sanktions-Paragrafen gekippt 🙄
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Erster Lackmus-Test für Karlsruher Hartz IV-Urteil:

Bundessozialgericht verhandelt und entscheidet in Sachen § 31 SGB II

“Bei genauem Hinschauen hat das Bundesverfassungsgerichts-Urteil vom 9. Februar einen bislang noch gar nicht bemerkten Meilenstein für alle Hartz IV-Gequälten erreicht,“ freut sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin. “Es hat nämlich mal eben den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen, § 31 SGB II, gleich mit gekippt. Der erste Lackmus-Test, ob die Rechtsprechung die Karlsruher Entscheidung nun auch tatsächlich ernst nimmt, wird die mündliche Verhandlung über eine Verwaltungs-Sanktion am 18. Februar beim Bundessozialgericht in Kassel sein.“ (B 14 AS 53/08 R)

Nach Einschätzung der Hartz4-Plattform kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Kasseler Bundessozialrichter dem Bundesverfassungsgerichts-Urteil folgen und den Leistungsentzug aus dem § 31 SGB II für rechtswidrig werden erklären müssen. Das ergibt sich alleine schon aus den Leitsätzen des Bundesverfassungsgerichts-Urteils, in denen es heißt:

“Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, (…).“

“Ab sofort muss niemand mehr Leistungskürzungen im Rahmen des § 31 SGB II hinnehmen. Wenn die Verwaltungen diese dennoch nicht zurück nehmen, so werden sie es zu verantworten haben, wenn die Sozialgerichts-Briefkästen wegen § 31-Eilklagen (Einstweilige Anordnungen) überlaufen,“ so Brigitte Vallenthin.

Wiesbaden, 11. Februar 2010

Brigitte Vallenthin
Presse

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DAS BUNDESVRFASSUNGSGERICHTS-URTEIL: Verfassungsändernde Mehrheit für Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze

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PRESSEERKLÄRUNG: 🙄

DAS BUNDESVRFASSUNGSGERICHTS-URTEIL:
Verfassungsändernde Mehrheit für Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze
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Aus für Menschenrechtsverletzung per Gesetz und Regierungs-Hausaufgabe:

Menschenwürde für alle gleich – auch für Erwachsene, nicht nur für Kinder

„Der Verfassungsrichter-Spruch war in mehrfacher Hinsicht ein historischer Aufstand des Volkes“, fasst Hartz4-Plattform Sprecherin das Hartz IV-Urteil von Karls ruhe zusammen . „Er war – wie der hessische Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert gehofft hatte „Einen Tritt in den Hintern der Politik, die der Auflösung des politischen Zusammenhalts tatenlos zusieht.“ Zugleich war er der
überwältigende Beweis dafür, dass ein einzelner Bürger, Thomas Kallay, es schaffen kann, dieser Menschenrechtsverletzung per Gesetz das Aus zu verpassen und die selbstherrliche Politik in ihre Schranken zurück zu verweisen, in die Schranken des Grundgesetzes , dass sie verpflichtet, die Würde der Menschen in diesem Lande zu schützen – die Menschenwürde für alle gleich.“

„Wie sehr sich die Menschen in Deutschland diesem Aufschrei des Volkes gegen abgehobene Politik und gegen Ungerechtigkeit anschließen, das zeigt
die unmittelbar nach dem R ichterspruch gestartete Internet-Abstimmung
von tagesschau.de: Eine verfassungsändernde Mehrheit*) von 67,2%**)
stimmt für eine Erhöhung der Regelsätze von 27% sogar stützen unsere Forderung nach 600 € und mehr – so wie wir sie für meine eigene Klage
empirisch ermittelt haben. Der Wirtschaftsweise Franz bringt mit seinem
Vorschlag, zu kürzen, gerade mal 15,2% auf die Waagscha e,“ stellt Brigitte Vallenthin überzeugt fest.

Jetzt muss man – nach Einschätzung der Hartz4-Plattform – jetzt genau ins
Kleingedruckte schauen. „Das werden wir in den folgenden Wochen sehr gründlich tun und kontinuierlich Analysen, Folgen und Forderungen an die Politik veröffentlichen,“ so Vallenthin. „Den Anfang macht in den nächsten Tagen eine wissenschaftliche Analyse und Berechnung der einzelnen Regelsatz-Abteilungen, wie sie sich aus den Forderungen des Bundesverfassungsgerichts ergeben.“

Es ist, so befürchtet die Bürgerinitiative, davon auszugehen, dass das politische „Kungeln in Hinterzimmern“ weiter geht. Die Sandkastenspiele für „Sach- und Dienstleistungs“ Konzepte von Unternehmens- und Politikberatern wurden längst vor dem Urteil in einer so genannten „Hartz IV-Arbeitsgruppe“ des Arbeitsministeriums begonnen. Erkennbar der politische Plan der Ministerin – den sie unmittelbar nach der Urteilsverkündung in alle Kameras und Mikrofone verkündete: Ausweitung des „Tafel“-Staates mit Suppenküchen, Essens-, Kleider-, Lebensmittel- und Schulbedarfs-Ausgabe-Stellen. Es wird an uns liegen, ob wir es als menschenwürdig akzeptieren, uns in Schlangen staatlicher Almosen- Vergabe einreihen. „Schlangen wie in der DDR, wenn’s gerade Brot, Klopapier oder was man sonst so braucht, gibt?“ fragt Vallenthin.

Und für mehr von den Karlsruher Richtern geforderte Bildung der Kinder soll der Regelsatz möglichst auch nicht erhöht werden, so von der Leyen: „Man muss den Menschen ja nicht unbedingt Geld für einen Schulranzen, man kann ihnen ja auch gleich einen Schulranzen geben.“ Da stellt sich für Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte
Vallenthin die Frage, wie denn nach den ministeriellen Plänen die von den
Verfassungsrichtern angemahnte außerschulische Bildung aussehen soll – bargeldlos?

„Soll einem Kind, das nach individueller Begabung und persönlicher Neigung gerne Geige spielen möchte, dies etwa verwehrt werden, nur weil der Staat eine kostenlose Blockflötengruppe für alle anbietet? Mir graust, wenn ich diese Gedanken weiter denke – an staatliche Ferienheime der DDR oder noch weiter zurück denke, als „Kraft durch Freude“ staatlich organisiert wurde. Glaubt denn die Ministerin wirklich, dass damit die Menschenwürde gewahrt ist? Und ist „das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“ des Grundgesetz-Artikels 2 dann wirklich noch frei? Oder müssen wir deshalb schon wieder für eine Fahrkarte nach Karlsruhe ansparen?“

„Bis zur Deadline für die Regierung, am 31. Dezember 2010,“ so sieht es Vallenthin, „werden wir um unser von Karlsruhe bescheinigtes Menschenwürde-Recht kämpfen müssen – schlimmstenfalls auch noch danach.

Dass ein solcher Kampf erfolgreich und möglich ist, hat die Klage eines einzelnen Bürgers, Thomas Kallay, gezeigt – und nicht etwa Einsatz und Unterstützung großer Organisationen oder Parteien, die sich jetzt dafür in der Öffentlichkeit selber feiern.“ Ganz alleine der engagierte Kämpfer einer Arbeitslosen-Initiative aus Eschwege hat nämlich den Verfassungsrichterspruch erst möglich gemacht: Die Hartz IV-„Regelsätze genügen dem Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht“!

Wiesbaden, 10. Februar 2010
*) Die Hartz4-Plattform dankt einem kreativen Netzwerker aus Meck-Pomm
für die Headline
**) Internet-Abstimmung, Stand 10.02.2010: 8.30 Uhr

Brigitte Vallenthin
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Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV – Phoenixrunde – "Hartz IV und Suppenküchen – Wie viel Sozialstaat braucht der Mensch?"

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV – Phoenixrunde: 🙄

„Hartz IV und Suppenküchen – Wie viel Sozialstaat braucht der Mensch?“
http://www.phoenix.de/content/287513

Livestream / Phoenix Live im Internet
http://www.phoenix.de/livestream/wm_high3.html

Armes reiches Land: Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde und doch leben hier viele Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Allein eine Millionen Menschen bekommen ihr Essen von der Tafel.

An diesem Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Höhe von Hartz IV. Die Frage ist: Was braucht der Mensch für ein Leben in Würde?

Anscheinend reichen das Geld und die Unterstützung für die Hilfsbedürftigen nicht aus. Immer mehr karitative Organisationen springen dort ein, wo der Sozialstaat versagt. Zigtausend ehrenamtliche Mitarbeiter arbeiten bei Tafeln und Suppenküchen.

Wälzt der Staat immer mehr Aufgaben auf unbezahlte Helfer ab? Stützen soziale Verbände so eine Politik, die zu immer mehr Armut führt?

Sendetermine:

Di, 09.02.10, 22.15 Uhr
Mi, 10.02.10, 00.00 Uhr

Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Franz Meurer (katholischer Pfarrer in Köln), Peter Neher (Präsident des Deutschen Caritasverbandes), Karl Schiewerling (CDU, Mitglied des Deutschen Bundestages) und Prof. Stefan Selke (Soziologe und Tafelforscher, Hochschule Furtwangen University).

Siehe dazu auch den Filmbeitrag: „Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise?“

Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise Teil I

Arm und abgeschrieben Teil II – Wer hilft aus der Krise Teil II

Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise Teil III

Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise Teil IV

Arm und abgeschrieben – Wer hilft aus der Krise Teil V

Noch 16 Stunden … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

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Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
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Brigitte Vallenthin: 0611-17 212 21 Hartz4 – Plattform, Wiesbaden

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Noch 16 Stunden … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland
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Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts: Wer sind die Menschen unter Hartz IV

Ein kreatives Leben im Theater führt Martha Becker in der DDR, 25 Jahre lang:
Als Inspizientin und Tontechnikerin. Die beiden Kinder sind mittlerweile erwachsen, sie ist im Westen und trotz unermüdlicher Suche und bescheidener Ansprüche ohne Arbeit.

Zu Problemen mit der Arbeitsagentur kommt es, weil sie – um Unterkunftskosten zu sparen – in einer Wohngemeinschaft lebt. Das glauben ihr die Behörden auch dann nicht, als sie alle gesetzlich vorgeschriebenen Beweise dafür vorlegt.

Sanktion: willkürliche Leistungskürzung. Ihr wird Betrug unterstellt.

Zu Martha Beckers (Pseudonym) Bild und der ganzen Geschichte:

http://www.sozialticker.com/noch-16-stunden-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100208.html

Die ganze Ausstellung ist weiterhin unter http://www.hartz4-plattform.de beim Menüpunkt
„Hartz IV sind wir“ zu sehen und steht als Wanderausstellung im A1-Format zum Ausleihen zur Verfügung.

Wiesbaden, 08. Februar 2010
Brigitte Vallenthin
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Noch 2 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

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Brigitte Vallenthin: 0611-17 212 21 Hartz4 – Plattform, Wiesbaden

PRESSEERKLÄRUNG: 🙄

Noch 2 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland
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Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts: Wer sind die Menschen unter Hartz IV

Im Dezember 2006 ist er es, Hannes Zecke, den die Presse „Deutschlands frechster Arbeitsloser“ nennt. Dabei will er doch nur sein im Artikel 1 geregeltes Grundrecht verwirklichen, „Beruf“ und „Arbeitsplatz frei zu wählen“.

Die DDR-Berufsausbildung zum Baufacharbeiter erkennt das vereinigte Deutschland nicht an. Er findet Gefallen an der Arbeit in der Altenpflege. Doch die Arbeitsagentur verweigert ihm die Förderung der nötigen Berufsausbildung. Dabei herrscht großer Personalmangel in vielen Alteneinrichtungen.

Der Ministerpräsident eines benachbarten Bundeslandes will ihn in einen von 7 Knochenjobs – mit Rückfahrkarte zu Hartz IV – vermitteln. Zwar stellt sich heraus: bei allen kann er die Anforderungen aus gesundheitlichen Gründen nicht erfüllen. Zwischenzeitlich unterschreibt er einen anderen Arbeitsvertrag. Trotzdem: Das Amt kürzt seine Leistungen.

Die Geschichte geht gut aus – wie selten. Er findet seinen Traumjob und eine Langzeit-Arbeitsstelle im Musik-Business.

Zu Hannes Zeckes (Pseudonym) Bild und der ganzen Geschichte:

http://www.sozialticker.com/noch-2-tage-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100207.html

Wiesbaden, 07. Februar 2010
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Noch 3 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

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Brigitte Vallenthin: 0611-17 212 21 Hartz4 -Plattform, Wiesbaden

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Noch 3 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland
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Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts: Wer sind die Menschen unter Hartz IV

Seit dem Tod ihres Mannes vor 20 Jahren sorgt Alice Wunderland alleine für sich – schließlich als Eventmanagerin für Musicals. Zwischen ihren befristeten Jobs gibt es immer mal wieder Lücken. Aufgeben gilt bei ihr nie – selbst wenn es manchmal nur 400-Jobs sind, von denen ihr nur 160 € bleiben.

Die einzige von der Arbeitsagentur vermittelte Stelle geht dann so richtig schief. Sie landet in einer Pleitefirma: kein Euro Lohn!

Ihre aktuelle Hartz IV-Warteschleife zieht sich mächtig hin.

Wie lange noch mit 59 Jahren?

Zu Alice Wunderlands (Pseudonym) Bild und der ganzen Geschichte:

http://www.sozialticker.com/noch-3-tage-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100206.html

Wiesbaden, 06. Februar 2010
Brigitte Vallenthin
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Noch 4 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

Noch 4 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland 🙄

Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts:

Wer sind die Menschen unter Hartz IV

Große Armut im Franco-Spanien bewegen Francisco Ascoso (Pseudonym), mit 19 Jahren sein Glück in Deutschland zu suchen. Seine träume platzen und er engagiert sich bei einem Schulprojekt in Nicaragua.

Nach Deutschland zurückgekehrt erwarten ihn Hartz IV, eine feuchte, krank machende Wohnung und jede Menge Rechts-Ärger mit den Behörden.

Zu Francisco Ascosos (Pseudonym) Bild in der Ausstellung und die vollständige Geschichte ist beim Klick auf das entsprechende Bild … zu finden.

http://www.sozialticker.com/noch-4-tage-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100205.html

Quelle: Brigitte Vallenthin – Presse Hartz4-Plattform keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

Noch 5 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

Noch 5 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland 🙄

Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts:
Wer sind die Menschen unter Hartz IV

Jette Rudnicks (Pseudonym) abwechslungsreiches, sinn stiftendes Berufsleben beginnt mit dem Soziologie- Studium in den 60ern. Viele Jahre PR und Marktforschung.

Nach elterngeldloser Elternzeit kommen 20 selbständige Jahre: Biohandel, Journalismus und eigener Verlag.

Ein Unfall mit Folgeerkrankung und langer Arbeitsunfähigkeit löst den harten Aufprall auf Hartz IV aus. Der Kasernenton des Sachbearbeiters, die Aberkennung des Rechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung und ein permanenter Generalverdacht des Betruges erscheinen der 65-Jährigen fast noch unerträglicher als das zum Leben zu geringe Geld.

Zu Jette Rudnicks (Pseudonym) Bild in der Ausstellung und die vollständige Geschichte ist beim Klick auf das entsprechende Bild … zu finden.

http://www.sozialticker.com/noch-5-tage-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100204.html

Quelle: Brigitte Vallenthin – Presse Hartz4-Plattform keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz IV

Noch 5 Tage bis zum Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Dazu folgender Beitrag:

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz IV 😥

Film von Julia Friedrichs, Eva Müller und Markus Zeidler

„Am Anfang war ein Versprechen. Die Jahrhundertreform. Hartz IV sollte die Zahl der Arbeitslosen halbieren. Fünf Jahre ist das her. Seitdem waren die Reporter immer wieder in Hagen in Westfalen unterwegs.

Sie haben die Menschen im Amt begleitet, die Hartz IV umsetzen und die Menschen die damit leben müssen. Nun ziehen sie alle Bilanz: Haben sich die Versprechen erfüllt? Wer sind die Gewinner und Verlierer?“

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 Teil 1 von 4

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 Teil 2 von 4

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 Teil 3 von 4

Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 Teil 4 von 4

Noch 6 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland

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Brigitte Vallenthin: 0611-17 212 21 Hartz4 – Plattform, Wiesbaden

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Noch 6 Tage … Bilder einer Ausstellung wider die Verletzung der Menschenwürde in Deutschland
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Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts: Wer sind die Menschen unter Hartz IV:

Mehr als 20 Jahre Führungskraft in der Bauleitung: Markus Neumann führt ein komfortables Leben. Dass er von seinen 5.000,- € jemals auf 345,- € abstürzen könnte, wäre ihm nie in den Sinn gekommen. Ebenso wenig, dass es ihm – trotz brillanter Zeugnisse – mit 40 Jahren nicht gelingen würde, nach einer Rationalisierungskündigung wieder neue Arbeit zu finden.

Mit Hartz IV folgt die Aufforderung, in eine kleinere Wohnung umzuziehen. Dann geht der Ärger erst richtig los: Der Markt gibt das geforderte Größen- und Preislimit nicht her – und schließlich das Amt nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Umzugskosten.

Zu Markus Neumanns (Pseudonym) Bild und der ganzen Geschichte:

http://www.sozialticker.com/noch-6-tage-bilder-einer-ausstellung-wider-die-verletzung-der-menschenwuerde-in-deutschland_20100203.html

Wiesbaden, 03. Februar 2010
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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

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Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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