Ist die Größe einer Hundehütte angemessen für eine Einzelperson mit Hartz-IV?

Ist die Größe einer Hundehütte angemessen für eine Einzelperson mit Hartz-IV? :crazy:

(Red./BK) Eine Expertengruppe des Arbeitsministeriums hat eine tolle Empfehlung an die Kommunen. Die Kommunen sollen nach ihrer Ansicht selbst entscheiden können, wie viele Mietkosten für die Hartz-IV Betroffenen bezahlt werden. Der Wohnraumanspruch für Alleinstehende könnte doch auf 25 m² abgesenkt werden. Zurzeit entspricht der angemessene Wohnraum für eine Einzelperson 45 m ². Über diese Sparmöglichkeit ist natürlich die Union bis hin zum Arbeitnehmerflügel CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) begeistert. Der Sozialexperte der CDU, Uwe Schummer, sagte, er hatte als Single in Köln auch nur eine Wohnung mit 28 m². Für ihn war das vollkommen in Ordnung.

Ursula von der Leyen, die Bundesarbeits- und Sozialministerin der CDU, sagte, in der Innenstadt von München oder der Uckermark sind die Voraussetzungen der Mietkosten ganz unterschiedlich. Heinrich Kolb, Sozialexperte der FDP, will lieber eine Wohnpauschale einführen. Mit der Wohnpauschale müsste sich jeder selbst um eine Wohnung kümmern und kann entscheiden, wie groß sie sein soll. Arbeitslosenverbände und Sozialverbände kritisieren die Sparvorschläge auf’s schärfste. Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK, kritisierte, dass die Sparpläne der schwarz-gelben Regierung zu einseitig die Hartz-IV-Betroffenen und Behinderte beträfe. Sie stellt die Frage, warum nicht auch die Spitzenverdiener und Vermögende zur Kasse gebeten werden?

Sogar der SPD-Arbeitsmarktexperte Olaf Scholz kritisierte die Sparvorschläge der Unterkunftkosten. „Das ist unsozial und unvernünftig“, sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Aber auch Carsten Schneider von der SPD meinte, eine Verkleinerung des Wohnraums wäre nicht gerechtfertigt. Katrin Kunert, die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, sagte, eine Entlastung der Kommunalhaushalte der Gemeinden und Landkreise auf Kosten der Ärmsten ist menschenverachtend. Aber auch der Verdi-Chef, Wolfgang Gottschalk, bezeichnete die Einschränkung der Wohnungsgröße als „absurd“. Im Falle der Umsetzung kündigte Verdi massive Proteste an. Der Verdi-Chef vermutet, dass mit Hartz-IV die damaligen Sozialhilfe-Empfänger nicht auf den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Er ist der Meinung, dass die „Langzeitarbeitslosen zu Sozialhilfeempfängern degradiert werden“.

Die Sparmaßnahmen umfassen aber nicht nur Hartz-IV-Betroffenen, sondern auch die Behinderten. Im Zwischenbericht der „Arbeitsgruppe Standards“ werden weitere Sparideen gesammelt. Bei Behinderten soll z. B. der kostenlose Bus und Bahnverkehr gestrichen werden. Aber auch der Zugang zu den Behindertenwerkstätten könnte beschränkt werden. Der Ministerpräsident aus Schleswig- Holstein, Dr. Heiner Garg, sagte, das Landesblindengeld für einen Erwachsenen wird in Zukunft nur noch 200 Euro betragen. Bisher erhielten diese 400 Euro monatlich. Er hält das aber für verträglich, denn für die Blinden, die kein Einkommen haben, gibt es ja noch die Blindenhilfe.

Über 200 Ideen wurden als Sparmaßnahmen vorgeschlagen, welche davon umgesetzt werden steht noch nicht fest.

Entnommen aus Artikel Eins
Die Würde des Menschen ist unantastbar

Wohngeldkürzung – Städte kritisieren Haushaltssanierung auf ihre Kosten

Wohngeldkürzung – Städte kritisieren Haushaltssanierung auf ihre Kosten 🙄

Linke Tasche, rechte Tasche – das ist ein beliebtes Prinzip der Politik. So will der Bund das Wohngeld für Geringverdiener kürzen. Doch nach Informationen des SPIEGEL fürchten die Kommunen dadurch horrende Mehrausgaben. Ihr Appell an die Bundesländer: Stoppt den Verschiebebahnhof im Bundesrat.

Hamburg/Berlin – Die von der Bundesregierung angekündigten Einsparungen beim Wohngeld belasten die ohnehin klammen Städte und Gemeinden. Laut Berechnungen des Deutschen Städtetags geht es nach SPIEGEL-Informationen um einen dreistelligen Millionenbetrag, den die Kommunen künftig zusätzlich übernehmen müssen.

Weiterlesen unter:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,708264,00.html

Wohngeld: Kürzung um fast 40 Prozent?

Wohngeld: Kürzung um fast 40 Prozent? 🙄

Das Kürzungspaket der Bundesregierung nimmt immer konkretere Formen an. So zum Beispiel beim Wohngeld. Hieß es ursprünglich, dass im Zuge des Sparpakets der schwarz-gelben Bunderegierung nur der Heizkostenzuschuss gestrichen werden soll, wurde nun bekannt, dass auch beim Wohngeld selbst drastische Kürzungen um fast 40 Prozent drohen. Betroffenen droht der Absturz in Hartz IV. Für DIE LINKE ist das nicht hinnehmbar. „Schon heute geben sozial benachteiligte Haushalte bis zu 50 Prozent ihres Einkommens für Miete, Wohnnebenkosten und Heizkosten aus“, erklärte Heidrun Bluhm, wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, „das Wohngeld war und ist ein verlässlicher und wirksamer Beitrag zur Entlastung dieser Haushalte. Hier darf nicht weiter gekürzt werden.“

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0702/wirtschaft/0045/index.html

02.07.2010

Pressemitteilung von Heidrun Bluhm / Die Linke

Wohngeldkürzung ist sozialpolitischer Kahlschlag

Als „sozialpolitischen Kahlschlag“ bezeichnet die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heidrun Bluhm, die von der Bundesregierung geplante Kürzung des Wohngelds um fast 40 Prozent. „Für DIE LINKE ist es nicht hinnehmbar, dass die Regierung immer nur bei den Menschen mit dem geringsten Einkommen sparen will. Schon heute geben sozial benachteiligte Haushalte bis zu 50 Prozent ihres Einkommens für Miete, Wohnnebenkosten und Heizkosten aus. Das Wohngeld war und ist ein verlässlicher und wirksamer Beitrag zur Entlastung dieser Haushalte. Hier darf nicht weiter gekürzt werden.“ Bluhm weiter:

„Auf dem Rücken der Ärmsten versucht die Bundesregierung ihren verkorksten Haushalt zu sanieren. Ausgerechnet jene, die die Krise nicht verschuldet haben, sollen sie nun ausbaden. Damit zeigt die Regierung wen sie schützen und wen sie fallen lassen will. Die Armen haben von ihr nichts zu erwarten. Streicht man das Wohngeld, dann haben die Menschen weniger Geld für Bildung, Kultur und gesunde Ernährung zur Verfügung. Die soziale Ausgrenzung geht weiter. Das lehnt DIE LINKE strikt ab. Wir werden alle parlamentarischen Hebel in Gang setzen, um die Wohngeldkürzung noch zu verhindern. Daneben brauchen wir aber auch außerparlamentarischen Widerstand von Verbänden und Gewerkschaften, Bürgerinnen und Bürgern.

Die von der Bundesregierung angestrebten Einsparungen ließen sich im Übrigen auch sozialverträglich erzielen. Im Etat des Bundesverkehrsministeriums findet sich eine Vielzahl überflüssiger Bauprojekte. Das Projekt ‚Stuttgart 21‘ zu streichen oder auf den umstrittenen Ausbau der A100 in Berlin zu verzichten, brächte jeweils einige hundert Millionen Euro ein – mehr als die geplante Kürzung des Wohngelds. Der Verzicht auf den umstrittenen Ausbau der A 100 in Berlin brächte den Rest.“

Gregor Gysi, DIE LINKE: "Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft"

Gregor Gysi, DIE LINKE: „Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft“ 🙄

Linksfraktion | 7. Juni 2010 | 7.176 Aufrufe

07.06.2010, Pressestatement zum Sparpaket der Bundesregierung – Wie unverantwortlich die Einsparpolitik von Union und FDP in jeder Hinsicht ist, zeigen zwei Beispiele: Hartz IV- Empfängern wird das Elterngeld gänzlich gestrichen, Besserverdienende bekommen weiterhin bis zu 1.800 Euro. Der Heizkostenzuschuss und die Beiträge in die Rentenversicherung für Hartz IV-Empfangende werden gestrichen. Union und FDP sind nicht bereit, die heranzuziehen, die die Krise verursacht haben. Es gibt andere Wege – eine gerechte Erbschaftsteuer, einen höheren Spitzensatz der Einkommensteuer, die Wiedererhebung der Vermögensteuer sowie die Finanztransaktionssteuer

Skandalöse Sparsamkeit! – Schwarz-Gelb gefährdet den sozialen Frieden

Skandalöse Sparsamkeit! – Schwarz-Gelb gefährdet den sozialen Frieden 🙄

http://www.katja-kipping.de/article/277.skandaloese-sparsamkeit.html

Zu den Kürzungsvorhaben der Bundesregierung bei Hartz IV erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Der geringe Zuschuss für einige Langzeiterwerbslose, um sich an das Hartz-IV-Armutsniveau zu gewöhnen, soll nach dem Willen der schwarz-gelben Bundesregierung gestrichen werden: Armut sofort ist angesagt. Auch die Rücknahme der pauschalen Berücksichtigung der Heizkosten beim Wohngeldzuschuss, die Streichung der Rentenbeiträge und des Elterngeldes für Hartz-IV-Beziehende zeigen: Statt den Profiteuren der Krise das Handwerk zu legen sowie diese, Vermögende und Reiche kräftig abzukassieren, will die schwarz-gelbe Koalition die Folgen ihrer verfehlten Politik auf die Armen abwälzen. Das ist der skandalöse Beitrag der Bundesregierung Deutschland zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Unten zwei Materialien des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zu den Kürzungen.

Kürzungen II

http://www.blog.de/media/document/kuerzungen_ii_sparpaket/4718985

Kürzungen I

http://www.blog.de/media/document/kuerzungen_i_sparpaket/4718984

Zusammenfassung Sparpaket der Bundesregierung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren,

1. Zusammenfassung Sparpaket der Bundesregierung 🙄
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Hier eine Zusammenfassung der konkreten Details der geplanten Einsparungen der Bundesregierung. Fast 40% der Einsparungen laufen zu Lasten einkommensschwacher Haushalte, die Regierung handelt nicht ausgewogen, sondern einseitig auf Kosten der Armen. Sie entspricht zudem in weiten Teilen den Wünschen und Interessen des Kapitals. So beispielsweise der Wegfall des ALG II-Zuschlages, mit der klassenkämpferischen Begründung von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt: »Zuschläge bis ins vierte Jahr der Arbeitslosigkeit verleiten dazu, in Arbeitslosigkeit zu verharren«. Anders rum gesagt, Arbeitslose sollen durch Deklassierung und Aushungern dazu gezwungen werden, jede noch so niedrig entlohnte Tätigkeit anzunehmen.

Die Hundtsche Begründung gibt es hier:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/172342.hundt-will-bei-den-aermsten-sparen.html

Die Eckpunkte für das Sparpaket findet ihr hier:

Klicke, um auf 2010-06-07-eckpunkte-kabinett,property-publicationFile.pdf zuzugreifen

In tabellarischer Form hier:

Klicke, um auf 2010-06-07-tabelle,property-publicationFile.pdf zuzugreifen

Die Ergebnisse der Sparklausur der Bundesregierung hat der DPWV in aufschlussreichen Grafiken zum geplanten Sparpaket zusammengestellt, die ich euch nicht vorenthalten möchte:

Klicke, um auf Einsparungen-Bundeshaushalt.pdf zuzugreifen

2. Inhaltliche Klarstellung: Heizkosten fallen bei Hartz IV nicht weg
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Viele Betroffene verstehen den geplanten Wegfall der Heizkosten so, dass diese nun im SGB II wegfallen sollen. Das ist falsch. Inhaltlich geht es der Regierung um Kürzung des Wohngeldes nach dem Wohngeldgesetz. Mit der Wohngeldreform zu Jahr 2009 hatten Wohngeldempfänger erstmals einen Anspruch auf Zuschuss zu den Heizkosten. Dies hatte das Bundeskabinett der großen Koalition angesichts der bis zum Jahr 2008 erheblich gestiegenen Heizkosten beschlossen. Dieser Heizkostenzuschuss, geregelt in § 12 Abs. 6 Wohngeldgesetz der maximal 24 € pro Haushaltsmitglied im Monat beträgt soll wieder gestrichen werden. Die Hartz IV Leistungen sind hiervon nicht betroffen. Materiell wird damit das Wohngeld gekürzt.

3. Proteste am 12. Juni in Berlin und Stuttgart
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Jetzt am 12. Juni gibt es in Berlin und Stuttgart zwei bundesweite Demos gegen Sozialabbau, Kapitalismuskrise und Umverteilung von Unten nach Oben. Die Betroffenheit und Wut, die über die Regierungspolitik und Sparpakete besteht, sollte endlich mal in Aktivität umgesetzt werden. Ein Anfang dazu könnte der massenhafte Besuch dieser beiden Demos sein.

Aufrufe, Flyer, Mobilisierungsmaterial, Mitfahrmöglichkeiten findet Ihr unter:

http://www.kapitalismuskrise.org/

Auch sollte des Öfteren ein Blick auf die unten stehende Homepage geworfen werden. Hier werden ab sofort alle geplanten Zahltage veröffentlicht. Erwerbslosenaktivisten und auch solche die es werden wollen, sollten sich diese Homepage vormerken und Gruppen natürlich ihre geplanten Zahltage dort veröffentlichen.

Die Homepage ist zu finden unter:

http://www.zahltag-jetzt.org

Der nächste Zahltag in Wuppertal wird am 5.Juli vor der Geschäftsstelle der ARGE in Wuppertal Vohwinkel / Corneliusstraße 2 stattfinden.

4. IAB-Kurzbericht 10/2010 „Sanktionen im SGB II: Unter dem Existenzminimum“
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Ich möchte auf einen informativen und wichtigen Bericht des IAB hinweisen, der sich mit Sanktionen im SGB II und der rechtswidrigen Unterschreitung des Existenzminimums auseinandersetzt.

Der Bericht ist nachfolgend zu finden:

http://www.iab.de/194/section.aspx/Publikation/k100507a01;

Pressemitteilung dazu unter:

http://www.iab.de/de/informationsservice/presse/presseinformationen/kb1010.aspx

Dies ist ein weiterer Punkt, das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium zu unterstützen, Material dazu gibt es hier:

http://www.sanktionsmoratorium.de/

5. Infos zum P-Konto (Pfändungsschutzkonto)
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Zum 1. Juli 2010 tritt das neue Gesetz zum Pfändungsschutz in Kraft. Dieses verbessert in wesentlichen Teilen den Kontenschutz von verschuldeten Haushalten, zudem sind eine Reihe neuer Rechtsvorschriften und Details zu beachten. Ich empfehle daher, sich das dazugehörige Material anzuschauen und durchzuarbeiten. Auf den Seiten der Hamburger Kollegen sind entsprechende Links zu den Materialien zu finden daher verlinke ich nur zum Eingangsportal:

http://www.lag-sb-hh.de/index.php?cat=Material%20%26%20Infos&page=P%20-%20Konto

6. Bitte KdU – Richtlinien prüfen und übersenden
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Ich möchte an dieser Stelle nochmals eindringlich alle Rundbrief Adressaten bitten, zu prüfen ob und welche KdU – Richtlinien Ihr bei euch vorliegen habt. Ebenso zu Erstausstattung, Schwangerenbedarfen und Wohnraumsicherung und wenn Eure neuer, aktueller oder vollständiger sind als meine, mir bitte das Material zur Veröffentlichung zu übersenden.

Mein Material ist hier zu finden:

http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

7. Nächste SGB II – Grundlagenseminare in Dresden, Wuppertal, Hamburg und Leipzig
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Hier nun noch ein Hinweis auf meine nächsten SGB II- Seminar Klassiker „Komplettüber- und Durchblick SGB II und Rechtsdurchsetzung“, die nächsten biete ich am 19./20. Juli in Dresden, 02./03. August in Wuppertal, 01./02. September in Hamburg und am 06./07. September in Leipzig an.

Ausschreibung und Anmeldung hier:

http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html

8. Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien am 21. Juli in Dresden
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In der eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben. Die FoBi findet am 21. Juli in Dresden statt.

Ausschreibung und Anmeldung hier:

http://www.harald-thome.de/intensivseminare-2010.html

9. Fortbildung: Unterkunftskosten, Heizung, Wohnraumsicherung am 5. Aug. in Erfurt
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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die Unterkunfts- und Heizkosten, die Fragen der Angemessenheit von Wohnung und Heizung, aber auch Umzug und die Voraussetzungen des Umzuges, Kostensenkungsaufforderung bis hin zur Wohnraumsicherung, wann und unter welchen Voraussetzungen diese zu leisten ist, gegeben.

Ausschreibung und Anmeldung hier:

http://www.harald-thome.de/intensivseminare-2010.html

10. Fortbildung: „Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger“
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Diese Fortbildung biete ich an folgenden Orten an: 6.8. in Erfurt, 31.8. in Hamburg, 21.9. in Nürnberg und am 6.10. in Wuppertal.
Bei dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Unter-25-Jährigen im SGB II gegeben.

Beschreibung, Modalitäten, Anmeldung hier:

http://www.harald-thome.de/intensivseminare-2010.html

So, das war es für heute.
Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

http://www.harald-thome.de
info@harald-thome.de

Harald Thomé