„Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

„Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

Gerade wurde das größte Rentenplus seit Jahrzehnten verkündet. Um durchschnittlich vier bis fünf Prozent werden die Altersbezüge im Juli 2016 steigen. Aber wie sicher ist die staatliche Altersvorsorge langfristig? Wie gut ist der Schutz gegen Altersarmut in Deutschland? Wie wichtig ist private Altersvorsorge und wie lukrativ sind Riester- und Rürup-Rente? Ist die Lebensversicherung ein Auslaufmodell und wie gerecht ist das Verhältnis von Renten zu Pensionen? Brauchen wir junge Arbeitskräfte aus dem Ausland, um langfristig das staatliche Rentenniveau zu halten? Und was ist zu tun, wenn das Zinsniveau dauerhaft niedrig bleibt?

Gäste Forum Wirtschaft Spezial (Quelle: phoenix)

Über diese und weitere Fragen diskutiert Markus Gürne (Leiter ARD-Börsenstudio TV) in einer Spezialausgabe des FORUM WIRTSCHAFT von PHOENIX und ARD-Börsenstudio mit:

Prof. Dr. Christian Hagist (Professor für Generationenübergreifende Wirtschaftspolitik an der WHU    Otto Beisheim School of Management)
Ulrike Mascher (Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland)
Dorothea Mohn (Finanz- und Rentenexpertin Verbraucherzentrale Bundesverband)
Prof. Dr. Bert Rürup (Präsident des Handelsblatt Research Institut)

Moderation: Markus Gürne

Planlos ins Alter? Die große Rentenverunsicherung“

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/1095236

Die Story im Ersten – Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

Die Story im Ersten – Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

In der Sendung „Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress“ reden Richter und Betroffene erstmals Klartext. Sie meinen, Deutschland mit seinem Justizsystem würde derzeit nicht einmal mehr in die EU aufgenommen. Offen sprechen sie über ihre Arbeitswelt und die teils unwürdigen Bedingungen, unter denen hierzulande Recht gesprochen wird.

Kritik vom Richterbund

Im europäischen Ranking der Besoldung läge Deutschland auf einem der letzten Plätze, knapp vor Armenien oder Albanien, beklagen Mitglieder des Deutschen Richterbundes. In der 45-minütigen Dokumentation ist es den Autoren Gesine Enwaldt und Holger Trzeczak gelungen, mit der Kamera tief einzusteigen in den Arbeitsalltag deutscher Richter.

Sparzwänge mit Folgen

Unabhängige Justiz? Dritte Säule der Demokratie? So steht es seit 1949 im Grundgesetz. Tatsächlich aber folgt die Politik bis heute diesem Anspruch nur auf dem Papier. Stattdessen wird die Richterschaft am Gängelband des Geldes gehalten. Das hat Folgen. Eine Gerichtsbarkeit, die unter den Sparvorgaben der 16 Justizminister ächzt, Personalnot in den Gerichtsgeschäftsstellen, falsche Software-Entscheidungen, überlange Verfahren, weil die Aktenberge bedrohlich wachsen.

2000 Richterstellen fehlen in Deutschland, beziffert die Neue Richtervereinigung das Defizit. Ein Mangel, der hohe Krankenstände bis zu zehn Prozent wie in Hamburg nach sich zieht. Burnout ist eine verbreitete Krankheit und gleichzeitig ein Tabuthema im Justizapparat. Auf all diese Missstände weisen engagierte Richter auf Fachtagungen schon seit längerem hin. Offen aufbegehrt haben sie bislang nicht.

Mangelndes Verständnis

Es ist immer so: Der Sparzwang geht entweder zu Lasten der Richter oder zu Lasten der Rechtssuchenden, bringt es ein Amtsdirektor auf den Punkt. Die politischen Entscheider zeigen kaum Verständnis für die Richter und die Rechtssuchenden, die in überlangen Verfahren verzeifelt auf ein Urteil warten und Gerechtigkeit erhoffen.

Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/erledigt-104.html

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

700 Arbeiter, die seit über 20 Jahren damit beschäftigt sind, atomare Altlasten zu beseitigen, Tag für Tag, Schraube für Schraube: So sieht sie aus, die Realität des deutschen Atomausstiegs. Die Großbaustelle des bereits 1996 stillgelegten Atomkraftwerks in Mecklenburg-Vorpommern zeigt eindrucksvoll die Mammutaufgabe, vor der Deutschland seit 2011, seit dem Atom-Aus nach Fukushima, steht. Greifswald ist dabei nur einer von vielen Orten, die „Monitor“-Autor Jan Schmitt auf seiner Reise quer durch Deutschland besucht.

 

Wer trägt die Kosten für den Atomausstieg?

Vor allem eine Frage beschäftigt ihn: Wer muss am Ende die Kosten tragen für das Jahrhundertprojekt Atomausstieg? Die Atomkonzerne, wie es das Atomgesetz vorschreibt? Oder doch wieder die Steuerzahler, die die Atomenergie schon jahrzehntelang subventioniert haben?

Jan Schmitt hat sich intensiv mit dem Zahlenwerk, mit den Profiten und den Kosten des Atomzeitalters in Deutschland beschäftigt. Ein Zeitalter, das gerade mal Strom für eine einzige Generation lieferte, das aber Unmengen hochradioaktiven Atommülls hinterlässt, der in der Zukunft noch hunderte Generationen gefährden wird.

Es wird wohl teurer als geschätzt

Auf insgesamt 170 Milliarden Euro sollen sich die Gesamtkosten allein bis zum Ende dieses Jahrhunderts belaufen – nach offizieller Schätzung. Die Recherchen von Jan Schmitt zeigen jedoch: Es wird wohl deutlich teurer werden, zulasten der Steuerzahler. Die Behauptung, Atomstrom sei billig, entlarvt sich damit nach Meinung vieler Experten als Lüge.

Die Reportage führt an Orte, an dem die Altlasten der Atomenergie besonders gut sichtbar werden: zu den abgeschalteten Atomkraftwerken nach Biblis und Greifswald sowie 750 Meter unter die Erde, ins marode ehemalige Endlager Asse. Jan Schmitt war dabei, als die Konzerne Anfang des Jahres vor das Bundesverfassungsgericht zogen, um den Staat auf Schadenersatz für den Atomausstieg zu verklagen, obwohl sie jahrzehntelang Milliarden mit der Atomwirtschaft verdient haben. Und der Film zeigt, wie in diesem Jahr der vorerst letzte große Deal zwischen Politik und Konzernen über die Bühne ging. Ein Deal, der die Experten zu einem einhelligen Urteil kommen lässt: Den Großteil der Kosten für den Atomausstieg wird am Ende der Steuerzahler tragen müssen.

Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit

Aber es geht um noch mehr: „Der große Atom-Deal“ führt vor Augen, wie eng Politik und Atomkraftkonzerne beim Atomausstieg zusammen gearbeitet haben, und wie den Konzernen von Regierungspolitikern der Boden bereitet wurde für milliardenschwere Schadenersatzklagen. Die exklusiven Recherchen enthüllen eine in der Geschichte der Republik beispiellose Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit.

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/exclusiv-im-ersten-der-grosse-atom-deal-100.html

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

„Ungleichheit geht uns alle an“, verkündet Ministerin Andrea Nahles (SPD) und will dem Problem mit dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der im Herbst präsentiert wird, auf den Grund gehen. Dabei ist schon jetzt klar, dass der Bericht die Ungleichheit in Deutschland nur unzureichend abbilden wird, denn über Einkommen und Vermögen der reichsten Menschen in Deutschland gibt es keine zuverlässigen Zahlen. Wissenschaftler haben für MONITOR bisher unveröffentlichte Daten über die Einkommen der Reichen analysiert. Danach ist der Einkommensanstieg im obersten Prozent der Bevölkerung weitaus größer als bisher bekannt. Experten fordern angesichts der neuen Daten deutlich höhere Spitzensteuersätze.

 

Neue Zahlen zu Topverdienern in Deutschland – Ungleichheit bei den Einkommen größer als bislang bekannt

Bei den Daten handelt es sich um Einkommenszahlen von Spitzenverdienern aus mehr als 1.300 Unternehmen, welche die Unternehmensberatung Kienbaum erhoben hat. Danach sind die Einkommen von Geschäftsführern von 1997 bis 2014 um 42 Prozent angestiegen. Die Einkommen von Vorständen legten um 59 Prozent zu, die von DAX-Vorständen sogar um 186 Prozent. Zum Vergleich: Die Einkommen von Durchschnittsverdienern stiegen im selben Zeitraum nur um 15 Prozent.

Die Zahlen geben deutliche Hinweise darauf, dass die offiziellen Erhebungen die Einkommen von Spitzenverdienern viel zu niedrig einschätzen. So lag das mittlere Einkommen von Vorständen laut den Kienbaum-Daten im Jahr 2013 beispielsweise bei rund 500.000 Euro brutto.*

Das so genannte sozioökonomische Panel SOEP geht dagegen davon aus, dass das oberste Prozent im selben Jahr im Schnitt nur rund 200.000 Euro brutto verdient hat.

Diese Unterschiede sind von großer Bedeutung, weil die Daten des SOEP auch eine wichtige Grundlage bilden für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Dass es hierbei nur zu einer ungenügenden Erfassung der Topverdiener kommt, war bisher bekannt – nicht jedoch das Ausmaß der Verzerrung.

Der Wirtschaftsweise Prof. Peter Bofinger hält die von MONITOR veröffentlichten Zahlen für äußerst relevant. „Man sieht hier, die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet als es in den bisherigen Statistiken abgebildet wird“, so Bofinger. Auch angesichts der neuen Zahlen fordert der Wirtschaftsweise, die Steuern für hohe Einkommen zu erhöhen. „Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den 90er Jahren hatten. Und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent.“

Das für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zuständige Bundesarbeitsministerium teilte gegenüber MONITOR mit, dass man „Neuerungen im Bereich der statistischen Berichterstattung zu Reichtum in Deutschland“ künftig aufnehmen wolle.

* In der ersten Version der Meldung bezog sich der Wert von 500.000 Euro Einkommen auf Geschäftsführer und Vorstände. Nach einer Aktualisierung der Daten durch die Unternehmensberatung Kienbaum bezieht er sich nur auf Vorstände. Das Durchschnittseinkommen von Geschäftsführern und Vorständen zusammen liegt laut Kienbaum-Vergütungsstudie bei 442.000 Euro.

MONITOR vom 14.07.2016 – Deutschlands Reiche – die unbekannten Wesen

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/deutschlands-reiche-100.jsp#commentForm

Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Nicht nur für Dunja Hayali vom ZDF oder den „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer ist es die „Gretchenfrage“: Wie können Medien das Vertrauen ihrer Zuschauer, Leser und Hörer zurückgewinnen? Denn jenseits all derer, die immer nur „Lügenpresse“ skandieren, kommen unterschiedliche Studien aus der jüngsten Zeit zu ähnlichen Ergebnissen: Viele Bürger misstrauen der Arbeit der Journalistinnen und Journalisten. Allerdings belegen frühere Untersuchungen, dass dieser sogenannte Vertrauensverlust in den vergangenen Jahren noch gravierender war.

 

Umfrage bei AfD-Demo in Hamburg: Heftige Kritik an der „Lügenpresse“ | ZAPP | NDR

 

 

Warnung vor einer Parallelwelt

Doch die aktuelle Diskussion um dieses Thema ist wesentlich lauter und heftiger als in der Vergangenheit. Dafür verantwortlich ist auch eine sogenannte „Gegenöffentlichkeit“, die im Internet dafür sorgt, dass unbewiesene Behauptungen, üble Gerüchte oder vorschnelle Spekulationen von vielen Nutzern als glaubwürdig und seriös empfunden werden. Armin Wolf, Stellvertretender Chefredakteur des ORF, bangt deshalb um den demokratischen Diskurs und warnt: „Wir können nicht zuschauen, wie die Menschen sich letztlich in irgendeine Informationsparallelwelt begeben.“

Offen mit Fehlern umgehen

Auch Ulrik Haagerup, Nachrichtenchef des Dänischen Rundfunks (DR), hat sich dem Thema Glaubwürdigkeit verschrieben. Er plädiert für eine neue Fehlerkultur: „Wenn sich früher jemand beschwert hat und wir wussten, er hat Recht, haben wir versucht, den Fehler klammheimlich zu korrigieren. Wir dachten, es schadet unserer Glaubwürdigkeit, wenn jemand merkt, dass wir Fehler machen. Aber die Wahrheit ist: Die einzigen, die keine Fehler machen, sind diejenigen, die gar nichts machen.“

„Raum für Zweifel lassen“

Klaus Brinkbäumer, Chefredakteur des „Spiegel“, hält einen Kulturwandel unter Journalisten ebenfalls für notwendig: „Wir müssen die Kritik annehmen, wir müssen nach meinem Gefühl auch anders erzählen. Anders erzählen bedeutet eine andere Sprache, Raum für Zweifel lassen.“

Wie das gehen kann, zeigen die Autoren Sinje Stadtlich und Bastian Berbner für „Die Story im Ersten“ anhand von Beispielen aus Deutschland und dem europäischen Ausland. Sie besuchen Medienleute, die bewusst andere Themen setzen, um der Skandalisierung entgegenzuwirken.

Journalisten und Wissenschaftler

Neben Armin Wolf, Klaus Brinkbäumer und Ulrik Haagerup äußern sich die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali, die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille, der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, der Stellvertretende Chefredakteur von „WeltN24“, Ulf Poschardt, sowie kompetente Medienwissenschaftler zum Thema „Vertrauen verspielt? – Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen“.

Ein Film von Sinje Stadtlich und Bastian Berbner

Die Story im ersten am 11.07.2016

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/vertrauen-verspielt-102.html

Über 7 Millionen Menschen beziehen Hartz IV

Die Zahl, die (fast) Niemand kennt

06.07.2016

Es gibt eine Zahl, die in den Medien fast nie genannt wird: Die eigentliche Anzahl derjenigen, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Denn diese Zahl zeigt sehr deutlich, dass einiges in Deutschland nicht richtig sein kann.

Die Zahl der Erwerbslosen wird hingegen sehr häufig, vor allem im Zusammenhang steigender oder sinkender Zahlen. Im April 2016 waren rund 2,76 Menschen Arbeitslos. Allerdings sind etwa 7,02 Millionen Menschen auf Hartz IV Leistungen angewiesen (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit). Darunter befinden sich gut 1,96 Millionen Kinder und Jugendliche. Wie kommt es zu dieser Diskrepanz. Ganz einfach, nicht Jede/r, der auch auf Hartz IV Leistungen angewiesen ist, ist im klassischen Sinne Arbeitslos.

In Zahlen ausgedrückt: Rund 860.000 Menschen beziehen Arbeitslosengeld und fast 6,26 Millionen Betroffene leben in einer so genannten Bedarfsgemeinschaft. In diesen Haushalten leben 1,96 Millionen Kinder und Jugendliche. Etwa 95.000 sind sogenannte Doppelbezieher. Sie beziehen Arbeitslosengeld und zugleich Hartz IV, weil das ALG 1 nicht zum Lebensunterhalt ausreicht.
In den jeden Monat verkündeten Arbeitslosenzahlen werden viele Menschen nicht mitgerechnet. Wie kommt das? Sie gelten „rein aus statistischen Gründen“ nicht als Arbeitslos. Sie haben entweder einen Ein-Euro-Job, nehmen an einer Weiterbildungsmaßnahme teil, sind krank gemeldet, oder überschreiten beim Erfassungstermin das 58. Lebensjahr. Die Bundesagentur für Arbeit führt die Betroffenen dann nicht mehr als Arbeitslose.

Weiterhin nicht mitgezählt sind Aufstocker, die zwar einen Job haben, aber deren Lohn nicht ausreicht, um das Existenzminimum für sich oder die Familie zu sichern. Weiterhin werden diejenigen herausgerechnet, die eine Ausbildung machen, Angehörige pflegen, Kinder erziehen oder im Vorruhestand sind. Das Hartz IV System zählt über die Hälfte der erwerbsfähigen Arbeitslosen nicht zu den Arbeitslosen dazu. (sb)

gegen-hartz.de vom 06.07.2016

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ueber-7-millionen-menschen-beziehen-hartz-iv.php

ZDF – 37 GRAD | 05.07.2016 22qm Deutschland

ZDF – 37 GRAD  | 05.07.2016 22qm Deutschland

Leben auf kleinstem Raum

Als „Abschaum“ werden die Bewohner des sogenannten „Bullenklosters“ von vielen beschimpft. Hier ziehen die meisten ein, weil die Alternative Obdachlosigkeit wäre. Doch wer sind diese Menschen, die in insgesamt 262 Einzimmerwohnungen à 22 Quadratmeter leben? Wir begleiten über ein halbes Jahr lang den Hausmeister Joop Snel und mehrere Bewohner der Hamburger Chaussee 63 in Kiel.

 

Sascha S. lebte bis vor einem dreiviertel Jahr in einer Zweizimmerwohnung in Hamburg. Er hatte ein finanziell sorgenfreies Leben, genug Geld, um sich jeden Wunsch zu erfüllen. Egal ob Urlaub, Kleidung oder Essen gehen – alles war möglich. Doch dann erlitt er ein Burnout. Er beschloss, in seine Heimat Kiel zurückzukehren und landete in dem Wohnsilo. Wie die meisten Bewohner kam auch er mit nichts außer einer Reisetasche an. Er war am Tiefpunkt seines bisherigen Lebens angekommen.

Wenn die Adresse zum Stigma wird

Vor viereinhalb Jahren floh Marlies S. vor ihrem gewalttätigen Ehemann ins „Bullenkloster“. Mit ihrem Ex-Mann hat sie zwei inzwischen erwachsene Söhne. Bevor Marlies in das Haus mit dem schlechten Ruf zog, lebte sie mit ihrer Familie in einem Haus in einem Kieler Vorort. Dort führte sie allerdings ein komplett von ihrem Ex-Mann dominiertes und kontrolliertes Leben. Beide Söhne haben den Kontakt zu ihr abgebrochen, auch, weil sie sich für den neuen Wohnort ihrer Mutter schämen.

Wolfgang R. hat 32 Jahre als Lagerist in einer großen Firma gearbeitet. Doch seine Rente reicht nur für ein Ein-Zimmer Appartement in dem in Kiel bekannten Haus. Für ihn ist es eine große Ungerechtigkeit, „dass jemand, der sein ganzes Leben gearbeitet hat mit seiner Rente nur knapp über dem Hartz IV Satz liegt“. Der Vater von zwei Töchtern verlor bei einem tragischen Autounfall seine Frau. Bis zu seiner Rente lebte er in einer schönen Zweizimmer-Wohnung. Doch die konnte er sich nicht mehr leisten.

Hausmeister – und Mädchen für alles

Der Hausmeister Joop Snel versucht seit gut zehn Jahren, Ordnung in das Haus zu bringen und greift ein, wenn seiner Meinung nach die Behörden versagen. Der Holländer ist der wichtigste Dreh- und Angelpunkt im Haus. Die Tür zu seinem Büro steht den ganzen Tag offen, und er kennt jeden Bewohner persönlich. Er ist nicht nur der Hausmeister, sondern auch „Psychologe, Sozialarbeiter und einfach Mädchen für alles“, so Snel. 37 Grad zeigt Menschen und Schicksale hinter den Türen des sogenannten „Bullenklosters“.

Gedanken der 37 Grad-Autorin Nathalie Suthor über ihren Film

In jeder Stadt gibt es Häuser, die einen schlechten Ruf haben. Und das schlechte Image wird dann automatisch auf alle Bewohner übertragen. Das sogenannte „Bullenkloster“ in Kiel ist so ein Haus. Auf meiner ersten Recherchefahrt in die Hamburger Chaussee fragte mich der Taxifahrer entsetzt: „Ins Bullenkloster? Was wollen Sie denn da?“

Ich habe ihn gefragt, was denn das Problem mit dem Haus sei und er antwortete, dass dort nur Asoziale wohnen. Ich würde dies nicht erwähnen, wenn mir diese Reaktion nicht noch während diverser weiterer Fahrten zu dieser Adresse widerfahren wäre. Wer wohnt in so einem Haus, warum wohnt man dort und wie lebt man dort, das waren meine zentralen Fragen.

Das sogenannte „Bullenkloster“ liegt relativ zentral in Kiel an einer stark befahrenen Kreuzung. Von außen wirkt es unfreundlich und wenig einladend. 262 Wohnungen mit je 22qm Wohnfläche verbergen sich hinter der grauen Betonfassade. Viele Balkone wirken vermüllt und innen ziehen sich endlose, kahle Gänge. In die Stille platzt die kräftige Stimme von Joop Snel, dem Hausmeister. An seinem Büro, dessen Tür den ganzen Tag offen steht, kommt keiner vorbei. Seit elf Jahren ist er der Dreh- und Angelpunkt im Haus. Er kennt fast alle Bewohner und ihre Geschichten. Ich habe sofort gemerkt, dass er jemand ist, der hier nicht nur einen Job erledigt, sondern dem die Bewohner am Herzen liegen. Über ihn bekam ich auch den Zugang zu Marlies S., Sascha S. und Wolfgang R.. Nachdem ich den Bewohnern vorgestellt wurde, hat man mich meist direkt hereingebeten. Ein komisches Gefühl so schnell mitten im Leben eines fremden Menschen zu stehen. Denn bei nur 22qm ist das gleich der Fall.

Erste Begegnungen

Ich kann mich noch gut an die erste Begegnung mit Sascha S. erinnern. Er war gerade erst eingezogen und nur eine aufblasbare Luftmatratze lag im Raum. Es gab keinen Stuhl und wir haben uns für das erste Gespräch auf den Boden gesetzt. Er erzählte mir, dass er „den Druck da draußen“ nicht mehr ausgehalten hat und nach einem schweren Burn Out in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist. Zufällig weiß ich, dass psychische Probleme inzwischen eine der Hauptursachen für eine Berufsunfähigkeit sind. Ich habe mich dann allerdings gefragt, ob dieses Haus das richtige Umfeld für ihn ist, um nach einer schweren psychischen Erkrankung wieder zu genesen. In den nächsten sechs Monaten wurde ich Zeugin, wie Sascha S. versuchte, sich aus diesem persönlichen Tal herauszukämpfen. Für seine Disziplin und Entschlossenheit bewundere ich ihn.

Auch Marlies S. hat mich sofort in ihre Wohnung eingeladen und mir von ihrem Leben erzählt. Sie teilt ein Schicksal, das viele Frauen erleiden: Ihr Ehemann war gewalttätig. Nach ihrer Flucht verlor sie alle sozialen Kontakte und auch den Kontakt zu ihren Kindern. Marlies S. verlässt kaum ihre Wohnung, ihr ganzes Leben findet innerhalb dieses Hauses statt. Dass das „Bullenkloster“ auch ein Ort ist, an dem man Schutz finden kann, habe ich durch sie erfahren. Marlies S. hat sich nicht nur auf ihren 22qm arrangiert, sondern führt auch zum ersten Mal ein selbstbestimmtes Leben.

Wolfgang R. hat sein Leben lang eigentlich alles richtig gemacht. Er hat eine Ausbildung absolviert und 32 Jahre lang gearbeitet. Doch das reicht heutzutage nicht mehr. Was Altersarmut konkret bedeutet, habe ich bei ihm erlebt.

Traurige Geschichten – wenig Hoffnung

Ich habe so viele tolle Menschen in dem Haus kennengelernt, aber leider auch sehr viele traurige Geschichten gehört. Ich bewundere Joop Snel und sein Team dafür, mit welchem Einsatz sie tagtäglich versuchen, aus dem Haus einen Ort zu machen, für den man sich bei Bekannten oder Familienangehörigen nicht schämen muss. Ich habe gelernt, dass es schnell gehen kann, an den Rand der Gesellschaft zu rutschen, mittellos zu sein und ein spartanisches Leben führen zu müssen mit kaum Hoffnung auf bessere Zeiten.

ZDF – 37 Grad vom 05.07.2016

http://www.zdf.de/37-grad/22qm-deutschland-wenn-die-adresse-zum-stigma-wird-44034706.html

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit?

Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit – und Zwangsarbeit ist verboten

01.07.2016

Die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) verbietet jegliche Form der Zwangsarbeit. Das ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland 1956.

Dieses Übereinkommen definiert Zwangsarbeit wie folgt:

Artikel 2

1. Als „Zwangs- oder Pflichtarbeit" im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat. Für die Ein-Euro-Jobs gilt genau das. Wer einen Ein-Euro-Job nicht annimmt, dem kürzt das Jobcenter die Mittel, verhängt als eine Strafe. Diese Strafe anzudrohen zwingt Menschen, auch absurdeste „Jobs“ auszuführen. Von Freiwilligkeit kann keine Rede sein. Ein-Euro-Jobs sind also Zwangsarbeit, und Zwangsarbeit ist in Deutschland verboten.

Damit machen sich, genau genommen, Mitarbeiter des Jobcenters und das gesamte Personal der Bundesagentur für Arbeit, strafbar, weil sie eine verbotene Form der Zwangsarbeit durchsetzen. Das von der Bundesregierung ratifizierte ILO-Übereinkommen 29 ist eindeutig:

Artikel 6: Beamte der Verwaltung dürfen, auch wenn es ihre Aufgabe ist, die ihrer Verantwortung unterstellte Bevölkerung zur Annahme von Arbeit irgendeiner Form zu ermuntern, weder auf die Gesamtbevölkerung noch auf einzelne Personen einen Druck ausüben, um sie zur Arbeitsleistung für Einzelpersonen oder private Gesellschaften und Vereinigungen zu veranlassen.
Jede Behörde, und jeder Mitarbeiter, der Hartz-IV-Opfer in Ein-Euro-Jobs presst, macht sich also strafbar. Denn Artikel 25 des Übereinkommens sagt: Die unberechtigte Auferlegung von Zwangs- oder Pflichtarbeit ist unter Strafe zu stellen. Die Mitglieder, die dieses Übereinkommen ratifizieren, verpflichten sich, dafür zu sorgen, dass die ergriffenen Strafmaßnahmen wirksam sind und streng vollzogen werden. Ein-Euro-Jobs sind also Zwangsarbeit. Zwangsarbeit ist Nötigung, und dazu sagt das Strafgesetzbuch:

§ 240 Nötigung

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1. eine andere Person zu einer sexuellen Handlung oder zur Eingehung der Ehe nötigt,

2. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder

3. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht.

Allein der Versuch, jemand in einen Ein-Euro-Job zu zwingen, wäre demnach strafbar. Ein-Euro-Jobs erfüllen alle Kriterien der Zwangsarbeit. Matthias Härtel, der die rechtlichen Grundlagen recherchierte, klärt auf: „Gerichtlich relevant sind hier auch nicht irgendwelche „ Anordnungen von Oben“, sondern immer die tatsächlich nötigende Person. In diesem Falle also der Mitarbeiter der ARGE. Die Höchststrafe für dieses Verbrechen beträgt 3 Jahre Haft.“

Er rät den Opfern: „Wehren sie sich also und hauen sie Ihren Sachbearbeitern bei der ARGE diese Fakten um die Ohren. Bedroht und nötigt man Sie eine Zwangsarbeit anzunehmen, dann drohen Sie mit einer Anzeige nach § 240 STGB zurück. Erklären Sie vorab Ihrem zuständigen Sachbearbeiter in aller Ruhe (und der gebotenen Freundlichkeit) die Fakten. Ist der/die Sachbearbeiter / in aber uneinsichtig, dann müssen Sie Nägel mit Köpfen machen und diejenige Person sofort nach § 240 STGB zur Anzeige bringen. (Dr. Utz Anhalt)

gegen-hartz.de vom 01.07.2016

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ein-euro-jobs-sind-zwangsarbeit.php

Hartz IV: Dauerhafte Ein-Euro-Jobs geplant

Bundesregierung plant dauerhafte Ein-Euro-Jobs für Hartz IV Beziehende

02.07.2016

Wer in zehn Jahren mindestens neun Jahre von Hartz-IV lebte, soll in Zukunft erneut und immer wieder 12 Monate in Ein-Euro-Jobs schuften „dürfen“. Bisher durften Abhängige des Jobcenters in fünf Jahren nicht länger als 24 Monate die Billigstarbeiten verrichten, angeblich, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht sinken.

Das Bundesministerium formuliert blumig, den Erwerbslosen sei es „auch bei guter Konjunktur kaum möglich, vom Aufbau der Beschäftigung zu profitieren und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“
Aha? Was sich so blumig anhört, erinnert an den zum Klischee geronnenen Bock, der sich zum Gärtner macht. Es ist längst belegt, dass die Zwangsarbeit für einen Apfel und ein Ei regulär bezahlte Jobs killt – und das ist vermutlich auch der Sinn und Zweck dabei. Ein zweiter Sinn der Ein-Euro-Jobs besteht darin, Menschen ihre Würde zu nehmen, um sie beliebig einspannen zu können.

Offiziell dürfen Ein-Euro-Jobber nur in Bereichen eingesetzt werden, wo sie nicht in Konkurrenz zu „richtigen“ Jobs stehen. Im Neoliberalismus ist diese wohlfeile Formulierung eine Frechheit: Seit den 1990er Jahren wird Arbeit, in der Pflege, in der Fabrik, auf dem Bau, an der Universität und in vielen Dienstleistungen immer schlechter bezahlt.

Im Journalismus zum Beispiel wurden ehemalige Redakteursstellen mit Freien besetzt, und freie Mitarbeiter erwerbslos. Gelernte Handwerksgesellen dürfen sich bei Zeitarbeitsfirmen zu einem Stundenlohn von 7,50 herum schlagen, während ihnen Anfahrtszeiten von bis zu zwei Stunden nicht als Arbeit angerechnet werden.

Behinderten- , Alten- und Krankenpflege wurde immer weiter privatisiert, und so viel wie möglich Personal gekürzt, so dass Pfleger und Krankenschwestern in Konkurrenz um immer schlechter bezahlte Jobs stehen.

Wer bei dieser immer krasseren Ausbeutung heraus fällt, gerät nach einem Jahr in die Hartz-IV-Falle. Wie soll er oder sie ausgerechnet mit Billigstjobs da wieder heraus kommen? Was sollen das für Jobs sein, die jemand zurück in den „regulären Arbeitsmarkt“ bringen und nicht in Konkurrenz zu regulären Jobs stehen, wo bei den „regulären Jobs“ der Wettbewerb um die längsten Arbeitszeiten und die schlechtesten Löhne tobt.

Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Erwerbslosen erledigen sinnlose Tätigkeiten, oder sie werden als Billigstalternative zu sowieso schon erbärmlich bezahlter Arbeit verheizt.

Genau das stellen nicht nur Selbsthilfegruppen der Hartz-Opfer fest, sondern auch der solcher politischen Kritik unverdächtige Bundesrechnungshof: Ihm zufolge dürfte die Hälfte der Ein-Euro-Jobs gar nicht gefördert werden, weil sie keine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit waren oder in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen standen.

Der Bundesrechnungshof nannte Beispiele wie Erwerbslose, die beim Umzug eines städtischen Bauhofs helfen mussten, andere mussten illegalen Müll beseitigen.

Kommunen, Wohlfahrtsverbände und Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche könnten mit Ein-Euro-Jobs ungeförderte Tätigkeiten im ersten Arbeitsmarkt ersetzen und so ihre Personalkosten reduzieren.
Mit dem neuen Entwurf, Langzeitarbeitslose immer wieder in Ein-Euro-Jobs auszubeuten, zementiert das Sozialministerium diese Praxis. Für Arbeiten, die bisher als klassische Studentenjobs liefen oder als Aushilfe, sei es in der Behindertenbetreuung oder in der städtischen Gartenpflege, lassen sich jetzt auf Dauer arme Menschen einspannen, die dafür einen Euro die Stunde bekommen statt zehn oder zwölf. Und wenn sie sich weigern, kürzt das Jobcenter ihnen das Geld und bedroht ihre Existenz. (Dr. Utz Anhalt)

gegen-hartz.de vom 02.07.2016

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-dauerhafte-ein-euro-jobs-geplant.php

Hartz IV: Die absurdesten Ein-Euro-Jobs

Absurde Ein-Euro-Jobs aus deutschen Amtsstuben
26.06.2016

Hartz-IV-Beziehende sollen in Zukunft 36 statt 24 Monate in Ein-Euro-Jobs bleiben. Diese „Jobs“ sollen Erwerbslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren, so die offizielle Begründung. Außerdem dürften sie nicht in Konkurrenz zu anderen Jobs stehen.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Kommunen bereichern sich an den Hartz-IV-Abhängigen und sparen so die Kosten für regulär Beschäftigte, während die Ausgebeuteten für eine 30-Stunden Woche weniger als 200,00 Euro im Monat bekommen – so viel erhalten manche regulär Beschäftigte an zwei Tagen.
Es handelt sich dabei um indirekte Zwangsarbeit. Wer einen dieser „Jobs“ ablehnt oder abbricht, dem darf das Jobcenter die Bezüge um mindestens 30% kürzen, Abhängigen unter 25 Jahren darf das Jobcenter das Geld sogar komplett streichen.

Viele Betroffene müssen Arbeiten verrichten, die sich nur als „Integration in den Arbeitsmarkt“ verkaufen lassen, wenn man glaubt, dass im Himmel Jahrmarkt ist.

Für denkende Menschen bedeuten solche „Jobs“ Demütigung, sie werden demoralisiert, und haben, wenn sie 30 Stunden in sinnloser Beschäftigung verbringen müssen, keine Zeit mehr, sich um reale Jobs zu kümmern.
So arbeiteten Ein-Euro-Jobber nahezu Fulltime als Spielzeugtester bei der Braunschweiger "Dekra Toys Company". Sie mussten Puzzles zusammen setzen, um zu prüfen, ob diese vollständig waren.

Dekra Toys hatte auch noch eine andere „sinnvolle Beschäftigung, um Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren.“ Die Betroffenen strickten Socken für Babys.

In Barsinghausen arbeitete eine Hartz-IV-Bezieherin in einem Ein-Euro-Job beim Tierschutzverein. Sie musste Katzen ausführen und streicheln. Die Frau beging jedoch in den Augen des Jobcenters einen Kardinalfehler: Sie fütterte die Tiere auch und säuberte ihre Toiletten. Damit hätte sie ihren Aufgabenbereich überschritten, und deshalb musste das Tierheim 335 Euro an das Jobcenter zahlen.

In Berlin erklärten Ein-Euro-Jobber U-Bahn-Kunden, wie sie die Münzen in den Fahrkartenautomaten stecken mussten.

Bei Renatec tauschten Hartz-IV-Betroffene echte Taubeneier durch Gipseier ein, damit sich die Stadttauben nicht zu stark vermehren.
Eine Betroffene zerkleinerte Teppichreste – die wurden danach weggeschmissen. (Dr. Utz Anhalt)

gegen-harz.de vom 26.06.2016

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-die-absurdesten-ein-euro-jobs.php

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Der Blogwart 2.0

Wollte ursprünglich mal über nette Hobbies schreiben, bin dann aber in der "Twilight Zone" des politischen Alltags gelandet.

Sozialsystem Schweiz

Eine unzensierte Kommunikation zwischen einem Sozialhilfeempfänger und dem Sozialamt Bern und Ämter. Dieses Archiv (Mirror1) ist den BGE Generationen gewidmet (Quelle: tapschweiz.blogspot.ch)

kritischerkommilitone

Nicht nur Kritik am Arbeitsamt

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